Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

NÖAAB-Bezirksobmann Michael Litschauer | Foto: VPNÖ
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Erleichterungen durch Reform
NÖAAB-Bezirksobmann Litschauer zum Pflegepaket

NÖAAB-Bezirksobmann Michael Litschauer: "Weiteres Pflegepaket der Regierung bringt Erleichterungen für Arbeitnehmer im Bezirk Waidhofen." BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Der zweite Teil der Pflegereform bringt viele weitere Verbesserungen im Bereich der Pflege und Betreuung. Die 18 Maßnahmen sorgen für bessere Rahmenbedingungen durch eine höhere Förderung für die 24-Stunden-Betreuung, mehr Kompetenzen für Gesundheits- und Krankenpflegeberufe, eine Ausweitung des Angehörigenbonus und die...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Alles Tagesaktuelle gibt's hier! | Foto: MeinBezirk.at
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Ölleck, vermisste Person und mehr
Das alles gibts im Tagesrückblick

Einen Rückblick auf den heutigen Tag, lassen wir uns natürlich nicht nehmen und haben für dich alles bedeutende auf einen (K)Blick zusammengefasst. Schmöker dich doch gerne durch. Auf einer Baustelle in Lilienfeld gelangte Schalöl über die Oberflächen-Kanalisation in die Traisen. Seit dem 3. April wurde eine 64-jährige Pensionistin vermisst. In der Früh des 4. April wurden schließlich Rettungshunde alarmiert.  Die Blüten der Marillenbäume blühen heuer ungewöhnlich früh. Nun sind die Nächte aber...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
1:01

FPÖ / ÖVP NÖ
Demonstration vor der Angelobung der NÖ Regierung

Heute Vormittag versammelten sich zahlreiche Menschen vor dem Niederösterreichischen Landtag im Regierungsviertel St. Pölten. ST. PÖLTEN. "Wir vom Verein Willkommen Scheibbs setzen und für Menschenrechte und die Demokratie ein. Wir sind uns sicher, dass die FPÖ eine Gefahr für die Demokratie und unsere Menschenrechte ist", erzählt uns Eva. "Ich bin hier, weil ich gegen die Politik und Rassismus bin und wegen der Klimakrise", so Fatema. Politiker ausgebuht Als man im Gebäude Politiker gehen...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager findet klare Worte zur neuen Koalition in Niederösterreich. | Foto: Grobner

Klare Worte
Bürgermeister Schmuckenschlager zur neuen Koalition in NÖ

Seit Kurzem steht fest, wie Niederösterreich künftig regiert wird. Seitens der einzelnen Gemeindevertreter gab es dazu bereits heftige Reaktionen. Lesen Sie hier, wie Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager der neuen niederösterreichischen Regierung gegenüber eingestellt ist. Es folgt ein Statement von Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager: "Auf Basis der Aussagen vor der Wahl überrascht diese Zusammenarbeit. Neben den parteipolitischen Kapriolen, glaube ich,...

  • Klosterneuburg
  • Christoph Hahn
Mikl-Leitner hat sich für Landbauer entschieden. Hergovich kann seine Hacke stecken lassen, dafür weiterhin durch die Finger schauen. | Foto: Karikatur: Simone Göls
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Kommentar zu ÖVP & FPÖ
Strich drunter! Es steht viel Arbeit an

Arbeitsübereinkommen "Niederösterreich weiterbringen": Koalition der VPNÖ mit der FPÖ wurde am Weltschlaftag besiegelt. Ein Kommentar von Chefredakteurin Karin Zeiler. Ja, ich will. In guten und in schlechten Zeiten – so lautet das Gelöbnis von Ehepaaren. Doch – wie schaut das bei der neuen Liaison zwischen Mikl-Leitner und Landbauer aus? Im Wahlkampf sind sie sich nichts schuldig geblieben – Mikl-Leitner hat vor Landbauer und der FPÖ gewarnt, Landbauer hat ihr, der "Mutter der Impfpflicht",...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Jetzt ist es offiziell: ÖVP und FPÖ gehen eine Koalition ein.
Aktion 8

NÖ Landtag
Niederösterreichs neue Regierung: Es ist geschafft

Nach den Landtagswahlen am 29. Jänner ging es in Niederösterreich ganz schön rund. Mit steigendem Zeitdruck wuchs auch der Druck innerhalb der Parteien. Viele Verhandlungen und Diskussionen später wurde am Freitag die neue Regierung beschlossen. NÖ. Die Spannung steigt, die Politikerinnen und Politiker lassen auf sich warten. Dann der große Auftritt: "Wir können gemeinsam Niederösterreich voranbringen und Sorgen erleichtern. Zu Beginn möchte ich einige Dinge richtigstellen. Jeder, der von...

  • Niederösterreich
  • Michelle Datzreiter
Helga Krismer | Foto: DIE GRÜNEN NÖ
Aktion 2

Koalition fast fix
Schwarz-Blau ist Steigerung von ÖVP-Alleinregierung

Die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ scheint allem Anschein nach so gut wie fix. Noch heute soll es ein offizielles Pressestatement geben. Zu Schwarz-Blau äußerte sich jetzt auch die Sprecherin der Grünen, Helga Krismer. NÖ. „Es war die Hoffnung, dass Niederösterreich wieder in die Vorwärtsbewegung kommt und Zukunft gestaltet. Ein Pakt zwischen ÖVP und FPÖ katapultiert das Land in die Vergangenheit“, so die Grüne Landessprecherin Helga Krismer in ihrer ersten Reaktion. Mikl-Leitner holt...

  • Niederösterreich
  • MeinBezirk Niederösterreich
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Kainz  | Foto: privat

FPÖ – Kainz: Regierung plant keine Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes

Schwarz-grünes Vorgehen beim amtlichen Kilometergeld ist weiterer Schlag ins Gesicht der arbeitenden Menschen in unserem Land Wie eine aktuelle Anfragebeantwortung durch Vizekanzler Kogler an den freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Alois Kainz zutage brachte, wird es eine notwendige Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes nicht geben. Laut dem grünen Vizekanzler ist das eigentliche Ziel der Reisegebührenvorschrift, in der das amtliche Kilometergeld geregelt ist, dass Kraftfahrzeuge...

  • Zwettl
  • Brigitte Hofmann
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau (r.) bei der Ankündigung der Fördermaßnahmen für Windparks und Batteriesysteme Nova Scotia. Links im Bild: Sarah Rosenblat, Projektmanagerin der W.E.B-Tocher SWEB Development und Kody Blois, Mitglied des kanadischen Parlaments. | Foto: NRCAN
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Windfarmen
Kanadischer Premier sagt W.E.B-Tochter Millionen-Förderung zu

Für Kohle-Ausstieg: Kanadischer Premierminister Trudeau sagt kanadischer W.E.B-Tochter Millionen-Förderungen zu. Grünes Know-how aus Pfaffenschlag hilft Indigenen Bau zweier Windfarmen. PFAFFENSCHLAG.  Die kanadische Regierung fördert in der Provinz Nova Scotia den Bau zweier Windfarmen des  Windkraftbereibers W.E.B Windenergie AG. Die Projekte sollen gemeinsam beinahe dieselbe Leistung wie das Wiener Donaukraftwerk Freudenau aufbringen. Angekündigt wurden diese guten Nachrichten von niemand...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Mitten in der Wiener Innenstadt – in der Herrengasse 13 – befindet sich ein Gebäude mit Geschichte: das Palais Niederösterreich.  | Foto: Kathrin Klemm
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Umzug vom Palais Niederösterreich
Als Wien nicht mehr die Hauptstadt war

Vor allem die Jüngeren wissen es vielleicht nicht mehr: Wien war einmal nicht nur die Hauptstadt Österreichs, sondern auch des Bundeslands Niederösterreich. Vor mittlerweile 25 Jahre nahm der niederösterreichische Landtag Abschied von ihrem Hauptsitz in der Wiener Herrengasse. WIEN. Ein Spaziergang durch die Wiener Innenstadt birgt für manche eine Überraschung. Geht man durch die Herrengasse, stößt man bei der Hausnummer 13 auf das Palais Niederösterreich. Ein Gebäude mit Geschichte, dessen...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Sami Mercan - Geschäftsführer des halley Supermarkts in Neunkirchen - freut sich, wieder ohne Maske arbeiten zu können.
Aktion 3

Bezirk Neunkirchen
Ein Aufatmen – Fast überall heißt es "Maske ade"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maskenpflicht fällt mit 1. Juni im lebensnotwendigen Handel, Banken und den Öffis. Vorerst, für drei Monate. Weiterhin bestehen bleibt die Maskenpflicht aber im Pflegebereich und in Krankenhäusern. Vor allem für Pendler und Angestellte im lebensnotwendigen Handel bedeutet das Ende der Maskenpflicht den Schritt zurück in ein normales Leben. Die Freude ist bei vielen groß, endlich wieder an einem 8-Stundentag vollkommen ohne Maske arbeiten zu können. Andere Menschen sind...

  • Neunkirchen
  • Eva R.
Landesrat Ludwig Schleritzko (l.) und Bundesrat Eduard Köck stellen das Paket zum Teuerungsausgleich vor. | Foto: ÖVP

Teuerungsausgleich
Eduard Köck informiert zum Strompreisgutschein

In diesen Tagen wird der Strompreisgutschein von der Bundesregierung verschickt, nachdem auch der Bundesrat den Beschluss mitgetragen hat. Bundesrat Eduard Köck und Landesrat Ludwig Schleritzko erklären den Ablauf. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die Beiden weisen darauf hin die Post zu beachten und gut durch zu sehen. Der Gutschein kann ausgefüllt und zum Energieanbieter geschickt werden, oder im Internet mittels QR Code abgerufen und ausgefüllt werden. Bei der nächsten Rechnung werden 150 Euro in...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Kurt Lobenschuß (l.) und Christian Kopecek | Foto: Thomas Widhalm/SPNÖ

Preisexplosion
SPÖ fordert Sofortmaßnahmen gegen Teuerung

Christian Kopecek und Kurt Lobenschuß fordern Sofort-Hilfen für die Bürger, die unter der Energiepreisexplosion ächzen: "Statt Soforthilfe zu lässt die Bundesregierung die Bürger unter den Preisen leiden und verteilt Gutscheine für das nächste Jahr." BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Im März erreichten die Energiepreise ein neues Rekordhoch. Ganze 42,4 Prozent mussten die Haushalte mehr für ihre Energie zahlen als vor einem Jahr. Die Bundesregierung kündigte bereits im Jänner einen Energiegutschein an,...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Leopold Scheder musste ein paar Euro für seinen Test bezahlen, weil die versprochenen Gratistests bereits vergriffen waren. | Foto: privat

Ternitz
Covid-Test-Ärger – Gratis-Tests vergriffen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Unverständnis herrschte bei Leopold Scheder, der die Apotheke seines Vertrauens aufsuchte: es gab keinen Gratis-Antigen-Test mehr für ihn. Aufgepasst: Antigen-Test ist nicht gleich Antigen-Test. Das musste auch der Ternitzer Leopold Scheder feststellen, der in einer Ternitzer Apotheke nach dem kostenlosen Antigen-Test fragte. "Da hieß es, die sind aus, aber kaufen kann ich einen. Also gibt's ja doch Antigen-Tests", zeigte sich der Ternitzer verwundert und blätterte 6,60 Euro...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Stadt Waidhofen ist gegen Atomkraft. | Foto: Archiv
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Resolution
Waidhofner Gemeinderat gegen Atomkraft als nachhaltige Investition

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Waidhofen/Thaya fordert alle rechtlich möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um Investitionen in Atomkraft als nachhaltig in die Taxonomieverordnung der Europäischen Union im Rahmen des „Green Deals“ nicht zu akzeptieren. Der Beschluss zur Verabschiedung der entsprechenden Resolution fiel einstimmig. WAIDHOFEN/THAYA. Der Gemeinderat fordert die Niederösterreichische Landesregierung, die Österreichische Bundesregierung, das Europäische Parlament und den Europäischen...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Der neue Innenminister Gerhard Karner (im Bild rechts) mit Andreas Buder, Reinhard Teufel, Renate Gruber in Lackenhof am Ötscher. | Foto: Roland Mayr/Archiv

Nach Rücktrittswelle
Texingtals Gerhard Karner soll neuer Innenminister werden

TEXING. Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz und Gernot Blümel sowie der Freigabe des Kanzleramtes von Alexander Schallenberg stellt die ÖVP ihr Regierungteam neu auf. Darunter befindet sich auch der zweite Landtagspräsident und Texings Bürgermeister Gerhard Karner im neuen Regierungsteam. Er wird dem designiertem Kanzler und Parteiobmann Karl Nehammer als neuer Innenminister zur Seite stehen. Das ist zumindest der Vorschlag von Nehammer. Montag folgt die Entscheidung. Nehammer Kanzler,...

  • Melk
  • Daniel Butter
Foto: www.flickr.com

"Ein Bundeskanzler kann es nicht überleben, politisch, die Pensionsansprüche bleiben gewahrt, egal was er vermurkst hat, wenn der Murks rauskommt." (Zitat 11. Mai 2020)
Das Ende des Sebastian Kurz

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

  • Niederösterreich
  • DI Harald Luckerbauer
NÖ-Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl (von links), Gemeindebund-Vizepräsident Rupert Dworak, Bischof Alois Schwarz, Bundesminister Gernot Blümel, Bundesministerin Klaudia Tanner, Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, Staatssekretär Magnus Brunner, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundesministerin Elisabeth Köstinger, Bundesratspräsident Peter Raggl, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher und Bundesminister Karl Nehammer | Foto: NLK Pfeiffer
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Österreichischer Gemeindetag in Tulln
LH Mikl-Leitner "Miteinander ist Erfolgsrezept"

Donnerstag fand die Haupttagung des 67. Österreichischen Gemeindetages am Messegelände in Tulln statt. Dabei konnte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl unter anderem Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie eine Reihe an Bundesministerinnen und -minister begrüßen. NÖ. „Wir alle spüren es: die Herausforderungen rund um uns nehmen zu, sowohl national, als auch international. Und natürlich sind wir uns bewusst, dass wir die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Liebe Grüße und GESUND BLEIBEN !
Pepi Höchtl | Foto: privat/PH

Stufen-Plan
"Nicht der Lockdown ist die Lösung, sondern die Impfung!"

Wir wissen mittlerweile, dass die Impfung die Antwort auf die Pandemie ist, und nicht der Lockdown. HORN/ÖSTERREICH. 70% der erwachsenen Österreicherinnen und Österreicher sind bereits -zumindest einmal-geimpft, aber um weiter voran zu kommen, braucht es noch mehr Impfbereitschaft in der Bevölkerung. Neben dem Ziel diese zu steigern, wird der Fokus auch auf der konsequenten Durchführung der Auffrischungsimpfung liegen. Der dritte Stich ist entscheidend, denn der Impfschutz wird mit der Zeit...

  • Horn
  • H. Schwameis
ÖAAB-Bezirksobmann Reinhard Poppinger, Nationalrat Lukas Brandweiner und JVP-Bezirksobmann Matthias Schiller (v.l.) | Foto: VP Zwettl

Arbeitsmarkt
Zwettler Volkspartei mit Arbeit der Bundesregierung zufrieden

Die Coronakrise hat sich besonders auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt. Vor einem Jahr wurden im ganzen Land Rekordzahlen was die Arbeitslosigkeit betrifft verzeichnet. Die Bundesregierung hat mit der Kurzarbeit, einer Arbeitsstiftung in Höhe von 700 Millionen Euro, dem "Digi-Scheck" für Lehrlinge und weiteren Initiativen Maßnahmen zur Abfederung der Krise am Arbeitsmarkt gesetzt. BEZIRK ZWETTL. „Die österreichische Corona-Kurzarbeit ist im internationalen Vergleich das großzügigste Modell um...

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
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Bezirk Neunkirchen
Und wie Lange halten Sie's noch ohne aus?

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kommentar über den akuten Kulturentzug, der mit Corona und den Regierungsvorgaben einher geht. Allmählich ist bei mir das Maß des Erträglichen voll. Schön, dass man für sportliche Betätigung, für Hilfeleistungen, tägliche Besorgungen und fürs Arbeiten (also eh für so gut wie alles) das Zuhause verlassen darf. Aber ehrlich gesagt würde ich langsam gerne wieder einmal ein Live-Konzert genießen, beim Lieblingsheurigen eine Brettljause bestellen (und vor Ort verzehren) oder eine...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Kultur-Events müssen weiterhin verschoben werden. Das bedauern Harald Brawenec und Kulturstadtrat Peter Spicker sehr. | Foto: Stadtgemeinde Ternitz
1 Aktion

Schwarzatal
UPDATE Kultur-Desaster: Gloggnitz will Bühne im Schloss

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Kulturhungrigen müssen weiter vertröstet werden. Gloggnitz plant indes eine Kultur-Bühne für den Sommer. An sich hätten im März vier Events von statten gehen sollen. Hätten. Denn die aktuelle Virus-Situation machte den Kulturverantwortlichen einen Strich durch die Rechnung. Kein April, kein Mai Und wie Harald Brawenec, Mastermind von Event-Kultur-Ternitz, gegenüber den Bezirksblättern erklärte: "Wird der April (sieben Events – Anm. d. Red.) sicher ausfallen und der Mai...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Grünbacher Ortschef enttäuscht
"Geschockt habe ich die heutige Bürgermeisterkonferenz verfolgt"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Grünbachs Bürgermeister Peter Steinwender (SPÖ) beanstandet aufwendige und lückenhafte Kontrollen an den Bezirksgrenzen. Stattdessen würde er auf fünf Punkte setzen. Am 24. März, 15.30 Uhr, wurden die Bürgermeister der 44 Neunkirchen-Gemeinden über die Schritte zur Abriegelung des Bezirks informiert. Was dabei verkündet wurde, davon ist ein Bürgermeister bitter enttäuscht – Grünbachs SPÖ-Ortschef Peter Steinwender: "Derzeit ist klar, dass wir in spätestens zwei Wochen die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Das Fit&Fun Ternitz seit 5 Monaten im Ruhemodus.
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Fitness
Krank wegen Homeoffice? Fitnesseinrichtungen verlangen Öffnung

TERNITZ. Sehr viele Fitnesseinrichtungen drängen auf einen Öffnungsplan. Seit fast fünf Monaten befinden sich alle Indoor Sportstätten im Ruhemodus, darunter auch das Studio Fit&Fun in Ternitz. Das ganze Team hofft auf eine baldige Wiedereröffnung, denn für sehr viele Menschen gehört das Fitnessstudio zur täglichen Routine. Zahlreiche Studien belegen, dass speziell der Kraftsport zu einer verbesserten Funktion des Immunsystems beiträgt. „Wir sind zu 100% überzeugt, dass der Fitnesssport einen...

  • Neunkirchen
  • Clemens Mitteregger

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