Salzburger Landtag

Beiträge zum Thema Salzburger Landtag

Lila Band zum Zeichen "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" im Landtag Salzburg:
v.l. Kimbie Humer-Vogl, Elisabeth Weitgasser, LR Andrea Klambauer, Stefanie Mösl, Marlene Svazek, Daniela Gutschi und Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

"16 Tage gegen Gewalt"
Ein Salzburger Lichtblick gegen Gewalt

Mit Farben, Licht und einer groß angelegten Aktion stemmt sich die Gesellschaft auch heuer wieder gegen Gewalt. Im Zentrum steht die internationale Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“. Sie startet am heutigen Mittwoch, 25. November, und dauert bis 10. Dezember. Von Frauen geführte Salzburger Gemeinden machen mit Lichtinstallationen auf ihren Amtsgebäuden auf das Thema aufmerksam und übernehmen damit eine Vorreiterrolle für die Folgejahre. 86,6 % von 1.273 Menschen die 2019 im Gewaltschutzzentrum...

  • Salzburg
  • Daniel Schrofner
LR Andrea Klambauer stellte sich mit Bundesrat David Egger (li.) und LAbg. Hermann Stöllner den Politik-Fragen der Jugendlichen.

EU, Landtag & Co
Politiker stellten sich den Fragen der Jugendlichen

"Jugend in Aktion": Jugendliche erfuhren aus erster Hand, wer und was hinter EU, Landtag und Co. steckt und lernten so mehr über die Welt der Politik. SALZBURG. „Was hat Europa eigentlich mit mir zu tun und welche Rolle spielt die EU im Landtag?“ - 20 Jugendliche zwischen 16 und 18 wollten es genau wissen und tauchten bei einem Workshop in die Welt der Politik ein. „Im Zeitalter von Fake News und Meinungsbildung über Soziale Medien ist politisches Grundwissen gefragter als je zuvor.“...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
Bundesratsmitglieder besuchten den Salzburger Landtag und führten Gespräche mit heimischen Experten aus Wirtschaft, Kultur, Landwirtschaft und Arbeitsmarkt.

Fokus auf Salzburg
Bundesrat führte Expertengespräche in Salzburg

Mitglieder des Bundesrats sprachen mit heimischen Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Landwirtschaft um sich über die Corona-Probleme und -Auswirkungen auf regionaler Ebene zu informieren. WALS-SIEZENHEIM. Die Juristin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals-Siezenheim hat in der 2. Jahreshälfte die Präsidentschaft im Bundesrat im Parlament in Wien inne. In ihrer Funktionsperiode legt sie ein Augenmerk auf das Anliegen aller Bundesländer, ohne dabei den Fokus auf Salzburg zu...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
Erstattungsfähige bzw. kassenfähige MRT-Geräte sind im Innergebirg Mangelware.
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Dringender Bedarf
Pongau braucht weiteres MRT-Gerät

Landtag setzt sich für zusätzliches Kassengerät zur Magnetresonanztomographie im Innergebirg ein. PONGAU (aho). Nur zwei erstattungsfähige MRT-Geräte (Magnetresonanztomographie) stehen im gesamten Innergebirg zur Verfügung. Der Sozial-, Gesellschafts- und Gesundheitsausschuss des Landes will jetzt den Druck auf die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) erhöhen, um für den Pongau ein zusätzliches MRT-Gerät zur Verfügung zu stellen. Zu lange Warte- und FahrzeitenDer Salzburger...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Ein entsprechender Antrag der Salzburger Volkspartei soll diese Woche im Ausschuss des Landtages (Symbolfoto) behandelt werden.

Corona in Salzburg
ÖVP will Wahlen in Notsituationen verschiebbar machen

Salzburger Volkspartei will rechtliche Möglichkeit zur Verschiebung von Wahlen in Notsituationen schaffen. Die Salzburger Freiheitlichen befürchten eine Aushöhlung der Demokratie und kündigen einen Abänderungsantrag an. SALZBURG. "Als eine weitere Lehre der Corona-Krise wollen wir einen Passus im Gesetz verankern, der es künftig in absoluten Ausnahmefällen und Notsituationen ermöglicht, eine bereits mittels Verordnung ausgeschriebene Landtags-, Gemeindevertretungs- oder Bürgermeisterwahl für...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Hans Ganitzer (SPÖ-Tourismussprecher im Salzburger Landtag und Vizebürgermeister in Großarl) setzt sich für klare Regelungen beim Apres-Ski ein.

Hans Ganitzer
"Besucheranzahl beim Apres-Ski muss begrenzt werden"

Großarls Vizebürgermeister und SPÖ-Tourismussprecher Hans Ganitzer spricht im Interview über seine Vorstellungen zum Apres-Ski-Betrieb. GROSSARL (aho). „Der Tourismus in den Skigebieten wird unter besonderer Beobachtung stehen. Corona-Ansteckungen müssen soweit es geht verhindert werden und das geht nur mit klaren Regeln für den Apres-Ski-Betrieb“, warnt Johann Ganitzer, SPÖ-Tourismussprecher und Vizebürgermeister in Großarl, in einer Aussendung. Die Bezirksblätter haben bei Ganitzer...

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  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Wollen mit der Salzburger SPÖ einen Neustart: Michael Wanner und David Egger.
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Steidl-Nachfolge
Michael Wanner wird SPÖ-Klubvorsitzender

Der 56-jährige Michael Wanner wird als SPÖ-Klubvorsitzender Walter Steidl nachfolgen. SALZBURG. Der SPÖ-Landtagsklub hat den Vorschlag des neuen Salzburger SPÖ-Chefs David Egger einstimmig angenommen und sich in der Klubsitzung am Montagvormittag auf Michael Wanner festgelegt. Da sich Walter Steidl aus der Politik zurückzieht, wird Wanner im Landtag nachrücken. SPÖ will einen Neustart in Salzburg „Wie David Egger bin auch ich davon überzeugt, dass unser Bundesland einen Neustart...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Der kommende Landtagsabgeordnete Hans Ganitzer (li.) mit dem neuen SPÖ-Landeschef David Egger.

Großarl
Hans Ganitzer zieht in den SPÖ-Landtagsklub

Eine laute Stimme für die Gemeinden will der Großarler Hans Ganitzer (SPÖ) als künftiger Landtagsabgeordneter sein. GROSSARL (aho). Mit dem Großarler Vizebürgermeister Hans Ganitzer bekommt die SPÖ einen weiteren Landtagsabgeordneten aus dem Pongau. Der 58-Jährige übernimmt mit seiner Angelobung am 27. Mai die Aufgabe als SPÖ-Gemeindesprecher und wird sich im Landtag für die Interessen aus dem Innergebirg stark machen. Egger lobt Ganitzers Handschlagqualität Ganitzer übernimmt das...

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  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Marlies Steiner-Wieser : Antrag im Salzburger Landtag

FPÖ – Steiner-Wieser: Tiertransporte in Drittländer müssen umgehend unterbunden werden

Freiheitliche fordern per Antrag im Salzburger Landtag die Einhaltung von Tierschutzbestimmungen bei Langstreckentiertransporten Wien (OTS) - „Langstreckentiertransporte in Drittländer, in denen Tierschutzstandards regelmäßig nicht eingehalten werden, müssen verboten werden“, forderte die FPÖ-Tierschutzsprecherin Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser am 20.Februar 2020. „Die FPÖ wird daher daher, gestützt auf ein EuGH-Urteil, ein dementsprechendes Verbot mit einem Antrag im Salzburger Landtag...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • stella witt
Wolfgang Pohler, David Schießl und Hermann Stöllner (v.l.n.r.) sprachen sich klar gegen das geplanten Lkw-Fahrverbot aus.

FPÖ Braunau
Auf gute Nachbarschaft?

Die FPÖ im Bezirk Braunau spricht sich klar gegen das geplanten Lkw-Fahrverbot auf der B156 in Lamprechtshausen aus. Eine Verlagerung sei nicht die Lösung des Problems und würde die B147, eine der Ausweichrouten, noch weiter belasten. EGGELSBERG (kat). "Die Sperre des B156 in Lamprechtshausen war ein Schnellschuss von Landesrat Stefan Schnöll", betonte David Schießl, Landtagsabgeordneter und Bezirksparteiobmann der FPÖ im Bezirk Braunau. Er lud gemeinsam mit Wolfgang Pohler, Bezirksobmann...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Manfred Sampl aus St. Michael bringt Sie diese Woche zum Lachen.
Video

Witz der Woche
Manfred Sampl scherzt über den Politikerstand

Bezirksblätter-Online-TV: Montag ist der Bezirksblätter Witze-Tag. Jede Woche, um 6 Uhr schicken wir Sie mit einem Lachen in die neue Woche. ST. MICHAEL. Nicht ganz ohne berufsständische Selbstironie erzählt uns Manfred Sampl aus St. Michael im Lungau einen Politikerwitz. Sampl ist selber in der Politik tätig – als Abgeordneter zum Salzburger Landtag und Bürgermeister der Marktgemeinde St. Michael im Lungau. Zudem ist er der Obmann des Regionalverbandes Lungau. Höre und schauen dir nun an,...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Salzburger Landtags nahm heute einstimmig eine Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Fischereigesetz 2002 und das Gentechnik-Vorsorgegesetz geändert werden, an.
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Fischereigesetz in Salzburg
Wer mit einem Fischerkartenbesitzer "mitfischen" darf wurde neu geregelt

Das Fischereigesetz erlaubt künftig auch Über 15-Jährigen ohne Fischerkarte im Rahmen des Unterrichts das „Mitfischen“, sofern ein Fischer – also eine Person mit gültiger Fischerkarte – dabei ist. Das gleiche gilt für Menschen, die auf Grund einer Behinderung nicht in der Lage sind, den Nachweis der fischereifachlichen Eignung zu erbringen. SALZBURG. Der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Salzburger Landtags nahm gestern, 5. Februar, einstimmig eine Vorlage der Landesregierung...

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  • Peter J. Wieland
Im Landtag wurde der Antrag zur Novellierung des Untreue-Paragraphen beschlossen.
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Landtagsantrag
Untreue-Paragraph soll geändert werden

Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden der dringliche Antrag den Untreue-Paragraphen zu novellieren beschlossen.  SALZBURG. Anlässlich des Protestes gegen die 380-kV-Freileitung gerieten in den Gemeinden die Mandatare in Gefahr aufgrund ihrer Beschlüsse mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Deshalb stellten  fünf Parteien den Antrag den Untreue-Paragraphen zu novellieren. Es heißt hier: Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. an die Bundesregierung mit der...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Gertraud Kleemayr
Salzburger Schüler können mit ihrer Matura-Arbeit Geld gewinnen.

Für Schüler
Mit Matura-Arbeit den Landespreis gewinnen

Vorwissenschaftliche Arbeiten werden mit bis zu 500 Euro prämiert. Bis 10. April 2020 können Schüler ihre Matura-Arbeiten einreichen. SALZBURG. Salzburger Schüler können mit ihren Matura-Arbeiten Preise gewinnen. Im Fokus des Preises stehen zwei Kategorien:  „Demokratiepolitische Bildung. Salzburger Gegenwarts- und Zukunftsfragen“ „Geschichte und LandeskundeDazu können Schüler ihre vorwissenschaftlichen Arbeiten einreichen. Die Preise sind jeweils mit 500 Euro (1. Platz), 300 Euro (2....

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  • Flachgau
  • Bettina Buchbauer
Im Salzburger Landtag.
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Salzburger Landtag
Landesparlament bekam Besuch aus Tamsweg

Tamsweger Senioren besuchten den Salzburger Landtag. TAMSWEG, SALZBURG. 50 Tamsweger Seniorinnen und Senioren besuchten kürzlich den Salzburger Landtag im Chiemseehof in Salzburg-Stadt. Landtagspräsidentin Brigitte Pallauf und der Tamsweger Landtagsabgeordnete Wolfgang Pfeifenberger begrüßten die Gäste aus dem Lungau. Pallauf führte durch den neu renovierten Landtagssaal und erklärte die Abläufe im Landesparlament. Einzigartig in Österreich sei im Salzburger Landtag, dass alle...

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  • Peter J. Wieland
Barbara Thöny, Karin Berger, Hannes Schernthaner, Josef Egger und Michael Obermoser.

Auf einen Blick
Unsere fünf Pinzgauer Abgeordneten im Salzburger Landtag

Hier nochmals in einem einzigen Online-Beitrag zu finden: Unsere Gespräche mit Barbara Thöny, Karin Berger, Hannes Schernthaner, Josef Egger und Michael Obermoser. Diese Links führen zum jeweiligen Politiker.LAbg. Karin Berger aus Lofer, FPÖ (am Foto rechts oben) LAbg. Barbara Töny aus Saalfelden, SPÖ (am Foto links oben) LAbg. Hannes Schernthaner aus Fusch, ÖVP (am Foto links unten) LAbg. Josef Egger aus Zell am See, NEOS (unten in der Mitte) LAbg. Michael Obermoser aus Wald, ÖVP (am Foto...

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  • Christa Nothdurfter
LAbg. Bgm Hannes Schernthaner (ÖVP) aus Fusch.
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Im Gespräch: Der Landtagsabgeordnete Hannes Schernthaner aus Fusch

Diesmal trafen wir uns für unsere Serie "Pinzgauer Landtagsabgeordnete" mit Hannes Schernthaner (ÖVP), dem Bürgermeister von Fusch. Nächste Woche: Michael Obermoser (ÖVP) FUSCH (cn). So wie die Pinzgauer Karin Berger (FPÖ), Josef Egger (NEOS) und Barbara Thöny (SPÖ) wurde auch Hannes Schernthaner (ÖVP) vor knapp drei Monaten als neuer Abgeordneter im Salzburg Landtag angelobt. Der erst 32-Jährige Fuscher sitzt dort in drei Ausschüssen: in dem für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sowie im Finanz-...

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  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Die neue Regierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Wilfried Haslauer,
im Bild von li: Landesrätin Andrea Klambauer, Landeshauptmannstellvertreter Heinrich Schellhorn, Landeshauptmannstellvertreter Christian Stöckl, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, Landesrat Josef Schwaiger, Landesrätin Maria Hutter, Landesrat Stefan Schnöll;
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Neue Landesregierung begeht erste Sitzung

SALZBURG (red). Der am 22. April neu gewählte Salzburger Landtag, der sich aus 15 ÖVP- und acht SPÖ-Abgeordneten, sieben Mandataren der FPÖ und je drei der Grünen und Neos zusammensetzt, ist heute Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung im Carabinierisaal der Alten Residenz zusammengetreten. Bis zur Neuwahl der beiden neuen Präsidenten führte Walter Steidl (SPÖ) den Vorsitz. Er wurde als Altersvorsitzender von Landesamtsdirektor Sebastian Huber angelobt. Steidl nahm seinerseits die...

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  • Lisa Gold
Landtag Salzburg
Hearing der Regierungsmitglieder im Rathaus Salzburg
Foto: Franz Neumayr     11.6.2018
Im Bild v.l. Walter Steidl und Wilfried Haslauer
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Regierungsmitglieder stellten sich Hearing

SALZBURG. Erstmals stellten sich am Montag alle Mitglieder der neuen Landesregierung einem verpflichtenden Hearing im Salzburger Landtag und wurden von den Abgeordneten des künftigen Landtags befragt. Den Anfang machte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP): "Wir haben im Regierungsprogramm versucht, alle Lebensbereiche zu erfassen. Wir alle wissen, dass Politik immer nur eine Annäherung sein kann, und dabei wünsche ich mir ein konstruktives Miteinander. Die wichtigsten Schwerpunkte werden...

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Karin Dollinger (SPÖ) wechselt in den Salzburger Landtag

Karin Dollinger wechselt in den Salzburger Landtag

SALZBURG. Die SPÖ-Gemeinderätin Karin Dollinger wechselt in den Salzburger Landtag, ihr wird Michaela Fischer nachfolgen. "Wir sind froh, mit Michaela Fischer eine so kompetente Nachfolgerin für Karin Dollinger zu haben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, erklärt die SPÖ-Klubvorsitzende Andrea Brandner.

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ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi will eine Offensive für Pflegeberuf starten
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Gutschi fordert Offensive für Pflegeberuf

SALZBURG. Die Themen Pflege und Betreuung gelten aufgrund der demographischen Entwicklung als zentrale Zukunftsthemen. ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi forderte dazu heute im Salzburger Landtag, eine Offensive für den Pflegeberuf zu starten und die richtigen Schritte zu setzen, um das System auch künftig abzusichern. "Dazu zählen die Bereitstellung von genügend Ausbildungsplätzen, eine bessere Unterstützung für pflegende Angehörige und eine Offensive für den Pflegeberuf. Gesundheitsreferent...

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Sabine Klausner (SPÖ) übernimmt das Landtagsmandat von Othmar Schneglberger.

Bischofshofenerin zieht in den Landtag ein

BISCHOFSHOFEN (aho). Sabine Klausner wurde bei der Landtagssitzung am Mittwoch vor Weihnachten als Abgeordnete zum Salzburger Landtag angelobt. Nachdem Othmar Schneglberger sein Landtagsmandat zurückgelegt hat, um sich verstärkt um die Aufgaben als Geschäftsführer der Volkshilfe Salzburg kümmern zu können, rückt die 40-jährige Pongauerin Sabine Klausner auf der Liste der SPÖ nach. "Will die SPÖ nach vorne bringen" „Ich freue mich schon sehr auf diese neue Herausforderung und die Arbeit...

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Salzburger Landtag

Neues Salzburger Wettunternehmergesetz beschlossen

SALZBURG. Das neue, verschärfte Wettengesetz wurde heute Mittwoch vom Salzburger Landtag einstimmig beschlossen. „Es freut mich, dass alle Parteien unser Gesetz für einen strengen Jugendschutz sowie deutlich mehr Schutz vor Spielsucht mittragen! Das Gewerbe der Wettvermittlung wird nun endlich reguliert, die Behörden bekommen weitreichende Kontrollbefugnisse, die Strafen für Gesetzesverstöße werden deutlich erhöht“, so der grüne Landtagsabgeordnete Simon Hofbauer. Kritik kommt von der SPÖ:...

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Mädchen vor Beschneidung schützen

SALZBURG (lg). SPÖ-LAbg Niki Solarz fordert mehr rechtliche Möglichkeiten, um Mädchen in Salzburg von Genitalverstümmelung zu schützen. "Die gynäkologische Untersuchung eines möglichen Opfers und ihrer Schwestern muss verpflichtender Bestandteil der Untersuchung sein, unabhängig vom Einverständnis der Eltern", betont Solarz, die im Landtag einen Antrag einbringen wird.

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