Rechnungsabschluss

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Grö´ßtes Defizit in der Geschichte das Landes NÖ: Von Covid über Märchen bis hin zur klaren Sprache. NÖ. Die Glocke wird geläutet, punkt 13 Uhr eröffnet Karl Wilfing, seines Zeichens Landtagspräsident, die 40. Sitzung. Und die gute Nachricht lautet: Die FFP2-Masken dürfen heute abgelegt werden, solang die Politiker auf ihren Plätzen sitzen. 1,6 Milliarden Defizit Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko geht auf die spezielle "Corona-Situation" ein, betont, dass das Gesundheitspersonal an die Grenzen...

Plenarvorschau der Freiheitlichen: Gewalttäter abschieben, Staatsbürgerschaft muss man sich verdienen, Corona-Politik kostet 1,7 Milliarden Euro, mehr Geld für leistbares Wohnen und Ausbau des Angebots an Schulbibliotheken in NÖ – das sind die Forderungen der FPÖ. NÖ. Asylwerber, die als Akutgefährder eingeschätzt werden, sollen an den Bund abgeschoben werden: "Ich halte diese Sicherheitsmaßnahme für grundvernünftig und dringend notwendig", so FP-Klubobmann Udo Landbauer, dass "notorische...

TULLN. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung hat Finanzstadtrat Harald Schinnerl den Rechnungsabschluss 2019 zum Besten gegeben: Sowohl im ordentlichen als auch im außerordentlichen Haushalt verzeichnet man einen Sollüberschuss von 0 Euro: Ordentlicher Haushalt: Einnahmen 48.753.069,91, Ausgaben: 48.753.069,91, veranschlagt waren 47.420.600; Außerordentlicher Haushalt: Ennahmen: 16.444.524,43, Ausgaben: 16.444.524,43; Der Kassastand beträgt 4.559.342,10, das Maastrichtergebnis: -271.109,67. "Die...

Der FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger übt scharfe Kritik am Rechnungsabschluss der Stadt. ST. PÖLTEN (nf). Während man sich bei der Präsentation des diesjährigen Rechnungsabschlusses seitens der Stadt zufrieden zeigte, erntet man nun politische Kritik für das Zahlenwerk. "Ein trauriges Beispiel" FPÖ-Stadtrat Klaus Otzelberger prangert an: "Die SPÖ gibt auf Kosten der Steuerzahler um 11,2 Mio. Euro mehr aus als geplant, die Ausgaben steigen auf 190 Mio. Euro. Auch die Schulden steigen weiter, die...

Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte die Kärntner Landesregierung ihren Rechnungsabschluss für 2018 und zeigt sich von den positiven Entwicklungen erfreut. KÄRNTEN. Der Rechnungsabschluss für 2018 ergab, dass im vorjahr 101,26 Millionen Euro weniger ausgegeben wurden als vom beschlossenen Budget und dem Landesvoranschlag vorgesehen. Daraus ergibt sich nun ein Nettoüberschuss von 57,5 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden Schulden in Höhe von 188 Millionen Euro abgebaut. Kärntner...

Zu unserem in der aktuellen Ausgabe erschienen Interview mit Langenwangs Bürgermeister Rudolf Hofbauer, in dem er von einem Überschuss von 600.000 Euro in der Gemeindekassa berichtete, erreichte uns nun eine Stellungnahme von FPÖ-Ortsparteiobmann und Gemeinderat Philipp Könighofer, der die Sache nicht ganz so positiv sieht.  Seiner Meinung nach kommt der Überschuss aufgrund der Nichtumsetzung von wichtigen Projekten zustande.  „Wenn dringend anstehende und bereits budgetierte Projekte wie der...

Bad Gleichenberg wird Rechnungsabschluss notfalls auch ohne Prüfung beschließen. In der Gemeinderatssitzung hat FPÖ-Gemeinderat Walter Rauch das Amt des Obmannes des Prüfungsausschusses zurückgelegt. In einem Brief an die Abteilung 7 der Landesregierung sind seine Gründe dargelegt. Rauch, er ist auch Abgeordneter zum Nationalrat, fühlt sich "von der ÖVP boykottiert". Tiefgründige Prüfungen der Gemeindegebarung seien unmöglich. Bürgermeisterin Christine Siegel sieht die Sache naturgemäß anders...

Ex-Nationalrat Pepi Trenk (FPÖ) verfolgte die Sitzung des Ternitzer Stadtparlaments und hätte einen Tipp für seine FPÖ-Kollegen parat. TERNITZ. Der "Blaue Blitz" ist zurück im Leben. Die einstige Nr. 1 der Bezirks-FPÖ saß als Obdachloser auf der Straße. Vor Weihnachten besorgte ihm SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak eine bescheidene Wohnung in Ternitz und der Schwarzataler Social Club richtete Trenk ein Notquartier mit gebrauchter Kleidung und Möbeln ein (die BB berichteten). Kritik an...

Franz Schnell rudert zurück. Der Ternitzer StR Franz Schnell kritisiert am Rechnungsabschluss 2013: "Es ist kein Sparwille zu erkennen. Wir verkaufen nur die Gemeindehäuser." Zumindest noch bis kurz vor der Gemeinderatssitzung am 31. März. Da folgte Schnells Umfaller und er meinte plötzlich streichelweich: "Man sieht den Sparstift. Es wäre polemisch dem Rechnungsabschluss nicht zuzustimmen."

Der Ternitzer StR Franz Schnell kritisiert am Rechnungsabschluss 2013: "Es ist kein Sparwille zu erkennen. Wir verkaufen nur die Gemeindehäuser."