Reduktion

Beiträge zum Thema Reduktion

Der Gemeinderat wird seine Größe behalten weil sich die Parteien nicht einigen konnten. | Foto: Stadt Linz

Gemeinderat wird nicht kleiner

Monatelang haben Bürgermeister Klaus Luger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden über die Veränderung des Stadtstatuts und die Verkleinerung des Gemeinderates verhandelt. Bei vier Punkten verständigte man sich auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Gemeinderat gab es diese nur für die Stärkung der Kontrollrechte sowie die Bekräftigung des Vorhabens, dass die Stadtsenatsmitglieder ihr Gemeinderatsmandat nicht zurücklegen dürfen. Dadurch erhält der Gemeinderat ab 2021 wieder seine ursprünglich...

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  • Stefan Paul
SP-Landtagsabgeordneter Georg Dornauer will Zahl der Wahlplakate begrenzen | Foto: SPÖ

SPÖ Tirol - Weniger Wahlplakate auch bei Landtagswahlen

SPÖ-Landesgeschäftsführer Dornauer schlägt tirolweites Abkommen für Landtagswahlen vor. Dies hätte mehrere Vorteile. Fairnessabkommens für die BundespräsidentInnenwahl TIROL. Für den BundespräsidentInnenwahlkampf haben sich die KandidatInnen (ohne FPÖ) bzw. deren VertreterInnen auf ein Fairnessabkommen geeinigt. Dies hat zur Folge, dass beim BundespräsidentInnenwahlkampf wesentlich weniger Wahlplakate aufgestellt werden als bei sonstigen Wahlen üblich. „Die Zahl der Plakate ist deutlich...

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