Prüfungsausschuss

Prüfungsausschuss deckt plötzlich wieder auftauchende Geldkuverts und weitere Verfehlungen des Gemeindeoberhauptes auf. MANNERSDORF. Bei der letzten Sitzung des Prüfungsausschusses der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge kamen einige Ungereimtheiten im Verantwortungsbereich von SPÖ-Bürgermeister Gerhard David ans Tageslicht. Laut Ausschuss wurden private Arbeiten von Gemeindebediensteten während ihrer Dienstzeit mit Holz der Gemeinde verrichtet, ein Ladekabel für ein Elektroauto...

Die Grünen fühlen sich um den Prüfungsausschuss-Obmann betrogen. Im Gemeinderat wollen sich heute viele nicht mehr an eine jahrzehntelang gültige Vereinbarung erinnern, die der größten Oppositionspartei diesen Obmann zugesteht. Nur Stadtrat Dr. Franz Sommer (FPÖ), der älteste Mandatar im Ortsparlament, bestätigt offiziell, dass es diese "stillschweigende Übereinkunft" gab, die nun gebrochen wurde. Die Grünen vermuten, dass die SPÖ mit der regierenden Liste Flammer auf Kuschelkurs geht. BAD...

Neunkirchens SPÖ pocht weiterhin auf die, von der Stadtgemeinde zugesagte, Klärung woher die Falschinformationen gekommen sind. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bezüglich Ansuchen um Ratenzahlungen bei Friedhofsgebühren wurde der Prüfungsausschuss mit falschen Informationen gefüttert. Informationen, welche die Basis für den (kurzfristigen) Vorwurf des Amtsmissbrauchs gegenüber dem Bürgermeister darstellten (die BB berichteten). Letztlich verlas SPÖ-Stadtrat Günther Kautz im Gemeinderat eine gemeinsame...

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...