Politik in Salzburg

Beiträge zum Thema Politik in Salzburg

Politik
Kein Hundebaden in den städtischen Freibädern - das gilt auch für den Sommer 2020.
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Hygienische Gründe
Kein Hundebaden im Sommer 2020 in Freibädern

Auch im Sommer 2020 wird es kein Hundebaden in den Freibädern gehen - Vizebürgermeister Bernhard Auinger folgt der Empfehlung des Amtes.  SALZBURG. Hundebaden in den städtischen Freibädern nach Saisonende – das wird es auch unter dem ressortzuständigen SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger nicht geben. "Wir folgen hier ganz klar der Empfehlung des Amtes, an der hat sich inhaltlich nichts geändert" – so die Antwort Auingers an ÖVP-Gemeinderat Harald Kratzer. Anfrage der ÖVP an das Büro...

  • 17.02.20
Politik
Freuen sich schon auf den winterlichen Eislauf-Spaß: Abteilungsvorstand Klaus Hinterberger, Bürgermeister-Stellvertreter Bernhard Auinger, Bürgermeister Harald Preuner und Amtsleiter Roland Oberhauser.
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Mehr Kapazitäten
Eislaufrunde bringt neues Winterlerlebnis in den Volksgarten

Eine Eislaufrunde durch das Badgelände beim Volksgarten soll ab Dezember 2020 für zusätzlichen Winterspaß in der Stadt Salzburg sorgen. SALZBURG. Dafür soll auch der Großteil jener 650.000 Euro eingesetzt werden, die nicht mehr für das SAK-Flutlicht im Nonntal benötigt werden, sind sich Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) einig.  Mehr Kapazitäten für Publikum und Vereine „Das Geld bleibt so der Sport-Infrastruktur erhalten. Wir schaffen mit...

  • 31.01.20
Politik
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Stadtblatt-Kommentar
SPÖ muss verstärkt in die Stadtteile gehen

Noch sind es gut vier Jahre bis zur nächsten Gemeinderatswahl – und diese Zeit wollen die Sozialdemokraten in der Stadt nutzen, um sich in den Stadtteilen stärker zu positionieren und das Profil der Partei zu schärfen. Sprich: ihr mehr Ecken und Kanten zu verleihen. Das wurde auch in der jüngsten Strategie-Klausur vergangene Woche zur Maxime für 2020 ausgerufen. Ein Vorhaben, dem sich die Roten in den kommenden Jahren wohl kaum entziehen können. Denn bereits die "schonungslose" (so nannte...

  • 20.01.20
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Politik
Die SPÖ-Fraktion startete ins neue Jahr mit einer Strategie-Klausur. Dabei wurden die thematischen Schwerpunkte für die politische Arbeit im Jahr 2020 gesetzt.

Strategie-Klausur
Stadt-SPÖ legt ihre politischen Schwerpunkte für 2020 fest

Die Sozialdemokraten rund um Vizebürgermeister Bernhard Auinger wollen die Zeit bis zur nächsten Wahl nutzen, um ihr Profil in den Stadtteilen zu schärfen.  SALZBURG. Den Fokus der politischen Arbeit stärker auf die einzelnen Stadtteile legen - mit diesem Vorsatz will die Stadt-SPÖ rund um Bernhard Auinger, Anja Hagenauer und Co in das Politjahr 2020 gehen. Zudem werde man die traditionell "roten" Bereiche wie Soziales, Pflege und Chancengleichheit in der Bildung anpacken - darauf einigte...

  • 19.01.20
Politik
Für SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger hat nun eine Sanierung in Holzbauweise oberste Priorität
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Kein Neubau
Volksschule Lehen soll in Holzbauweise saniert werden

Die Volksschulen Lehen 1 und 2 werden nicht neu gebaut, sondern generalsaniert - die Entscheidung dazu fiel im heutigen Kulturausschuss.  SALZBURG. Für die SPÖ wäre der Neubau der Volksschule in Lehen die bevorzugte Variante gewesen. „Wir haben den Neubau bevorzugt, weil man damit ganz anders auf Herausforderungen und moderne Konzepte in der Bildung eingehen hätte können. Da geht es beispielsweise um die Raumgestaltung“, begründet SPÖ-Gemeinderat Sebastian Lankes.  Auinger bevorzugt...

  • 16.01.20
Lokales
Den Jahreswechsel nutzten viele Salzburger, um Bilanz zu ziehen und sich mit guten Vorsätzen zu beschäftigen.

Neujahrsvorsätze
Was sich die Salzburger für das neue Jahr vornehmen

Was sind die Neujahrsvorsätze der Salzburger? Das Stadtblatt hat bei Harald Preuner, Bernhard Auinger und Co nachgefragt. SALZBURG. Mehr Sport, gesündere Ernährung, mehr auf die Umwelt achten – die Liste an möglichen Neujahrsvorsätzen ist meist lang. Das Stadtblatt hat bei Salzburgern nachgefragt, ob und welche guten Vorsätze sie für 2020 umsetzen wollen. So will sich Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) "besonders darum bemühen, weiter einen konstruktiven politischen Stil in der Stadt zu...

  • 27.12.19
Politik
Stadtsenat beschloss einstimmig die myRegio-Jahreskarte um 325 Euro.

Förderung für Öffi-Jahreskarte
Stadtsenat beschließt die myRegio-Jahreskarte um 325 Euro

Stadt Salzburg gibt Zusatzförderung von 40 Euro auf regionales Jahresticket für die Öffis. SALZBURG. Der Stadtsenat unter dem Vorsitz von Bürgermeister Harald Preuner sprach sich einstimmig dafür aus, die ab 2020 geltende neue Öffi myRegio-Jahreskarte für die Region Stadt Salzburg (inklusive Umlandgemeinden und Freilassing) mit 40 Euro Zusatzförderung zu unterstützen. Ihr Preis beträgt damit statt 365 Euro nur 325 Euro. „Alle, die einen Antrag stellen, werden den Zuschuss auch bekommen“,...

  • 10.12.19
Lokales
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Auch die Hürden im Kopf abbauen

Zwar setzt die Stadt Salzburg bereits seit Jahren auf das Thema Barrierefreiheit, mit der aktuellen Kampagne "Selbstverständlich BarriereFREI" soll die Salzburger Bevölkerung jetzt noch einmal verstärkt dafür sensibilisiert werden. Denn Barrierefreiheit betrifft keineswegs nur Menschen mit Beeinträchtigung – das Thema ist viel breiter gestreut: ältere Menschen, kleine Kinder, Eltern mit Kinderwagen oder Personen, die vorübergehend in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind. Auch Menschen,...

  • 03.12.19
Politik
Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Vertauschte Rollen in der Stadtpolitik

Eine "Mogelpackung" und eine "verpasste Chance" nennen es die einen (Bürgerliste), als einen "Budgetpfad, der in die richtige Richtung geht" bezeichnen es die anderen (FPÖ). Die Rede ist vom Stadtbudget für das kommende Jahr, auf das man sich im jüngsten Budgetsenat geeinigt hatte. Dieses Mal allerdings mit etwas vertauschten Rollen: Denn während die grüne Bürgerliste erstmals seit zwei Jahrzehnten ihre Zustimmung verweigert, kommt von den Freiheitlichen dieses Mal "grünes Licht" für das Budget...

  • 20.11.19
Politik

Kommentar
Am Ende ist alles gut geworden

Was lange währt, wird endlich gut – und in diesem Fall sogar sehr gut. Nach rund 20-jähriger Diskussion in der Stadtpolitik, ob und wie und wann und wozu überhaupt, steht es endlich: das nigelnagelneue Paracelsusbad. Wurde zuvor zwei Dekaden debattiert, an welchem Standort man denn nun ein "Spaßbad" (dazumals) für die Salzburger errichten solle und wie kostspielig eben dieses sein dürfe, war man sich bei der Eröffnung des Paracelsusbades über alle Parteigrenzen hinweg einig: Es ist wirklich ein...

  • 16.10.19
Politik

Kommentar
Von Wahlgewinnern und Wahlverlierern in der Stadt Salzburg

Die Wahl ist geschlagen, ein langer Wahlkampf zu Ende. Sollten die jeweiligen Regierungen diesmal bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten, haben die Salzburger vorerst einmal "Ruhe vom Dauerwahlkampf". Das Ergebnis in der Stadt ähnelt dem im Land und Bund: große Triumphe für ÖVP und Grüne, herbe Verluste für SPÖ und FPÖ. Der Bundestrend hat sich wie ein roter Faden bis in die Stadt durchgezogen. Die Erfolge der Grünen verwundern angesichts des aktuellen Zeitgeists und der Brisanz der...

  • 30.09.19
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Politik
Am 29. September 2019 sind die Stadt-Salzburger aufgerufen, ihre Stimme bei der Nationalratswahl abzugeben.

WAHLERGEBNIS
Nationalratswahl 2019: So hat die Stadt Salzburg gewählt

Wie die Nationalratswahl in der Stadt Salzburg ausgegangen ist, können Sie hier sehen. Die Grafik der Bezirksblätter bildet zeitnah den tatsächlichen Auszählungsstand ab. Diese Zahlen können zu jenen vom Land Salzburg variieren. Der Grund: Bei den Bezirksblättern handelt es sich um die tatsächlich ausgezählten Stimmen, also um keine Hochrechnung! SALZBURG. Bei der Nationalratswahl erreichte die ÖVP in der Landeshauptstadt Salzburg 36,8 Prozent und damit die relative Mehrheit. Die SPÖ...

  • 29.09.19
Politik

Transparenz
Einnahmen und Ausgaben der Fraktionen künftig öffentlich einsehbar

SALZBURG. Einstimmig sprachen sich die Mitglieder des Salzburger Stadtsenates dafür aus, künftig Einnahmen und Ausgaben der Klubs und Fraktionen im Salzburger Gemeinderat auf der Homepage der Stadt Salzburg zu veröffentlichen. Die Neos hatten einen entsprechenden Antrag gestellt. Bereits jetzt ist die Höhe der Förderung (2019: von 18.000 Euro für die KPÖ mit einem Mandatar bis zu 159.600 Euro für die ÖVP mit 16 Mandataren) auf offenerhaushalt.at abrufbar – nicht jedoch die Verwendung der...

  • 17.09.19
Politik
Karin Dollinger und Sabine Gabath
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Nachfolgerin
Sabine Gabath wurde einstimmig zur neuen Stadt-SPÖ-Frauenchefin gewählt

SALZBURG. Die stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Salzburger Landeskliniken, Sabine Gabath, wurde mit 100 Prozent Zustimmung zur neuen SPÖ Frauenvorsitzenden des Bezirks Stadt Salzburg gewählt. Sie löst damit LAbg. Karin Dollinger ab, die diese Tätigkeit seit Sommer 2015 ausübt und seit einem Jahr Landesfrauenvorsitzende ist. Als SPÖ-Gemeinderätin ist Gabath Bereichssprecherin für Frauen, Soziales und Gesundheit.  Sabine Gabaths Vertreterinnen sind die Stadt-SPÖ Klubvorsitzende...

  • 12.09.19
Politik
KPÖ plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl startet Sozialfonds für Menschen in Notlagen als Zeichen gegen abgehobene Politiker-Gehälter

"Helfen statt kassieren"
KPÖ plus startet in Salzburg den Sozialfonds zur Unterstützung für Menschen in Notlagen

KPÖ plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl steckt einen Teil seines Politkergehalts in den Sozialfonds.  SALZBURG. In der "Hauptstadt der Luxus-Gehälter für Politiker" startete KPÖ plus-Gemeinderat Kay Michael Dankl nach Grazer Vorbild im Juni auch in Salzburg einen Sozialfonds. Dieser soll Salzburger in Notlagen unterstützen, sei es für den Heizkostenzuschuss oder Schulmaterialien für die Kinder.  Von den 2.575 Euro die Dankl monatlich als Gemeinderat verdient, behält er 1.000 Euro für sich,...

  • 05.09.19
Politik
SPÖ-Bezirksvorsitzender Michael Wanner, Tobias Aigner (Listenplatz 4), Michaela Schmidt (Listenplatz 1), Arabela Jasarevic (Listenplatz 3), Tarik Mete (Listenplatz 2) und Landesparteivorsitzender Walter Steidl

Stadt-Team
Stadt-SPÖ präsentiert ihre Kandidaten für Nationalratswahl 2019

Stadt-SPÖ setzt auf einen Mix aus Erfahrung und frischen Wind. SALZBURG. Die 35-jährige Michaela Schmidt wurde bei der außerordentlichen Bezirkskonferenz der Stadt-SPÖ am Donnerstagabend als Spitzenkandidatin mit mehr als 95 Prozent der Stimmen bestätigt. Schmidt ist als Referentin für Konjunktur- und Verteilungspolitik in der Abteilung Wirtschaft der Arbeiterkammer Salzburg tätig.  Auf den Listenplätzen dahinter folgen Gemeinderat Tarik Mete, Arabela Jasarevic und Tobias Aigner. „Wir...

  • 14.06.19
Politik
Der Bereich vor dem Paracelsusbad wird in eine verkehrsberuhigte Zone umgestaltet.
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Verkehrsberuhigt
Auerspergstraße vor Paracelsusbad wird in einen Shared-Space umgestaltet

Der Bereich vor dem Paracelsusbad wird in eine verkehrsberuhigte Zone umgestaltet. SALZBURG. Die Umgestaltung der Auerspergstraße vor dem Pacacelsusbad in einen „Shared Space“, also eine Verkehrsfläche, die sich Fahrzeuge, Radfahrer und Fußgänger gemeinsam teilen, wurde vom Planungsausschuss einstimmig befürwortet. Bereich zwischen Schwarzstraße und Sheraton Eine Erweiterung der Zone bis zur Rainerstraße fand im Ausschuss keine Mehrheit, somit wird nun der Bereich zwischen Schwarzstraße...

  • 11.06.19
Politik
ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner und die neue ÖVP-Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler.
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Stadtregierung steht
Ressorts für die künftige Stadtregierung zwischen ÖVP, SPÖ und Bürgerliste sind verteilt

Nach vier Verhandlungsrunden steht seit Dienstag Nachmittag die neue Stadtregierung. Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) wird für den Verkehrsbereich zuständig sein - Martina Berthold (Bürgerliste) übernimmt das Bauressort. SALZBURG. Seit dem frühen Nachmittag sind die Verhandlungen über die künftige Stadtregierung und damit die Ressortverteilung abgeschlossen.  Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) übernimmt Finanzen und Magistratsdirektion (exklusive Beauftragtencenter). Hinzu...

  • 30.04.19
Politik
Wahlkarten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg können bis 7. März 16 Uhr beantragt werden

Salzburg wählt
Bereits 9.500 Wahlkarten für Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ausgegeben

Bereits 9.500 Wahlkarten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg ausgegeben.  SALZBURG. Vom Wahlservice der Stadt Salzburg sind bis heute, fünfter März, rund 9.500 Wahlkarten für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag ausgegeben worden. Wahlkarten gleich zur Stimmabgabe genutzt Davon wurden rund 6200 Wahlkarten schriftlich beantragt. Etwa 3.300 Wahlkarten wurde in den beiden Ausgabestellen im Kiesel-Gebäude oder im Schloss Mirabell...

  • 05.03.19
Politik

Kommentar
Wahltag ist nichts für schwache Nerven

Spätestens jetzt nimmt der Wahlkampf so richtig Fahrt auf: Die von SPÖ, Bürgerliste und Neos präsentierten Pläne zur Innenstadt-Regelung, im Volksmund Neutor-Sperre genannt, dürften die Initialzündung gewesen sein. Seither matchen sich die Parteien um die Gunst der Wähler und legen in nahezu täglich anberaumten Pressekonferenzen mehr oder weniger ausgefeilte Verkehrskonzepte vor. Mehr scheint in diesen Tagen tatsächlich mehr zu sein. Am Ende dürfte das Rennen um den Bürgermeistersessel...

  • 26.02.19
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Politik
Die Spitzenkandidatin der Linken in Salzburg, Hadwig Soyoye-Rothschädl

Salzburg wählt
Die Linke: "Den Stadtteilen mehr Kompetenzen geben"

SALZBURG (lg). Die Linke mit Hadwig Soyoye-Rothschädl als Spitzenkandidatin will bei der Gemeinderatswahl zwei Mandate erreichen. Welche Konzepte die Linke vorlegt und wie ihre Visionen zu einer lebenswerten Stadt aussehen, erklärt Soyoye-Rothschädl im Interview. Ihr Slogan lautet "Wir statt ich" – gibt es denn Ihrer Meinung nach in Salzburg zu viel "Ich" und zu wenig "Wir"? Hadwig Soyoye-Rothschädl: Die Stadt als sozialen Raum für alle Bewohner sehe ich nicht, es gibt zu viele partikulare...

  • 29.01.19
Politik

Kommentar
Wien ist anders, Salzburg aber auch

Nach der Weihnachtsruhe und dem zwei Wochen dominierenden Thema Schnee rüsten sich die Parteien jetzt endgültig für den Wahlkampf. Eine Einladung zur Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung folgt der nächsten – kumuliert auf diese und nächste Woche. So unterschiedlich die politische Richtung auch ist, eines haben fast alle gemeinsam: Sie zählen auf die Unterstützung des "großen Bruders" oder der "großen Schwester". Sebastian Kurz (ÖVP), Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), Werner Kogler (Grüne), Herbert...

  • 21.01.19
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Lokales
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Ehrung - Sportler des Jahres 2018
Ehrung der besten Salzburger Radrennfahrer 2018 "im Oval" der Bühne im Europark

Ehrung - Sportler des Jahres 2018 Am 26.11.2018 gab es auf der Bühne im Oval im Europark Salzburg die Ehrung der Rad-Sportler, Landesmeister und Landesbesten, sowie verdienter Personen. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Landes Radsport Verbandes Herrn Willi Burner wurden Funktionäre und Elite Radrennfahrer geehrt. Die 17-jährige Tirolerin Laura Stigger hat ihren Weltmeister Titel aus dem Vorjahr im Cross-Country verteidigt. Aber auch Salzburg hat mit dem 71-jährigen Gebhard FRITZ...

  • 27.11.18
Politik
Karin Dollinger (rechts) ist Salzburger SPÖ-Frauenvorsitzende

Neues Team für die Bürgerliste
Karin Dollinger ist neue Salzburger SPÖ-Frauenvorsitzende

SALZBURG. Die geschäftsführende Salzburger Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Salzburg, LAbg. Karin Dollinger wurde bei der Landesfrauenkonferenz auf der Burg Hohenwerfen mit 95 Prozent Zustimmung gewählt. Die Stadt-Salzburgerin löst damit offiziell ihre Vorgängerin, die Radstädterin Ingrid Riezler-Kainzner ab, die diese Tätigkeit im Mai dieses Jahres zurückgelegt hat. Neu aufgestelltes Team Der neu aufgestellte Landesfrauenvorstand besteht aus den Bezirksfrauenvorsitzenden undacht gewählten...

  • 16.10.18
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