schwarz blaue Regierung

Beiträge zum Thema schwarz blaue Regierung

Krisenprofiteure oder leistabres wohnen? | Foto: SPÖ NÖ
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SPÖ Hergovich
"Wohnen muss in Niederösterreich wieder leistbar werden"

Schwarz-Blau müsse den gemeinnützigen Wohnbau sofort neu starten, endlich die Teuerung bekämpfen und das Wohnen leistbar zu machen sei immer noch die Aufgabe von schwarz-blau meint Hergovich bei einer Pressekonferenz am 12. Juli 2023.  NÖ. “Nachdem Schwarz-Blau in Niederösterreich mitten in der Teuerungskrise den gemeinnützigen geförderten Wohnbau eingestellt hat, besteht nun absoluter Handlungsbedarf. Bis zu 7.000 geförderte Wohnungen weniger gibt es deshalb allein heuer in Niederösterreich....

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
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Als es noch Hausbesorger gab......
Kaputt am Wochenende

Als es noch Hausbesorger gab, wäre dieser Müllberg nicht ein Wochenende lang liegen geblieben!  Das Türschloss zum Müllraum - so wurde mir erzählt - war defekt, die Türe ließ sich nicht öffnen. Also legten einige Bewohner ihren Mist vor dem Müllraum ab.  Als es noch Hausbesorger gab, hätte unser verantwortlicher Mann schnellstens für Hilfe gesorgt.  Besten Dank an die damalige Regierung, die für die entsprechende Gesetzesänderung verantwortlich war! 😠😵

  • Wien
  • Ottakring
  • Poldi Lembcke
Foto: Franz Strasser
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150 Teilnehmer bei Mahnwache
Nächtliche Abschiebung im Bezirk

WARTBERG/KREMS. Um 21 Uhr kamen am 1. Oktober Polizeibeamte ins Caritas Gästehaus, um eine tschetschenische Familie abzuholen. Die vier Kinder im Alter zwischen zwei und sechs Jahren schliefen zu dem Zeitpunkt schon. Auf die Frage, ob es zum Standardprozedere einer Abschiebung gehöre, dass diese nachts durchgeführt werden, antwortet Christoph Pölzl, Ressortsprecher des Bundesministeriums für Inneres: "Der Zeitpunkt hängt davon ab, wann die Chance am größten ist, die Familie auch tatsächlich...

  • Kirchdorf
  • Sarah Strasser
Max Unterrainer kritisiert den Familienbonus als rechten Schnellschuss der schwarz-blauen Regierung | Foto: SPÖ Tirol
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SPÖ Unterrainer übt Kritik am Familienbonus

Der Familienbonus solle Familien entlasten - jedoch sei die Finanzierung nicht gesichert, die Bürokratie für Unternehmen steige, Familienverhältnisse müssten beleuchtet werden, Geringverdiener würden nicht profitieren (Max Unterrainer) TIROL. Max Unterrainer, SPÖ-Nationalrat kritisiert mehrere Punkte des neuen Familienbonusses der schwarz-blauen Regierung. Dieser Familienbonus soll - je nach Einkommen - Familien bis zu 1.500 Euro im Jahr pro Kind entlasten. Familienbonus - Populistischer...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • BezirksBlätter Tirol
Foto: SPÖ

SPÖ fordert Fortführung von Beschäftigungsmaßnahmen

BRAUNAU. Beim Aktionstag unter dem Motto "Arbeit ist Würde" am 26. Jänner in Braunau forderte die SPÖ die Fortführung der Aktion 20.000 und des Beschäftigungsbonus. Die SPÖ-Politiker und weitere engagierte Menschen marschierten vor der Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice (AMS) in Braunau auf, um mit Plakaten auf die "unsozialen Maßnahmen" der schwarz-blauen Regierung aufmerksam zu machen. Der Aktionstag war, wie Gabriele Knauseder betonte, ein Erfolg: „Wir haben eindrucksvoll gezeigt, dass...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

Rauchfrei auf österreichisch: schauma mal

Man ist versucht, zu denken, es handle sich bei dem gekippten Rauchverbot, dem sich die Salzburger Gastronomen in stöckl'scher Selbstdisziplinierung freiwillig unterwerfen sollen, um die vielbesungene "österreichische Lösung": irgendwie eh, eigentlich auch nicht, und überhaupt schau ma mal. Die Sache läge einfach. Wie ein Oberalmer Gastronom treffend analysiert, würde ein allgemeines Verbot auch das von ängstlichen Wirten gerne ins Treffen geführte Wirtshausuntergangsszenario von der...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Julia Schwaiger

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