Regierungsklausur

Beiträge zum Thema Regierungsklausur

Regierungsklausur: FPÖ-Klubobmann Geza Molnar, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon (von links). | Foto: Landesmedienservice
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Regierungsklausur
Doskozil lobt Regierungsarbeit von SPÖ und FPÖ

EISENBERG AN DER RAAB. Die burgenländische SPÖ will bis Anfang 2020 an der Koalition mit der FPÖ festhalten. Daran ließ Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei der Regierungsklausur in Eisenberg an der Raab keinen Zweifel. "Die Regierung im Burgenland funktioniert auch nach den Geschehnissen auf Bundesebene genauso wie in den letzten vier Jahren", betonte der SPÖ-Landesvorsitzende. Inhaltlich will die Regierung im zweiten Halbjahr 2019 unter anderem einen neuen Pflegeplan, die Bio-Wende in der...

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Rot-blaue Regierungsharmonie: LR Hans Peter Doskozil, LH Hans Niessl und LHStv. Johann Tschürtz | Foto: LMS

Was die Burgenländische Landesregierung für 2018 alles plant

SPÖ und FPÖ kündigen Forschungsschwerpunkte an und fordern die Weiterführung der Grenzkontrollen. EISENSTADT. „Wir haben uns viel vorgenommen und wollen in diesem Jahr ein hohes Tempo gehen“, sagte LH Hans Niessl nach der Regierungsklausur, bei der es in „allen Punkten Übereinstimmung“ der Koalitionspartner gab. „Angenehm überrascht von der guten Zusammenarbeit“ zeigte sich auch LR Hans Peter Doskozil. Vor allem in den sensiblen Themen wie etwa Sicherheit sei es ganz wesentlich, „eine Linie zu...

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Die aktuellen Planungen zum Umbau des KUZ Mattersburg werden überarbeitet. | Foto: Klampfer

KUZ Mattersburg: „Aktueller Plan ist nicht in Stein gemeißelt“

LR Hans Peter Doskozil will bis spätestens Ende März Pläne vorlegen MATTERSBURG. LR Hans Peter Doskozil legte nach der Regierungsklausur nochmals seine Pläne zum Umbau des Kulturzentrums Mattersburg dar. „Ein paar Dinge hinterfragen“„Es wird ein Kulturzentrum Mattersburg geben, aber wenn ich mir das Kostenkorsett und das Refinanzierungsvolumen betrachte, ist es legitim, nochmals ein paar Dinge zu hinterfragen“, so Doskozil. Kosten von einer Millionen Euro pro JahrBis spätestens Ende März will...

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KOMMENTAR: Burgenländischer Schulterschluss

Nach der Ablehnung des EU-Parlaments zum Finanzplan für 2014 bis 2020 könnten für das Burgenland doch mehr als die enttäuschenden 56 Millionen Euro Förderung herausschauen. Aber selbst wenn es am Ende zehn oder sogar zwanzig Millionen zusätzlich sind, muss das Burgenland mit einem Bruchteil der bisherigen EU-Förderungen auskommen. Umso wichtiger ist die Unterstützung des Bundes – und es ist erfreulich, dass SPÖ- und ÖVP-Regierungsmitglieder gemeinsam dafür kämpfen. Diesen Schulterschluss würde...

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Nach drei Stunden Klausur sichtlich gut gelaunt: LHStv. Franz Steindl, LH Hans Niessl und LR Helmut Bieler

Regierungsklausur: 15 Punkte in 3 Stunden

EU-Förderung und die Verwaltungsreform waren Schwerpunktthemen der Regierungsklausur. FRAUENKIRCHEN (uch). „Es war ein effizientes und konstruktives Arbeiten“, so LH Hans Niessl über die Klausur der Regierungsmitglieder in der St. Martins Therme & Lodge in Frauenkirchen. Ähnlich positiv bilanzierte LHStv. Franz Steindl die Klausur. „Wir konnten in knapp drei Stunden insgesamt 15 Punkte behandeln.“ Hoffen auf mehr Förderung Einer davon war der gemeinsame Kampf um EU-Förderungen. Nach der...

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