Niko Swatek

Beiträge zum Thema Niko Swatek

Die Parteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger wurde erwartungsgemäß mit 93,4 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt. | Foto: ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com
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Nationalratswahl 2024
Meinl-Reisinger zur Neos-Spitzenkandidatin gewählt

Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wurde am Samstag in der Grazer Messehalle zur Neos-Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl gewählt. Ohne ihre Partei werde es in Österreich "nichts ändern" und "keine Reformen und saubere Politik" geben, sagte sie in einer Rede. Artikel am 20. April um 13.45 Uhr aktualisiert GRAZ/ÖSTERREICH. Während der Landesparteitag der SPÖ Wien stattfindet, haben sich am Samstag Neos-Mitglieder in der Messehalle Graz eingefunden, um die Kandidatenliste für die...

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Neos: Niko Swatek mit Parteichefin Beate Meinl-Reisinger | Foto: Frühwirth
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Gegen "Dauerwahlkampf"
NEOS fordern zusammengelegten Wahltermin 2024

Die Steirerinnen und Steirer schreiten 2024/2025 gleich mehrmals zur Wahlurne. Neben der Wahl im Juni zum Europäischen Parlament finden im Herbst 2024 auch die Nationalrats- und Landtagswahlen statt. Im Sommer 2025 folgen die Kommunalwahlen in allen steirischen Gemeinden mit Ausnahme von Graz. STEIERMARK. Politisch ist heuer einiges los. NEOS-Landessprecher Niko Swatek fordert angesichts der geplanten Termine, dass Nationalrats-, Landtags- und Gemeinderatswahlen an einem Tag abgewickelt werden:...

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Im Interview mit MeinBezirk.at: Der steirischhe Neos-Chef Niko Swatek. | Foto: Neos
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Interview
Niko Swatek über Schubladen, Wahlen und Lust auf Politik

Seit rund 11 Jahren gibt es die Neos in Österreich. Niko Swatek, der steirische Parteichef, ist quasi Gründungsmitglied. MeinBezirk.at hat mit ihm über Erfolge, Ideen und seine Zukunft und die der Bewegung gesprochen. STEIERMARK. Einen Rückblick sowie viel Ausblick vor allem hinsichtlich des anstehenden Super-Wahljahres liefert Neos-Chef Niko Swatek im Interview mit MeinBezirk.at. Ende Oktober 2012 wurden die Neos gegründet. Wie fällt die Bilanz aus heutiger Sicht aus? Niko Swatek: Ich kann...

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Der steirische Neos-Chef Niko Swatek (Mitte) übt scharfe Kritik an der Landesregierung (hier bei einer Demonstration im November 2021). | Foto: MeinBezirk.at
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Bundesländervergleich
Neos üben Kritik an Elementarpädagogik-Gehältern

Die steirischen Neos üben scharfe Kritik an den Gehältern in der Elementarpädagogik und fordern rasche Reformen. Seitens der schwarz-roten Regierung verweist man auf geltende Kollektivverträge und will ein neues Schema bis zum Jahreswechsel umsetzen. GRAZ/STEIERMARK. Kingergärten und Kinderkrippen bleiben in der Steiermark ein politisches Dauerthema. Einen Auslöser für "hausgemachte" Probleme verorten die Neos bei den Gehältern und ziehen den Vergleich mit anderen Bundesländern. Wie die Pinken...

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Im Hinblick auf die Haushaltsabgabe fordern die steirischen Neos, die Landesabgabe abzuschaffen. | Foto: Erik Mclean/Unsplash
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ORF-Haushaltsabgabe
So viele Steirer müssen ab 2024 zusätzlich zahlen

Mit Ende des Jahres ist die GIS-Abgabe Geschichte. Dass ab 2024 mit der Haushaltsgebühr noch mehr Privathaushalte und Unternehmen zur Kasse gebeten werden, stößt auf Kritik. Geht es nach einer Kampagne der steirischen Neos, soll zumindest einen Teil davon, die sogenannte Landesabgabe, abgeschafft werden. GRAZ/STEIERMARK. Seit jeher heiß umfehdet und wild umstritten kommt es mit Jahreswechsel zu einem Schlussstrich bei der GIS-Gebühr. Ein Ende der Debatte um die Pflichtabgabe für den...

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Rücktrittsimmun? Trotz fragwürdigen Aussagen in älterer und jüngster Vergangenheit stärkt die steirische KPÖ ihrem Landtagsabgeordneten Werner Murgg den Rücken. | Foto: LT-Stmk/Foto Fischer
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KPÖ erneut in Kritik
"Angriffskrieg des Westens" und "Kasperlnationen"

Jüngste Aussagen des KPÖ-Landtagsabgeordneten Werner Murgg zum Krieg in der Ukraine und etwaigen Reparationszahlungen an pro-russische Kräfte sorgen für harsche Kritik. Staaten Ex-Jugoslawiens bezeichnete der Kommunist als "Kasperlnationen". STEIERMARK. Es ist bei Weitem nicht das erste Mal, dass der Landtagsabgeordnete Werner Murgg (KPÖ) für Furore in der heimischen Politik sorgt. War der kommunistische Mandatar etwa im September 2021 im belarussischen Staatsfernsehen zu Gast, wo er unter...

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LH-Stv. Anton Lang (SPÖ) und LR Christopher Drexler (ÖVP) bei der Präsentation des Landesbudgets 2022 | Foto: Land Steiermark/Frankl
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Steiermark bilanziert
Steirer:innen mit mehr als 4.000 Euro verschuldet

Kein Plus, aber dafür weniger Minus – so lässt sich der Rechnungsabschluss laienhaft zusammenfassen. Das Nettoergebnis 2021 des Landes Steiermark weist ein um 196,5 Millionen Euro kleineres Minus aus als angenommen. Auch die Neuverschuldung ist um 222,9 Millionen geringer ausgefallen. STEIERMARK. Das für die Landesregierung unerwartet erfreuliche Ergebnis des Rechnungsabschlusses liegt im Wirtschaftsaufschwung ab der zweiten Hälfte des zweiten Pandemiejahres begründet. Der marginale Anstieg der...

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  • Heimo Potzinger
Die Neos fordern Talentschulen für die Steiermark. | Foto: Joe Diepold/Neos Steiermark
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Neos fordern
Talentschulen und mehr Sozialarbeit

Bildungslücken lassen sich nur mit neuen Zugängen schließen, sind die Neos überzeugt. In einem Pressegespräch stellten sie heute ihre Idee für steirische "Talentschulen" vor und nutzen die Chance auch gleich, um mehr Schulsozialarbeiter zu fordern. “Wir müssen die Talente und Potentiale unserer Kinder endlich entfachen. Das gelingt nur mit einem großen Wurf. Talentschulen sorgen dafür, dass in der Steiermark alle Kinder faire Bildungschancen bekommen", begann Klubobmann Niko Swatek das heutige...

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Der neue Grazer Spitzenkandidat Philipp Pointner präsentiert mit der pinken Bundesvorsitzenden Beate Meinl-Reisinger ein erstes Wahlplakat-Sujet.  | Foto: Lisa Ganglbaur

Grazer Gemeinderatswahl
Plakat und Söckchen beim Neos-Wahlkampfauftakt

Die Grazer Neos starten in den Grazer Gemeinderatswahlkampf. Bei der Auftaktveranstaltung präsentiert man sich mit erstem Plakat "nigel-nagel-neu".  Der neue Spitzenkandidat Philipp Pointner will sich "nigel-nagel-neu" zeigen: "Mit nigel-nagel-neu zeige ich mit einem Augenzwinkern, was meiner Meinung nach der Politik in dieser Stadt oft fehlt: sich zu trauen, frische Ideen ohne Vorbehalte zu diskutieren und umzusetzen." Ein Stoß gegen Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl: "Es braucht frischen...

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  • Lisa Ganglbaur
Auf der A2 bei Graz gibt es bereits ein Tempolimit: Das geht dem Bundesrechnungshof nicht weit genug | Foto: Asfinag
Aktion 2

Vernichtendes Urteil für Grazer Luftgüte: Politik reagiert unterschiedlich

In Graz herrscht im wahrsten Sinne des Wortes dicke Luft: Das mag politisch stimmen, nachdem eine aktuelle OGM-Umfrage der derzeitigen Rathaus-Koalition vorm nächsten Urnengang keine Mehrheit mehr bescheinigt, in diesem Fall geht es aber um die leidige Feinstaubproblematik und zu hohe Stickoxidwerte. Dieser Causa hat sich nun sogar der Bundesrechnungshof angenommen, der der Murmetropole kein gutes Zeugnis in Sachen Luftgüte ausstellt. Tenor: Es fehle an geeigneten Maßnahmen den den...

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  • Christoph Hofer
So friedlich gibt es sie nur fürs Foto: Die sieben Grazer Stadtregierer, vier in der Koalition, drei in der Opposition. | Foto: Fischer
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Politik-Theater verhindern
Proporz-Regierungen in den großen Städten abschaffen

In Wien bezeichnet man die derzeit fünf "nicht amtsführende Stadträte" (unter ihnen Ursula Stenzel) als teuerste Arbeitslose von Wien. In Graz wiederum sitzen zwei KPÖ-Stadträte und eine grüne Stadrätin zwar in der Regierung, was sie leisten ist allerdings klassische Oppositionspolitik. Denn ein Regierungsübereinkommen haben bekanntlich nur ÖVP und FPÖ unterschrieben. Dementsprechend uneinig tritt das siebenköpfige Führungsgremium der steirischen Landeshauptstadt auf, gerade bei entscheidenden...

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  • Roland Reischl
Pinke Übergabe: Niko Swatek und Sabine Reininghaus | Foto: KK

Staffelübergabe bei den Grazer Neos

Nach dem Einzug von Landessprecher Niko Swatek in den steirischen Landtag wird der 29-Jährige sein Mandat im Grazer Gemeinderat zurücklegen. Mit Sabine Reininghaus steht seine Nachfolgerin fest. Die Detektivin und Unternehmerin leitete zuletzt die Wirtschaftskammerwahl für die Neos und will sich vor allem für die Unternehmen und das Thema Innenstadtwirtschaft einsetzen. Die Übergabe soll im Mai erfolgen.

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  • Stefan Haller
Will das Parteibuch aus der Schule verbannen: N. Swatek | Foto: Stadt Graz/Pachernegg

Rechnungshof prüft Bildungsdirektion

Der Landesrechnungshof teilte mit, dass die Postenbesetzungen im Bereich der Bildungsdirektion Steiermark auf Antrag von Neos, Grüne und FPÖ geprüft werden. Neben FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und Grüne-Landtagsabgeordnete Lara Köck zeigte sich auch Neos-Klubchef Niko Swatek zufrieden: “Die Rechnungshofprüfung ist ein erster Schritt, um das Parteibuch aus der Schule zu verbannen. Statt der Freunderl- und Parteibuchwirtschaft müssen in der steirischen Bildung endlich die Kompetenz und...

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  • Stefan Haller
Engagiertes Team: Markus Lindner, Niko Swatek und Jochen Kotschar (v.l.) | Foto: KK
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Gemeinderatswahlen 2020
Neos – Mit neuer Kraft an die Spitze

Mit einem Überraschungskandidaten, frischem Wind, Mut und Innovation wollen die NEOS Steiermark bei der nächsten Gemeinderatswahl punkten. Neos startet einen offenen Aufruf zur Kandidatur für die Gemeinderatswahl 2020. Alle Bürger, die ihr persönliches Umfeld aktiv verändern wollen, haben die Möglichkeit, sich unter der Mailadresse steiermark@neos.eu zu melden. Mit dem Einbezug der Bürger in die Politik möchte die Partei neuen Wind in die Gemeinden bringen. Laut Neos-Landeschef Niko Swatek...

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  • Anna Hofer
Schauplatz: Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal pro Monat, die Sitzungen werden vom Bürgermeister ein Jahr im Voraus festgelegt. | Foto: Stadt Graz/Fischer

Graz
Schwarz-Blau bremst die Opposition aus

Initiativen im Grazer Gemeinderat, die nicht von Schwarz-Blau gesetzt werden, bleiben oft unbehandelt. Fragestunde, schriftliche Anfrage, Antrag und dringlicher Antrag: Diese Initiativen stehen im Grazer Gemeinderat zur Verfügung. Wenn es nach den Verantwortlichen der vier Parteien außerhalb der schwarz-blauen Koalition, Grüne, KPÖ, Neos und SPÖ, geht, haben diese Initiativen eines gemeinsam: Sie werden nicht gehört. Vergebliches Warten "In meiner allerersten Gemeinderatssitzung als Grazer...

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  • Stefan Haller
Die letzten Postings vor der Wahl: so unterschiedlich mobilisieren die Spitzenkandidaten ihre Wähler am 24. November auf Facebook.  | Foto: Screenshots/Facebook
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Wahltag in der Steiermark
So mobilisieren die Spitzenkandidaten ihre Wähler

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

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  • Katrin Rathmayr
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Junkerpräsentation 2019
Jung, spritzig, edel – purer Genuss im Glas

Dass sich die steirische Politik mitten im Wahlkampf befindet, war auch bei der Junkerpräsentation am 6. November in der Grazer Stadthalle klar ersichtlich. Immerhin tummelten sich so viele Politiker und Promis wie noch nie zwischen den Verkostungsständen der 129 Winzer, die traditionell am Mittwoch vor Martini ihre Jungweine ausschenken. Begrüßt wurden die Besucher mit einem Ständchen der Militärmusik, denn das Bundesheer und Wein Steiermark verbindet eine lange Partnerschaft. Immerhin wird...

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  • Anna-Maria Riemer
Politische Gespräche in angenehmer Atmosphäre: Günter Riegler, Niko Swatek, Roland Reischl und Christian Köberl (v.l.) | Foto: Foto Jörgler
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Das Ende des Sommers als Netzwerk-Highlight mit der WOCHE

Der zweite Business-Cocktail der WOCHE war ein voller Erfolg: Noch spät am Abend wurde genetzwerkt. Wenn die WOCHE zum Business-Cocktail einlädt, dann zeigt sich auch der Wettergott gnädig. Bei angenehmen Temperaturen ging zum zweiten Mal ein großes Netzwerktreffen mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft im Viertel 4 über die Bühne. "Mitten im August sind also doch nicht alle auf Urlaub", schmunzelten die zahlreich erschienenen Gäste, darunter Stadtrat Günter Riegler,...

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Überzeugt vom Konzept der Fernkälte: N. Swatek | Foto: Pachernegg

Nach Neos-Antrag: Fernkälte soll auch in Graz kommen

Wien macht es vor, jetzt will Neos-Gemeinderat Niko Swatek das Konzept der Fernkälte auch nach Graz bringen. "Diese Lösung soll für die Bürger eine Möglichkeit darstellen, der Hitze die Stirn zu bieten", so Swatek. Aus Abwärme könne nämlich nicht nur Fernwärme, sondern auch Kühlenergie gewonnen werden. So würde dann sieben Grad kaltes Wasser durch die Leitungen fließen. Zur Freude von Swatek wurde der Antrag, wonach eine Implementierung der Fernkälte in Graz geprüft werden soll, von allen...

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Will Wohnungen mit Fernkälte kühlen: Niko Swatek | Foto: Pachernegg

Neos-Politiker will Fernkälte für Graz einsetzen

Im Kampf gegen die starke Hitze will Niko Swatek Fernkälte für die Grazer Haushalte nutzbar machen. Der Juni 2019 hat es bewiesen: Ein Temperaturrekord jagte den nächsten. Dabei kommt die heiße Zeit erst. "In Österreich gab es im Vorjahr mehr Hitzetote als Verkehrstote. Wir wollen nun ein Lösungskonzept für die immer heißer werdenden Sommermonate einbringen", sagt Neos-Gemeinderat Niko Swatek. Konkret spricht er die Fernkälte, also die Nutzung industrieller Abwärme zum Kühlen, an. Vor allem...

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Gemeinsam gegen die Plabutschgondel: Niko Swatek, Elke Kahr, Judith Schwentner und Michael Ehmann (v.l.) | Foto: KPÖ
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Plabutschgondel: Opposition schaltet Stadtrechnungshof ein

Nach der Durchsetzung einer Volksbefragung hat die Grazer Opposition bestehend aus Grünen, KPÖ, SPÖ und NEOS jetzt auch den Stadtrechnungshof beauftragt, das Projekt der Plabutschgondel zu untersuchen. Hintergrund sind die Angst vor einer Explosion der aktuell für 35 Millionen Euro kalkulierten Kosten, die fehlende Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie durch Bürgermeister Siegfried Nagl sowie die Durchleuchtung des Grundstück-Deals der Stadt mit Helmut Marko. Fakten vor VollzugSPÖ-Klubobmann...

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Im Vorjahr heirateten Charlotte Genschel und Reinmar Nindler in der Orangerie. Über die Agenturkosten in Höhe von 460 Euro waren die beiden nicht glücklich. | Foto: Ulf Thausing

Hochzeits-Posse in Graz: Neos-Gemeinderat will Veränderung

Graz als Hochzeitslocation wird immer beliebter: Neben der klassischen Möglichkeit, im Standesamt "Ja" zu sagen, gibt es weitere, speziell angebotene Örtlichkeiten, wo der schönste Tag des Lebens gebührend zelebriert werden kann. Die angehenden Eheleute Charlotte Genschel und Reinmar Nindler wollten beispielsweise in der Orangerie heiraten, erlebten dann aber eine böse Überraschung. "Wir hatten bereits alles organisiert. Als letzter Schritt wollten wir noch einen Standesbeamten anrufen. Erst...

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Regenbogen-Parkbänke als Zeichen will N. Swatek für Graz. | Foto: KK

Antrag im Gemeinderat: Bänke im Regenbogen-Design gefordert

Das große europäische Fest der LGBTIQ*(Lesbian, Gay, Bisexual, Transexuell/Transgender und Intersexual)-Community in Wien nimmt Neos-Gemeinderat Niko Swatek zum Anlass, um im nächsten Gemeinderat am Donnerstag Parkbänke im Regenbogenmuster auch für Graz zu fordern. "Diese sind ein dauerhaftes Zeichen für mehr Akzeptanz und Gleichberechtigung. Damit diese Ziele erreicht werden, ist neben Anlaufstellen, Hilfsangeboten und Aufklärungsarbeit auch die Sichtbarkeit dieser Community und ihrer Themen...

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Martinifest und Mantelteilen, eine schöne Tradition. | Foto: Jorisvo/Fotolia

Mit wem die Grazer Politiker ihre Mäntel teilen

Zum Martinstag am 11. November hat sich die WOCHE Graz in den politischen Büros der Stadt umgehört. Mit dem Schwert zerschnitt der heilige Martin von Tours seinen Mantel, um ihn mit einem Bettler zu teilen und bewahrte ihn so vor dem Erfrieren. Seither feiern wir den 11. November mit Laternenumzügen, einer Martini-Gans und dem "Mantelteilen". Die WOCHE nahm sich diese Tradition zum Anlass, um die Grazer Politiker zu befragen: "Mit wem würden Sie Ihren Mantel teilen?" Bürgermeister Siegfried...

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