Regierung

Gerald Fleischmann kehrt in die ÖVP-Zentrale zurück und übernimmt dort die Leitung der Medienarbeit. Das Comeback sorgt allerdings für breite Verwunderung und Stirnrunzeln – sowohl parteiintern als auch beim Grünen Koalitionspartner –, war Fleischmann doch ein enger Vertrauter und Weggefährte von Altkanzler Sebastian Kurz. Von der WKStA wird Fleischmann als Beschuldigter geführt. ÖSTERREICH. Nachdem diese Woche bekannt wurde, dass Gerald Fleischmann als neuer Kommunikationschef in die...

TEXING. Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz und Gernot Blümel sowie der Freigabe des Kanzleramtes von Alexander Schallenberg stellt die ÖVP ihr Regierungteam neu auf. Darunter befindet sich auch der zweite Landtagspräsident und Texings Bürgermeister Gerhard Karner im neuen Regierungsteam. Er wird dem designiertem Kanzler und Parteiobmann Karl Nehammer als neuer Innenminister zur Seite stehen. Das ist zumindest der Vorschlag von Nehammer. Montag folgt die Entscheidung. Nehammer Kanzler,...

Für den kleineren Koalitionspartner ist die Regierungskrise glimpflich vorübergegangen: Sebastian Kurz ist zurückgetreten und die türkis-grüne Koalition besteht weiter. Vizekanzler Werner Kogler hat im Ö1-Journal am Samstag erstmals darüber gesprochen, was sich während der Regierungskrise im Hintergrund abgespielt hat und wie es jetzt weitergeht.  ÖSTERREICH. Die Grünen hätten nach ihren Überzeugungen gehandelt, betont Vizekanzler Werner Kogler im Gespräch am Samstag über die schwierigen Tage...

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

Gleich vorab: Der Klimawandel ist real. Leider dominieren rund um dieses Thema aber Panikmache und viele Fehlinformationen. In einigen Ländern, darunter auch Österreich, herrscht bereits eine regelrechte Hysterie. Gerade in jenen, die im Verhältnis sehr wenig zu den negativen Veränderungen unseres Klimas beitragen. Zu diesen Öko-Masochisten haben sich auch österreichische Politiker gesellt. Was da derzeit aufgeführt wird, steht in keinem Verhältnis zu unserem Beitrag an den weltweiten...

Heute traf sich die Regierung zum Sommerministerrat im niederösterreichische Schloss Reichenau an der Rax. Dort wurden die Schwerpunkte wie Klimaschutz, digitale Schule und die weitere Maßnahmen zur Coronakrise für den Herbst fixiert. ÖSTERREICH.  Bei der Sitzung legte die Koalition die Schwerpunkte für die Herbstarbeit fest, von Corona, zur Digitalisierung in den Schulen bis zur ökosozialen Steuerreform oder der Pflege. Sechs Punkte sind es konkret, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der...

Die Regierung hat am Donnerstag weitere Öffnungsschritte im Juli verkündet. Die Nachtgastronomie darf ab 1. Juli wieder öffnen, Großveranstaltungen sind wieder uneingeschränkt möglich. Die FFP2-Maskenpflicht gilt ab 1. Juli nur mehr in Krankenhäusern und der Pflege. Ab 22. Juli wird es weitere Lockerungen geben.  ÖSTERREICH. Die Situation sei "deutlich besser" als man es sich erwartet habe, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz zu den weiteren Öffnungsschritten am...

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer zelebrierten heute Mittag die Öffnung der Gastronomie wie berichtet mit einem Mittagessen im Schweizerhaus im Wiener Prater. Der Besuch war heute von sichtlichem Optimismus, aber auch von Störaktionen begleitet. ÖSTERREICH. Bevor es Stelze, Krautsalat und Bier gab, stellten sich die Regierungsmitglieder den Pressefotografen. In seinem Statement vor dem...

Ab 17. Mai soll laut Bildungsministerium wieder ein normales Schulleben möglich sein. Kein Schichtbetrieb mehr, sondern alle gemeinsam in die Klassen gestopft. Mit FFP2 Masken und jeder Menge Tests. Als Mutter eines schulpflichtigen Kindes frage ich mich ernsthaft: Ist das schlau? So kurz vorm bevorstehenden Schulschluss? Riskieren wir nicht wieder volle Kanne ein komplettes Homeschooling, nach einigen Tagen Normalbetrieb? Wir haben seit Beginn der Pandemie alle Varianten durchgemacht....

Die Bundesregierung bereitet einen wirtschaftlichen „Comebackplan“ zur Bewältigung der Coronakrise vor, wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Samstag ankündigten. Dabei wolle man drei Themenblöcke fokussieren: „Arbeit“, „Ökologisierung & Digitalisierung“ sowie „Standortstärkung“. ÖSTERREICH. „Es geht um das Ziel, bis in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die jetzt in Kurzarbeit oder arbeitslos sind“, so Kurz bei einem Statement...

Wegen der zugespitzten Lage informierten sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Donnerstagvormittag über die Auslastung in den Intensivstationen – in einem Videochat mit Intensivmedizinern aus allen Bundesländern. "Wir setzen das regionale Vorgehen fort", sagte Kurz danach.  ÖSTERREICH. Ab heute gilt für Niederösterreich, Burgenland und Wien ein harter Lockdown bis zum 11. April. Allerdings werden auch aus anderen Bundesländern steigende...

Am Montag hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Landeshauptleuten, medizinischen Experten und der Opposition über die weitere Vorgehensweise in der Coronapandemie beraten. Mit weiteren Öffnungsschritten ist vor Ostern nicht zu rechnen. ÖSTERREICH. Wie bereits Anfang Februar angekündigt, wurde entschieden, wie es ab Anfang März mit Gastronomie und Hotellerie weitergehen soll. "Wir haben nach wie vor in Österreich eine stabile Infektionslage", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ-Bürgermeister aus dem Bezirk Neunkirchen zeigen der Regierung rund um Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die "rote Karte". Das lässt der ÖVP-Abgeordneter Hermann Hauer nicht unkommentiert im Raum stehen. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete Christian Samwald und die roten Bürgermeister Helmut Maier (Breitenau), Marion Wedl (Seebenstein) und Harald Ponweiser (Höflein) sind sich einig: seitens der Kurz-Regierung mangelt es an Information für die Gemeinden wie sie sich die...

ÖSTRREICH: Lockdown 3 Verlängerung bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1. Der "harte" Lockdown soll bis 7. Februar beibehalten werden. Angesichts der mittlerweile auch in Österreich festgestellten, ansteckenderen Virus-Mutation haben Experten eindringlich gewarnt, die Beschränkungen zu lockern. Ziel sei es aus heutiger Sicht, dass ab 8. Februar alle Geschäfte, körpernahe Dienstleister wie Friseure und Museen unter strengen Auflagen wieder aufsperren dürfen. Tourismus und Gastro sollen...

ÖSTRREICH: Lockdown 3 Verlängerung bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1. Der "harte" Lockdown soll bis 7. Februar beibehalten werden. Angesichts der mittlerweile auch in Österreich festgestellten, ansteckenderen Virus-Mutation haben Experten eindringlich gewarnt, die Beschränkungen zu lockern. Ziel sei es aus heutiger Sicht, dass ab 8. Februar alle Geschäfte, körpernahe Dienstleister wie Friseure und Museen unter strengen Auflagen wieder aufsperren dürfen. Tourismus und Gastro sollen...

Lockdown-Verkündung der Regierung wird auf Sonntag Vormittag verschoben Bei einem Krisentreffen der Landeshauptleute sollte deshalb mit dem Kanzler eine Art „neuer Lockdown“ beraten werden, den die Regierung nun doch erst am Sonntag verkünden will. Kanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober befürchten durch die viel ansteckendere Corona-Mutation eine Mega-Infektionswelle. Am Samstag um 8 Uhr morgens geht es mit einer Expertenrunde mit Virologen und...

Noch gilt der "Lockdown light", aber das könnte sich bald ändern.  Die noch immer nicht sinkenden Zahlen der Neuinfektionen sorgen derzeit für Diskussionen innerhalb der Regierung. So gut wie fix ist: am Samstag Nachmittag sollen neue Maßnahmen kommuniziert werden. Zusätzlich zu den bereits geltenden Maßnahmen sollen dann auch Schulen und der Handel geschlossen werden, analog zum ersten Lockdown im Frühling. Derzeit würde sich die Opposition und diverse Interessenvertretungen vor allem noch...

Plus Auslastung Krankenhäuser, plus Vergleich mit anderen Ländern, plus Altersverteilung. Aktuelle Situation: Todesfälle: 1.499 Bestätigte Fälle: 166.745 Abschätzung bestätigte und unbestätigte Fälle: 1.150.000* oder einer in 8 Österreichern Aktive Fälle ... ... insgesamt: 82.511 ... auf Normalstation: 2.755 - noch frei verfügbar 7.640 Betten ... auf Intensivstation: 473 - noch frei verfügbar 564 Betten Tote pro 100.000 Einwohner ...** ... in Österreich: 14,8 - 25% (mit Lockdown) ... in Europa:...

Die beliebtesten Länder im Reise-CheckNoch zwei Tage Schule, dann beginnen die Herbstferien in Österreich. Die steigenden Infektionszahlen und die frisch eingeführten Corona-Maßnahmen, machen es uns nicht einfach, die freien Tage zu geniessen. Große Familientreffen, Eventbesuche, Fitnessstudios und Freizeitkurse kommen im Moment gar nicht in Frage. Was bleibt uns anderes übrig als die Kinder ins Auto zu packen und für eine Weile das Heimatland zu verlassen? Doch wohin dürfen wir reisen? Was...

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

In Österreich steigen die Coronavirus-Zahlen rasant an. „Wenn der Trend so weitergeht, haben wir 6.000 Neuinfektionen pro Tag im Dezember.“, so Bundeskanzler Kurz in seiner Montagsansprache. Um dagegen zu steuern und den zweiten Lockdown zu verhindern, hat die Regierung verschärfte Maßnahmen, die ab dem 23. Oktober, Freitag ab 00:00 Uhr für mindestens vier Wochen gelten, eingeführt. Die Maßnahmen im ÜberblickPrivate Treffen In geschlossenen Räumen sind maximal 6 Personen erlaubt, draußen...

Kurz: "Es gibt Licht am Ende des Tunnels" Die Krise werde schneller bewältigt werden, als manche Forscher anfangs vermuteten. 2021 werde "das Jahr des Comebacks". "Situation kann sich zuspitzen" Im Herbst sei aber noch Vorsicht geboten, so der Kanzler. "Es kommen der Schulbeginn und auch die kältere Jahreszeit. Viele Aktivitäten verlagern sich wieder von draußen nach drinnen. Dazu kommt noch die alljährliche Grippewelle, die zusätzlich zur Corona-Pandemie unser Gesundheitssystem belastet und...