Politik

Beiträge zum Thema Politik

Christian Marold
RZ-Chefredakteur

Kommentar
Entschuldigung

Nehmen wir einfach einmal an, ich wäre ein Politiker. Sowohl als Vertretung der Opposition als auch als ein führendes Mitglied in der Regierung. Und nehmen wir einmal an, es tritt etwas in Kraft, was eigentlich nie passieren wird. Lesen Sie hier die Entschuldigung der Politik an uns alle: Seit über 20 Monaten hat uns die Pandemie voll im Griff. Anfänglich waren wir alle verunsichert, hatten Angst und wussten nicht wirklich, wie mit der Situation umzugehen ist. Natürlich ist es die Aufgabe der...

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Pride Aktion in Feldkirch

Stadt Feldkirch setzt auf "Pride"
Parteien sind sich einig: 80 Quadratmeter Solidarität

Am Dienstag haben Politiker aller Parteien, Vertreter von kirchlichen und weltlichen Institutionen, Mitarbeitern der Stadt Feldkirch, Bürger und engagierte Kinder eine rund 80 Quadratmeter große Fläche am Montforthaus in den Farben des Regenbogens gestaltet. Diese Aktion materialisiert das Bekenntnis der Stadt Feldkirch zu einer offenen, bunten, solidarischen und toleranten Gesellschaft, in der niemand ausgegrenzt wird, ganz im Sinne eines gelebten Humanismus. Der Zeitpunkt der Aktion war nicht...

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„Mit Politikos verfolgen wir das Ziel, als Kommunikations- und Informationsplattform für junge Menschen zu dienen. Wir wollen der Jugend Gehör verschaffen und deren Wünsche und Forderungen an politische EntscheidungsträgerInnen weiterleiten“
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„Ich arbeite an der Umsetzung eines Traums – der heißt Europa“

Seit ihrer Schulzeit ist für sie die Europäische Union ein konstanter Faktor. Ihr Traum ist, in einem geeinten, friedlichen und demokratischen Europa zu leben. Und daran arbeitet Melisa Sinić täglich. EUROPA.„Mit Politikos verfolgen wir das Ziel, als Kommunikations- und Informationsplattform für junge Menschen zu dienen. Wir wollen der Jugend Gehör verschaffen und deren Wünsche und Forderungen an politische EntscheidungsträgerInnen weiterleiten“, so die 26-Jährige. Für Melisa ist Europa der...

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Die Tirolerin Barbara Thaler ist seit 2019 Abgeordnete zum Europäischen Parlament und beschäftigt sich dort mit der Mobilität in Europa.
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Barbara Thaler
„Für einen leistbaren und nachhaltigen Mobilitätsmix“

Was hat die europäische Verkehrspolitik mit der Formel 1 zu tun? Die Antwort darauf gibt es im Interview mit Barbara Thaler. EUROPA. Die Tirolerin ist seit 2019 Abgeordnete zum Europäischen Parlament und beschäftigt sich dort mit der Mobilität in Europa. Sie setzt sich für einen leistbaren und nachhaltigen Mobilitätsmix und einen einheitlichen Eisenbahnraum ein. Was Barbara Thaler sonst noch wichtig ist, was ihr Spaß macht und in welche Richtung sich die Europäische Union entwickeln muss,...

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Klimaschutzministerin Leonore Gewessler
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Bund-Land-Partnerschaft von 2022 bis 2027 unterzeichnet
Vorarlberg ist österreichweiter Spitzenreiter

Vorarlberg ist österreichweiter Spitzenreiter im Radverkehr. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Landeshauptmann Markus Wallner und Mobilitätslandesrat Johannes Rauch haben am Montag ein Abkommen über 62 Millionen Euro für die Bund-Land-Partnerschaft zum Ausbau des Radverkehrs unterzeichnet. „Vorarlberg ist heute schon österreichweiter Spitzenreiter, was den Radverkehr betrifft“, freute sich Landesrat Rauch. „16 Prozent aller Alltagswege werden bei uns mit dem Rad zurückgelegt, im Jahr...

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Monika Vana, seit 2014 Abgeordnete zum Europäischen Parlament verrät im persönlichen Gespräch mehr über ihre Tätigkeit in Brüssel und Straßburg.
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Monika Vana
„Sehe mich als Verbindung zwischen BürgerInnen und der EU“

Sie kommt aus der Wiener Kommunalpolitik und kennt die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger daher genau. Genau diesen will sie in den Ausschüssen für Regionalpolitik, Budgetpolitik und Frauen auf europäischer Ebene eine Stimme geben. EUROPA. Monika Vana, seit 2014 Abgeordnete zum Europäischen Parlament verrät im persönlichen Gespräch mehr über ihre Tätigkeit in Brüssel und Straßburg. „EU-Gelder darf es nur für Mitgliedsstaaten geben, die die Menschenrechte einhalten“ Der Budgetausschuss ist für...

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Die Staatsschulden sollen schon heuer auf 84 Prozent hochschnellen, eine weitere Steuerreform ist nicht geplant.
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Budget als Antwort auf Corona-Krise
Staatsschulden steigen auf bis zu 85 Prozent

Finanzmininister Gernot Blümel (ÖVP) hat heute im Parlament im Zuge seiner Budgetrede den Haushalt für das kommende Jahr präsentiert. Das Niveau der Steuereinnahmen wird weiterhin unter der Vorkrisenzeit liegen, wenn auch für kommendes Jahr wieder ein kräftiges Wachstum vorhergesagt wird. Die Staatsschulden Österreichs steigen bis 2022 auf 85 Prozent des BIP. Erst danach dürften sie wieder zurückgehen. Im Budget 2021 ist ein Defizit von 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eingeplant....

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Adrian Langer
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BUCH-TIPP: Albrecht Müller – "Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst - Wie man Manipulationen durchschaut"
Anregung zum Selber-Nachdenken

Sich nicht manipulieren zu lassen, scheint ein Ding der Unmöglichkeit zu sein. Sind politische Entscheidungen wirklich frei oder werden sie nicht von Propaganda beeinflusst? Albrecht Müller gibt einen Überblick über gängige Manipulationen und zeigt auf, dass es an der Zeit ist, skeptischer zu werden. Auch was den Inhalt des Buches betrifft - skeptisch bleiben und nicht alles glauben – eine gute Lektion fürs Leben. Westend-Verlag, 144 Seiten, 14,40 € ISBN 978-3-86489-218-9

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
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Stress bei Koalitionsverhandlungen
"ÖVP will uns Grüne wohl der Lächerlichkeit preisgeben"

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

  • Mag. Anna Trummer
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Absage an Baron
Kommt Philippa statt H.C. Strache als DAÖ-Vorsitzende?

Vor wenigen Tagen erst hatte sich die 'Allianz für Österreich', kurz 'DAÖ', mit der Absicht gegründet, Straches Comeback in der Politik einzuläuten. Die abtrünnigen Mandatare rund um den abberufenen Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft Karl Baron, Dietrich Kops und Klaus Handler, sind gemeinsam aus dem FP-Klub ausgetreten, um den neuen, bundesweiten Klub zu gründen. Doch die Strache-Sympathisanten bekamen nun vom 'Chef' eine Abfuhr, denn Strache ließ jetzt verlauten: Einen Vorsitz könne er...

  • Mag. Anna Trummer
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Sebastian Kurz
"Neue Regierung schon im Jänner"

Kurz vor Weihnachten lässt ÖVP-Chef Sebastian Kurz durchblicken, dass die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen äußerst gut liefen. Laut Medienberichten rechnet der Bundesparteiobmann mit einer neuen Regierung schon Anfang Jänner. ÖSTERREICH. Kurz bestätigte ebenso, dass die Verhandlungen zwischen den Parteien nicht immer einfach gewesen seien. So beschreibt er gegenüber der „Krone“, dass die Gespräche „etwas zäh“ seinen. Gegenüber dem „Kurier“ äußerste er sich noch kritischer: Ob der...

  • Mag. Anna Trummer

Nach Rücktrittsgerüchten um Rendi-Wagner
Bundes-SPÖ kontert: Seitenhieb auf Landeschefs?

Aus den Negativ-Schlagzeilen heraus zu kommen, ist für die krisengeschüttelte SPÖ kein Kinderspiel. Ganz im Gegenteil: Doch Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kündigte nun dennoch an, die "permanenten öffentlichen Meldungen möglichst rasch zu beenden." Ein Seitenhieb auf einige SPÖ-Landeschefs und Bürgermeister, die sich zuletzt offen für einen Rücktritt von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ausgesprochen hatten. ÖSTERREICH. Welche Parteichefs konkret damit gemeint sein könnten, lässt...

  • Wien
  • Mag. Anna Trummer
Ex-FPÖ-Chef HC Strache bei einer Rede in Oberösterreich
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Spesen-Affäre
FPÖ zahlte für Strache Whirlpool und Nachhilfe

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll sich nicht nur private Einkäufe, sondern auch Reparaturen an seinem Whirlpool und Nachhilfestunden für seine Kinder von der Partei finanziert haben lassen. Das berichtet das Ö1-"Morgenjournal". Strache bestreitet alle Vorwürfe via Facebook.  ÖSTERREICH: Erst gestern wurde die Entscheidung, ob Strache aus der FPÖ ausgeschlossen wird oder nicht, vertagt. Das Landesparteigericht möchte weitere Zeugen befragen und benötigt daher mehr Zeit. Eventuell soll...

  • Ted Knops
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„Hitla!“- "Unsa Chef!"
Vor laufender Kamera: Chef der FPÖ-Loosdorf macht Hitlergruß

Der Chef der FPÖ-Loosdorf bei Melk ist in einem Video zu sehen, in dem er den Hitlergruß macht. Der 24-Jährige wurde dabei gefilmt, wie er den Arm emporstreckt und laut "Hitler" sagt. ÖSTERREICH. Für's Video, das vom Wochenmagazin "Falter" veröffentlicht wurde, hält ein Freund das Handy auf Chef der FPÖ-Loosdorf und sagt: "Sag irgendwas". Der Mann bringt sich daraufhin  in Position, streckt den Arm empor und sagt "Hitla". Der filmende Freund im Hintergrund ist darauf zu vernehmen mit den...

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  • Mag. Anna Trummer

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