Rechnungshof

Beiträge zum Thema Rechnungshof

nachgefragt - nicht nachgefragt - nachgefragt ....
Rechnungshofberichte im Gemeinderat. Wie geht es mit dem Bericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." weiter? Wer kennt sich noch aus?

In der Gemeinderatssitzung am 04.02.2020 haben die Vorstände der STW-Gruppe zu den Ergebnissen und Empfehlungen im Rechnungshofbericht "Stadtwerke Klagenfurt AG." Stellung genommen.  In dieser Sitzung haben sich vier Gemeinderäte und die Frau Bürgermeisterin zum Rechnungshofbericht geäußert.  Die Ausführungen der Vorstände und die Fragen und Stellungnahmen etc. sind auf  www.Klagenfurt.at -  Gemeinderats-TV abzurufen. Wie im "Gemeinderats-TV" vom 04.02.2020 zu sehen bzw. zu hören ist, sind im...

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Rechnungshofbericht Klagenfurt mit brisanten Themen und Punkten ....

Anfang September 2018 hat der Bundesrechnungshof den "Prüfungsbericht Klagenfurt" veröffentlicht. Vom Rechnungshof geprüft wurden die finanzielle Situation der Stadt Klagenfurt, die zusätzlichen Verbindlichkeiten der ausgegliederten Gesellschaften,  der überbordende Personalstand, eine möglicherweise (in den Jahren 2012 bis 2014?)  ungerechtfertigte Abschöpfung von Mitteln aus dem Bereich Abwasserbeseitigung, usw. Nachstehend der Link zum Rechnungshofbericht für jene Bürgerinnen und Bürger,...

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Bei einer PK im Jänner kündigte Klaus-Jürgen Jandl (rechts) an, den österreichischen Rechnungshof um eine Prüfung der STW zu bitten, was er nun getan hat. | Foto: Polzer

Jandl hat bei Rechnungshof um STW-Prüfung angesucht

Rechnungshof hat Jandl Weiterleitung der Unterlagen an Prüfungsabteilung zugesagt, die gerade die finanzielle Lage Klagenfurts untersucht. KLAGENFURT. Gemeinderat Klaus-Jürgen Jandl hat es Anfang des Jahres angekündigt, nun hat er den österreichischen Rechnungshof um eine Sonderprüfung der Stadtwerke Klagenfurt AG gebeten, obwohl das eigentlich Sache des Kärntner Landtages sei. "Nachdem Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz sämtliche Anfragen im Gemeinderat zu den Stadtwerken, dem Flughafen,...

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Herwig Seiser: "Wir werden sicher auch über eine Verkleinerung der Landesregierung sprechen müssen."
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Startschuss für das Ende der Mauschelei

Am Donnerstag steigt Enquete zu Änderung der Verfassung. Ziel: Proporz in Kärnten wird abgeschafft. Schon bevor der Termin für die Neuwahl im heurigen März feststand, nahmen sich Vertreter der jetzigen Koalition vor, die Landesverfassung zu ändern. Am morgigen Donnerstag fällt bei der Enquete des Landtages im Landesarchiv der Startschuss für die Novellierung (siehe Infobox). "Wir wollen weniger Mauschelei und mehr Kontrolle", so SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser über das Ziel. Er rechnet mit einem...

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Landesrechnungshof kritisiert FPÖ-Parteifinanzen

Kritik hagelt es - angesichts des Rohberichts der Landesrechnungshof - an den Finanzen der FPÖ. SPÖ und ÖVP sprechen von "Skandal" und "grenzeloser Misswirtschaft". Schon wieder gehen in der Kärntner Politik die Wogen hoch. Und erneut geht es um Parteifinanzen. Diesmal im Visier: die FPÖ und der jetzige Klubobmann Christian Leyroutz vor der Wiedervereinigung mit FPK. Der rechnungshof überprüfte die Parteifinanzen und hält folgendes fest: "Die Aufzeichnungen und Unterlagen der FPÖ Kärnten lagen...

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Kogler: „Fekter hat keinen Gesamtüberblick über den tatsächlichen Schuldenstand.“ | Foto: Parlament
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Finanzskandal: Grüne pochen auf Kassasturz

Wo wurde wie spekuliert? Wie hoch sind die Haftungen der Länder? Das alles soll nun ans Tageslicht. Und zwar über die Landtage. Denn: „Finanzministerin Fekter hat keine Ahnung vom tatsächlichen Finanzstatus der Republik“, wettert der Rechnungshofsprecher der Grünen, Werner Kogler, im Gespräch. Niemand könne sagen, in welcher Höhe die Bundesländer oder einzelne Gemeinden spekuliert haben, wie hoch ausstehende Haftungen oder versteckte Schulden seien. Unbekannte Risiken Daher werden die Grünen...

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LH Dörfler und LR Dobernig: Kärnten hat einen neuen Finanzweg eingeschlagen

Rechnungshof berücksichtigt Reform- und Sparkurs des Landes Kärnten nicht – Nulldefizit wird 2015 erreicht. Zum heute veröffentlichten Rechnungshofbericht, der die Finanzentwicklung der Bundesländer Kärnten, Niederösterreich und Tirol in den Jahren 2005 bis 2010 vergleicht, stellen Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Finanzreferent Landesrat Harald Dobernig fest, dass der Rechnungshof den in Kärnten eingeschlagenen Reform- und Sparkurs in seinem „Vergangenheitsbericht“ nicht...

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Jetzt ist Handeln gefragt: Damit Österreich nicht weiter an Bonität verliert, muss das Budget saniert werden | Foto: photonews.at/Georges Schneider
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„Soziales und Bildung brauchen Reformen“

Rechnungshofpräsident Moser mahnt dringend Strukturreformen ein. Im Positionspapier Verwaltungsreform sprechen Sie von der Voraussetzung des politischen Willens, Reformen anzugehen. Wurde dieser der Regierung durch den Verlust des Triple-A aufgezwungen? JOSEF MOSER: Es ist richtig, dass in der Vergangenheit der politische Wille zu Reformen gefehlt hat. Der Reformdruck ist aufgrund der budgetären Entwicklungen nun gegeben. 2010 betrug die staatliche Gesamtverschuldung etwa 205 Milliarden Euro,...

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Rechnungshof-Chef Moser als Referent

Heute, Donnerstag, ist der Rechnungshof-Präsident Josef Moser zu Gast bei der Volkwirtschaftlichen Gesellschaft Kärnten. Im Festsaal der Wirtschaftskammer in Klagenfurt spricht Moser zum Thema „Wie viel Staat braucht der Markt?“. Beginn der Veranstaltung ist um 18.30 Uhr. „Es geht darum, die Veranwortung wahrzunehmen, um die Organisation und Aufgabenerfüllung im Interesse der Bürger zu verbessern“, so Moser zum Handlungsbedarf im Bereich der öffentlichen Finanzen. Strukturprobleme in der...

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Familienbezogene Leistungen auf dem Prüfstand

Der Rechnunghof nahm die Familienbezogenen Leistungen des Bundes und ausgewählter Länder – darunter Kärnten, Salzburg und Oberösterreich – unter die Lupe. Die Ausgaben beliefen sich auf rund 8,9 Mrd. Euro im Jahr 2009 – zu 70 % über den Familienausgleichsfonds (FLAF) finanziert. Mehrere Abteilungen waren für die Abwicklung zuständig. Die Folge: „Strukturelle Parallelitäten und Überlappungen.“ Die FLAF-Ausgaben überschritten die Einnahmen, allein im Jahr 2010 um 690 Millionen...

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Rechnungshof-Präsident Josef Moser

„Ohne Reform geht es nicht!“

Rechnungshof-Präsident Josef Moser lobt Reform der Beamtenpensionen und erwartet weitere Maßnahmen. Rechnungshof-Präsident Josef Moser (55). Der gebürtige Kärntner im Interview mit der WOCHE über die Notwendigkeit von Transparenz, steigende Schulden in guten Zeiten und Kärntens Weg zur Budgetkonsolidierung. WOCHE: „Korruption blüht im Dunkel“ – Wie wichtig ist staatliche Transparenz? Josef Moser: Transparenz schafft Vertrauen. Dafür steht der Rechnungshof mit seinen Prüfungen. Jedes...

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Der Rechnungshof zu „Visite“ im „LKH neu“; seit Montag liegt der druckfrische Prüfbericht vor. Die Diagnose von Verträgen und Einsparungen fällt zwiespältig aus | Foto: KK

Rechnungshof kritisiert LKH

Rechnungshof zerpflückt das „LKH neu“: Der Bau wird teurer, Kosteneinsparungen sind schwer zu erreichen. Gegenstand der Rechnungshofprüfung – sie wurde im ersten Halbjahr 2009 durchgeführt – waren die „errichteten Baumaßnahmen und erfolgten Bauausschreibungen“ und die „durch das LKH abgeschlossenen Dienst-, Werk- und Beraterverträge“. Seit Montag liegt der Bericht nun vor. Fazit: Das LKH neu („Klinikum Klagenfurt“) wird teurer als geplant, und das „Ziel, die Investitionen durch...

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Neubau des Turms am Pyramidenkogel fürs Erste gestoppt

Keinerlei Baumaßnahmen bis Landesrechnungshof Projekt genauestens geprüft hat. Die FPK sieht das nicht so. Einstimmig beschlossen wurde in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages der Antrag der SPÖ-Kärnten, den zehn Millionen Euro teuren Neubaus des Pyramidenkogels zu stoppen. "Es freut mich, dass offenbar FPK und ÖVP doch noch zur Vernunft kommen, und unserem Antrag zugestimmt haben", so SPÖ-Klubobmann L-Abg. Herwig Seiser. "Kärnten kann sich Dank der von BZÖ/FPK und ÖVP verursachten...

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Rechnungshof zerpflückt den Hypo-Deal!

Der Landesrechnungshof erstellte Bericht über Hypo. Der WOCHE liegt das „Geheimpapier“ vor. Kürzlich wurde beschlossen, dass die noch offenen 1,5 Millionen Euro des Sechs-Millionen-Euro-Honorars an Wirtschaftsprüfer Dietrich Birnbacher aus dem Zukunftsfonds überwiesen werden. Das ist öffentlich bekannt. Nicht öffentlich aber wurde ein Bericht des Landesrechnungshofes, der den Verkauf der Hypo im Jahr 2007 beleuchtet. „Das ist ein skandalöses Verhalten, das nicht überbietbar ist“, wettert...

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