Neuwahlen 2019

Beiträge zum Thema Neuwahlen 2019

Um 13 Uhr werden die neuen Minister angelobt.
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Regierungskrise
Das sind die neuen Minister

Um 13:00 werden die neuen Minister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Das Innenministerium übernimmt der frühere Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH), Eckart Ratz.  Walter Pöltner, ehemaliger Sektionschef, wird von Beate Hartinger-Klein das Sozialressort übernehmen. Die Chefin der Flugsicherung Austro Control, Valerie Hackl, übernimmt von Norbert Hofer das Ministerium für Infrastruktur. Das Verteidigungsministerium geht an den burgenländischen Offizier Johann...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Linda Osusky
Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin.
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Regierungskrise
Karin Kneissl bleibt Außenministerin

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen...

  • Linda Osusky
Erich Rippl ist SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister in Lengau.
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Zur politischen Lage im Land OÖ
Schwarz, Blau, Grün und Rot über das Fortführen der Koalition

BEZIRK (ebba). Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) verkündete Anfang der Woche, dass er aufgrund des Rücktritts von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek, die Koalition mit der FPÖ in OÖ aufrecht erhalten werde. So sehen die politischen Vertreter des Bezirkes Braunau diese Entscheidung: „In der Landesregierung hat die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ gut funktioniert“, erklärt FP-Landtagsabgeordneter David Schießl aus Burgkirchen. Naturgemäß anders sieht das der SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Johann Danninger, FPÖ-Bürgermeister in Feldkirchen bei Mattighofen
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Braunauer FPÖ-ler sind:
„Gewaltig enttäuscht!“

Freiheitliche Politiker aus dem Bezirk Braunau äußern sich zur Ibiza-Affäre und ihren Folgen. BEZIRK (ebba). Nach dem Aus für die türkis-blaue Koalition auf Bundesebene, als Folge der Ibiza-Affäre rund um H. C. Strache und Johann Gudenus, zeigen sich die Freiheitlichen im Bezirk Braunau betroffen: „Ich bin von unserer Führung gewaltig enttäuscht. Solche korrupten Sachen sind ein Wahnsinn! Bei uns in der Gemeinde wird gut gearbeitet und dann wird das auf höchster Ebene so zertreten! Da...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Birgit Gerstorfer

Birgit Gerstorfer zur "Ibiza-Affäre"
"An Neuwahlen führt kein Weg vorbei"

Noch vor einer Stellungnahme von Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt die oö. Vorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer, fest, dass an Neuwahlen kein Weg vorbeiführt. OÖ. Zuvor hatte sie im Zusammenhang mit der "Ibiza-Affäre" den sofortigen Rücktritt von Vizekanzler Strache gefordert und in Richtung Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz verlangt, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden. „Wir brauchen eine Politik, die nicht die eigene Machtbesessenheit, sondern die...

  • Oberösterreich
  • Martina Weymayer

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner
Manfred Wiesinger

UPDATE
Odin Wiesinger verzichtet auf Nominierung in den Kulturbeirat

Nach Gesprächen mit FP-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner: Odin Wiesinger wird Platz im Kulturbeirat des Landes OÖ nicht einnehmen. LINZ, OÖ. Auch auf Grund des zunehmenden medialen Drucks, so heißt es in einer aktuellen Aussendung der FPÖ OÖ, bat Wiesinger um eine Rücknahme der Nominierung. Er stellte seinen Platz im Landeskulturbeirat zur Verfügung, "um weiteren Schaden für seine Familie zu vermeiden". Für die FPÖ OÖ sei es "eine Selbstverständlichkeit, nach intensiven Gesprächen mit...

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  • Martina Weymayer
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