Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

NR Martina Diesner-Wais und NR Lukas Brandweiner | Foto: M. Rabl / L. Brandweiner
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Aus dem Nationalrat
"Wohnpaket" erfolgreich beschlossen

Für das Jahr 2024 geht das Wirtschaftsforschungsinstitut von einem realen Rückgang der Bruttoinvestitionen um vier Prozent im Baubereich aus. Dieser Rückgang hat nicht nur massive Auswirkungen auf die Baubranche, sondern auch auf viele Klein- und Mittelbetriebe im Handwerksgewerbe. Dem will nun die Bundesregierung mit einem über zwei Milliarden Euro schweren Baupaket entgegenwirken. BEZIRK. Investitionen in Neubau und Sanierungen sollen die regionale Wirtschaft ankurbeln und leistbaren Wohnraum...

  • Krems
  • Marion Edlinger

Jugend-Demokratie-Monitor 2023
Schlechte Vertrauenswerte für Regierung, Parlament und politische Parteien!

Die Young Generation hat sich nicht gerade den günstigsten Zeitpunkt ausgesucht, um unbeschwert, lebenslustig und zielbewusst erwachsen zu werden. Krisen en masse von den Nachwehen der Corona-Pandemie bis hin zu Krieg mitten in Europa und zu einer Rekordinflation, die viele Familien in finanzielle Nöte stürzt. Die aktuelle politische Klasse dient weder als intellektueller noch als moralischer Rückhalt. Freunderlwirtschaft, Korruption, Abgehobenheit und Inkompetenz sowohl hinsichtlich der...

  • Krems
  • Oliver Plischek
KR Reinhard Poppinger, KR Svedja Thomas, Johannes Fessl, Jürgen Schübl, KR Roland Offenberger, Helga Kittenberger, KR Michael Litschauer, NR Lukas Brandweiner, Peter Hüttl, AK-VPräs. Josef Hager | Foto: privat

Politik
Nationalrat führt Waldviertler Unternehmer durchs Parlament

Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner lud die NÖAAB und FCG Bezirksvorsitzenden der fünf Waldviertler Bezirke zu sich ins Hohe Haus ein. Nach einer persönlichen Führung durch das frisch sanierte Zentrum der Demokratie stand ein Austausch am Programm. WALDVIERTEL/ WIEN. „Es ist gut zu wissen, dass wir viele starke Funktionäre haben, die ihre Ohren bei ihren Kollegen haben. Nur so können wir auch in Zukunft gemeinsam die Arbeitswelt positiv gestalten.“, betont Brandweiner und verweist auf...

  • Krems
  • Doris Necker
Foto: privat

NEOS in Krems organisierten Ausflug ins Parlament

Gemeinderat Robert Simlinger: „Es ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben wollen.“ KREMS. Vergangene Woche haben die NEOS in Krems zu einer Parlamentsführung geladen. Interessierte konnten dabei nicht nur das frisch renovierte Gebäude erkunden, sondern haben durch die NEOS-Nationalratsabgeordnete Katharina Werner auch Einblicke in den politischen Alltag bekommen. Politik betrifft uns alle „Einmal die wortwörtlichen Säulen der Demokratie zu sehen ist nicht nur eine...

  • Krems
  • Doris Necker
Die 1A Klasse unter der beeindruckenden Glaskuppel des Sitzungssaales mit Klassenvorstand Irene Kubin | Foto: C. Bernleitner

SchülerInnen im neu renovierten Parlament
Auf dem Weg zum Demokratiewerkstatt-Profi

Die SchülerInnen der ersten Klasse der Mittelschule Albrechtsberg gehörten zu den Ersten, die im neu renovierten Parlament die Demokratiewerkstatt besuchen durften. Im Workshop befassten sich die SchülerInnen mit neuen Medien und deren Nutzen und Gefahren. Anschließend besuchte die Klasse noch das Naturhistorische Museum, wo eine Führung zum Thema „Sinne im Tierreich“ auf dem Programm stand.

  • Krems
  • cornelia bernleitner

Leute
New Orleans Dixielandband spielt im Wiener Parlament auf

Wolfgang Friedrich, Andy Winkler, Wolfgang Sobotka, Andy Humpel, David Marsall, Peter Friedrich, Wolfgang Mang, Georg Schrattenholzer. KREMS/ WIEN. Wolfgang Sobotka, ein ehemaliger Studienkollege von Wolfgang Friedrich in den 70er Jahren an der Musikhochschule in Wien, hat sich gewünscht, nach dem offiziellen Festakt mit seiner "New Orleans Dixielandband" zum gemütlichen Teil aufzutreten. Dabei spielte er auf dem berühmten, teilweise mit Blattgold verzierten Bösendorfer Flügel.

  • Krems
  • Doris Necker
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Parlament Wien
Blick ins "Herz der österreichischen Demokratie"

Am 12. Jänner öffnete das Parlament nach dem Umbau seine Pforten. Bis zu drei Stunden Wartezeiten nahmen Besucher bei den Tagen der offenen Tür (Samstag und Sonntag) in Kauf, um sich das Hohe Haus, das um 352,2 Millionen Euro saniert wurde, von innen anzusehen. Wir waren mitten drin statt nur dabei. Ein Erlebnisbericht. NÖ / WIEN. Ein Meer aus Regenschirmen vor dem Parlament am Sonntag: Der Tag der offenen Tür, der sowohl Samstag als auch Sonntag von 10 bis 17 Uhr angeboten wurde, haben nicht...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beppo Muchitsch, Mario Kitzler, Georg Engelbrecht, Karl Votava, Daniel Mühlbacher, Nicole Gressl, Rudolf Silvan, Andi Hitz und Norbert Lindsbauer (v.l.) im Parlament. | Foto: Gewerkschaft Bau Holz

Lehrlingsmeisterschaften
Europameister von Leyrer&Graf zu Besuch im Parlament

Im Rahmen der letzten Nationalratssitzungen vor der Sommerpause haben die beiden ehemaligen Lehrlinge – mittlerweile erfolgreiche Facharbeiter bei Leyrer&Graf - Georg Engelbrecht aus Etsdorf am Kamp und Daniel Mühlbacher aus Dietmanns auf Einladung von NR und Bau-Holz NÖ Landesgeschäftsführer Rudolf Silvan das Parlament in der Hofburg besucht. BEZIRK. Georg Engelbrecht und Daniel Mühlbacher erreichten bei den europäischen Lehrlingsmeisterschaften Euro Skills den ersten Platz. Nicht nur SPÖ...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Die Schüler fanden den Ausflug spannend. | Foto: HLM HLW
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HLM HLW
Kremser Schüler lernen Wien und das Parlament kennen

Die Schüler der HLM HLW (2 FW)  erlebten im Mai Parlamentarismus hautnah mit. WIEN/ KREMS. Der Besuch einer Nationalratssitzung gewährte Einsicht in das Arbeitsleben unserer Abgeordneten. Zusätzlich genossen sie eine interessante Heldenplatzführung bei Schönwetter und einen Besuch im Volkgarten während der Rosenblüte. Insgesamt war es ein lehrreicher und schöner Ausflug!

  • Krems
  • Doris Necker

Covid-19-Krise
Türkis-Grünes Mieterschutz-Paket geht zuwenig weit.

Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Erkrankung, Quarantäne, keine Aufträge, Absagen von Veranstaltungen,…. – Die Corona-Krise trifft Arbeitnehmer, Unternehmer und Selbständige nicht nur gesundheitlich und psychisch, sondern auch finanziell. In dieser Ausnahmesituation ist auch die Politik gefordert, durch befristete Sondergesetze die richtigen Maßnahmen zu treffen und das Leid der Bürger zu verringern. Beim Mietrecht ist dies partiell gelungen. Wenn der Mieter einer Wohnung eine Mietzinszahlung, die...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Corona-Sonder-Presseförderung!
Parlament: 6,3 Millionen Euro für den Zeitungsboulevard!

Kurz mit Kaiserkrone wenige Tage vor der Nationalratswahl auf der Titelseite von Fellners Österreich, eine seitenlange Bild-Reportage über den unermüdlichen Krisenmanager Kurz in der „Krone Bunt“ (ohne im Interview kritische Fragen zum Corona Hot Spot Ischgl zu stellen) oder der ORF, der bis Mitte April 55 Regierungs-Pressekonferenzen mit 37 Stunden Länge live ausstrahlt und in dessen Flaggschiff ZIB 1 die Opposition nur zu 2,5 % vorkommt. Es hat, euphemistisch formuliert, den Eindruck, dass...

  • Krems
  • Oliver Plischek
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Novelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung!
Schwarz-Blau beschränkt Parteien-Rechte der Umwelt-Vereine!

"Hände weg von Umwelt- und Bürgerrechten" - Mit diesem Slogan demonstrierten ca. 20 Greenpeace-Aktivisten früj Morgens auf dem vor dem Parlament platzierten Kran. Grund dieser Aktion war eine Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G), die trotz der Proteste einige Stunden danach - als letzter (!) Punkt der Tagesordnung - mit schwarz-blauer Mehrheit beschlossen wurde. Das auf einer EU-Richtlinie basierende UVP-Gesetz hat das Ziel, Umweltschäden zu vermeiden und vorwiegend...

  • Krems
  • Oliver Plischek
"Wir hatten ein simples Prinzip: Wir sind die Opposition, im Zweifel sind wir dagegen.", sagt Madeleine Petrovic zu den Anfängen der Grünen. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Niederösterreich mit 22. März 2018, genießt die grüne Gallionsfigur ihr "unpolitisches Leben". | Foto: Grüne
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Hat Sie Novomatic schon angerufen, Madeleine Petrovic?

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker
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Meine Freiheit, die anderen und ich

Kommentar über Freiheit, Unterdrückung, Engstirnigkeit und das Wirtshaus als letzten Zufluchtsort. Die größte Freude in meinem Leben ist es, um Mitternacht im Garten Schlagzeug zu spielen. Meine Nachbarn? Faschistoide Spaßbremsen! Sie wollen meine Freiheit massiv einschränken. Ich erkläre ihnen immer, dass ich ein Recht auf meine Freiheit habe. Sie antworten dann, dass meine Freiheit dort aufhört, wo ich die Freiheit anderer massiv beeinträchtige. Sie hätten ein Recht auf Schlaf, das höher zu...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
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Parlaments-Bilanz 2013-2017: 469 Gesetzesbeschlüsse, davon 28 % einstimmig!

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Die nächste Nationalratssitzung am 9. November ist bereits die konstituierende, bei der die neuen Abgeordneten angelobt und die drei Nationalratspräsidenten gewählt werden. Es kann daher Bilanz über die abgelaufene Gesetzgebungsperiode gezogen werden. In der vorzeitig zu Ende gegangenen Legislaturperiode wurden seit dem Herbst 2013 469 Gesetze beschlossen. 328 beruhten auf Regierungsvorlagen, 114 gingen auf Gesetzesinitiativen der Parlamentsfraktionen...

  • Krems
  • Oliver Plischek
"Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, müssen Aufnahme finden und die Möglichkeit haben zu überleben" – Sonja Hammerschmid (SPÖ) im Interview mit den Bezirksblättern | Foto: Helmut Stamberg
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"Ich bin ein Arbeiterkind!" – Sonja Hammerschmid im Interview

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Sonja Hammerschmid, SPÖ. Was sind für Sie als SPNÖ-Spitzenkandidatin die drei wichtigsten Punkte für eine bessere Politik in Niederösterreich? In Niederösterreich haben wir in den Kindergärten noch viele Schließtage. Über weite Strecken sind sie halbtägig geführt. Das ist aus der Position der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, für Frauen und Alleinerzieherinnen sehr suboptimal. Wir brauchen längere...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Walter Rosenkranz, FPÖ: "Es freut mich, wenn ich für Ministerämter infrage komme. Aber es ist klar: Ich gehe nach Niederösterreich." | Foto: Markus Berger
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Walter Rosenkranz: "Kurz ist zur fleischgewordenen Blaupause der FPÖ geworden"

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Walter Rosenkranz, FPÖ. Sebastian Kurz scheint der FPÖ gerade ein wenig die Themen wegzunehmen. Was unterscheidet die FPÖ noch von der ÖVP? Wenn man Sebastian Kurz so beobachtet, dann fragt man sich tatsächlich, warum er nicht aus der ÖVP austritt und Mitglied der FPÖ wird. Würden Sie ihn aufnehmen? Wir müssen sehr viele aufnehmen, die von der ÖVP und SPÖ angefressen sind. Offenbar war Sebastian Kurz der, der noch...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
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"Wien wird Weltstadt": Die Nationalbibliothek über die Epoche des Ringstraßen-Baus.

Im Jahr 2029 könnte die Stadt Wien laut aktuellen Prognosen die 2-Millionen-Bevölkerungsgrenze übertreffen. Und das wäre nicht einmal ein Rekord, denn bereits im Jahr 1910 erreichte die Bundeshauptstadt mit 2,08 Millionen Einwohnern ihren bisherigen Höchststand. Dem zuvor ging eine jahrzehntelange Entwicklung Wiens zur Weltstadt, die im Rahmen einer Ausstellung der Nationalbibliothek derzeit präsentiert wird. Im Mittelpunkt steht dabei der Bau der Ringstraße, die am 1. Mai 1865 – vor 150 Jahren...

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  • Oliver Plischek
Foto: (C) Veronika Starkl
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Die ersten Klassen der NNÖMS Albrechtsberg auf dem Weg eines Gesetzes

Die Burschen und Mäd]chen der beiden ersten Klassen der NNÖMS Albrechtsberg absolvierten gemeinsam mit ihren Lehrerinnen HOL Veronika Starkl, HL Cornelia Waglechner und HOL Renate Zauner ihren ersten Workshop in der Demokratiewerkstatt des Parlaments, mit dem Titel „Auf der Spur eines Gesetzes“. Ausgangspunkt für die Expedition durch das Parlament war das Palais Epstein, welches seit 2005 vom Parlament für Büros, Besprechungen und Veranstaltungen genutzt wird. Mit Hilfe des...

  • Krems
  • cornelia bernleitner

Kremser Schüler im Parlament, und Atominstitut

KREMS/WIEN: Am 26. März besuchte der 5. Jahrgang der Abteilung Tiefbau gemeinsam mit Prof. Granser und Wartmann im Rahmen einer ganztägigen Exkursion nach Wien das Atominstitut, Dialog im Dunkeln sowie das Parlament. Erste Station war das Atominstitut der Technischen Universität Wien. Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude beherbergt den einzigen funktionsfähigen Atomreaktor Österreichs mit einer Leistung von bis zu 250kW. Die Schüler bekamen Einblicke in die Welt der Atomphysik und konnten...

  • Krems
  • Doris Necker
Der Waldviertler Wirtschaftsbund freut sich über ein Mandat über die Landesliste: Thomas Hagmann, Wirtschaftsbund Krems, Reinhart Blumberger, Wirtschaftsbund Waidhofen, der designierte Nationalrat Werner Groiß, Wirtschaftsbund-Direktor Harald Servus und Vzbgm. Dieter Holzer, Wirtschaftsbund Zwettl. | Foto: WBNÖ
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Groiß zieht in den Nationalrat ein

Nach Fichtinger und Diesner-Wais ist jetzt der dritte VP-Kandidat im Parlament BEZIRK. Der Landespartei-Vorstand der Volkspartei Niederösterreich hat am Mittwoch beschlossen, ein Mandat von der Landesliste mit Werner Groiß zu besetzen. Groiß ist Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. In seiner Heimatgemeinde Gars am Kamp im Bezirk Horn ist der angehende Nationalratsabgeordnete auch geschäftsführender Gemeinderat. Seit mehr als zehn Jahren ist Groiß Bezirksgruppen-Obmann des Wirtschaftsbundes...

  • Gmünd
  • Peter Zellinger

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