Politik

Beiträge zum Thema Politik

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Eine Radiosendung begleitete das Projekt. | Foto: PTS Vöcklabruck
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Projekt der Polytechnischen Schule
Wie barrierefrei ist Vöcklabruck?

Eine Gruppe der Polytechnischen Schule Vöcklabruck hat mit einem Projekt versucht herauszufinden, welche Hindernisse die Stadt für Gehbeeinträchtigte bereithält. VÖCKLABRUCK. Im Zentrum des Projekts, das der Fachbereich Gesundheit-Sozial-Tourismus in Zusammenarbeit mit "Fokus Mensch" durchführte, steht die Frage: „Wie barrierefrei ist Vöcklabruck?“ Die zehn SchülerInnen der Fachgruppe haben die Stadt mit Rollstühlen und Rollatoren erkundet. Das Ziel war, herauszufinden, welche Schwierigkeiten...

  • Vöcklabruck
  • Pia Pilsbacher
Johann Kraus (Rohde & Schwarz), Ulrich Bartosch (Präsident Universität Passau), Josef Fill (Gründer Fill GmbH), WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr, Rudi Fellner (Präsident Best Business Association), Bundesminister Martin Kocher, Ekkehard Redlhammer (Vorstand Best Business Association), Andreas Fill (CEO Fill GmbH) und Moderatorin Tanja Selmayr. | Foto: Fill/Robert Bleckenwegner
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BBA Sommerbier in Gurten
Experten diskutierten über Zukunft des Arbeitsmarktes

Der eklatante Mangel an Arbeitskräften und die Frage, ob die Produktionsfähigkeit auch in fünf Jahren noch gegeben ist, standen beim „BBA Sommerbier“ – einem neuen Networking-Format der Best Business Association (BBA)  – im Fill Future Dome in Gurten im Zentrum.  GURTEN. Entsprechend hochkarätig besetzt war auch das Podium: Neben dem österreichischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher durften BBA-Präsident Rudi Fellner und BBA-Vorstand Ekkehard Redlhammer auch WIFO-Direktor Gabriel...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
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Vertrauen in die Politik
Was die Kurz-Sicht angerichtet hat ...

Die Politik ist in Österreich korrupter als in anderen EU-Staaten. Sagen 44 Prozent der Interviewten in einer Umfrage fürs Magazin profil. Die Folge der bislang bekannten Grauslichkeiten aus den Chats der Herren Schmid und Kloibmüller. Auch ohne all das, was da noch kommen und die Justiz auf Jahre hinweg beschäftigen mag: Die Glaubwürdigkeit der Politik ist schwer beschädigt – die Rolle als Instanz, auf die die Bevölkerung hört, verloren gegangen. Die im internationalen Vergleich beschämend...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Michael Hochleitner ist Spitzenkandidat für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2021 in Desselbrunn.  | Foto: ÖVP

Wahlen in Desselbrunn 2021
Michael Hochleitner ist VP-Spitzenkandidat

Nach coronabedingt ruhigeren Monaten in der Desselbrunner Kommunalpolitik wurde während einer der jüngsten Gemeinderatssitzungen ein neuer Vizebürgermeister gewählt. DESSELBRUNN. Wie bereits für März geplant, wurden nun auch in der ÖVP Ortsgruppe die Weichen Richtung Zukunft gestellt.
 Nach internen Klausuren und Abstimmungen stellte sich Michael Hochleitner als Spitzenkandidat für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2021 heraus. Somit trat Vizebürgermeister Ernst Mair von seiner...

  • Vöcklabruck
  • Florian Meingast
Johanna Maria Rachinger, Nationalbibliotheks-Generaldirektorin seit 2001 und gebürtig aus dem Bezirk Rohrbach: "Die 'neue Normalität' nach der Krise könnte aber auch Raum geben für ein sanftes Umdenken, von dem wir im Grunde alle wissen, dass es dringend notwendig ist." | Foto: Sabine Hauswirth/Österreichische Nationalbibliothek

Gedanken zur Corona-Krise
Nationalbibliothek-Chefin: Und plötzlich steht alles still

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Kein Kinderlachen auf den Spielplätzen...
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FRÜHLING und "CORONA"
Die WELT STEHT *STILL*...

...und doch scheint die Sonne und die Natur erwacht in voller Blüte. Viele Menschen stehen in dieser schweren Zeit BEREIT um uns ALLEN zu HELFEN, in dieser so kritischen Krise, des Corona -Virus. Ich BEDANKE MICH VON HERZEN, bei ALL diesen"HELDEN"  des Alltag`s. VORAN bei den Ärzten, dem Gesundheitspersonal, Rettung, Polizei, Feuerwehr..usw.  ALLEN die im Lebensmittel- Bereich weiterhin dafür sorgen, dass wir etwas zu Essen/Trinken bekommen. Ich kann leider nicht ALLE Bereiche aufzählen, es...

  • Vöcklabruck
  • Elisabeth Staudinger
Nachwuchs-Bäuerinnen und -Bauern aus Desselbrunn. | Foto: Bauernbund Desselbrunn

Bauernbund-Jubiläum
Zum 100er Nachwuchs in den Mittelpunkt gerückt

Anlässlich seines 100-Jahr-Jubiläums startete der Oberösterreichische Bauernbund die Kampagne „Dein Bauer bringt’s – Deine Bäuerin bringt’s“. DESSELBRUNN. Mit Slogans auf grünen Aufstellern soll auf den Stellenwert der heimischen Landwirtschaft hingewiesen werden. "Mit dieser Aktion soll der Zusammenhalt zwischen den Bäuerinnen und Bauern und den Konsumentinnen und Konsumenten gestärkt werden. Unser Ziel ist es, dass die Bevölkerung wieder mehr Bewusstsein für reale Landwirtschaft bekommt", so...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth

Paukenschlag
Odin Wiesinger tritt als Landeskulturbeirat zurück

ANDORF. Nach der medialen Menschenjagd, wie der Andorfer Künstler Odin Wiesinger zur BezirksRundschau bereits zu Beginn der Woche gesagt hat, tritt er nun vom Posten als Landeskulturbeirat zurück. In einem Schreiben an Landeshauptmann Thomas Stelzer, das der BezirksRundschau vorliegt, schreibt Wiesinger: "Aufgrund der widerlichen medialen Hetze gegen meine Person als Mensch und Künstler, habe ich, um meine Familie zu schützen und weiteren Schaden abzuwenden beschlossen, meine Funktion im...

  • Schärding
  • David Ebner
Angelika Winzig (r.) mit Michaela Langer-Weninger. | Foto: Jungwirth

Wahlkampf
EU-Kandidatin aus dem "schönsten Bezirk in Europa"

EU-Wahl: Bezirks-ÖVP rührt die Werbetrommel für Angelika Winzig (56). BEZIRK. "Vöcklabruck ist der schönste Bezirk in Europa. Mit Angelika Winzig und Spitzenkandidat Othmar Karas, der hier einen Zweitwohnsitz hat, werden wir auch künftig gute Verbindungen zur EU haben", sagt ÖVP-Bezirksobfrau Michaela Langer-Weninger. Sie begleitet die oö. Spitzenkandidatin aus Attnang-Puchheim und Nummer drei auf der Bundesliste im Wahlkampf immer wieder bei Bezirksterminen. Rennen um jede StimmeAufgrund des...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel. | Foto: IMAS International
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Christa Pacher (l.) mit den beiden neuen Gemeinde-Jugendexperten Sandra Scheiblhofer und Hannes Piras. | Foto: Land OÖ/Sabrina Liedl

Jugendexperten für Gemeinden

Lehrgangszertifikate für drei Vertreter aus dem Bezirk Vöcklabruck BEZIRK. „Die Jugend, deren Bildung und Weiterbildung, ist das größte Kapital für unsere Zukunft“, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer bei der Verleihung der Lehrgangszertifikate an 18 Gemeinde-Jugendexperten. Unter ihnen sind auch drei Absolventen aus Bezirksgemeinden: Sandra Scheiblhofer, Christian Lidauer, beide aus Ampflwang, und Hannes Piras aus Frankenburg. Bei diesem Lehrgang des Landesjugendreferats wird das nötige...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
102.530 Personen sind bei der Nationalratswahl am 15. Oktober im Bezirk zu den Urnen gerufen. | Foto: Gina Sanders/Fotolia

Zahl der Wahlberechtigten ist nur um 727 gestiegen

BEZIRK. 102.530 Personen sind bei der Nationalratswahl 2017 am kommenden Sonntag im Bezirk Vöcklabruck wahlberechtigt. Das sind nur um 727 mehr als 2013. Das Ergebnis beim Urnengang vor vier Jahren lautete: SPÖ 25,5 Prozent, ÖVP 25,9, FPÖ 23,1, BZÖ 3,5, Grüne 11,8, Frank 4,9, Neos 3,3, Piraten 0,9, KPÖ 0,6, CPÖ 0,5, Wandl 0,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,87 Prozent. In den 52 Gemeinden des Bezirks stehen am 15. Oktober insgesamt 139 Wahllokale zur Verfügung. Am längsten geöffnet...

  • Vöcklabruck
  • Alfred Jungwirth
SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Foto: Verlag
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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

  • Tirol
  • Telfs
  • Diana Riml
Bischof Manfred Scheuer: Dass ich in Oberösterreich halbwegs zuhause bin, das ist nicht meine eigene Schufterei, meine Leistung. Sondern es ist auch das Wohlwollen der Menschen, die da sind – und das ich auch nicht immer verdiene. | Foto: BezirksRundschau/Till
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Bischof Scheuer: "Aufrappeln, z'sammruckn, zuahean"

Manfred Scheuer ist seit knapp einem Jahr Bischof der Diözese Linz. Im BezirksRundschau-Interview erzählt er, welche Botschaft er für 2017 vermitteln will, wie die nach dem Wahlkampf gespaltene Gesellschaft wieder zusammenwachsen kann und ob es in Oberösterreich Pfarrzusammenlegungen geben wird. Wie geht es Ihnen in Linz nach knapp einem Jahr? Ich habe noch nicht Weihnachten in Linz gefeiert, auch nicht Silvester und auch nicht den Jahresbeginn. Insofern bin ich noch immer in der ersten Phase....

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
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Neuer St. Lorenzer Gemeinderat

Neuer St. Lorenzer Gemeinderat nimmt Arbeit auf. ST. LORENZ. In der konstituierenden Sitzung am 19. November im Vereinsheim St. Lorenz wurde Johannes Gaderer für eine weitere Periode als Bürgermeister angelobt, zum Vizebürgermeister wurde neuerlich Karl Nußbaumer gewählt. Weiters gehören dem neuen Gemeindevorstand Mag. Wolfgang Kaltenleitner, Ing. Anton Ebner (alle ÖVP), Gernot Palten, Klaus Brajkovic (beide FPÖ) sowie Peter Hiller (Die Grünen) vertreten. Neben diesen drei Fraktionen ist im...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • August Schwertl
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Dass reines Männerteam die neue Landesregierung bildet, sorgt für harsche Kritik

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

  • Linz
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Brau Union Österreich-Generaldirektor Markus Liebl will mit alkoholfreien Bieren und Radlern sowie Cider neue Konsumenten gewinnen. | Foto: Brau Union

Brau Union-Chef Liebl: Wirtshauskultur darf nicht verloren gehen

Brau Union will Wirte unterstützen – Generaldirektor Liebl fordert Vereinfachungen von der Politik. Umsatz des Vorjahres dürfte leicht übertroffen werden. LINZ. Die Österreicher dürstet es nach Bier – allerdings eher erst am Abend. Weshalb die Brau Union die Mittagszeit mit alkoholfreien Bieren und Radlern bespielen will. Bei beiden Getränken sieht Brau Union-Generaldirektor Markus Liebl trotz des heißen Sommers noch Potenzial nach oben – auch beim Cider, mit dem das Unternehmen nun speziell...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
Landtagspräsident Viktor Sigl gemeinsam mit EuropaQuiz-Gewinner der Kategorie Berufsschüler Alexander Stadlbauer (v. l.)
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Europäische Union hautnah

Zwei Tage lang durfte Alexander Stadlbauer aus St. Marien die Europäische Union erkunden. Gemeinsam mit Landtagspräsident Viktor Sigl reiste er nach Brüssel. OÖ (la). Dass es Landtagspräsident Viktor Sigl ein Anliegen ist, vor allem Jugendlichen politisches Interesse zu vermitteln, zeigte sich bei der Plenartagung des Ausschusses der Regionen im Europäischen Parlament in Brüssel. Der 17-jährige Alexander Stadlbauer, Elektriker-Lehrling aus St. Marien und Sieger des EuropaQuizes in der Kategorie...

  • Steyr & Steyr Land
  • Lisa-Maria Auer

BUCH TIPP: Zweite Republik auf den Punkt gebracht

Das als Standardwerk gehandelte Buch wurde aktualisiert und erweitert. Die Entwicklung Österreichs in der Zeit von 1945 bis 2010, die Zeit der politischen, kulturellen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und medialen Umbrüche nach dem 2. Weltkrieg beschreibt der Historiker und Zeitzeuge Oliver Rathkolb in Grundzügen. Eine kritische Analyse mit subjektivem, klarem Blick. Zsolnay, 496 Seiten, 30,80 € Weitere Buch-Tipps finden Sie hier: Bezirksblätter Buch-Tipps

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Georg Larcher
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Arbeitslosigkeit ist dramatisches Signal

Sparkasse OÖ-Vorstandsvorsitzender Michael Rockenschaub: Staat hat uralte Strukturen – Einsparmöglichkeit in Städten und deren Umfeld. In zehn Jahren nur noch Filialen von Sparkasse und Raiffeisen am Land. Als vermutlich größten Wirtschaftsschaden seit Bestehen der Republik sieht Sparkasse OÖ-Vorstandsvorsitzender Michael Rockenschaub die Hypo Alpe Adria. Er fordert: "Man muss dem Desaster ins Auge sehen". Denn der Schaden für den Bankenplatz Österreich sei ohnehin voll realisiert: Wenn heute...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
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Steuern zahlen: Kooperation statt Strafen?

Prof. Erich Kirchler ist Wirtschaftspsychologe und Universitätsprofessor an der Universität Wien. Das Thema könnte brisanter nicht sein: Es geht um Steuerehrlichkeit und Kooperation statt Kontrollen und Strafen. „Die Überlegung, Steuern ehrlich zu zahlen oder nicht, hängt nur zum Teil von der Wahrscheinlichkeit von Kontrollen und der Höhe von Strafen ab. Kontrollen und Strafen können auch die gegenteiligen Effekte haben. Im Vortrag werden vor allem psychologische Aspekte der Kooperation und die...

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