Parteien

In Hinblick auf die Salzburger Landtagswahlen waren Bundesparteiobmann Herbert Kickl (FPÖ) und Landesparteiobfrau Marlene Svazek (FPÖ) zu Gast im Pinzgau und sprachen im Rahmen einer Pressekonferenz über Umweltschutz, Asylpolitik, Energiewende und einiges mehr. SAALBACH-HINTERGLEMM. "Es gibt nur eine FPÖ und das ist die 'Kickl-FPÖ' und keine andere. Das müssen die anderen Parteien endlich einmal akzeptieren", betont Herbert Kickl eingangs bei der Pressekonferenz in Hinterglemm. Um zu...

Die VP Waidhofen, IG Waidhofen – GRÜNE und UBL sowie die SPÖ veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung zur Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in einer Puls24-Diskussionsrunde. WAIDHOFEN/THAYA. Die am am 31. Jänner getätigten Aussage hatten österreichweit Schlagzeilen gemacht. Mehr zum Hinergrund lesen Sie hier: Wiener Rechtsanwalt Embacher zeigte Waldhäusl an Die Erklärung im WortlautMit der bewussten Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ in der...

BEZIRK. Mathias Mario Ivanic wird die Liste der NEOS im Bezirk Melk als Spitzenkandidat anführen. „Die kommende Landtagswahl ist eine Chance, die zukunftsvergessene Politik im Land abzuwählen. Seit Jahrzehnten werden die Jungen für dumm verkauft – das muss endlich aufhören. Wir alle stehen jetzt in der Pflicht, beim Klima- und Umweltschutz Meter zu machen. Hinzu kommt, dass wir mit der Teuerung ein akutes Problem haben. Wir müssen den Melkern mit einer treffsicheren Unterstützung durch die...

Klassiker wie Kugelschreiber und Feuerzeuge, aber auch Salatgewürze werden unter die Leute gebracht. BEZIRK. Sie sind vielleicht nicht wahlentscheidend, aber irgendwie gehören sie zu einer Wahl einfach dazu: die vielen kleinen brauchbaren und weniger brauchbaren Wahlwerbeartikel. Einige Parteien setzen dabei auf bewährte Give-Aways für die potentiellen Wähler; andere zeigen sich weitaus kreativer. Was bei keiner Partei fehlen darf ist der Kugelschreiber. Die Ausführung des Schreibutensils fällt...

KAGes, Gesundheitsfonds und Land haben laut Anfragebeantwortung bereits 3,8 Millionen Euro in Projekt investiert. Opposition kritisiert geschlossen die Vorgehensweise. LIEZEN. Knapp zwei Monate hat es gedauert, nun liegen die Antworten der Landesregierung zum aktuellen Stand beim Leitspital Liezen vor. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos hatten sich Mitte Februar geschlossen darum bemüht - und kritisieren jetzt genauso geschlossen das Ergebnis. Viele Befürchtungen "Abgesehen davon,...

Am Montag, 8. November, fand in der Ennser Stadthalle die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt. Christian Deleja-Hotko (SPÖ) wurde von Bezirkshauptmann Manfred Hageneder als Bürgermeister angelobt und folgt Stefan Karlinger, der das Amt seit 1997 inne hatte. Der gebürtige Ennser Deleja-Hotko ist 54 Jahre alt und seit 1991 im Ennser Gemeinderat. beruflich war er beim FAB beschäftigt, einem Verein, der sich für die Vermittlung von Arbeitssuchenden einsetzt.  Nach der feierlichen...

Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker hat am Freitag ihren Entwurf für schärfere Parteientransparenz vorgelegt. Damit sollen die Kontrollmöglichkeiten verbessert und die Transparenz erhöht werden.  ÖSTERREICH. Da die Regierung mit einem eigenen Entwurf für die Verschärfung der Transparenzregeln seit Monaten im Verzug war, ergriff Anfang September Kraker die ungewöhnliche Initiative, einen Gesetzesentwurf im Rechnungshof ausarbeiten zu lassen.  Prüfrechte für GeldflüsseEinige von Kraker...

Bei der oberösterreichischen Landtagswahl am 26. September treten elf Parteien an. Die Wahlbehörde bestätigte in ihrer Sitzung am 10. August alle eingebrachten Wahlvorschläge einstimmig. OÖ. Folgende Listenplätze wurden den wahlwerbenden Parteien zugewiesen: Liste 1: Landeshauptmann Thomas Stelzer – OÖVP Liste 2: FPÖ Oberösterreich – Dr. Manfred Haimbuchner Liste 3: Sozialdemokratische Partei Österreichs Liste 4: Die Grünen – Die Grüne Alternative OÖ Liste 5: NEOS – Das Neue Oberösterreich...

Einen drei Parteien umfassenden Schulterschluss gibt es zur Erhaltung der Volksschule Henndorf. Vertreter der FPÖ, Grünen-Landessprecherin Regina Petrik und ÖVP-Landesobmann Christian Sagartz stellten sich bei einem Besuch hinter die Ergebnisse der bisherigen Bürgerversammlungen und Unterschriftenaktionen, die einen Erhalt der Schule und zusätzliche Nutzungen für das Gebäude zum Inhalt hatten. Für Mehrfachnutzung"Unsere Tür bleibt auch für die SPÖ und die JES offen, um sich konstruktiv...

Gemeinderatswahl am 24. Jänner in St. Pölten: Kinder, Verkehr, Sicherheit und Wohnen: Was die Fraktionen fordern und umsetzen wollen. ST. PÖLTEN. ST. PÖLTEN. Bereits jetzt wurden mehr als doppelt so viele Wahlkarten ausgegeben als bei der letzten Gemeinderatswahl. Nämlich konkret 9.000, Tendenz steigend. Ja, am Sonntag ist es so weit: Die St. Pöltner wählen ihren Gemeinderat und schon am gleichen Abend wird das Ergebnis feststehen. Ein kurzer Überblick: Mit welchen drei Hauptthemen SPÖ, ÖVP,...

BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. In zwei Wochen wird endlich gewählt: Nach der coronabedingten Verschiebung stellen sich in 15 Gemeinden des Bezirks Deutschlandsberg ingesamt 59 Wahlvorschläge der Gemeinderatswahl. Ginge es nach den Fans auf Social Media, wäre die Wahl in vielen Gemeinden längst geschlagen. Die WOCHE hat die Zahlen aller Ortsparteien auf Facebook und Instagram analysiert und herausgefunden, wer die meisten Likes und Abos hat. Blau liegt klar vorneEine Ortsgruppe liegt dabei klar...

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

Die Kandidaten der beiden Bezirke sind durch die Bank gut aufgestellt. MURAU/MURTAL. Geht es nach diversen Umfragen, dann ist die Landtagswahl eigentlich schon entschieden. Aber abgerechnet wird bekanntlich zum Schluss. Auch in den Bezirken Murtal und Murau verspricht der Urnengang am Sonntag durchaus Spannung. Bei der letzten Landtagswahl 2015 hatte die ÖVP in Murau, die SPÖ im Murtal die Nase vorne. Die Freiheitlichen schafften in beiden Bezirken den Sprung auf Platz 2. Zuwächse Damals haben...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. FLORIDSDORF.  Der 21. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl Floridsdorf weiterhin rot gefärbt ist, musste die SPÖ auch in diesem Bezirk Verluste hinnehmen. Nach dem Auszählen der Wahlkarten konnte sie mit 30,22 Prozent zwar noch die 30-Prozent-Hürde knacken, hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für die Donaustadt. DONAUSTADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. In der Donaustadt wurden am Wahltag 68.572 gültige Stimmen abgeben. Hinzu kommen  24.234 Wahlkarten, die nun auch ausgezählt sind. Der 22. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl die Donaustadt weiterhin rot...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für die Nationalratswahl wurde von den werbenden Parteien fleißig im Bezirk plakatiert. Besonders sparsam waren nur die NEOS, die 30 Plakate im städtischen Bereich von Neunkirchen, Gloggnitz und Ternitz geklebt hatten. Zum Vergleich: die ÖVP gab 649 Plakate an ihre Funktionäre aus, die SPÖ rund 600, die FPÖ ebenfalls 600 und die Grünen 100 in zwei Größen.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Wahllokale in den 44 Gemeinden haben geöffnet. Kurz nach 8 Uhr gab SPÖ-Nationalratskandidatin Sylvia Kögler ihre Stimme ab. Im Gasthaus Dorfstätter in Oberdanegg war das Wahllokal erst ab 8 Uhr besetzt. Zum Vergleich: in  Ternitz herrscht bereits seit 7 Uhr früh Hochbetrieb. In Grafenbachs Wahllokal in Oberdanegg stellte sich Bürgermeisterin  Sylvia Kögler, selbst Spitzenkandidatin der SPÖ für die Nationalratswahl aus dem Bezirk Neunkirchen, kurz nach 8 Uhr ein, um zu...

TIROL. Zur Nationalratswahl 2019 treten neun wahlwerbende Parteien für den Landeswahlkreis sieben (Tirol) an. Wahlwerbende Parteien für die Nationalratswahl Insgesamt neun wahlwerbende Parteien haben fristgerecht ihren Landeswahlvorschlag für die Nationalratswahl am 29. September eingereicht. Diese werden in den kommenden Tagen überprüft und am 8. August abgeschlossen. Im Anschluss daran erfolgt eine Veröffentlichung der Landeswahlvorschläge im „Bote für Tirol“. Folgende Parteien treten zur...

Der Tunnel wird laut Gerichtsurteil gebaut – die bz wollte wissen, was die Bezirkspolitiker der Donaustadt zu dieser Entscheidung sagen.  DONAUSTADT. Das Thema Lobautunnel geistert seit vielen Jahren durch die Medien und sorgte nicht selten für einen politischen Schlagabtausch. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Umweltverträglichkeitsprüfung in zweiter Instanz positiv entschieden. Das bedeutet, dass der Tunnel mit Auflagen gebaut werden darf. Der Baustart ist für 2019 geplant. Die...

Kommentar Wie in jeder anderen Partei geht es auch bei den Grünen um Positionen, Einfluss und Ranglisten. Dafür gibt es auch bei der Öko-Partei keine Alternative. Aber anders als ihre Gesinnungsgenossen in Wien haben die Salzburger Grünen bei ihrem jüngsten Landesparteitag Disziplin, Haltung und Mut an den Tag gelegt. Zum einen sind die karriereentscheidenen Abstimmungen der Delegierten sachlich und konsatruktiv über die Bühne gegangen. Zum anderen hat sich Vollblut-Politiker und...

Die Stimmenzahl im Überblick BEZIRK TULLN. Tausende Wähler haben am Sonntag ihr Kreuzerl nicht nur bei einer Partei hinterlassen, sondern auch ganz bestimmten Kandidaten ihre Vorzugsstimme gegeben. Diese sind nun ausgezählt. Hier die Stimmenmagneten aus dem Wahlkreis Tulln: Top 3 der ÖVP Christoph Kaufmann: 3.118 Bernhard Heinreichsberger: 2.483 Georg Hagl: 2.267 Top 3 der SPÖ Doris Hahn: 1.132Hermann Kühtreiber: 217Marion Török: 155Top 3 der FPÖ Andreas Arthur Spanring: 353Markus Hofbauer:...

FPÖ und der FPS profiliert sich als "Raucher-Partei". Alle veröangen von der Bundesregierung die Einführung eines generellen Stops für den Rauch in Lokalen SALZBURG (lin). Im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Landtages wurde von der SPÖ ein Antrag zu einem generellen Rauchverbot eingebracht. Die Abgeordneten der ÖVP und der Grünen sowier LAbg. Otto Konrad haben diesen Antrag unterstützt. Lediglich die FPS von Karl Schnell - er ist übrigends Arzt von Beruf - und die FPÖ steimmten dagegen....

Die Opposition hat sich in der Parteienfinanzierungs-Sache vorerst nicht gegen die Regierung durchgesetzt. SALZBURG (lin). Die SPÖ hat ihren Misstrauensantrag gegen Hans Mayr wie angekündigt eingebracht, ist damit aber an den Stimmen der Regierungsparteien gescheitert. Kurz vor 19:30 Uhr haben sich 19 Landtagsabgeordnete von ÖVP und Grünen gegen 14 Abgeordnete der Opposition durchgesetzt. Wohnbau- und Verkehrslandesrat Mayr bleibt daher im Amt. Am Nachmittag hat sich der Koalitionsausschuss der...