Politik

Beiträge zum Thema Politik

Team Kärnten Klubobmann mit dem neuen 2. Vizebürgermeister Alexander Kastner | Foto: Team Kärnten

Klagenfurt
Das ist der Nachfolger von Vizebürgermeister Dolinar

Jonke wird nicht zum Stadtrat ernannt: Ein Militärler folgt Alois Dolinar (TK) nach: Alexander Kastner wird zum 2. Vizebürgermeister der Stadt Klagenfurt bestimmt. KLAGENFURT. Seit letztem Jahr wird spekuliert, wer dem 2. Vizebürgermeister Alois Dolinar (TK) nachfolgen wird. Die Amtsperiode, die eigentlich bis 2027 dauert, sollte eigentlich laut einer Vereinbarung bereits am 31.12.2024 enden. VerlängerungBei unserer letzten Presseanfrage sagte Dolinar, dass er vom Bürgermeister aufgefordert...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Um die finanzielle Lage der Stadt zu verbessern, fordern die Klagenfurter Grünen die Einführung einer Parkgebühr beim Minimundus und Strandbad. (Symbolfoto) | Foto: stock.adobe.com/at/fotogerstl

Klagenfurt
Parkgebühr vor dem Strandbad soll Verschuldung abfedern

Medienberichten zufolge möchten die Klagenfurter Grünen eine Parkgebühr vor dem Klagenfurter Strandbad einführen. Die Parkgebühr soll die Verschuldung der Stadt abfedern.  KLAGENFURT. Wie die Kleine Zeitung berichtet, dürfte die Stadt Klagenfurt im heurigen Jahr ein Minus von sechs Millionen Euro erwirtschaften. Diese Prognose gaben der Bürgermeister Christian Scheider (TK) und Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) vergangene Woche bekannt. Der Schuldenstand soll sich auf 180 Millionen Euro...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Julia Anna Strammer
Seit Jahren ungenützt und mittlerweile nicht schön anzusehen: Als erster Schritt der Neugestaltung des Heiligen Geist Platzes wird der schwarze Turm entfernt. | Foto: MeinBezirk.at
1 2

Klagenfurter Stadtpolitik
Schwarzer Turm weicht, Dolinar bleibt im Amt

Wird Jonke neuer Vizebürgermeister? Der amtierende 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK) hätte mit 31. Dezember 2023 seinen Posten räumen sollen. Das sagt Dolinar, wieso er immer noch im Amt ist. Beim Großprojekt Heiligengeist Platz erfolgt heuer noch "Turmabriss". UPDATE. KLAGENFURT. Im April letzten Jahres ließ der 2. Vizebürgermeister, Alois Dolinar (TK), mit einer Meldung aufhorchen: Dolinar bestätigte bis Jahresende seinen Rücktritt anzutreten. Dies sei Teil der Vereinbarung gewesen....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Franz Ahm: "Klagenfurt macht sich zunehmend österreichweit zum Gespött." | Foto: Privat

Chaos in Klagenfurt
Wirtschaftskammer verlangt "grundlegende Reformen"

Die Stadtpolitik solle sich zusammenreißen und zu einer geordneten Arbeitsweise für Bürger und Unternehmen zurückfinden, verlangt heute Wirtschaftssprecher Franz Ahm.  KLAGENFURT. Die Ankündigung von Finanzreferent Philipp Liesnig, heuer kein ordentliches Budget mehr für das kommende Jahr zustande zu bringen, ruft nun die Klagenfurter Wirtschaft auf den Plan. "Damit geht die Landeshauptstadt auf Grundlage der sogenannten Zwölftelregelung und ohne klaren Haushalt ins nächste Jahr, was keineswegs...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • WOCHE Kärnten

LEHRLINGE + ORF-Haushaltsabgabe 2024
ACHTUNG – Für volljährige LEHRLINGE ist ab 01.01.2024 eine Befreiung von der ORF-Haushaltsabgabe 2024 möglich.

Wie dem Befreiungsantrag 2024 für die ORF-Haushaltsabgabe zu entnehmen ist, erfüllen ab 01.01.2024 „volljährige LEHRLINGE“, wenn sie die Einkommensgrenzen nicht überschreiten, die Anspruchsvoraussetzungen für eine Befreiung von der Haushaltsabgabe und den damit verbundenen Abgaben/Förderungen. Ein ANTRAG ist notwendig. Österreichweites Problem rund drei Wochen vor dem Jahreswechsel mit den Einkommensgrenzen? Für 2024 wurden die Einkommensgrenzen für eine Befreiung von der ORF-Haushaltsabgabe...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • hans hugo
Bürgermeister Christian Scheider bei der Pressekonferenz letzten Freitag: "Bin für volle Aufklärung, nach dem Datenabfluss musste die Stadt tätig werden." | Foto: MeinBezirk.at
4

Klagenfurter Rathaus
Magistratsdirektor Peter Jost steht vor Abberufung

Nachdem Vorwürfe gegenüber dem Magistratsdirektor Peter Jost immer lauter werden und Vizebürgermeister Liesnig von "Bespitzelungsskandal" spricht, kündigt Bürgermeister Scheider erste Schritte an. KLAGENFURT. Vergangenen Freitag überschlugen sich die Ereignisse im Klagenfurter Rathaus. Zuerst hielt Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) eine Pressekonferenz ab. Darin erhob er mit seinem Anwalt Michael Pilz schwere Vorwürfe gegenüber der Magistratsdirektion. Diese soll das Auswerten von...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger

Klagenfurt NACHGEFRAGT
24.11.2023 – Geht spätestens 2031 eine 380 kV Hochspannungsleitung durch die Klagenfurter Stadtteile St. Ruprecht und VIKTRING in Betrieb?

„Der Lückenschluss der 380-kV-Verbindung zwischen Obersielach und Lienz ist laut APG (2021c) für das Jahr 2031 geplant“, steht jedenfalls im „Österreichischen Netz-Infrastrukturplan (ÖNIP)".  Dazu fand auch am 17.11.2023 in der Kärntner Landesregierung einen bundesländerübergreifender Informationsaustausch statt.  FRAGEN AN DIE POLITIK - Warum informieren uns das Land Kärnten und die Stadtpolitik nicht über diese zukünftige 380-kV-Hochspannungsfreileitung durch die Stadt? - Welche und vor allem...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • hans hugo
Neos-Clubobmann und Gemeinderat Janos Juvan und Bürgermeister Christian Scheider (TK) haben einen Disput. | Foto: MeinBezirk/tinefoto
2

Stadtpolitik
Bürgermeister Scheider geht in Konfrontation mit Neos-Chef

KLAGENFURT. Wie zu erwarten lässt Bürgermeister Christian Scheider, die von Neos-Gemeinderat Janos Juvan Mitte Oktober geäußerten Vorwürfe, die von Amtsmissbrauch über Korruption bis hin zu dubiosen Zahlungen reichen, nicht auf sich sitzen. Bahnhofstraße: Antrag eingebrachtAls "schlichtweg falsch" bezeichnet Scheider die Vorwürfe Juvans, Scheider hätte Aufträge an TraffiX ohne einen Stadtsenatsbeschluss vergeben. "Am 10. 2. 2022 wurde im Stadtsenat ein Antrag zum Thema „Potentialanalyse der...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Neos Chef und Gemeinderat Janos Juvan hat eine Anzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses erhalten. "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht", kontert Juvan. | Foto: MeinBezirk.at
1 2

Streit eskaliert
Gemeinderat Janos Juvan: "Stadt hat mich angezeigt"

Eine Anzeige im Umfang von 35 Seiten wurde gegen Neos-Chef und Gemeinderat Janos Juvan eingebracht. Dieser wehrt sich: "Oppositionspolitiker werden mundtot gemacht." KLAGENFURT. Irgendwo zwischen Pathos, politischer Brandrede und Erklärungsversuch – so kann man die heutige spontan einberufene Pressekonferenz von Neos-Klubobmann und Gemeinderat Janos Juvan im Klagenfurter Gemeinderatssitzungssaal beschreiben. Mit einem kurzen Satz: "Die Stadt hat mich angezeigt", eröffnete der...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Pumpen im Probebetrieb
2

Klagenfurt NACHGEFRAGT …
Wurden hunderte Keller etc. immer wieder geflutet, weil die Stadt seit rund 8 Jahren eine Pumpstation nicht in Betrieb nimmt?

Im Klagenfurter Stadtteil St. Ruprecht Ebenthaler-Siedlung hat die Stadt 2015 an der Glanfurt im Auenweg rund 20 Meter vor der „Lamplbrücke“ eine Schachtanlage errichtet, um bei intensiven Niederschlägen etc. zusätzlich anfallendes Oberflächenwasser in die Glanfurt zu pumpen. Ziel- Die Ebenthaler-Siedlung von Straßenoberflächenwasser zu entlasten! Dadurch  weniger Grundwasserbelastung durch städtische Kanalanlagen für die Keller? Diese Schachtanlage hat 2015 rund 10.000 Euro gekostet. Warum die...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • hans hugo
Das Land Kärnten feierte die Errungenschaft der Selbstbestimmung im Landhaushof. | Foto: LPD Kärnten/Bauer
9

"Traditionen sind wichtig"
Würdevoller Festakt im Landhaushof Klagenfurt

Dem Festakt wohnten neben den Regierungsmitgliedern zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Gesetzgebung, Verwaltung und der Geistlichkeit bei. Musikalischer Höhepunkt war die Uraufführung von 'Day of joy – Tag der Freude' des Kärntner Komponisten und Dirigenten Alfred Stevenson.  KLAGENFURT. Das Land Kärnten feierte am Dienstag, in Erinnerung an die Volksabstimmung und den zuvor stattgefundenen Abwehrkampf, die Errungenschaft der Selbstbestimmung im Landhaushof in Klagenfurt. "Wichtig für...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Evelyn Wanz
07.08.2023 im Stadtteil St. Ruprecht - Ebenthaler-Siedlung.  Vielleicht kennt der BGM. auch schon die Ursachen dieser Überflutung in rund 2 km Entfernung zur Glanfurt?

Klagenfurt Hochwasser 2023
16. Gemeinderatssitzung am 19.09.2023 mit Bericht "Hochwasser in Klagenfurt"!

Laut der Tagesordnung, Pkt. 1,  wird der Bürgermeister über "Hochwasser 2023 in Klagenfurt" berichten.  Angeblich hat es rund 15.000 Fälle mit "Hoch- Grundwasserproblemen und Kellerflutungen" etc. in der Landeshauptstadt gegeben.    Hat der Bürgermeister und seine Berater und Mitarbeiter schon die Verbesserungs- und Lösungsvorschläge ausgearbeitet? Jedenfalls sind wir alle gespannt, was uns der Bürgermeister zum "Hochwasser und Grundwasser 2023" berichten/präsentieren wird.

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Glanfurt Lamplarm - Einmündung des 1.480 Meter langen Entwässerungs-Kanal Ebenthaler-Siedlung ....

Klagenfurt Stadtpolitik – wer ist zuständig?
Seit Jahren überlasteter Entwässerungskanal in der Ebenthaler-Siedlung führt zu hohen Grundwasserstand und massiven Schäden für die Bewohner!

Der 1953 gebaute Entwässerungskanal Ebenthaler-Siedlung mündet ca. 50 Meter neben der Lampl-Brücke in die Glanfurt und ist bei Extrem-Wetterereignissen immer wieder überlastet! An Tagen/Wochen, wenn die Glanfurt auf rund 6 m³ Wasserführung und mehr im Lamplarm/Auenweg ansteigt (Pegel Weinländer) kann das Oberflächenwasser der Ebenthaler – Siedlung aus dem 1953 errichteten Entwässerungskanal nicht mehr bzw. nicht mehr zur Gänze in die Glanfurt abfließen. Es kommt zum Rückstau und der gesamte...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO

Benützungsabgabe Strom 2023 in Klagenfurt zu hoch?
Klagenfurt Benützungsabgabe Strom - Vorschreibung 2023 für mich nicht nachvollziehbar? Wer kennt sich aus?

In Klagenfurt müssen rund 50.000 Haushalte und rund 5.000 Unternehmen für Strom- und Stromnetzkosten eine Benützungsabgabe in Höhe von 6 % laut Benützungsabgabeverordnung bezahlen.  In der Benützungsabgabeverordnung Klagenfurt steht im § 2: „Die Abgabe ist nach einem Hundertsatz der Nettoerlöse aus den jeweiligen Versorgungsleistungen des betreffenden Unternehmens im Gemeindegebiet zu bemessen. Für das Gemeindegebiet der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee wird der Hundertsatz mit 6 v. H....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO

Abzocke in KLAGENFURT?
Hohe Benützungsabgabe für STROM in Klagenfurt bringt durch Unwetter zusätzlich Millionen?

Warum schweigt die Stadtpolitik? Tausende Klagenfurter Haushalte und Unternehmen müssen aktuell wegen der Extrem-Wetterereignisse in der letzten Woche zusätzlich pumpen und Keller und Tiefgaragen etc. trocken legen. Der Stromverbrauch explodiert bei den Unternehmen und Haushalten. Für das stadteigene Unternehmen ist das aber ein Supergeschäft - oder? Und auch die Stadt Klagenfurt am Wörthersee kassiert noch fleißig und still bei den explodierenden Stromkosten der Unternehmen und Bürger mit....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Glanfurt - im Vordergrund die beiden Schachtanlagen zur Entwässerung der Ebenthale Siedlung - im Hintergrund die Fäkalienpumpstation......

KLAGENFURT - Schildbürgerstreich der Stadtpolitik?
Oberflächenwasser und Grundwasser in der Ebenthaler Siedlung + 1 Bild

Im Jahr 2015/2016 hat die Stadt Klagenfurt am Ende des Entwässerungskanal in der Ebenthaler-Siedlung (Betonrohr Durchmesser 50 cm) zusätzlich zwei Schachtanlagen errichtet um bei Extrem-Wetterereignissen mehr Oberflächenwasser in die Glanfurt einzubringen zu können. - Ein Schacht ist ausgestattet mit einer händisch bedienbaren Rückstauklappe um Glanfurtwasser abzuhalten, in den Entwässerungskanal einzudringen. - Beim zweiten Schacht wäre es möglich, mit entsprechenden Pumpen in 24 Stunden über...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Ha MO
Philip Kucher wird neuer geschäftsführender Vorsitzender des SPÖ-Klubs im Nationalrat | Foto: MeinBezirk.at

Kärntner in Top-Position
Philip Kucher wird neuer SPÖ-Klubchef im Nationalrat

Die Spatzen haben es bereits von den Dächern gepfiffen, nun dürfte es fix sein: Der Klagenfurter SPÖ-Stadtparteiobmann Philip Kucher, bisher einem breiteren Publikum österreichweit als sozialdemokratischer Gesundheitssprecher im Nationalrat bekannt, wird wohl der neue Klubchef des SPÖ-Parlamentsklubs. KÄRNTEN/WIEN. Nach den Unruhen rund um die Wahl des neuen SPÖ-Parteivorsitzenden Andreas Babler präsentiert dieser nun Schritt für Schritt sein Team für die Zukunft - an vorderster Front soll...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Lukas Moser
Noch ist die Nachfolge nicht geklärt: Team-Kärnten-Klagenfurt-Klubobmann Patrick Jonke (l.) greift nach dem Stadtratposten von Alois Dolinar, der Ende des Jahres zurücktreten wird.  | Foto: Bildmontage/Zangerle/MeinBezirk.at

Jonke vs. Dolinar
Machtkampf um begehrten Stadtratposten ist entfacht

Wer wird dem 2. Vizebürgermeister Alois Dolinar (TK) nachfolgen? Diese Kandidaten stehen in der engeren Auswahl. Das sagt Klubobmann Patrick Jonke zu den Vorwürfen von Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber für die jüngsten Ereignisse der Stadtpolitik sind diese durchaus zutreffend: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat am 17. April 2023 seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Zweimal im Schuljahr steht das Schülerinnen- und Schülerparlament im Kärntner Landtag auf dem Programm. Heute ist es wieder soweit. | Foto: LPD Kärnten/Bauer
2

Jugend am Wort
Heute tagt das Schülerparlament im Kärntner Landtag

Insgesamt elf Forderungen enthält die Antragsmappe der Landesschülervertretung, die heute vor den Kärntner Landtag tritt. Die Sitzung kann man live verfolgen. KÄRNTEN. Kärnten ist das einzige Bundesland, in dem das Schülerparlament als fixer Tagesordnungspunkt von zwei Landtagssitzungen pro Jahr gesetzlich vorgeschrieben ist. Auch heute, Mittwoch, treten die Landesschülervertreter vor die Kärntner Politik und stellen Forderungen, die neben Bildung auch gesellschaftspolitische Themen behandeln....

  • Kärnten
  • Mirela Nowak-Karijasevic
Alois Dolinar (Team Kärnten): "Meine Nachfolge entscheidet der Club." | Foto: MeinBezirk.at

Knalleffekt
"Jonkes Machtgelüste wollten mich von Position verdrängen"

Stadtrat Alois Dolinar bestätigt Rücktritt bis Jahresende. Scharfe Kritik an Parteikollegen Patrick Jonke, seine Nachfolge wird erst geklärt. Einen Wunschkandidat nennt Dolinar. KLAGENFURT. Das Wort "Knalleffekt" ist in der Politik schnell überstrapaziert, aber die jüngsten Ereignisse der Klagenfurter Stadtpolitik sind diese durchaus treffen: Vizebürgermeister Alois Dolinar hat soeben seinen Rücktritt bestätigt. "Es war ja immer eine Halbzeitlösung meinerseits angedacht. Mit 31. Dezember 2023...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Der pinke Wecker ging für Neos-Spitzenkandidat Janos Juvan (r.) bei den Landtagswahlen nicht ab. Hier ein Foto mit Neos-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard zu den Themen Energiewende auf Biogas und Geothermie. | Foto: MeinBezirk.at

Neos Kärnten
Am Chefsessel von Janos Juvan wird gesägt

Ist morgen Janos Juvan nicht mehr Chef der Neos Kärnten? KLAGENFURT, KÄRNTEN. Bei den letzten Landtagswahlen im März erreichten die Neos Kärnten 2,6 Prozent. Das große Ziel – der Einzug in Landtag – wurde damit deutlich verfehlt. Seit Wochen stellte sich die Frage: Ist Janos Juvan als Chef der Neos angezählt? Er dachte nicht an Rücktritt, blieb am Chefsessel. Zuletzt wurde Kritik an ihm laut, Juvan soll Verena Polzer unter Druck gesetzt haben. Nachdem sie als Landesparteigeschäftsführerin...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Kalian, Leonie, Lucca und Jana haben klare Vorstellungen an die Landespolitik und alle vier gehen am Sonntag wählen. | Foto: RegionalMedien

Landtagswahl 2023
Was Klagenfurter Jungwählern wichtig ist

Am Sonntag wird gewählt. Aber welche Themen sind für Kärntner Jungwähler relevant und wichtig? KLAGENFURT, KLAGENFURT LAND. Vier Schüler der HTL Ferlach haben uns einen Einblick in ihre Gedanken zur Landtagswahl gegeben. Für alle vier ist das Thema Bildung und Schule sehr wichtig, in anderen Punkten klaffen die Meinungen sehr auseinander. "Mit Bürgern reden" Für Kalian bedeutet Politik, dass sie sich um das Volk sorgt, Probleme löst und mit anderen Ländern und Staaten kommuniziert. "Das ist...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • David Hofer
Am Sonntag wird in Kärnten gewählt, wir haben Wahllokale und Termine für Sie. | Foto: RegionalMedien

Klagenfurt und Klagenfurt Land
Wir haben Wahllokale und Termine für euch

Am Sonntag wird ein neuer Kärntner Landtag gewählt. Wir haben für euch den Überblick, in welchem Wahllokal ihr wann und wie lange wählen können. KLAGENFURT. Ganz egal, ob Erstwähler, Wechselwähler oder Stammwähler, eines haben sie alle gemeinsam: Sie wollen wissen, wann und wo ihr Wahllokal geöffnet hat. Das steht einerseits auf der Wahlinformation, die in den Wochen vor der Wahl zugestellt wurde, andererseits hier bei uns gesammelt zur Übersicht. Denn gerade, wenn die Wahlinformation nicht...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • David Hofer
Gerald Stöckl, Leiter des SOS Kinderdorf Kärnten, fordert die Politik zum Handeln auf. | Foto: Regionalmedien
Video

SOS-Kinderdorf-Chef Gerald Stöckl
„Kinder sind die Wähler von morgen“

Gerald Stöckl, Leiter von SOS Kinderdorf Kärnten, appelliert an die Landespolitik, sich besser um die Zukunft der Kinder zu kümmern. „Die Wahl in Kärnten steht vor der Tür und wir hoffen, dass unsere politischen Entscheidungsträger ihr Augenmerk in ihrer Arbeit und ihren Vorhaben auch und vor allem auf unsere Kinder und Jugendlichen richten. Sie sind die Symptomträger einer nun schon mehrjährigen Rundumkrise und haben absolute Aufmerksamkeit nicht nur verdient, sondern dringend nötig“,...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • David Hofer

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.