Rechtsextremismus

Gestern stürmten vermummte Rechtsextremisten den Eingangsbereich des Pastoralamtes in Linz. Sie wollten damit gegen einen Gedenkort für Ertrunkene protestieren. Landes- und Stadtpolitiker solidarisieren sich mit der Kirche. Auch der Linzer FPÖ-Chef Markus Hein geht auf Distanz zu der Aktion. Ob die fehlende Abgrenzung der Bundes-FPÖ unter Kickl zu den Identitären Auswirkungen auf Koalitionsbildungen in Land und Stadt hat, ist aber unklar. LINZ. Nur der Portier war Zeuge: Am 23. September um...

Die von vielen als rechtsextrem eingestuften Identitären wollen offenbar ein Zentrum in Steyregg aufbauen.  STEYREGG. Große Aufregung herrscht in Steyregg: Wie die Kronen Zeitung berichtet, haben die "Identitären" dort offenbar bereits 2020 ein Haus gekauft, das sie seitdem sanieren. Die Gruppierung wird vom deutschen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft und hat zuvor schon in Linz versucht, ein Zentrum aufzubauen. Nun ist es ihnen offenbar gelungen, in Steyregg unbemerkt...

Zum gemeinsamen Demo-Besuch hatte sich eine Gruppe von rund 100 Personen am Linzer Hauptbahnhof verabredet. Mit zwei Reisebussen sollte es zu einer angekündigten Groß-Demo gegen die Corona-Maßnahmen nach Berlin gehen.  LINZ/BERLIN. Auch wenn die Demo gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin hinsichtlich Teilnehmerzahlen bei weitem nicht das erreicht hat, was in einschlägigen Kreisen erwartet wurde, hat sie medial hohe Wellen geschlagen. Rund 40.000 Menschen protestierten...

Wir haben mit Stadträtin Regina Fechter über die SPÖ, Harmoniebedarf, Kriminalität, Grillen und vieles mehr gesprochen.  LINZ. Die ehemalige Direktorin der Polytechnischen Schule Urfahr, Regina Fechter, ist seit 2017 als SPÖ-Stadträtin für Personal, Liegenschaften und Integration zuständig.  Was hat Sie als Vöcklabruckerin nach Linz verschlagen? Nach der Matura hatte ich die Wahl zwischen Salzburg und Linz. Die Wahl ist auf Linz gefallen, weil der Platz im Studentenheim günstiger war und meine...

Bestätigt wurde die Auflösung eines Scheinvereins, der für die Identitären Spendengelder gesammelt hat. LINZ. Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich hat die Auflösung eines gemeinnützigen Vereins in Linz wegen Überschreitung des statutenmäßigen Wirkungskreises bestätigt. Bei dem Verein handelt es sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden um einen "Scheinverein" der sogenannten "Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ)". Alleiniger Zweck des Vereins sei es gewesen, für die Identitären...

Die Identitäre Bewegung plant offenbar ein neues Zentrum in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer will das verhindern und fordert einen landesweiten Schulterschluss. Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" ist offenbar auf der Suche nach einem neuen Zentrum in Linz. Wie berichtet wurde der Mietvertrag in der Villa Hagen in Urfahr nach Protesten gekündigt. Dort hatten die Identitären inoffiziell ihr "Khevenhüller Zentrum" betrieben. Auf Twitter kursieren Screenshots von dem geplanten Projekt in...

Die Linzer Parteien streiten über den richtigen Umgang mit den rechtsextremen Identitären. Heute geht's im Gemeinderat weiter. LINZ. Angesichts der Identitären-Causa und der Häufung von rechtsextremen Straftaten fordern ÖVP und Neos ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus. „Alle reagieren, nur in Linz bleibt man weiter untätig! Warum wehren sich SPÖ und FPÖ in Linz mit aller Kraft gegen Maßnahmen im Kampf gegen Extremismus“, fragt der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier.Konkret wollen...

Die rot-blaue Koalition in Linz ist SPÖ-intern umstritten. Nun fordert ein Teil der Partei offen ein Ende der Zusammenarbeit.  LINZ. Angesichts der Diskussionen in der SPÖ über ihr Verhältnis zur FPÖ hat die SPÖ Dornach-Auhof einen Bezirksparteitags-Antrag von 2018 erneut auf den Tisch gelegt. Darin werden Burschenschaften als "rechtsextreme Parallelgesellschaft" bezeichnet. Man müsse daher bei der Besetzung von sensiblen Stellen in Stadt und Land besonders wachsam agieren. In einer E-Mail an...

Trotz Aufforderung des Bürgermeisters hat sich die Linzer FPÖ noch nicht von den Identitären distanziert. Für die Grünen ein Grund die Koalition zu beenden. LINZ. Die Grünen vermissen Konsequenzen von Bürgermeister Klaus Luger im Umgang mit der FPÖ. Wie berichtet, wird der Linzer FPÖ ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären vorgeworfen. Keine Distanzierung der Linzer FPÖLuger hatte daraufhin eine "klare Distanzierung" gefordert – bislang ohne Erfolg. Um glaubwürdig zu bleiben, müsse...

Die "Villa Hagen" beherrscht seit Tagen die bundespolitische Debatte über ein mögliches Naheverhältnis zwischen FPÖ und Identitären. LINZ. Jetzt hat sogar der Bundeskanzler sein Schweigen gebrochen. "Ich dulde keinen schwammigen Umgang mit den Identitären", schreibt Sebastian Kurz auf Twitter. Er erwarte sich von der FPÖ, dass sie klar Position bezieht und etwaige Verbindungen auflöst. Der unmittelbare Anlass für diese für Kurz bemerkenswert deutliche Reaktion ist ein Gründerzeithaus in...

Die SPÖ will Oberösterreich nicht mehr auf Platz eins bei Rechtsextremismus sehen und legt deshalb einen 11-Punkte-Aktionsplan vor. OÖ. "Seit 2015 weist Oberösterreich die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer auf", sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. "Wir müssen darüber reden, uns der Verantwortung stellen und das Problem lösen." Die "Negativ-Spirale" soll mit einem Aktionsplan, der 11 mögliche Maßnahmen enthält, gestoppt werden. Zum einen soll eine Beratungsstelle...

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

OÖ. In einem offenen Brief fordern das Mauthausen Komitee (MKÖ) und das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dazu auf, "rechtsextreme Aktivitäten endlich wirksam zu bekämpfen". Dieser wehrt sich gegen die in dem Brief genannten Vorwürfe und lasse es nicht zu, "dass Oberösterreich und seine Menschen in ein rechtes Eck gestellt werden." Die Unterzeichner des offenen Briefes, darunter auch einige bekannte Namen wie Josef Hader oder die...

Das geplante Leser-Treffen des rechten Magazins "Info-Direkt", das Mitte November im Volkshaus Kleinmünchen stattfinden sollte, sorgte schon im Vorhinein für viel Aufruhr: Vertreter des Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ), der KPÖ und der Gewerkschaftsjugend Oberösterreich kritisierten scharf, dass die Veranstaltung in den städtischen Räumen stattfinden sollte. "Wer so etwas in öffentlichen Räumen zulässt, macht sich der Verbreitung von rassistischen Verschwörungstheorien und übelstem...

Hitlergruß und abmontiertes Plakat – KUPF vermutet rechte Täter hinter Aktionen. Als politisches Statement hat die Kulturplattform OÖ (KUPF) vor einem Jahr ein "Refugees WeIcome"-Transparent an ihrem Balkon angebracht. Ein Statement, das offensichtlich nicht allen gefällt, da das Transparent gestern Nacht gestohlen wurde. Die KUPF-Geschäftsführung vermutet Täter aus der rechten Szene hinter der Aktion: "Sie sind zielstrebig vorgegangen. Sie hatten eine genau passende Leiter dabei, sowie...

Im April oder Mai tagt der Landessicherheitsrat das nächste Mal. Dann sind auch Vertreter des bayerischen Innenministeriums dabei. Die Zusammenarbeit im Kampf gegen Rechts müsse noch intensiviert werden. OÖ (ok). Die von der Polizei hochgenommene rechtsradikale Gruppierung "Objekt 21" war Anlassfall für den dieswöchigen Landessicherheitsrat. Und der brachte folgende Ergebnisse. Die nächste Sitzung findet im April oder Mai 2013 statt. Mit dabei sind dann Vetreter des bayerischen...

Am Wochenende um den 20. Jänner haben unbekannte Täter die Gedenktafel für fünf Widerstandskämpfer an der Tabakfabrik in der Ludlgasse entwendet. LINZ (ok). Die Gedenktafel erinnert an Arbeiter der Tabakfabrik, die ihr Leben im Kampf für ein freies und demokratisches Österreich gaben. Rudolf Kühberger, Heinrich Obermayer, Anton Schmelensky und Josef Teufl wurden im KZ Mauthausen ermordet, Hugo Müller fiel bei einem Partisaneneinsatz gegen SS-Truppen. „Es ist eine Schande, dass noch heute, fast...