Nationalratspräsident

Beiträge zum Thema Nationalratspräsident

Die halbe Staatsspitze ließ sich am "Ball der Bälle" blicken. Wer alles da war, findest du in der Bildergalerie. | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Nehammer & Co.
So glänzen Österreichs Spitzenpolitiker am Wiener Opernball

Vom Bundeskanzler über den ersten Nationalratspräsidenten bis zu Wiens Bürgermeister – einige der mächtigsten Persönlichkeiten aus der heimischen Politik folgten dem Ruf des Wiener Opernballs. Wer sonst noch am "Ball der Bälle" war, findest du in unserer Bildergalerie. WIEN. Zweifellos stand Richard Lugners diesjähriger Stargast, Priscilla Presley, im Rampenlicht des 66. Wiener Opernballs. Auch sonst meisterte die US-Schauspielerin, die von 1967 bis 1973 mit dem "King of Rock and Roll", Elvis...

  • Wien
  • Kevin Chi
Auf Ansuchen der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) hat der Immunitätsausschuss im Parlament am Freitag empfohlen, die Immunität von Wolfgang Sobotka (ÖVP) aufzuheben. | Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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"Auslieferung"
Immunität von Wolfgang Sobotka wird aufgehoben

Auf Ansuchen der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) hat der Immunitätsausschuss im Parlament am Freitag empfohlen, die Immunität von Wolfgang Sobotka (ÖVP) aufzuheben. Am Freitagabend stimmte der Nationalrat dem Ersuchen der WKStA schließlich zu – Sobotka wird somit "ausgeliefert". ÖSTERREICH. Der Grund für die Ermittlungen der WKStA sind Aussagen von Thomas Schmid. Demzufolge soll Sobotka im Zusammenhang mit einer Steuerprüfung der inzwischen aufgelösten Erwin-Pröll-Stiftung...

  • Maximilian Karner
Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) eine Aufhebung der Immunität des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) beantragt hatte, soll bereits am Freitagmorgen der Immunitätsausschuss über den Fall beraten.  | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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Schon am Freitag
Ausschuss berät über Aufhebung von Sobotkas Immunität

Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) eine Aufhebung der Immunität des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) beantragt hatte, soll bereits am Freitagmorgen der Immunitätsausschuss über den Fall beraten. Sobotka steht unter Verdacht, im Rahmen einer Steuerprüfung der Erwin-Pröll-Stiftung Druck auf den früheren Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid, ausgeübt zu haben. ÖSTERREICH. "Was erledigt ist, ist erledigt", erklärte SPÖ-Mandatarin und...

  • Maximilian Karner
Die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) fordert die Aufhebung der Immunität von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), um gegen ihn ermitteln zu können. In der Angelegenheit geht es um die Prüfung der mittlerweile aufgelöste Erwin-Pröll-Stiftung.  | Foto: Elke Mayr
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Erwin-Pröll-Stiftung
WKStA beantragt Aufhebung von Sobotkas Immunität

Die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) fordert die Aufhebung der Immunität von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), um gegen ihn ermitteln zu können. In der Angelegenheit geht es um die Prüfung der mittlerweile aufgelöste Erwin-Pröll-Stiftung. So soll der frühere Generalsekretär des Finanzministeriums, Thomas Schmid, belastenden Schriftverkehr vorgelegt haben. Sobotka beteuert seine Unschuld und will selbst "ausgeliefert" werden. ÖSTERREICH. Wie das "profil" zunächst...

  • Magazin RegionalMedien Austria
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Ausstellung in St. Peter/Au
Künstler Wolfgang Denk kehrt mit seinen Bildern in seine Heimat zurück

 Mit der Ausstellung "Neue Malerereien im Birthland" im Schloß St. Peter/Au kehrt der gebürtige Seitenstettner zu seinen Wurzeln zurück. ST. PETER/AU. Seit Ende 2010er Jahre arbeitet Wolfgang Denk konsequent an einer neuen Bildsprache, die der im Waldviertel lebende und arbeitende Künstler zum DENK ART-Vokabularium verdichtet.Nach Einzelpräsentationen im NÖ Dokumentationszentrum für Moderne Kunst in St. Pölten, in der GALERIE–halle LINZ und im forumschlosswolkersdorf präsentiert Wolfgang Denk...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Wolfgang Sobotka bei der IPU-Konferenz in Wien.  | Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger
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Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten
5. IPU-Konferenz fand in Wien statt

Die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Es ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialogs und besonders wichtig für multilaterale, parlamentarische Diplomatie. NÖ/ÖSTERREICH (red.) Die IPU-Konferenz (Interparlamentarische Union) ist ein weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog. Ihre Aufgabe besteht darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Und diese fand heuer von 6. bis...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Nadja Koger. | Foto: Dietl-Schuller
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"Präsidenten-Garten"
Besuch bei Wolfgang Sobotka: So "garteln" jetzt die Waidhofner

Garten findet Stadt: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka öffnete seinen Privatgarten. WAIDHOFEN/YBBS. Gartenträume und Traumgärten hieß es bei Waidhofens Gartentagen "Garten findet Stadt". Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka öffnete wie auch Waidhofens Bürgermeister Werner Krammer für einige Stunden für Besucher seine Oase mit Zugang zur Ybbs. Auf 1.200 Quadratmetern erlebt man im wildromantischen Waidhofner Schattengarten die Faszination für den Kreislauf der Natur, die auch den...

  • Waidhofen/Ybbstal
  • Eva Dietl-Schuller
Regierung, Nationalratsabgeordnete, Landespolitiker, und der Bundespräsident sind von der geplanten Nulllohnrunde betroffen. | Foto: RMA
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Nulllohnrunde
Politiker sollen nun doch auf Gehaltsplus 2021 verzichten

Die Regierung macht eine Trendumkehr in Sachen Politikergehälter, vorgesehen ist eine Nulllohnrunde für alle Spitzenpolitiker vom Bundespräsidenten abwärts – die Opposition muss nur noch mitstimmen, weil es dafür eine Verfassungsmehrheit braucht. Die SPÖ und FPÖ sind ohnehin schon lange dafür. ÖSTERREICH. Ursprünglich war ein Gehaltsplus von 1,5 Prozent für alle Politiker vorgesehen, also  auch für Bundespräsident, Minister und Nationalratsabgeordneten, die ab 1. Jänner 2021 ein Plus von 136...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Mit einer Machete (Symbolbild) bewaffnet wollte sich der 33-Jährige vor dem Kanzleramt Gehör verschaffen. | Foto: pixabay
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Polizeieinsatz
St. Pöltner mit Machete vor Kanzleramt

Der 33-Jährige wollte sich bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Gehör verschaffen. Er wurde am Ballhausplatz von der Exekutive festgenommen. ST. PÖLTEN (pw). Mit einer Machete bewaffnet begab sich ein St. Pöltner auf große Fahrt in die Landeshauptstadt. Laut der Tageszeitung Kurier wollte er den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka sprechen. Vor dem Kanzleramt in Wien war er einem Passanten aufgefallen, der umgehend die Polizei verständigte. Er konnte schließlich von den Beamten am...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Wolfgang Sobotka mit Max Gusel, Erich Hauptmann und
Dieter Pöhlmann. | Foto: VP Herzogenburg

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf Rundgang in Herzogenburg

HERZOGENBURG. Am Dienstag war Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf Einladung der Volkspartei Herzogenburg zu Gast in der Stiftstadt. Zunächst stand ein Betriebsbesuch bei der Firma MRB Guss, die auf hundert Jahre Erfahrung im Eisenguss zurückblickt und rund 250 Mitarbeiter beschäftigt, auf dem Programm. Es folgte eine Besichtigung des Cleverhotels sowie des Restaurants Mahlzig. Dort beantwortete der Präsident auch die Fragen der zahlreich erschienenen Gäste rund um die aktuelle...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Sarah Loiskandl
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (Bildmitte) begrüßte die Schönerings Sternsinger im Parlament. | Foto: Jack Haijes
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Hoher Besuch
Schönerings Sternsinger zu Gast im Parlament

Hunderte Sternsinger aus ganz Österreich trafen sich im Hohen Haus und überbrachten Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka die Friedensbotschaft und den Segen für das Neue Jahr. WILHERING (red). Vor Ort dabei waren natürlich auch Caspar, Melchior und Balthasar von der Pfarre Schönering aus der Gemeinde Wilhering. Die Kinder erinnerten vor Ort an „30 Jahre Kinderrechte“ und richteten ihre Wünsche an den Nationalrat: Einsatz gegen Kinderarmut, Schulbesuch statt Kinderarbeit und Kampf dem...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
Foto: Parlamentsdirektion
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Höchtl im Gespräch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka

Für ein konstruktives,sachliches und lebendiges Parlament: Höchtl im Gespräch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka: Politiker sollten aufhören, sich zu beschmutzen KLOSTERNEUBURG (pa). In einem offenen Gespräch über die Möglichkeiten, das Parlament zu einem noch konstruktiveren und lebendigeren Forum zu machen, kam es vor kurzem in den Räumen der Hofburg, die derzeit als Ersatzort für das in Renovierung befindliche Haus des Parlaments fungiert. Einige ehemalige Bundespolitiker nutzten...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy

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