Alles zum Thema Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Am 25. Februar können die TirolerInnen ihr Kreuz machen.

Landeswahlvorschläge sind fristgerecht eingegangen

Am 18.01.2018, Donnerstag ist die gesetzliche Frist zur Einreichung für die Landeswahlvorschläge bei der Landeswahlbehörde abgelaufen. Alle Wählergruppen die bei der Landtagswahl 2018 auf Wahlkreisebene antreten, haben ihre Einreichung abgeschlossen. TIROL. Eine Sitzung am 22. Jänner der Landeswahlbehörde wird die Einreichungen prüfen. Bis zum Tag darauf, den 23. Jänner 2018 können eingereichte Landeswahlvorschläge noch zurückgezogen werden oder es kann eine allfällige Verzichterklärung...

  • 19.01.18
Politik
Georg Dornauer junior.

Neue SPÖ Tirol will weiterhin für Arbeitnehmerrechte kämpfen

Das neue Regierungsprogramm sieht unter anderem eine Steuersenkung für Gastwirte vor aber auch eine Methode des "sanften Zwangs" gegen gewisse Arbeitnehmergruppen. Daran übt der stv. Landesparteivorsitzende und Listenzweite der neuen SPÖ Tirol, Georg Dornauer junior Kritik und verspricht kein tatenloses Zusehen der neuen SPÖ Tirol. TIROL. Gewisse Vorzüge hat die Steuersenkung in der Hotelbranche gewiss, doch merkte die neue Bundesministerin Köstinger in ihrem Gespräch mit LH Platter an, dass...

  • 15.01.18
Politik
Bis zu den Landtagswahlen ist es nicht mehr weit.

Kreiswahlvorschläge für Landtagswahl 2018 wurden eingereicht

Die Landtagswahl rückt näher. Am 25. Februar 2018 ist es wieder soweit. Die Wählergruppen konnten deshalb bis zum 4. Jänner 2018 ihre Kreiswahlvorschläge einreichen. Nun ist es an den KreiswahlleiterInnen, die Vorschläge zu prüfen. TIROL. Überprüft wird, ob die Personen ausreichend unterstützt sind, ob sie wählbar sind und ob ihre Zustimmungserklärung vorliegt. Falls Mängel bestehen, kommt es zu einem Mängelbehebungsverfahren. Die fehlenden Unterlagen müssen dann bis zum 10. Jänner ergänzt...

  • 05.01.18
  •  1
Politik
Was die Verkehrspolitik betrifft, vertraut die FPÖ auf das ausgearbeitete Regierungsprogramm.

FPÖ: Regierungsprogramm macht klare Ansage in Sachen Verkehrspolitik

Der FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger bittet um einige Tage "Einarbeitungszeit" in der neuen Bundesregierung. Vor allem wirft er der schwarzgrünen Landesregierung in Tirol eine geringe Vorarbeit vor. Er verweist auf das künftige Regierungsprogramm und die Pläne für die Tiroler Verkehrspolitik. TIROL. Es sei ein "Scherbenhaufen" den Verkehrslandesrätin Mag. Ingrid Felipe hinterlassen habe, so Abwerzger. Das sektorale Fahrverbot, was viel zu spät eingeführt worden sei und die...

  • 21.12.17
  •  1
Politik
Pressekonferenz mit Ingrid Felipe und Gebi Mair.

Grüne zu Regierungsprogramm: "Angriff auf die Gesundheit!"

Das Regierungsprogramm veranlasst, sowie andere Oppositionsparteien auch die Tiroler Grünen zu Kritik. Ingrid Felipe und Gebi Mair sind sich einig, dass unter dieser Regierung die Natur, die Gesundheit und die Lebensqualität leiden werden. TIROL. Sie befürchten mehr Leistungsdruck in den Schulen, Eindämmung von "Erholungsräumen, Gesundheitsgefährdung und soziale Verarmung." Ingrid Felipe und Gebi Mair spielen mit ihren Warnungen auf die geplanten Projekte der künftigen Regierung an, wie den...

  • 19.12.17
Politik
SPÖ-Politikern Selma Yildirim.

Regierungsprogramm: Yildirim warnt vor Rückschritten in Frauen- und Familienpolitik

Das Regierungsprogramm steht und Nationalrätin Selma Yildirim analysiert: "Nichts Neues, dafür aber zahlreiche rückwärtsgewandte Ansätze sowie leere Floskeln". Sie befürchtet einen gewaltigen Rückschritt in der Frauenpolitik, verspricht aber in der Opposition weiterhin "kritische und aktive Politik". TIROL. Die künftige schwarz-blaue Regierung hat als Opposition unter anderem die SPÖ mit Nationalrätin Selma Yildirim. Sie sieht in dem fertigen Regierungsprogramm vor allem das Fehlen der...

  • 18.12.17
  •  1
Politik
SPÖ Tirol-Chefin Blanik

Blanik klagt an: Landeskammer organisiert ÖVP-Bauernbund

Das eng verflochtene Netz der gesetzlichen Interessenvertretung der Bauern und des ÖVP-Bauernbundes ist der SPÖ-Politikerin Elisabeth Blanik ein Dorn im Auge. Am 13. Jänner findet nun der Landesbauernrat des ÖVP-Bauernbundes statt, der von der Landeslandwirtschaftskammer organisiert wird. TIROL. SPÖ Tirol-Chefin Elisabeth Blanik ist empört: „Es ist nicht Aufgabe einer gesetzlichen Interessenvertretung, an Parteiveranstaltungen mitzuwirken." In ihren Augen "bedient" sich die ÖVP an...

  • 18.12.17
  •  1
Politik

Inn Piraten Statement: Am Schauplatz, ORF 2, 14.12.17, 21h05

AM RAND. AM BEISPIEL INNSBRUCK GEHT MAN DER FRAGE NACH, WIE IN ÖSTERREICHS STÄDTEN MIT OBDACHLOSIGKEIT UMGEGANGEN WIRD. Nebeneinander wurden u. a. interviewt der Law & Order Rudi Rudolf Federspiel und der heimattreue + sozialrevoltäre Inn Piraten Gemeinderat Heinrich Stemeseder. Federspiel vertrat: Alkoholverbot, Bettelverbot und Nächtigungsverbot unter den Altstadtlauben unserer schönen Heimatstadt Innsbruck. Ich, Heinrich Stemeseder wußte dies durch ein weiters wichtiges Verbot zu ergänzen,...

  • 13.12.17
  •  1
Leute
v.l.n.r. Ao. Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Weirer, Univ.-Prof. Dr. Zekirija Sejdini, Univ.-Prof.in Dr.in Andrea Lehner-Hartmann, Prof. i.R. Dr. Dr. h. c. Norbert Mette, Univ.-Prof.in Dr.in Martina Kraml, Mag. Dr. Thomas Krobath, MAS, Univ.-Prof. Dr. Wilhelm Rees
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Hochkarätige Tagung der Universität zu Religionsunterricht an Schulen

Das Institut für Praktische Theologie und das Institut für Islamische Theologie und Religionspädagogik an der Universität Innsbruck veranstalteten Anfang Dezember eine Tagung zum Thema Zukunftsperspektiven für den konfessionellen Religionsunterricht in Österreich. Neben den Vortragenden Prof. i.R. Dr. Dr. h. c. Norbert Mette (Dortmund), Vizerektor Mag. Dr. Thomas Krobath, MAS (KPH Wien/Krems), Univ.-Prof.in Dr.in Martina Kraml (Innsbruck), Univ.-Prof. Dr. Zekirija Sejdini (Innsbruck),...

  • 06.12.17
  •  4
Politik
Die Kandidaten der NEOS.

Unterstützungserklärungen: Antiquiert aber nötig

Für den 27.11. erhoffen sich unter anderem die NEOS Unterstützung von der Bevölkerung, voran Dominik Oberhofer, Landessprecher der Bürgerbewegung. Auf ihren Gemeindeämtern können die Tiroler die Unterstützungserklärung unterschreiben. TIROL. Das Gesetz schreibt in jedem Bezirk ca. 100 unterschriebene Unterstützungserklärungen vor, sonst könnte es für eine Kandidatur der NEOS und andere Parteien bei den Landtagswahlen knapp werden.  Als "altmodisch" und "antiquiert" betitelt Oberhofer von...

  • 27.11.17
Politik
Die FPÖ befürwortet die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler.

Südtirol: Doppelte Staatsbürgerschaft erfährt Unterstützung

Die steigende Unterstützung einer doppelten Staatsbürgerschaft für Südtiroler, wird auch von der FPÖ, voran von Mag. Abwerzger begrüßt. Schon im Juni 2015 wurde im Südtiroler-Unterausschuss des Nationalrates die doppelte Staatsbürgerschaft in einem Antrag thematisiert. TIROL. Befürwortend äußerte sich auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter. Die emotionale Verbundenheit der österreichischen Minderheit zum ursprünglichen Mutterland, war schon des öfteren Thema zwischen Platter und seinem...

  • 24.11.17
Leute
Der Mythos Hofer

Wie hält es der neue Bischof mit dem Freiheitskämpfer Andreas Hofer?

Heute vor 250 Jahren wurde Andreas Hofer geboren (22.11.1767). Der Wirt aus dem Passeiertal wurde, nachdem er in drei Schlachten am Berg Isel die Franzosen und Bayern besiegt hatte, zu einem Idol für die politische Freiheit Tirols. Vertreter der röm.-kath. Kirche nutzten damals die Chance, auch ideologisch zu mobilisieren. Denn 1809 ging nicht nur darum, mit allen Kräften gegen die Fremdherrschaft sondern auch gegen die religiösen Erneuerungsbewegungen der Aufklärung anzukämpfen. Bischof...

  • 22.11.17
  •  4
Politik
Der "grüne Salon".
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Aus Fehlern lernen: Tiroler Grüne sehen positiv in die Zukunft

Der Blick ist nach vorne gerichtet. Die Grünen wollen aus der Wahlschlappe auf Bundesebene gestärkt heraus gehen. In den vergangen zwei Wochen setzte sich die Partei mit hunderten Rückmeldungen auseinander und ging auf die Kritiken ein. TIROL. Mit der Online-Atkion "Gib's den Grünen" startete die Partei ihren Aufruf zu konstruktiver Kritik. Der Geschäftsführer der Tiroler Grünen, Thimo Fiesel sieht in diesem Veränderungsprozess neue Möglichkeiten der Mitwirkung und der Einbindung der Wähler....

  • 03.11.17
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Lokales
LH Günther Platter, LH Ugo Rossi (Trentino), Roberto Oss Emer (Bürgermeister von Pergine) und LH Arno Kompatscher (Südtirol) beim Festzug im Stadtzentrum von Pergine.
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In Pergine endete das Euregio-Fest - Ein Zusammensein der besonderen Art

Viel war geplant für das Euregio-Fest in Pergine Valsugana im Trentino und viel konnten die BesucherInnen erleben. Vom rockigen Sound übers Fußbalturnier, bis hin zum schlemmen der Europa-Region-Köstlichkeiten. Ein voller Erfolg des gemeinsamen Austauschs und des Feierns. TIROL. Mehrere tausend BesucherInnen feierten vergangenen Sonntag das Fest der Europaregionen in Pergine Valsugana im Trentino. Musikalisch wie auch kulinarisch ging es hoch her. Ganz im Mittelpunkt stand das gegenseitige...

  • 18.09.17
Politik
Andreas Angerer und Barbara Schramm-Skoficz.

Mandatsübergabe bei den Grünen - Auf Angerer folgt Schramm-Skoficz

Die Übergabe des Grünen Mandats von Andreas Angerer wurde nun feierlich an Barbara Schramm-Skoficz übergeben. Klubobmann Gebi Mair gratulierte und blickt zuversichtlich in die Zukunft. TIROL. Auf viel gesammelte Erfahrung blickt Andreas Angerer in der Zeit, als Landtagsabgeordneter für die Grünen zurück. Nun übergibt er das Ruder an listennächste Barbara Schramm-Skoficz. Mit den Gesetzesbeschlüssen in verschiedenen Bereichen hat man "die Weichen in Richtung Zukunft gestellt", erläutert...

  • 13.09.17
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Lokales
LA Haselwanter-Schneider der Liste Fritz.

Olympia-Werbeveranstaltungen in Tirol sind nicht objektiv! - Liste Fritz klagt an

Die Olympia-Bewerbung hat Fans und Kritiker. Auf der Seite der Kritiker steht unter anderem LA Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz. Vor allem die Vorgehensweise der Pro-Olympia-Fraktion ist ihr ein Dorn im Auge. TIROL. LA Haselwanter-Schneider erhebt einen starken Vorwurf: Gemeinden, Gemeindeämter und Gemeinderäte im Bezirk Innsbruck-Land werden unfreiwillig in Werbeveranstaltungen, für die Pro-Olympia-Franktion eingespannt, so die Kritik. Sie sieht darin eine "unseriöse Werbung" und...

  • 13.09.17
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Politik
Ultimative Wahlkampfwaffe "Fake-Liking"

Ultimative Wahlkampfwaffe "Fake-Liking"

Tirol – das sogenannte Fake-Liking, ein neuer Trend zieht in den österreichischen Wahlkampf ein. Was bisher eher an amerikanische Politgrabenkämpfe erinnerte, nimmt jetzt auch in Österreich immer skurrilere Formen an. Das sogenannte Fake-Liking wird dabei gezielt als Waffe genutzt, um politische Gegenspieler öffentlich ins schlechte Licht zu rücken und Ihnen zu schaden. Um Fake-Liking zu verstehen, muss man sich jedoch zuerst mit dem Konzept von Facebook-Seiten und "Gefällt mir" Angaben...

  • 09.09.17
Politik
Spitzenkandidatin Selma Yildirim, Bundeskanzler Christian Kern, FSG-Vorsitzender Christian Hauser.

Viel Zuversicht und Hoffnung bei der SPÖ

Bundeskanzler Kern gab in Sachen Wahlkampf, vor rund 700 Gästen in der Messe Innsbruck sein Bestes. Mit dabei waren Landesparteivorsitzende Elisabeth Blanik, FSG-Vorsitzender Christian Hauser und die Tiroler Spitzenkandidatin Selma Yildirim. TIROL. "Kernaussage" des Tages vom Bundeskanzler war: "Gesundheit, Bildung, Sicherheit dürfen nicht von der Größe der Brieftasche abhängen". So konnten sich die rund 700 Zuschauer auf die Nationalratswahlen einstellen und neben den Reden des Kanzlers...

  • 31.08.17
Lokales
Rashid Temrezov, Oberhaupt der Republik Karatschai-Tscherkessien und LH Günther Platter unterzeichnen das Übereinkommen zwischen Tirol und der Republik Karatschai-Tscherkessien.
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Land Tirol stärkt Partnerschaft mit Nordkaukasus Region

Ende Oktober 2016 besuchte LH Günther Platter gemeinsam mit der Tiroler Delegation TouristikerInnen und Wirtschaftstreibende in Moskau. Seitdem intensivierte sich der bestehende Kontakt und neue Geschäftsbeziehungen wurden geknüpft. Nun kam es zum nächsten Schritt und ein Übereinkommen mit der Republik Karatschai-Tscherkessien in Russland wurde getroffen. TIROL. Der Besuch von LH Platter im Oktober 2016 hinterließ seine Spuren. Aus den intensivierten Kontakten und den neu gegründeten...

  • 30.08.17
Politik
Das KPÖ PLUS Spitzenduo für Tirol: Josef Stingl (KPÖ) und Janna Eberharter (Junge Grüne)

Spitzenkandidaten der KPÖ PLUS in Tirol

Der Wahlkampf ist im vollen Gange und die Parteien stellen ihre Spitzenkandidaten vor. Für die KPÖ Plus ist Josef Stingl auf dem Listenplatz 1. Auf Platz 2 der Landesliste ist Janna Eberharter. TIROL. Auf den obersten Plätzen der Landesliste findet man einen 57-jährigen Herren aus Axams und und eine Junge Dame aus dem Zillertal.  Josef Stingl, Listenplatz 1 ist gelernter Koch und gewerkschaftlich aktiv. Diese Faktoren prägen seine politische Arbeit sehr: “Ich möchte den Menschen zeigen, dass...

  • 23.08.17
Politik
Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf

Geringere Chancen für die Entwicklung von Medizinprodukten in Österreich

Sogenannte "Benannte Stellen", die die Entwicklung und die Inverkehrbringung von Medizinprodukten ermöglichen, existieren in Österreich nicht mehr. Auf Umwegen und übers Ausland müssen nun Österreichische Produkte genehmigt werden, dies schränkt die Wettbewerbsfähigkeit ein. TIROL. Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf fordert die Wiedererrichtung der "Benannten Stellen", da diese für die heimische Wirtschaft unerlässlich sind: „Seit Jahren ist der Bereich Life Science ein...

  • 09.08.17
Politik
Die NR-Wahlen 2017 stehen kurz bevor.

NR-Wahl: Die Themen der KPÖ PLUS

Wohnen, Arbeit und Demokratie sind die Wahlkampfthemen der KPÖ PLUS. Mirko Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs wollen als SpitzenkandidatInnen für die Kommunistische Partei Österreich antreten. TIROL. Es soll eine Politik auf Augenhöhe sein, für die die KPÖ PLUS sich einsetzt. Besonders ihre zentralen Wahlkampfthemen sollen dies unterstreichen: Wohnen, Arbeit und Demokratie. Das Thema leistbares Wohnen ist allerdings kein unbeliebtes Thema bei den diesjährigen Wahlen. Mehrere Parteien...

  • 09.08.17
Politik

Starke Unterstützung für die Jugend

Die ehemalige Spitzensportlerin Kira Grünberger und JVP-Landesobmann Dominik Schrott verstärken die Tiroler Landesliste der neuen Volkspartei. Die JVP-Führung aus dem Bezirk Imst, Bezirksobmann Daniel Frühwirth und BGF Simon Ewerz sind erfreut, dass JVP-LO Dominik Schrott mit Platz 6 auf der Landesliste vertreten ist und sehen darin ein starkes Signal an die Jugend in Tirol Kira Grünberger, welche seit ihrem Trainingsunfall vor 2 Jahren querschnittsgelähmt ist, beeindruckt durch ihre...

  • 07.08.17
Politik
Bei vielen Menschen bleibt am Monatsende nichts übrig, das sie für schlechte Zeiten beiseite legen könnten.

Arbeiten und trotzdem arm - Gibt es Lösungen?

TIROL. Der Wahlkampf ist im vollen Gange: Ein Mindestlohn von 1.500€ soll das Leben an der Armutsgrenze verhindern laut SPÖ. Dieser Betrag soll sogar steuerfrei sein. Forderungen wie diese setzen sich die Sozialdemokraten als Koalitionsbedingung. „Viele Menschen in Österreich leben trotz Arbeit an oder unter der Armutsgrenze. In Tirol betrifft das insgesamt etwa 85.000 Personen und selbst unter Berücksichtigung von Sozialleistungen und Haushalteinkommen gelten noch immer knapp 18.000 Menschen...

  • 01.08.17