Neuwahl OÖ

Beiträge zum Thema Neuwahl OÖ

2

SPÖ
Sabine Schatz startet in den Wahlkampf

Drei große Themenbereiche liegen der Nationalrats-Abgeordneten aus Ried/Riedmark besonders am Herzen: Gerechter Lohn für Arbeit, Lebensstandard im Alter und Investitionen in den öffentlichen Verkehr. BEZIRK PERG. "Für die Vielen, nicht die Wenigen": Mit diesem Motto tritt die Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz aus Ried in der Riedmark heuer abermals zur Wahl an. Die Mühlviertler Spitzenkandidatin der SPÖ präsentierte mit Erich Wahl, dem Zweiten der SP-Bezirksliste, ihre Themen für die...

  • Perg
  • Helene Leonhardsberger
ÖVP-Landtagsabgeordneter Johann Hingsamer.
2

ÖVP-FPÖ-Koalition
"Es ist ein Wahnsinn"

Nach Aus für ÖVP-FPÖ-Koalition auf Bundesebene, geht's auf Landesebene weiter – für viele unverständlich. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). ÖVP-Landtagsabgeordneter und Eggerdings Bürgermeister Johann Hingsamer meint "was Freiheitliche Spitzenpolitiker des Bundes hier angerichtet haben, ist ein Wahnsinn. In Oberösterreich funktioniert die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen. Die Bereitschaft zu personellen Veränderungen waren dabei eine wesentliche Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit. Wir sind...

  • Schärding
  • David Ebner
<f>Das Skandalvideo von H.C. Strache</f> löste eine Welle der Empörung aus. Zahlreiche FPÖ-Wahlplakate wurden zerstört.

Ibiza-Affäre
"Gedankengut bleibt"

Die Regierungskrise hat auch Oberösterreich erreicht. BEZIRK KIRCHDORF (sta). Nachdem FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, der nach einer Rede bei der AfD in Deutschland stark in der Kritik stand, seinen Rücktritt bekanntgegeben hat, entschied Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), dass er die Regierungsarbeit in Oberösterreich mit der FPÖ weiterführen möchte. Das stößt bei der SPÖ-Bezirksvorsitzenden Bettina Lancaster auf Unverständnis: "Ehrlich gesagt, habe ich schon mit einer...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Elisabeth Feichtinger, Nationalratsabgeordnete und Bürgermeisterin in Altmünster (SPÖ)
5

Trotz Ibiza-Video
FPÖ in Salzkammergut-Gemeinden ein guter Partner

Die "Ibiza-Affäre" und die Auflösung der Bundesregierung beschäftigen auch das Salzkammergut. SALZKAMMERGUT. Einig sind sich die Politiker im Bezirk, dass man Bundes- und Gemeindepolitik trennen muss. "Das Handeln von Strache und Gudenus ist nicht zu entschuldigen. Der Rücktritt war die einzig logische Konsequenz. Zudem möchte ich aber auch auf die Mitverantwortung von Sebastian Kurz verweisen: Er hat sie sich schließlich in die Regierung geholt und die wöchentlichen 'Einzelfälle' haben...

  • Salzkammergut
  • Kerstin Müller
Erich Rippl ist SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister in Lengau.
4

Zur politischen Lage im Land OÖ
Schwarz, Blau, Grün und Rot über das Fortführen der Koalition

BEZIRK (ebba). Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) verkündete Anfang der Woche, dass er aufgrund des Rücktritts von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek, die Koalition mit der FPÖ in OÖ aufrecht erhalten werde. So sehen die politischen Vertreter des Bezirkes Braunau diese Entscheidung: „In der Landesregierung hat die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ gut funktioniert“, erklärt FP-Landtagsabgeordneter David Schießl aus Burgkirchen. Naturgemäß anders sieht das der SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Der ehemalige Landesrat Elmar Podgorschek.
5

Ibiza-Affäre zieht ihre Kreise
Podgorschek geht, Koalition bleibt

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück....

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Stürzten die rote Herrschaft in Wels: Die FPÖ mit Andreas Rabl als Bürgermeister und der Partner ÖVP unter Peter Csar.

Nach Ibiza-Affäre
Welser Koalition auf dem Prüfstand

Nach Polit-Erdbeben im Bund und Aus der Koalition mit der FPÖ tobt die Debatte auch in Wels. WELS, LINZ, WIEN (mb). Die Bombe platzte am Freitagabend, 17. Mai: Videos zeigen die FPÖ-Parteiführung unter HC Strache und Johann Gudenus im Urlaub auf Ibiza bei Mauscheleien mit einer angeblichen lettischen Investorin: Staatsaufträge zuschanzen, Pressefreiheit beschränken, Attacken auf den politischen Gegner – die Aufnahmen bieten Zündstoff, die Folge ist eine handfeste Regierungskrise....

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Johann Danninger, FPÖ-Bürgermeister in Feldkirchen bei Mattighofen
3

Braunauer FPÖ-ler sind:
„Gewaltig enttäuscht!“

Freiheitliche Politiker aus dem Bezirk Braunau äußern sich zur Ibiza-Affäre und ihren Folgen. BEZIRK (ebba). Nach dem Aus für die türkis-blaue Koalition auf Bundesebene, als Folge der Ibiza-Affäre rund um H. C. Strache und Johann Gudenus, zeigen sich die Freiheitlichen im Bezirk Braunau betroffen: „Ich bin von unserer Führung gewaltig enttäuscht. Solche korrupten Sachen sind ein Wahnsinn! Bei uns in der Gemeinde wird gut gearbeitet und dann wird das auf höchster Ebene so zertreten! Da...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Stadtparteiobmann Peter Csar findet deutliche Worte zur Regierungskrise.

Ende von Schwarz-Blau im Bund
"Belastet natürlich die Koalition" in Wels

WELS (mb,red). Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Blauen werfen ihre Schatten auch nach Wels. Wie in der Landeshauptstadt, in der zur Zeit eine Koalition aus SPÖ und FPÖ regiert, wird es auch in Wels wegen der Regierungskrise Gespräche geben. Das gab Stadtparteiobmann Peter Csar jetzt bekannt. "Dieses Video und die Aussagen (von Ex-Vizekanzler Hans-Christian Strache, Anmkg. der Redaktion)  sind absolut nicht akzeptabel, schon gar nicht für...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Markus Vogl
4

Ibiza-Video
"Demokratie ist beschädigt"

Reaktionen zum Video und den Neuwahlen von Nationalratsabgeordneten Markus Vogl (SP), Johann Singer (VP, Steyrs Stadtrat Reinhard Kaufmann (Die Grünen) und Steyrs Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FP).  "Es ist ein wahnsinniger Schaden für uns alle entstanden. Die Demokratie ist bschädigt. Die ganze Sache fällt auf die ganze Politik zurück. Neuwahlen sind die einzige Konsequenz", sagt Nationalratsabgeordneter Markus Vogl zum Ibiza-Video und den Neuwahlen.  Vogl regt an Politik neu zu denken. "So...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.