Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Die Senioren des Seniorenbundes Spittal genossen drei Tage in Wien. | Foto: Privat

Wien-Woche des Seniorenbund Spittal
Besuch in der "Schaltstelle" Österreichs

Senioren des Seniorenbundes Spittal unternahmen einen Ausflug nach Wien.  SPITTAL, WIEN. Begonnen wurde der ereignisreiche Tag mit einer Führung durch die Hofburg (Leopoldinischer Trakt) dem Amtssitz des Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Neben dem Treppenhaus, einigen Vorzimmern, dem Spiegelsaal, dem Zimmer mit der weltweit größten Sammlung von Bildern in geschliffenen Halbedelsteinen, dem erst spät entdeckten Altar, der für den Papst anlässlich der Visitation bei Kaiser Joseph dem...

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  • Birgit Lenhardt
Der Jägerstammtisch Wolfsberg mit Nationalratsabgeordnetem Johann Weber in Wien. | Foto: Privat

Jägerstammtisch Wolfsberg besuchte Parlament in Wien

WIEN. Der seit 1968 bestehende Jägerstammtisch Wolfsberg organisierte im Mai eine Fahrt mit Gästen ins neu renovierte Parlament in Wien. Mit Unterstützung durch den Nationalratsabgeordneten Johann Weber und Hegeringsleiter Karl Kalcher wurde die Reise mit 32 Personen durch den Präsidenten Hubert Jöbstl organisiert und durchgeführt. Von den gesamt 1.680 Räumen des Parlaments konnten die Mitfahrenden einige besichtigen, darunter den Plenarsaal, den Bundesratssaal, die Beratungsräume des...

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  • Daniel Polsinger

"Mehr asl Technik"
Ein Piano für die HTL Villach

„Mehr als Technik“ ist ein Motto der HTL Villach, die kürzlich, mit Unterstützung des Elternvereins unter Ina Sima-Gasser und dem Klavierstudio Schneider ein knallrotes Piano übernehmen durfte. Direktor Peter Kusstatscher erfreut: „Zweck ist, dass Schüler und Lehrer, die spielen können, auch in den Pausen in der Aula ihr Talent zeigen können. Auch bei Veranstaltungen wird uns das Piano begleiten. Auf die Idee hat mich der berühmte Parlaments-Flügel gebracht“ Intonieren durfte das edle...

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  • peter kusstatscher
Die Hermgorer BORG-Schüler und Schülerinnen vor der Hofburg in Wien. | Foto: Borg
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Schul-Projekt
Wien-Besuch mit Heimat-Bezug

Hermagorer Borg-Klassen trafen in der Bundeshauptstadt bekannte Gailtaler. GAILTAL, WIEN. Am 17. und 18.November besuchten die siebenten und achten Klassen des Borg Hermagor die Bundeshauptstadt Wien. Direktor Andreas Schuller berichtet: „Ziel des ersten Tages war der Besuch einer Sitzung des Nationalrates, der sich an diesem Tag mit dem Bundesbudget auseinandersetzte. Im Laufe der Sitzung konnten die Schüler einige Reden von Abgeordneten der Regierungsparteien und der Opposition verfolgen....

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  • Hans Jost
Antragsformulare - Befreiung von den  "Erneuerbaren - Förderbeiträgen durch die GIS ....

Strompreisbremse und Netzkostenzuschuss
13.10.2022 Parlament – STROM - NETZKOSTENZUSCHUSS für einkommensschwache Haushalte beschlossen. - ANTRAG ja oder nein?

Für rund 300.000 einkommensschwache Haushalte sind bis zu 60 Mio. Euro Entlastung im Jahr bei der Stromrechnung/Netz möglich? STROM-NETZKOSTENZUSCHUSS (01.01.23 - 30.06.24) ANTRAG  NOTWENDIG?  - JA oder NEIN?Für  rund 130.000 einkommensschwache Haushalte  --  NEIN Für  rund 170.000 einkommensschwache Haushalte  --   JA !!! ANTRAG JA -Geschätzt rund  170.000 Anträge (EAG) müssen von einkommensschwachen Haushalten noch gestellt werden,  um den Netzkostenzuschuss in Höhe von bis zu 200 Euro im...

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Peter und Alois Unterwaditzer leiten gemeinsam die Firma  | Foto: Unterwaditzer
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Unterwaditzer GmbH
Parlament hat Türen aus dem Oberen Drautal

Haben Sie gewusst, dass die über 300 Türen des Parlaments in Wien von einem Familienbetrieb aus Kärnten, genauer gesagt aus Berg im Drautal kommen? Die Firma Unterwaditzer lud zur technischen Führung ins Hohe Haus.  WIEN/BERG. Kurz vor der offiziellen Eröffnung bot Unterwaditzer den führenden Architekten des Landes die einmalige Gelegenheit, das neue adaptierte Parlamentsgebäude zu besichtigen. Die Brüder Peter und Alois Unterwaditzer leiten gemeinsam das Unternehmen.  300 Türen aus KärntenUm...

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  • Larissa Bugelnig
Budget geplatzt: Panne durch fehlende Unterschrift | Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Formalfehler im Nationalrat
Fehlende Unterschrift lässt Budget platzen

Nachdem drei Tage kontrovers über den Budgetentwurf der Regierung im Parlament diskutiert wurde, lässt ein peinlicher Formalfehler den Beschluss offenbar platzen. ÖSTERREICHER. Laut Nationalrats SPÖ-Sprecher für Budget und Finanzen, Kai Jan Krainer sei der Budgetbeschluss ungültig. "Am BFRG-Abänderungsantrag fehlte eine Unterschrift +++ Präsidiale debattiert vorgehen", schreibt er via Twitter.  Auch das Parlament hat die Panne bereits bestätigt: "Ja, korrekt, es gibt einen Formalfehler beim...

  • Adrian Langer
Alle Infos zum Programm am 26. Oktober 2020 findet ihr hier. | Foto: pixabay.com
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Das Programm zum Feiertag
Warum Österreich am 26. Oktober den Nationalfeiertag feiert

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

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  • Julia Schmidbaur
Foto: LP/Kärnten
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Volksgruppenrechte sind Menschenrechte
CARINTHIja 2020 ohne Hass!

Es ist noch keine zwei Wochen her, da hat das Parlament einstimmig beschlossen bilateral auf Slowenien einzuwirken, damit die parlamentarische Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe umgesetzt wird. Dies war bereits der vierte Beschluss des österreichischen Nationalrats in Wien. Den ersten Reaktionen der Ministerin für die Auslandsslowenen Helena Jaklitsch und Staatspräsidenten Borut Pahor zufolge zeigt sich die slowenische Spitzenpolitik nicht ganz glücklich gegenüber den Bemühungen der...

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  • VDAK Deutschsprachige Alt-Kärntner
Kärnten  - 104.24 Euro Entlastung bei einem Jahresstromverbrauch von 3.500 kWh möglich?

Weil jetzt jeder Euro zählt ...
Ökostromkosten und Biomasseförderbeitrag - Automatische Befreiung von diesen Kosten für anspruchsberechtigte Haushalte von SPÖ im Nationalrat beantragt und ...

... warum war der Wirtschaftsausschuss im Parlament  mehrheitlich dagegen? Um die „Erneuerbaren Energien“ in Österreich zu fördern - zum Beispiel Sonnen- oder Wind- und Biomassestrom -  müssen an das öffentliche Stromnetz angeschlossene Endverbraucher zusätzlich zu den Strom- und Netzkosten eine Ökostrompauschale, einen Ökostromförderbeitrag und einen Biomasseförderbeitrag bezahlen. Eine Befreiung von der Zahlung der Ökostrompauschale, dem Ökostromförderbeitrag und dem Biomasseförderbeitrag ist...

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  • Ha MO
Petra Oberrauner nun SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung  | Foto: Pixabay
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Neu-Abgeordnete Petra Oberrauner
Villacherin ist SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung

Petra Oberrauner ist SPÖ-Sprecherin für Digitalisierung. Die Villacherin zeigt sich unzufrieden über Arbeitsstillstand im Parlament. SPÖ-Anträge scheiterten.   VILLACH, WIEN. Der SPÖ-Nationalratsklub hat seine Bereichssprecher vorgestellt. Die ehemalige Villacher Vize-Bürgermeisterin Petra Oberrauner, die mit September neu in das Parlament eingezogen ist, wird für den Bereich Digitalisierung zuständig sein. Damit bleibt das Zukunftsthema bei den Sozialdemokraten in Kärnten. "Für alle Menschen...

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  • Alexandra Wrann
Ein Wiener Anwalt wirft der ehemaligen dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) Amtsmissbrauch vor.  | Foto: Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Abstimmungspanne
Anzeige gegen Ex-Nationalratspräsidentin Kitzmüller

Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) bezweifelt, dass nach der Abstimmungspanne im Parlament ein strafrechtlicher Tatbestand vorliegt. ÖSTERREICH. Ein Wiener Anwalt hatte eine Anzeige gegen die ehemalige Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) eingebracht. Hintergrund ist eine Abstimmung im vergangenen September zur Auflösung von Vereinen der Identitären. Der Antrag der Liste Jetzt war von Kitzmüller als abgelehnt gewertet worden. Das stellte sich laut...

  • Julia Schmidbaur
Am 25. September 2019 findet die letzte Nationalratssitzung vor der Wahl statt. | Foto: Parlamentsdirektion

Nationalratssitzung
ÖVP und FPÖ beschließen umstrittenes Gewaltschutzpaket

In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl wird unter anderem über das Gewaltschutzpaket abgestimmt, das Türkis-Blau noch vor dem Ende der Koalition beschlossen hatte. Doch bereits im Vorfeld kritisieren Experten die Maßnahmen: Es könnte zu mehr Gewalt führen.    ÖSTERREICH. Die Begriffe "null Toleranz" Tätern gegenüber sowie die Erhöhung der Opferschutzes haben dieses Maßnahmenpaket ständig begleitet. Insgesamt sind 25 Gesetze von diesen Änderungen betroffen. Von Strafverschärfungen bei...

  • Adrian Langer
Ebenthaler Pensionisten besuchten Parlament | Foto: KK

Pensionisten
Zu Besuch im Parlament

Ebenthaler Pensionisten besuchten Mitte April das Parlament.  EBENTHAL. Eine Delegation von über 30 Ebenthaler Pensionisten war Mitte April in Wien, um den Nationalrats- sowie Bundesratssitzungsraum zu besichtigen. Der Bundesratssitzungsraum ist derzeit im Ausweichqaurtier in der Hofburg beheimatet. Bürgermeister und Bundesratspräsident Ingo Appé begrüte die Pensionisten.  Eine Führung führte durch die Hofburgräumlichkeiten weiter in ein Palais, welches als Weltkulturerbe ausgewiesen ist. Dort...

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  • Sabrina Strutzmann
Ingo Appé will die öffentliche Wahrnehmung des Bundesrates verbessern | Foto: Gernot Gleiss

Bundesratspräsident
Ingo Appé richtet Fokus auf Trinkwasserschutz

Seit April ist Ferlachs Bürgermeister Ingo Appé (SPÖ) Bundesrat. Mit 1. Jänner übernimmt er als Präsident des Bundesrates den Vorsitz für ein halbes Jahr. Das ist die vierthöchste politische Funktion in Österreich und die derzeit höchste SPÖ-Funktion im Bund. Mit der WOCHE sprach er über die neue Aufgabe. KÄRNTEN. Nach Bundespräsident, Präsident des Nationalrates und Bundeskanzler wird Bundesrat Bgm. Ingo Appé ab 1. Jänner die vierthöchste politische Funktion bundesweit bekleiden. Ganz kalt...

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  • Vanessa Pichler
Die Schüler wurden in Clubs eingeteilt | Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
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Schnuppertag
Völkermarkter Schüler schnuppern in Beruf des Abgeordneten hinein

Einige Schüler der Polytechnischen Schule Völkermarkt haben einen Tag lang in den Arbeitsalltag der Abgeordneten hineingeschnuppert.  VÖLKERMARKT. Regelmäßig ergeht eine Einladung des Präsidenten des Nationalrates an die neunten Schulstufen aller Schultypen bestimmter Bundesländer zum Jugendparlament in Wien. Dort haben die Schüler die Möglichkeit, einen Tag die Arbeit der Nationalratsabgeordneten nachzustellen und so einen Einblick in die demokratischen Systeme zu gewinnen.  Gesetzesvorschlag...

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  • Kristina Orasche
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PETITION PAS IM PARLAMENT - JETZT ONLINE UNTERSTÜTZEN !

Am 12. März 2018 wurde die Petition PAS / Elternentfremdung ins österreichische Parlament zur Weiterbearbeitung eingebracht. Mehr als 1600 Unterstützungserklärungen konnte der Landesobmann des Vereins " Väter für Recht Gemeinsam für unsere Kinder ", Clemens Costisella, als Erstunterzeichner einreichen. Mehr als 40% der Unterzeichner waren laut Statistik der österreichischen Väterplattform Frauen, was einmal mehr beweist, dass eine dringende Reform des österreichischen Familienrechts schon...

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Ansturm auf die Petition PAS auf der Familienmesse
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PETITION PAS WIRD AM 12. MÄRZ 2018 INS PARLAMENT EINGEBRACHT

Das ganze Jahr 2017 über hat der  Verein " Väter für Recht Gemeinsam für unsere Kinder " Unterstützungserklärungen für die Petition PAS / Elternentfremdung gesammelt. In dieser wird konkret eine Aufnahme von PAS ins österreichische Strafrecht, eine Reform der Justiz, der Jugendwohlfahrtseinrichtungen und Jugendämter im Sinne des Rechts des Kindes auf beide Elternteile, eine gleichberechtigte Elternschaft als Standard und eine Unterstützung und Hilfe für Opfer von PAS gefordert. Nun ist es...

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Schülerlandtag im Landhaus Klagenfurt | Foto: LPD/Bauer

Schülerparlament versammelt sich im Kärntner Landtag

„Die größte Gefahr der Demokratie ist eine schweigende Mehrheit“, sagt die Landeshauptmann Stellvertreterin Gaby Schaunig in ihren Begrüßungsworten. Heute standen zahlreiche schulrelevante Themen im Kärntner Landtag am Programm. Darunter zum Beispiel die Ausweitung politischer Bildung, sowie der Antrag auf ein verpflichtendes anonymes Lehrerfeedback in der Schule. Dort haben sich engagierte Schülervertreter zum Kärntner Schülerlandtag versammelt.  „Ihr seid ein gutes Vorbild für uns alle“...

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  • Sebastian Glabutschnig
Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2017 in Österreich und Kärnten | Foto: Arnold Burghardt
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Nationalratswahl 2017 in Kärnten: Stand mit Briefkartenstimmen

Neuer Auszählungsstand: Es fehlen österreichweit nur noch 36.000 Wahlkarten. KÄRNTEN. Um Mitternacht kamen (auch in unserer Grafik) die ausgezählten Briefkartenstimmen hinzu. Das vorläufige Ergebnis ohne Wahlkarten liegt vor (Endergebnis ist für Donnerstag zu erwarten).  Laut vorläufigem Österreich-Ergebnis kommen die Grünen mit 3,76 Prozent tatsächlich nicht ins Parlament. Die ÖVP liegt mit 31,5 Prozent vor der SPÖ (26,86 %) und der FPÖ (26,04 %). Die Neos werden mit 5,25 Prozent viertstärkste...

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  • Vanessa Pichler
Freude bei ÖVP-Landesgeschäftsführer Sepp Anichhofer (rechts) | Foto: Leitner
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Nationalratswahl 2017 in Kärnten: Die Ergebnisse im Detail & Reaktionen

Kärnten wählt. Details aus den Kärntner Bezirken. Jubel bei FPÖ und ÖVP. Debakel für die Grünen! SPÖ verliert an Prozent. Hier geht es zur Ergebnis-Übersicht! KÄRNTEN. Der Wahlsieger in Österreich heißt Sebastian Kurz (mehr dazu - hier). In Kärnten heißt er FPÖ. Die Blauen schaffen das höchste Plus vor der ÖVP, die SPÖ verliert leicht, die Grünen dramatisch. Die Liste Pilz überholt die Grünen um fast 1,5 Prozentpunkte.  Hier das vorläufige Endergebnis nach tatsächlich ausgezählten Stimmen...

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Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2017 am 15. Oktober in Österreich und Kärnten | Foto: Arnold Burghardt
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Ergebnis der Nationalratswahl 2017 in Kärnten - offizielles Endergebnis

Kärnten hat gewählt! Hier findet man die Ergebnisse zur Nationalratswahl 2017 aus Kärnten - und natürlich darüberhinaus. KÄRNTEN. 440.207 Kärntner waren diesmal wahlberechtigt. Wie Kärnten und natürlich Österreich gewählt hat und noch mehr gibt es hier zu lesen! Mehr - Nationalratswahl 2017 in Kärnten: Die Ergebnisse im Detail & Reaktionen Hinweis: Dieses Ergebnis gibt den tatsächlichen Auszählungsstand wieder und ist keine Hochrechnung! Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der...

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SPÖ-Kandidat für Kärnten Philip Kucher: "Breitband ist Chancengleichheit." | Foto: KK

Kucher geht zu seinen Wählern

Philip Kucher ist SPÖ-Spitzenkandidat und setzt auf Direktkontakt. KÄRNTEN. Sein Verbleib im Nationalrat ist fix. Seine Motivation: "Der direkte Kontakt zu den Menschen", sagt Philip Kucher. Ganze 100.000 Hausbesuche will der Klagenfurter absolvieren, "wir setzen im Wahlkampf auf das, was uns stark gemacht hat." Direkte Kontakte würden mehr zählen als "Großspender und Wahlzuckerln". Deshalb liegt auch das Ziel für die Nationalratswahl auf der Hand. Aus Kärnten will er dazu beitragen, dass die...

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  • Gerd Leitner
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