Politik

Beiträge zum Thema Politik

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Es ist einfach wirklich untragbar, dass auf dem Rücken ganz weniger EU-Staaten, insbesondere von Österreich, die EU diese Flüchtlingsfrage ablaufen lässt und die EU da bisher leider wirklich versagt. " | Foto: Land OÖ/ Max Mayrhofer
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Landeshauptmann Stelzer
"Kein einziger unregistrierter Flüchtling dürfte bei uns ankommen"

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Mitglieder Bezirks-SPÖ fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. | Foto: SPÖ

SPÖ
"Corona-Krise und Co dürfen zu keinen Verschlechterungen führen"

Die Mitglieder der SPÖ Kirchdorf fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. BEZIRK KIRCHDORF. Im Detail sollen darin zum Beispiel Arbeitsplätze, die mit anderen Lebensbereichen vereinbar sind und eine anständige sowie existenzsichernde Entlohnung garantieren, enthalten sein. Grund für diese Forderung ist, dass sich der Arbeitsmarkt während der jüngst vergangenen Jahrzehnte verändert hat. So wurde die Arbeitswelt zum Beispiel flexibler und...

  • Kirchdorf
  • BezirksRundSchau Kirchdorf
SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
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NAbg. Sepp Schellhorn lädt zum Unternehmerabend

Sepp Schellhorn - NEOS Wirtschaftssprecher und Unternehmer - freut sich gemeinsam mit der oberösterreichischen NEOS Landessprecherin Judith Raab auf einen gemeinsamen Abend, bei dem über oberösterreichische Standortprobleme und Lösungsvorschläge in der Wirtschaftspolitik diskutiert wird. Interessierte sind herzlich eingeladen. Anmeldung bitte an: ina.schrems@neos.eu. Wann: 09.09.2015 19:30:00 Wo: KK Composites, Kreuzfeld 13, 4563 Micheldorf auf Karte anzeigen

  • Kirchdorf
  • NEOS Kirchdorf
Foto: Land OÖ
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Landeshauptmann Pühringer macht weiter

Das Rätselraten hat ein Ende. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gab heute via Videobotschaft (siehe unten) bekannt, dass er 2015 zur Landtagswahl wieder antreten werde. Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, fühle sich aber fit. Politisch sei es zudem wichtig Erfahrung mit Neuem zu verbinden. "Die Arbeit für unser Land macht mir viel Freude", so Pühringer. Auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit werde er auch in Zukunft besonders viel Wert legen. Diese sei auch...

  • Linz
  • Oliver Koch
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"Wirtschaft nicht durch Regeln abwürgen"

Raiffeisenlandesbank-Generaldirektor Heinrich Schaller kritisiert Regulierungswut auf allen Ebenen uns glaubt, dass das Konjunkturtal "sehr rasch durchschritten" sein wird. Gute Nachrichten in der Wirtschaftsberichterstattung sind derzeit Mangelware – wie beurteilen Sie die wirtschaftliche Situation? Es ist sicherlich schwierig, es leiden insbesondere die Bau- und Baunebenbranche am meisten, wobei wir glauben, dass das Konjunkturtal sehr rasch, sehr bald durchschritten wird. Dazu kommt, dass...

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.

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