NEOS

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

TIROL. Durch den verlängerten Lockdown öffnen auch die Schulen erst wieder nach den Semesterferien. Noch sind aber viele Fragen offen. Unklarheiten und Unsicherheiten im Bildungsbereich Am Sonntag, 17. Jänner, verkündete die Bundesregierung die Verlängerung des Lockdowns. Auch die Schulen beginnen mit dem Präsenzunterricht erst wieder nach den Semesterferien. „Wir wissen, dass es länger dauern wird, aber wie die Schulöffnung in den Bundesländern genau funktioniert, ist bislang weitgehend...

TIROL. Die Neos Tirol fürchten große Bildungsverluste durch die aktuelle Corona-Situation. Sie fordern eine Vorverlegung der Semesterferien auf den 1. Februar, damit alle Schulen am 8. Februar mit dem Präsenzunterricht starten können.  Bildungsverluste abfedernEs dürfe nicht noch eine Woche ohne Bildung geben, so der Tiroler Neos-Klubobmann Oberhofer. Daher der Plan der Tiroler Neos, den Semesterferienbeginn in Tirol auf den 1. Februar vorverlegen.  So könne am 8. Februar tatsächlich mit dem...

INNSBRUCK. Statistiken sind Grundlage für viele Diskussionen. Ob wissenschaftliche oder am Stammtisch, die Interpretationen der Zahlen sind meistens mit Emotionen verbunden. Auch in der Politik. So sorgt die NEOS-Erhebung über die Anzahl an Redebeiträge im Tiroler Landtag für einiges Aufsehen. Bei den Innsbrucker Abgeordneten ist Evelyn Achhorner Spitzenreiterin. InnsbruckImmerhin sieben Abgeordnete von insgesamt 36 kommen aus Innsbruck. Direkt für den Wahlkreis Nr. 1 Innsbruck-Stadt sitzen...

TIROL. Die Tiroler Junos haben einen neuen Vorstand gewählt. Nach langjährigem Einsatz für Junos-Tirol entschied sich der ehemalige Landesvorsitzende Johannes Tilg gegen eine erneute Kandidatur. Neue Landesvorsitzende wird die 20-jährige Laura Flür aus Haiming. Neue LandesvorsitzendeIn ihrer Antrittsrede bezieht sich Flür auf die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitsmärkte, den Sozialstaat und vor allem auf das Bildungssystem.  "Es sind wir und die kommenden Generationen, die diese Krise...

TIROL. Die Tiroler Wirtschaftskammer und die Tirol Werbung haben die alljährliche November-Umfrage zum Tiroler Tourismus heuer nicht durchgeführt. Nun hat die Tiroler NEOS mittels Blitz-Umfrage selbst die Daten erhoben. Für Klubchef Dominik Oberhofer ist die aktuelle Stimmungslage der TouristikerInnen gerade jetzt unumgänglich. Betriebe hart von Krise getroffen In Tirol gibt es rund 4.500 Beherbergungsbetriebe. Die NEOS haben in den vergangenen Tagen bei allen 34 Tourismusverbänden in Tirol und...

TIROL. Der TSD-U-Ausschuss Endbericht liegt vor. Manche Stimmen meinten, dass der Ausschuss nichts gebracht habe. Die Neos-Tirol sind anderer Meinung: sie sehen den "unsachlichen Umgang mit Steuergeldern". Gespannt warten die Neos auf die TSD-Bilanz (Jahresabschluss), die Aufschluss über das Jahr 2019 geben wird und auf die Sonderprüfung 2017-2019 des Landesrechnungshofes. Fragwürdige UnterkünfteFür die Neos war der Untersuchungsausschuss zur Tiroler Soziale Dienste GmbH die richtige...

TIROL. Die Tiroler NEOS setzt sich weiterhin für offene Schulen und Kindergärten ein. Ihre gestartete Petition brachte insgesamt über 3.000 Unterschriften, das Ergebnis wurde nun der Tiroler Bildungslandesrätin Beate Palfrader präsentiert. Wende im Bildungsbereich „3.160 Unterschriften bisher von besorgten Erziehungsberechtigten aus Tirol, die mit uns gemeinsam eine Wende im Bildungsbereich fordern“, erklärt der NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer im Zuge der Übergabe. Die NEOS haben seit Beginn...

Der NEOS-Antrag, der vor einem Jahr im Gemeinderat eingebracht worden ist, kommt zur Prüfung. Julia Seidl setzte sich für alternative Öffis in Form von Seilbahnen ein und wollte wissen, wo und was in und um Innsbruck möglich oder umsetzungsfähig wäre. Das Stadtblatt berichtete. Die Stadt und das Land werden drei Varianten untersuchen. Eine Machbarkeitsstudie haben sich die NEOS gewünscht, eine Machbarkeitsstudie bekommen sie. Vor gut einem Jahr brachte GR Julia Seidl und ihr Kollege im Landtag,...

INNSBRUCK. Ein Planungsbüro erarbeitet eine Machbarkeitsstudie für eine mögliche Erschließung des östlichen Mittelgebirge von/nach Innsbruck (Aldrans, Lans, Sistrans …), der Erschließung des westlichen Mittelgebirge von/nach Innsbruck (Götzens, Birgitz,Axams …) sowie der Erschließung des Innsbrucker Nordhang (Stadtteil Hötting, Hungerburg). Der Rohentwurf soll bis Feber 2021 vorliegen. JahrestagVor rund einem Jahr, am 21.11.2019 wurde von den NEOS folgender Antrag im Gemeinderat eingebracht:...

TIROL. Kürzlich präsentierte Neos-Landtagsabgeordneter Leitgeb das Ergebnis, der von den Neos Tirol in Auftrag gegebenen Umfrage zum Thema "Schutzstatus des Wolfes". Die Zahlen des IMAD-Marktforschungsinstituts zeigen, dass ein "umfassendes Wolfsmanagement und genügend Informationen für die Bevölkerung der einzige Ausweg" ist, so die Bilanz der Neos.  "Bevölkerung ist gespalten"510 Personen in Tirol wurden befragt und das Ergebnis bestätigt Neos-Leitgeb in seiner Vermutung: "Die Bevölkerung ist...

TIROL. Der Obmann der Fachvertretung der FG Film- und Musikwirtschaft ist erstmalig durch einen Mandatar der Grünen Wirtschaft besetzt. Zusammen mit den UNOS ist es gelungen, ein Bündnis für „zukunftsorientierte Projekte" zu schaffen. Das erklärt der Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft, Michael Carli euphorisch. UNOS-Landessprecher Stefan Gleinser ist ebenfalls guter Dinge und erklärt, dass dies ist ein historisches Ereignis mit Symbolwirkung für die Zukunft ist. Ein Jahrzehnt in der...

INNSBRUCK. Bürgermeister Georg Willi hat laut über die Einfürhung von "Wintergastgärten" in Innsbruck nachgedacht. Dafür bekommt er entsprechenden Zuspruch. Oppitz-Plörer wünscht sich bereits beim Sonder-Gemeinderat eine Entscheidung. Johannes Anzengruber erinnert an zahlreiche Anträge und Julia Seidl will die Erweiterung auch für 2021. Erweiterte Gastgärten auch 2021 Den Vorstoß von Bürgermeister Willi Überlegungen für „Wintergastgärten“ anzustellen, wird von den NEOS begrüßt. „Ich begrüße die...

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt wirft nicht nur die Frage auf, ob Innsbruck pleite ist. Immer mehr in die Kritik kommt die Sitzungsführung von Bürgermeister Georg Willi und die Beschneidung demokratiepolitischer Möglichkeiten der Gemeinderäte. Mesut Onay (ALI): "Georg Willi weist Anträge willkürlich zurück, weil er mit dem Stadtrecht überfordert ist und mit ÖVP und FI gerade einen Machtkampf führt." Julia Seidl (NEOS): "Leider wurden wir was transparente Kommunikation...

TIROL. Auch wenn die Zahlen der Neuinfektionen durch das Coronavirus sinken, die wirtschaftliche Corona-Krise ist noch nicht vorbei, sondern scheint nun erst richtig loszugehen. Der Lebensmittelhandel fordert sofortige Hilfen. Auch die Neos sehen eine Unterstützung des Tiroler Tourismus unumgänglich.  Lieferketten stark betroffenDurch die Corona-Krise wird deutlich, wie eng einzelnen Bereiche und Branchen zusammenhängen. So sind die Lieferketten der Lebensmittelgroßhändler ein gutes Beispiel,...

INNSBRUCK. Am Ende des Innsbrucker Gemeinderates scheint es mehr Fragen als Antworten zu geben. Aber von Beginn an. Alles Anders war die Devise für die Gemeinderatssitzung am letzten Apriltag. Im Saal Innsbruck des Congress Innsbruck stehen die Arbeitstische für die Gemeinderäte und städtischen Mitarbeiter entsprechend der Schutzbestimmungen weit auseinander. Die Gemeinderäte erhalten Mundschutzmasken mit Innsbruck-Logo, Besucher sind nicht erlaubt. Dafür gibt stattdessen erstmals einen...

TIROL. NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer betont, dass die Tiroler Privatradios zurzeit die Bevölkerung rund um Uhr mit wichtigen, systemrelevanten Informationen versorgen. Laut ihm waren die Tirolerinnen und Tiroler selten so auf das Radio angewiesen. Deshalb fordert nun die NEOS Tirol eine Soforthilfe für die Privatradios. „Während sich die öffentlich-rechtlichen über GIS Gebühren finanzieren, brechen den privaten die Werbeeinnahmen auf Grund der wirtschaftlichen Situation komplett weg. Sie...

TIROL. Erneut fordern die Neos Tirol Soforthilfen für die Tiroler Wirtschaft, bisher wäre nichts voran gegangen. Deshalb starten die Neos nun eine Petition und wollen damit den Druck auf die Regierung erhöhen.  Bis jetzt nur AnkündigungenIn der Corona-Krise gab es Ankündigungen der Regierung von Hilfen in Milliardenhöhen. Was bis jetzt allerdings nur gelaufen ist, sind Staatsgarantien der österreichischen Tourismusbank in Höhe von 100 Millionen Euro. Diese wurden innerhalb weniger Stunden...

ISCHGL. Das Land Tirol hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt. Bereits Ende Februar soll es einen positiven Coronavirus-Fall in einem Ischgler Betrieb gegeben haben. Dieser sei aber nicht an die Behörden gemeldet worden. Es gilt die Unschuldsvermutung. +++UPDATE Staatsanwaltschaft Innsbruck leitete Ermittlungen ein+++ Positiver Coronavirus-Fall nicht gemeldet Die Gemeinde Ischgl wurde gestern, Sonntag, (22. März) von einem deutschen Medium informiert,...

TIROL. Rund 130 Millionen Euro kostet die Tourismusabgabe jedes Jahr der Tiroler Wirtschaft. Um die Liquidität der Unternehmen jetzt zu stärken, fordern nun die Tiroler NEOS ein sofortiges Aussetzen der Tourismusabgabe. „Bekanntlich wird bei Vorschreibungen immer der Umsatz des letzten Jahres als Berechnungsgrundlage herangezogen. Wenn Betriebe aber zur Zeit keinen Umsatz haben, haben sie auch keine Einnahmen und es nützt ihnen wenig, wenn sie nächstes Jahr dann zwar weniger Abgabe zahlen...

TIROL. Mit dem Coronavirus sehen viele Parteien die Tiroler Wirtschaft in Gefahr. Die Maßnahmen, um das Virus einzudämmen, sind drastisch. Die Schließung der Kulturbetriebe, Skigebiete und vieler Geschäfte geben auch den Neos und der FPÖ zu denken. Sie fordern rasche Handlungen der Wirtschaftslandesrätin Zoller-Frischauf und der Wirtschaftskammer.  Dringende Sofortmaßnahmen gefordertMan muss im Tourismusland Tirol mit massiven Einbußen rechnen, höchste Zeit, dass Sofortmaßnahmen umgesetzt...

INNSBRUCK. Georg Willi präsentierte die Strategie in Sachen Leerstand. Die IKB betonen dabei die  Wahrung des Datenschutzes. Unterstützung in Sachen Leerstandsabgabe bekommt Willi von der SPÖ. Gerald Depaoli verweist auf den Eichhof. Die NEOS sehen datenschutzrechtliche Probleme. GR Mesut Onay von der Alternativen Liste Innsbruck hofft auf ein entsprechendes Handeln von SPÖ und Grüne. StR Christine Oppitz-Plörer von Für Innsbruck schlägt ein neues Modell vor, das leicht umsetzbar wäre....

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

TIROL. NEOS Verkehrssprecher Johannes Margreiter ist davon überzeugt, dass die neuen ÖBB Nachtzüge zu Tirols Skigebieten zur Entlastung der Tiroler Straßen beitragen werden. Vor allem zu den Hauptreisezeiten ist das für ihn ein Schritt in die richtige Richtung. „Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer nachhaltigen Entlastung der Tiroler Straßen“, erklärt NEOS Verkehrssprecher Johannes Margreiter. Er bezieht sich damit auf den Start der neuen ÖBB Nachtzug Verbindungen, die UrlauberInnen...