Rechtsgutachten

Beiträge zum Thema Rechtsgutachten

Im Jänner soll der TSD-U-Ausschuss fortgeführt werden. Durch ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kam es zu Verzögerungen.

TSD-Untersuchungsausschuss
Ausschuss geht nach Verzögerung weiter

TIROL. Im Dezember letzten Jahres wurde bezüglich TSD U-Ausschusses ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Erst Ende Dezember lag das Ergebnis vor. Dieser Vorgang sorgte für Verzögerung, doch jetzt konnte bereits eine Aktenanforderungen, mit den Erkenntnissen der neuen Expertise, erfolgen. Das Warten hätte sich gelohnt, die Abwicklung des U-Ausschusses ist nun möglichst transparent und rechtskonform, so Ausschussvorsitzender Toni Mattle und Verfahrensleiter Günther Böhler. Ergebnisse des...

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