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Angesichts der Preissteigerungen wollte die KPÖ das "Soziale" mit einer aktuellen Stunde in den Fokus des Linzer Gemeinderats rücken. Das ist nur zum Teil gelungen. LINZ. "Ich hätte mir mehr konkrete Vorschläge erwartet", sagt KPÖ-Obfrau Gerlinde Grünn zur gestrigen Gemeinderatssitzung. Um über die Folgen der Teuerung für die Menschen zu diskutieren, hat die KPÖ ein selten genutztes Instrument beantragt: die aktuelle Stunde. Dabei äußern sich alle Fraktionen und die zuständigen...

Angesichts hoher Transferzahlungen fordern sechs Parteien im Gemeinderat vom Land OÖ einen gerechteren Finanzausgleich für Linz – die ÖVP ist nicht dabei und wird dafür scharf kritisiert. LINZ. Die Transferzahlungen sind ein Dauerbrenner in Linz. Allein 2022 überweist die Stadt 81 Millionen Euro mehr an das Land, als sie zurückbekommt. Geld, das im städtischen Haushalt fehlt, wie Bürgermeister Klaus Luger seit Jahren so vehement wie erfolglos beklagt. Wie viele seiner Kollegen, egal aus welcher...

Mit einer gemeinsamen Resolution wenden sich die vier Linzer Parteien SPÖ, Grüne, FPÖ und NEOS an die oberösterreichische Landesregierung. Darin ersuchen sie um einen Finanzierungsbeitrag für die Linz AG Bäder. Immerhin kommen rund 40 Prozent aller Besucher:innen aus dem Umland. Außerdem soll die Bäderstudie aus dem Jahr 2015 neu evaluiert werden. LINZ. „Die Linz AG Bäder verstehen sich in ihrer strategischen Ausrichtung als Oberösterreichs führender Bäderbetreiber mit Freizeit-, Gesundheits-...

Wir haben die Kommunikationsexpertin Letitia Lehner gefragt, wie ihr die aktuellen Wahlplakate gefallen. Zumindest bei dieser Entscheidung geht der erste Platz an die Grünen, dahinter folgen SPÖ, FPÖ und Neos. LINZ. "Langweilig" findet Letitia Lehner von der Linzer Agentur MOOI Design, den laufenden Wahlkampf – zumindest aus Sicht einer Kommunikationsexpertin. "Dieselben alten Wahlthemen, dieselben alten Gesichter", sagt Lehner. Aber was macht ein gutes Plakat aus? "Es soll auffallen und den...

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm stark. Vorschusslorbeeren gibt es hingegen von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik.  LINZ. Türkis-Grün steht im Bund unmittelbar vor der Tür. Während die Linzer Parteifreunde von Sebastian Kurz und Werner Kogler die Regierungsbildung durchaus positiv bewerten, hagelt es im Gespräch mit der StadtRundschau vor allem von SPÖ und FPÖ in Linz Kritik.  Luger: "Städte spielen keine...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

Wir geben einen kurzen Überblick darüber, wie in der 29. Sitzung des Linzer Gemeinderats vom 6. Dezember über jene Anträge entschieden wurde, über die wir auch in der StadtRundschau berichtet haben. Theatervertrag gekündigtDie gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen des Theatervertrages zwischen der Stadt Linz und dem Land OÖ. Die Grünen hatten dazu eine aktuelle Stunde beantragt, die Besuchertribüne war so voll, dass viele gar keinen Platz mehr fanden und die Debatte vom Gang aus...