Politik

Beiträge zum Thema Politik

Hermann Brückl wurde mit 99,24 Prozent eindrucksvoll zum Bezirksobmann gewählt. | Foto: Parlamentsdirektion, Johannes Zinner

Bezirksparteitag
Hermann Brückl zum FPÖ-Bezirkschef gewählt – zum bereits neunten Mal

Hermann Brückl bleibt FPÖ-Bezirksobmann. Mit großer Mehrheit wurde er zum bereits neunten Mal in seiner Funktion bestätigt. BEZIRK SCHÄRDING. Beim 35. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Schärding, der am 28. Jänner im Veranstaltungssaal Dorf an der Pram stattgefunden hat, wurde der Nationalratsabgeordnete Hermann Brückl als Schärdinger Bezirkschef bestätigt. Von den 131 stimmberechtigten Delegierten wurde Brückl mit 99,24 Prozent gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Marianne Hacker,...

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Bundesrätin Barbara Tausch aus Freinberg. | Foto: Land OÖ

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Ab 1. Februar gibt's Heizkostenzuschuss

Um Menschen mit geringem Einkommen bei ihren Energiekosten zu unterstützen, gibt es vom Land OÖ wieder den Heizkostenzuschuss. BEZIRK SCHÄRDING. „Für manche Menschen in unserem Land ist ein wohlig warmes Zuhause keine Selbstverständlichkeit“, betont Bundesrätin Barbara Tausch aus Freinberg. Der Zuschuss wurde heuer angesichts der steigenden Energiepreise um 15 Prozent auf 175 Euro erhöht. „Mit dieser kräftigen Erhöhung helfen wir in den Wintermonaten Landsleuten, die auf Hilfe angewiesen sind“,...

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Gemeindesprecher Manfred Hofinger (ÖVP). | Foto: OÖVP

Drittes Gemeindepaket
Über 1,3 Millionen Euro für Bezirk Schärding

Das dritte Gemeindepaket bringt rund 5,3 Millionen Euro für Innviertler Gemeinden – davon gehen über 1,3 Millionen nach Schärding. BEZIRK SCHÄRDING. Mit der Verlängerung des Finanzausgleichs bis 2023 wurde im Nationalrat auch eine Aufstockung der Ertragsanteile der Gemeinden bei der Einkommensteuer für das Jahr 2021 im Umfang von 275 Millionen Euro beschlossen. „Das war ein großes Anliegen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die vor allem in der Corona-Krise vor zahlreichen...

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In diesem Haus in der Mühlgasse werden nun die zehn Asylwerber untergebracht. | Foto: BRS
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Flüchtlinge
Land rudert bei Asylquartierbelegung in Riedau zurück

In der Asylquartier-Causa in Riedau gibt es eine Bewegung. Das Land OÖ rudert zurück und schickt nun weniger Asylwerber nach Riedau. RIEDAU. Demnach sollten am 17. Jänner in einem Privathaus in der Mühlgasse ausschließlich 19 männliche Asylwerber untergebracht werden. Wegen der intransparenten Vorgehensweise des Landes, und da sich das Asylquartier im Ortszentrum der Marktgemeinde befindet, gingen die Wogen hoch. Nicht nur die Anrainer fühlten sich vor den Kopf gestossen, sondern auch die...

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Geplantes Asylquartier macht Markus Hansbauer zu schaffen. | Foto: ÖVP
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Asylquartier
"Ich stehe vor großer Bewährungsprobe"

19 Flüchtlinge sollen ab 17. Jänner in Riedau in einem Privathaus untergebracht werden. Die Aufregung ist groß. RIEDAU. Parteiübergreifend wurde deshalb eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. Bürgermeister Markus Hansbauer hielt sich bisher bedeckt. Nun werden ihm Versäumnisse vorgeworfen. Dagegen wehrt sich das Gemeindeoberhaupt und spricht im BezirksRundSchau-Exklusivinterview Klartext. Herr Hansbauer, es werden Stimmen laut, die Ihnen vorwerfen, schon früh über das Vorhaben Bescheid...

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Richard Armstark sieht die Bürgerliste als Ideenbringer. | Foto: Ebner
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Bürgerliste Schärding
"Wir sind gekommen, um zu bleiben"

Die Bürgerliste Schärding zog mit einem Mandat in den Gemeinderat ein. Doch was bringt das überhaupt? SCHÄRDING. Darüber spricht Bürgerlisten-Gründer und Mandatar Richard Armstark. Zudem über Grüne-Themenschwerpunkte, die Sprache der Jugend – und wo sich die Bürgerliste in Zukunft sieht. Herr Armstark, Sie sind einziger Mandatar der Bürgerliste im Gemeinderat. Hand aufs Herz – was bringt das? Armstark: Die Bürgerliste besteht ja nicht nur aus einem Mann im Gemeinderat, sondern insgesamt aus...

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Bürgermeister Günter Streicher mit dem neuen Jugendbeauftragten Noah Reidinger. | Foto: Stadtgemeinde Schärding
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Jugend
Neuer Jugendbeauftragter für Schärding

Noah Reidinger wird neuer Jugendbeauftragter der Stadtgemeinde Schärding. Bürgermeister Günter Streicher freut's. SCHÄRDING. "Es freut mich sehr, dass ich heute wieder einen neuen Jugendbeauftragten für die Stadt Schärding präsentieren kann" so Streicher. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember soll Noah Reidinger offiziell zum Jugendbeauftragten gewählt werden. "Als Bürgermeister freue ich mich sehr auf eine gute Zusammenarbeit und viele Aktivitäten rund um die Schärdinger Jugendlichen....

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Paul Königsberger freut sich auf künftige Aufgaben. | Foto: Königsberger
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Interview
"Überredungskunst war nicht vonnöten"

Paul Königsberger ist für die ÖVP neu im Stadtrat vertreten. Doch was erwartet er sich für die nächsten Jahre? SCHÄRDING. Darüber spricht der 33-Jährige im Interview. Ebenso, für welche Politik er steht und darüber, ob er sich mit dem neuen SPÖ-Stadtchef künftige Konflikte erwartet. Herr Königsberger, wie ich gehört habe, war etwas Überredungskunst vonnöten, damit Sie das Stadtratsamt übernehmen. Stimmt das? Königsberger: Das ist nicht korrekt, Überredungskunst war nicht vonnöten, ich fühlte...

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Ex-Bürgermeister Franz Schabetsberger wurde von der SPÖ Bundesparteivorsitzenden für seine Arbeit im GemeindevertreterInnenverband geehrt. | Foto: SPÖ
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Gemeindevertreterverband
Riedaus Ex-Ortschef für geleistete Arbeit geehrt

SPÖ Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner dankte Riedaus Ex-Bürgermeister Franz Schabetsberger für geleistete Arbeit . RIEDAU. Bei der Gemeindevertreterverband (GVV)–Konferenz am 12. November in St. Pölten wurde Schabetsberger von Rendi-Wagner für seine Arbeit beim Bundes GVV geehrt. Wie es seitens der SPÖ heißt, war Schabetsberger eine Periode beim Bundes GVV aktiv und zeichnete sich dort als beherzter Kämpfer für die Interessen der Gemeinden und vor allem für die Gemeindebürger aus....

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V. l.: Bürgermeister Rudolf Haas, Bezirkshauptmann Rudolf Greiner und Vizebürgermeister Josef Greiner.
 | Foto: Gemeinde Esternberg
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Bürgermeisterangelobung
Esternbergs Ortschef setzt weiterhin auf gute Zusammenarbeit

ESTERNBERG. Am 5. November 2021 wurden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Bürgermeister Rudolf Haas und Vizebürgermeister Josef Greiner (beide ÖVP) von Bezirkshauptmann Rudolf Greiner angelobt. Sowohl Haas, als auch Greiner waren bereits in der letzten Legislaturperiode in ihren Ämtern. Im 25-köpfigen Gemeinderat sind so wie bisher die vier Fraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne vertreten – wenn auch aufgrund der Gemeinderatswahl 2021 in einem abgeänderten Stärkeverhältnis. Das Beste...

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Auf Günter Streicher warten große Herausforderungen. | Foto: Streicher
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Interview
Neuer Stadtchef setzt auf totale Transparenz

Am 8. November wurde Günter Streicher als neuer Stadtchef angelobt. Damit ging für ihn ein Traum in Erfüllung. SCHÄRDING. Im Interview spricht Streicher über nicht enden wollende Glückwünsche – sogar aus Norwegen, Projekte, die unbedingt angegangen gehören und über einen ganz speziellen Strafzettel. Herr Streicher, sind die Glückwunsch-Bekundungen bereits abgeebbt? Streicher: Nein, das läuft ständig weiter – in Form von Briefen und E-Mails. Auch aus Norwegen, wie ich gehört habe. Ja, vom...

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ÖVP Schärding
Paul Königsberger wird neuer Stadtrat

Schärdinger ÖVP-Fraktion wählt neue Führungsspitze. Dabei kam es zu einer überraschenden Postenbesetzung. SCHÄRDING. Bei der Gemeinderatswahl Ende September erreichte die ÖVP 13 Mandate und stellt damit die mandatsstärkste Fraktion im Schärdinger Gemeinderat. Nun wurde die neue Führungsspitze gewählt. Als erster Vizebürgermeister wird Christoph Danner gemeinsam mit Michaela Lechner Teil des ÖVP-Stadtratsteams sein, das durch den 33-jährigen Paul Königsberger verstärkt wird. Pacher bleibt...

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Michael Kinz, Andreas Moser, Roman Fuchs (v. l.). | Foto: Gemeinde Vichtenstein
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Vichtenstein
Neugewählter Gemeinderat offiziell angelobt

Am 29. Oktober fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates im Kultur-Raum statt. VICHTENSTEIN. Zu Beginn der Sitzung wurden der amtierende Bürgermeister Andreas Moser (ÖVP) und der neue Vizebürgermeister Roman Fuchs (ÖVP) von der Vertreterin der Bezirkshauptmannschaft, Jasmin Kriegner, angelobt. Nach der Verkündung der Mandatsverteilung im Gemeinderat (elf ÖVP und zwei FPÖ) fand die Angelobung der Gemeinderatsmitglieder und anwesenden Ersatzmitglieder durch den Ortschef...

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Der neue Brunnenthaler Gemeinderat mit Bezirkshauptmann Rudolf Greiner (erste Reihe 3. v. r.). | Foto: Gemeinde Brunnenthal

Konstituierende Sitzung
Brunnnenthals Gemeinderat schrumpft auf 19 Mitglieder

BRUNNENTHAL. Am 18. Oktober fand in der Gemeinde die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Bezirkshauptmann Rudolf Greiner nahm die Angelobung von Bürgermeister Roland Wohlmuth und Vizebürgermeister Friedrich Wadler vor. Aufgrund der Änderung der OÖ. Gemeindeordnung besteht der Gemeinderat in Brunnenthal aktuell aus nur mehr 19 Mitglieder. Übrigens: Erstmals im Gemeinderat vertreten ist die Fraktion der KPÖ.

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Der Münzkirchner Florian Grünberger wird Landtagsabgeordneter. | Foto: ÖVP
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ÖVP Schärding
Tausch wird Bundesrätin, Grünberger neu im Landtag

Die Freinbergerin Barbara Tausch wird Bundesrätin. Dafür rückt Florian Grünberger in den Landtag nach. FREINBERG, MÜNZKIRCHEN. Und das kam selbst für Grünberger völlig überraschend, wie er zur BezirksRundSchau sagt: "Ich wurde am 19. Oktober, angerufen und war absolut überrascht, weil ich aufgrund des Ergebnisses gedacht habe, dass sich das für mich nicht ausgehen wird. Deshalb freut es mich natürlich umso mehr." Doch möglich wurde sein Einzug in den Landtag nur deshalb, weil die bisherige...

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Zum ersten Mal überhaupt übernimmt ein FPÖ-Politiker in Enzenkirchen. | Foto: Gemeinde Enzenkirchen
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Kurioses zur Stichwahl
Das gab's bisher noch nie

Stichwahlen in Enzenkirchen, Münzkirchen, Raab und Schärding brachten noch nie Dagewesenes mit sich. BEZIRK. Eines gleich vorweg: Wie es aussieht, scheint die Causa Sebastian Kurz der ÖVP geschadet zu haben. Obwohl in allen vier Gemeinden ÖVP-Kandidaten angetreten und mit Leander Ertl in Enzenkirchen und Franz Angerer in Schärding sogar zwei im ersten Wahldurchgang klar vorne gelegen sind, holte keiner der vier ÖVP-Kandidaten den Bürgermeistersessel. Nach 18 Jahren abgewählt Dafür gibt es...

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Im Schärdinger Rathaus regiert künftig die SPÖ. | Foto: Stadtgemeinde Schärding
Aktion 7

Bürgermeisterstichwahlen
Stichwahlen brachten einige Überraschungen

Bei den vier Stichwahlen im Bezirk kam es zu Überraschungen – allen voran der Stadtchefwechsel in Schärding. BEZIRK. Nach 18 Jahren wurde der amtierende Bürgermeister Franz Angerer überraschend abgewählt. 130 Stimmen machten am Ende den Unterschied. Während Streicher auf 1.127 Stimmen kam, waren es bei Angerer 997. "Natürlich bin ich sehr enttäuscht", so Angerer zur BezirksRundschau. Doch der langjährige Stadtchef gibt sich als fairer Verlierer. "Ich wünsche meinem Nachfolger alles Gute, zum...

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Nach 18 Jahren ist für Franz Angerer als Schärdinger Stadtchef Schluss. | Foto: Stadtgemeinde Schärding

Franz Angerer
"Natürlich bin ich sehr enttäuscht"

Nach 18 Jahren geht in Schärding mit der Abwahl von Bürgermeister Franz Angerer von der ÖVP eine Ära zu Ende.  SCHÄRDING. 2003 wurde Angerer erstmals zum Bürgermeister der Barockstadt gewählt. Nun 18 Jahre später, muss sich der ÖVP-Politiker seinem Herausforderer Günter Streicher (SPÖ) geschlagen geben. 130 Stimmen machten am Ende den Unterschied. Während Streicher auf 1127 Stimmen kam, waren es bei Angerer 997. Auf die Frage, wie es ihm gehe, meinte Angerer zur BezirksRundschau: "Natürlich bin...

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Günter Streicher von der SPÖ ist neuer Schärdinger Bürgermeister. | Foto: BRS
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Neuer Stadtchef
"Mit so einem klaren Ergebnis hab ich nicht gerechnet"

Günter Streicher von der SPÖ ist neuer Schärdinger Bürgermeister. Die BezirksRundschau bat ihn um ein erstes Statement.  SCHÄRDING. Die BezirksRundschau erwischte Streicher telefonisch feiernd am Schärdinger Stadtplatz. "Ich kann es noch gar nicht glauben", sagt er. Im Hintergrund sind Gratulanten zu hören. "Jeder drückt mir ein Seiterl in die Hand", lacht der Neo-Stadtchef. Aber hat er mit dem Sieg gerechnet? Streicher überlegt kurz, sagt dann: "Ja schon, weil einfach in den letzten Tagen und...

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St. Romans Bürgermeister Siegfried Berlinger. | Foto: Gemeinde St. Roman
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Gemeinderatswahl 2021
ÖVP holt in 20 Gemeinden 'Absolute' – in St. Roman Unabhängiges Bündnis

Die ÖVP ist der große Wahlsieger. In 20 Gemeinden holte die ÖVP sogar die absolute Mehrheit – in sechs mehr als bisher. BEZIRK SCHÄRDING. Und zwar errang die Volkspartei in Altschwendt, Esternberg, Freinberg, Rainbach, Suben und Wernstein die Mandatsmehrheit im Gemeinderat. Das prozentuell stärkste ÖVP-Ergebnis gab's in Vichtenstein mit 79,22 Prozent, gefolgt von Mayrhof mit 75,12 Prozent und Dorf/Pram mit 69,17 Prozent. Eine delikate Situation herrscht in Rainbach. Zwar holte die ÖVP dort die...

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Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger. | Foto: OÖAAB
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Gemeinderatswahl 2021
"Wollten klare Nummer eins sein"

ÖVP kann in 25 Gemeinden zulegen. Dafür verlor die FPÖ in 28 Gemeinden – bleibt aber oö-weit stärkster Bezirk. BEZIRK SCHÄRDING. In 28 Gemeinden haben die Freiheitlichen Stimmen verloren. Prozentuell am meisten in Raab mit einem Minus von 16,67 Prozent, gefolgt von Vichtenstein (-14,47%). Zulegen konnten sie lediglich in den beiden Gemeinden Enzenkirchen (+8,08%) und St. Willibald (+0,36%). Dazu FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl: "Zum Bezirksergebnis kann ich sagen, dass Schärding...

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Enzenkirchens ÖVP-Bürgermeisterkandidat Leander Ertl tritt … | Foto: ÖVP
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Bürgermeisterwahl
In vier Schärdinger Gemeinden kommt's zur Stichwahl

In vier Gemeinden wird am 10. Oktober nochmals gewählt. Auch in Schärding muss Stadtchef Franz Angerer ran. BEZIRK SCHÄRDING. Und zwar muss Angerer gegen den SPÖ-Kandidaten Günter Streicher in die Stichwahl. "Bei vier Kandidaten, die sich um das Bürgermeisteramt bewerben, ist es wahrscheinlich, dass es zu einer Stichwahl kommt. Bei der Bürgermeisterwahl haben wir zehn Prozent Vorsprung. Ich habe bei den letzten fünf Bürgermeister-Wahlen immer die Mehrheit errungen und glaube, dass ich auch bei...

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Wolfgang Standhartinger (l.) mit Werner Schätzl. | Foto: FPÖ

Politik
Schärdinger FPÖ-Urgestein nimmt seinen Hut

Nach 24 Jahren Gemeindearbeit und 18 Jahre als Fraktionsobmann der FPÖ Schärding ist für Wolfgang Standhartinger nun Schluss. SCHÄRDING. Damit vollzieht sich bei der FP Schärding der nächste Generationswechsel. Neben dem Bürgermeister-Spitzenkandidaten Stefan Schneebauer wird zukünftig Werner Schätzl die Strippen der FPÖ im Gemeinderat ziehen. Für Standhartinger geht eine Ära zu Ende, mit Höhen und Tiefen. "Am schönsten zu erwähnen ist die Verdoppelung der Gemeinderäte von vier im Jahr 2003 auf...

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Das fleißige Team rund um die designierte Obfrau Bettina Berndorfer (Mitte). | Foto: ÖVP
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Politik
Engelhartszells ÖVP-Frauen feiern Comeback

In Engelhartszell gibt es wieder eine ÖVP-Frauen Ortsgruppe. Gefeiert wurde das Comeback mit einem kulinarischen Treffen. ENGELHARTSZELL. Nach der vorübergehenden Stilllegung sind die ÖVP-Frauen – eine Teilorganisationen der ÖVP Ortsgruppe Engelhartszell – nun wieder zurück. Der Neustart am 10. September wurde mit einem „Picknick an der Donau“ gefeiert. Das Picknick lockte Frauen aller Altersschichten an. Auch Landtagsabgeordnete Barbara Tausch, Bürgermeister Roland Pichler, Landtagspräsident...

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