Politik in Salzburg

Gespräche zum Jahreswechsel 2023/2024: Die RegionalMedien Salzburg haben die fünf Spitzen der fünf im Salzburger Landtag vertretenen politischen Parteien zum Interview gebeten.  Im aktuellen Gespräch Kay-Michael Dankl, Klubobmann des KPÖ-Landtagsklubs, Gemeinderat in der Stadt Salzburg und Spitzen- und Bürgermeisterkandidat für die Gemeinderatswahl 2024. BezirksBlätter Salzburg: Herr Dankl, angesichts des nahenden Jahreswechsels: gehören Sie zu den Menschen, die Vorsätze für das neue Jahr...

Die queere Community versteht es, ausgelassen zu sein und ihre Botschaft für ein tolerantes Miteinander eindrucksvoll zu inszenieren. Im Rahmen der Pride Week zog am 2.9.23 eine schillernde Parade unter dem Motto „BE VISIBLE, SCHATZI!“ durch die Mozart-Stadt. SALZBURG. Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich schillernde Drag-Queens und ein Party-freudiger Schirm an Menschen am Salzburger Hauptbahnhof, um gemeinsam auf die Anliegen aufmerksam zu machen. Auch wenn es auf den ersten Blick...

Salzburg kann auf die Stärke und breite Vielfalt der Regionalität setzen - darin waren sich beim Regionalitätspreis 2022 alle einig. SALZBURG. Gemeinsam mit den langjährigen Hauptpartnern Raiffeisen und ORF verliehen die RegionalMedien Salzburg auch dieses Jahr wieder den Regionalitätspreis für Projekte und Initiativen aus der Region. Preisverleihung im Kavalierhaus Klessheim Bei der feierlichen Preisverleihung im Kavalierhaus Klessheim wurde einmal mehr die Bedeutung der regionalen Vielfalt in...

Die Stadt Salzburg soll Gastronomiebetriebe bei der Umstellung auf nachhaltige Verpackung beim "Take away" unterstützen - so der Vorschlag der Bürgerliste. SALZBURG. Die Möglichkeit beziehungsweise Notwendigkeit des "Take away" - also das Mitnehmen von Speisen - hat sich durch die Corona-Pandemie deutlich verstärkt: Viele Gastronomiebetriebe in der Stadt Salzburg haben auf Lieferservice umgestellt. Die Stadt hat diese Betriebe mit einer Einmal-Direktförderung subventioniert. Müll reduzieren...

Weihnachten wird im engsten Kreis gefeiert – darin ist man sich in der Stadtpolitik einig. Kulinarisch gibt es aber feine Unterschiede. SALZBURG. Das Weihnachtsfest und die anschließenden Feiertage werden bei vielen Salzburgern in diesem Jahr etwas anders ausfallen. In kleinem Kreis und viel Zeit in der Natur verbringen – dieser Tenor herrscht auch bei vielen Stadtpolitikern. Das Stadtblatt hat bei einigen von ihnen nachgefragt, wie sie die diesjährigen Weihnachtstage verbringen, welche...

In der Firmianstraße zwischen Götschenweg und dem Parkplatz am Leopoldskroner Weiher wird derzeit ein Gehweg errichtet. SALZBURG. Für den 150 Meter langen Fußweg wurde die Straße auf der stadtauswärts führenden Seite verbreitert, um gegenüber entlang des dortigen Waldes den Weg errichten zu können. „Die Fußgänger mussten auf diesem Stück bislang auf der Straße gehen, jetzt besteht eine sichere Verbindung zwischen den angrenzenden Straßen und dem Spielplatz zum Leopoldskroner Weiher“, so...

Die Salzburger Sozialdemokratie trauert um einen ihrer erfolgreichsten Politiker. SALZBURG. Othmar Raus verstarb am Sonntag im 76. Lebensjahr nach schwerer Krankheit. Raus wurde 1974 zum Vizepräsidenten der Salzburger Arbeiterkammer gewählt, 1979 zog er in den Landtag ein und hatte ab 1982 als Klubvorsitzender auch die Führung der SPÖ-Fraktion inne. Insgesamt diente Othmar Raus dem Bundesland Salzburg 23 Jahre lang (1984-2007) als Landesrat, wobei er ab dem SPÖ-Wahlsieg 2004 auch das Amt als...

Personelle Veränderungen bei den Neos in der Stadt Salzburg - Ismail Uygur übernimmt Funktion von Nevin Öztürk. SALZBURG. Die Neos-Gemeinderätin Nevin Öztürk verabschiedet sich in diesen Tagen in die Babypause, im Oktober kommt ihr Nachwuchs zur Welt: „Mein Mann und ich wir freuen uns sehr und können es kaum erwarten“, so Öztürk.  „Und wir freuen uns mit und drücken die Daumen!“, fügt Neos-Fraktionschef Lukas Rößlhuber hinzu. Student Ismail Uygur übernimmt im September Mit dem ersten...

Wer in Salzburg wohnen will, muss tief in die Geldbörse greifen. Vor allem der Umzug in eine neue Mietwohnung ist mit erheblichen Kosten verbunden. Neben den ohnehin schon teils exorbitant hohen Mietpreisen kommen Ausgaben für Umzug, Provision und Kaution hinzu. Bei Letzterem will die Stadt ab dem kommenden Jahr für Hilfestellung sorgen, und zwar mit dem städtischen Kautionsfonds, der neu eingeführt werden soll. Dieser soll es Mietern, die eine gewisse Einkommensgrenze nicht überschreiten,...

Mit dem neuen Kautionsfonds greift die Stadt Salzburg Mietern bei teuren Kautionen unter die Arme. SALZBURG. Steigende Mieten in der Stadt Salzburg machen einen Wohnungswechsel für viele Salzburger zu einem finanziellen Kraftakt. Neben Ausgaben für Provision, Möbel und Umzug wird dabei die Kaution oft zu einer finanziellen Hürde. Für Entlastung soll der städtische Kautionsfonds sorgen, der ab Jänner 2021 erstmals in der Stadt Salzburg eingeführt werden soll. Start für Kautionsfonds mit Jänner...

Salzburg neu denken – nach dieser Maxime wollen die Sozialdemokraten ihr Arbeitsprogramm künftig ausrichten. Neu ist dabei freilich nicht alles, muss es aber auch nicht. Unter den präsentierten Eckpfeilern finden sich so manch traditionell "rote Themen" wie leistbares Wohnen und gleiche Bildungschancen für alle unabhängig vom Einkommen. Auch die Stärkung der Stadtteile abseits der "auf Hochglanz polierten" Altstadt hat die SPÖ durchaus schon das ein oder andere Mal gefordert. Entscheidender...

Ein Gemeinderatsantrag der KPÖ-Plus an die Stadtregierung sieht vor, Corona-betroffenen Mietern in der Stadt Salzburg bei der Rückzahlung gestundeter Mieten unter die Arme zu greifen. SALZBURG. Bis Anfang Juli konnten Corona-Betroffene drei Monatsmieten stunden, wenn das Einkommen nicht mehr reichte. Ab jetzt haben Mieter bis Jahresende Zeit, um die gestundeten Mieten zurückzuzahlen - zusätzlich zur regulären Miete und vier Prozent Zinsen. Vielen, die durch Corona in Arbeitslosigkeit oder...

Der 56-jährige Michael Wanner wird als SPÖ-Klubvorsitzender Walter Steidl nachfolgen. SALZBURG. Der SPÖ-Landtagsklub hat den Vorschlag des neuen Salzburger SPÖ-Chefs David Egger einstimmig angenommen und sich in der Klubsitzung am Montagvormittag auf Michael Wanner festgelegt. Da sich Walter Steidl aus der Politik zurückzieht, wird Wanner im Landtag nachrücken. SPÖ will einen Neustart in Salzburg „Wie David Egger bin auch ich davon überzeugt, dass unser Bundesland einen Neustart verdient. Als...

Insgesamt 55 Sportvereine aus der Stadt Salzburg sollen Unterstützungsgelder aus dem Sportressort bekommen. Die Höchstförderung für einen einzelnen Verein liegt bei 10.000 Euro.  SALZBURG. Ebenso wie in vielen anderen Branchen ist das Sportleben in Salzburg aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März stillgelegt. Für die Vereine bringt das Herunterfahren des Sportbetriebs mitunter den Rückgang von Sponsorgeldern und fehlende Einnahmen durch Spiel- und Veranstaltungsabsagen mit sich. Letzteres...

Nach Linzer Vorbild soll die Stadt Salzburg ihren Bewohnern mit einer Million Euro als unbürokratische Hilfe für Einzelpersonen unter die Arme greifen. SALZBURG. KPÖ-Plus Gemeinderat Kay-Michael Dankl will einen Solidaritäts-Fonds für Corona-Härtefälle auch für Salzburg. Er hat am Montag einen Antrag eingebracht, der die Stadtregierung auffordert, dem Linzer Vorbild zu folgen. Teures Wohnen in Salzburg In Stadt und Land sind seit 16. März über 18.000 Menschen arbeitslos gemeldet worden. “Die...

Aufgrund der Corona-Situation fordern die Salzburger Neos rund um Gemeinderat Lukas Rößlhuber einen "Corona-Kassasturz" im Stadtbudget.  SALZBURG. Das Budget der Stadt Salzburg für 2020, das der Gemeinderat im Dezember 2020 beschlossen hat, kann nicht mehr Grundlage für die Budgetplanung sein. Zumindest wenn es nach den Neos geht. Zu groß seien beispielsweise die Einnahmenausfälle aus der Ortstaxe sein. Die Neos fordern einen Kassasturz, sobald die Auswirkungen von Corona absehbar sind. Klare...

Die Bürgerliste schlägt eine Öffnung ab dem 14. April vor – parallel zu den Bundesgärten in Wien. SALZBURG. Nachdem die Bundesregierung gestern Montag den Fahrplan zur schrittweisen Rückkehr zu einem "normalen Alltagsleben" präsentiert hatte, fordert Bürgerlisten-Stadträtin Martina Berthold die Öffnung der Parks und Spielplätze in Salzburg nach Ostern.  Mehr Freiraum auch für Salzburg „Wenn die positive Entwicklung der vergangenen Tage auch weiterhin stabil bleibt, dann spricht nichts dagegen,...

Auch das Land Salzburg verspricht Unterstützung für Sportvereine und stellt eine Million Euro in Aussicht. SALZBURG. Fehlende Einnahmen durch Heimspiele, Rückgang von Sponsorengeldern und die Absage von Veranstaltungen – wie viele andere Branchen sind auch Salzburgs Sportvereine vom aktuellen Stillstand stark betroffen. Ein Unterstützungspaket soll die Vereine nun finanziell auffangen, wie der für Sport zuständige Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) betont. 200.000 Euro als Sofortmaßnahme...

Ein neues Müllfahrzeug des Abfallservice wird mit Mitteln aus dem Klimafonds finanziert, obwohl es tatsächlich kein Gramm CO2 einspart. Bürgerlisten-GR Lukas Uitz spricht sich für mehr nachhaltige Klimaschutzmaßnahmen aus. SALZBURG. Im Stadtsenat wurde diese Woche erstmals über die Finanzierung eines Projekts mit Mitteln aus dem städtischen Klimafonds abgestimmt, konkret ging es um die Anschaffung eines neuen Abfallsammelfahrzeugs. Kein Beitrag zum Klimaschutz Der neue Sammel-LKW soll der...

Wie halten sich Harald Preuner, Bernhard Auinger und Co in Corona-Zeiten körperlich und mental fit? Das Stadtblatt hat nachgefragt. SALZBURG. Durchhalten, nicht nachlassen – diese Parole müssen wir uns derzeit alle vor Augen halten, damit die Maßnahmen der Bundesregierung bestmöglich greifen und man schrittweise in einen "normalen" Alltag zurückkehren kann. Wie sich Salzburgs Stadtpolitiker in dieser Situation körperlich und mental fit halten, haben sie dem Stadtblatt verraten. Gemeinsames...

Sozialstadträtin Anja Hagenauer nimmt das Expertenpapier der Bundesregierung einmal mehr zum Anlass, verpflichtende Testungen von Pflege- und Gesundheitspersonal zu fordern. SALZBURG. Besonders gefährdet sind natürlich Pflegeeinrichtungen. Wenn das Corononavirus einmal in einem Seniorenwohnhaus ist, besteht höchste Gefahr. Darum ist das Motto der Seniorenwohnhäuser der Stadt: Jeder coronafreie Tag in unseren Häusern ist ein sehr guter Tag. Angst vor einer Infektion „Wir machen alles...

Zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus tagte der Stadtsenat gestern Montag im Rathaus-Sitzungssaal anstatt wie üblich im Schloss Mirabell. SALZBURG. „Wir können so einen genügend großen Sicherheitsabstand zwischen den einzelnen Mitgliedern einhalten“, erklärt Bürgermeister Harald Preuner. Geld für Eisrunde im Volksgarten Beschlossen wurde unter anderem, dass 550.000 Euro aus dem Sportbudget (ursprünglich für das SAK-Flutlicht vorgesehen) nun für die im Winter geplante 240 Meter lange...

Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner appellierte heute an die Stadtbevölkerung, sich weiterhin strikt an die Maßnahmen zu halten. SALZBURG. „Der Break Even ist leider noch nicht erreicht. Die Zahlen steigen auch bei uns weiter. Zum Glück aber linear und nicht exponentiell. Es sind freilich weiter entschlossene Maßnahmen nötig“, so der ÖVP-Bürgermeister.  Infektionsketten nachvollziehen Aufgrund der Zunahme der Erkrankungsfälle seien die Epidemie-Behörden immer stärker gefordert. „Für uns ist...

Durch die Corona-Situation mussten Kultur,- Freizeit- und Sportveranstaltungen abgesagt werden - die Stadt-FPÖ sieht hierin etwaige Personal-Ressourcen. SALZBURG. Die Stadt-FPÖ rund um Klubobmann Andreas Reindl schlägt vor, dass hauptamtliche Mitarbeiter aus dem Kultur- und Sportbereich, die aufgrund der aktuellen Coronavirus-Situation von Absagen betroffen sind, Aufgaben im Sinne der Allgemeinheit übernehmen.  Mitarbeit in sozialen Einrichtungen "Durch die Corona-Situation mussten Kultur,-...