Sebastian Kurz

Beiträge zum Thema Sebastian Kurz

Politisches Recht XLII/42: Justizias Gemeinplätze
Diese Justiz! Hat sie fertig?!

First impressions go a long way. Erste Eindrücke bleiben. Wie ist das mit den letzten als Eindruck von letzter Klasse? Wieder einmal verbinden wir Dichtung & Wahrheit stilistisch mit herzlicher Lyrik zur Prosa eiskalter Tatsächlichkeit ganz in der Nachfolge Tucholskischer Ästhetik in dessen Widerstands-Ethik als Schriftsteller und juristischer Kollege, wenn wir uns das so anmessen dürfen, schließlich ist unsere Häftlingsnummer 151377 das in unserer Perspektive ehrenwerte Ergebnis einer reinen &...

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Liquiditäts-Wüsten duch EZB, FMA & Geistesgleiche
Was will die Abschaffung des Bargelds aktuell zur Zeit? Zweiter Streich

Was passt besser zu unserem "National"-Feiertag als eine Demo zur Entwertung des "nationalen" Geldes & zur Abschaffung des Geldes überhaupt, jedenfalls in gedruckter Papier- & in Münz-Form! Diese hätte am 26. 10. 2023 am Innsbrucker Landhaus stattfinden sollen, doch war in den Medien nichts davon zu hören. Auch wir INN-Piraten sind dem ferngeblieben, weil wir den Gauben an die Freiheit der Demonstration verloren haben, zu fraglich erscheinen uns noch die Ereignisse bei den zahlreichen...

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Ein denkwürdiger Gerichtstag
Strafakt gegen Nehammer, Schallenberg im Folge-System Kurz & Co-Komplizen

Dio mio, es geschehen noch Zeichen + Wunder, wie man so gerne bedenkenlos sagt, aber diesmal war der Herrgott mit uns & half kräftig einen wuchtigen Schlag gegen die politischen Schadens-Vertreter unseres Staatsvolkes zu landen, denn wider die Genannten in der Titelzeile erliegt nun seit 10. Jänner 2023 ein angelegtes Aktenstück bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck, wie die Anhänge dieses Beitrages in autonom schöpferischer Bildform zu diesem Beitrag zeigen & sohin beweisen, als Kopie des...

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Die Fakten zur Hausdurchsuchung in der Maria-Theresien-Straße 31. | Foto: zeitungsfoto.at
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Causa Ibiza Hausdurchsuchung in Innsbruck
Was steckt hinter der Akte Signa?

Welche Sprengkraft die Hausdurchsuchung der SIGNA Holding GmbH sowie einer Laura Ariadne GmbH, beide mit Sitz in der Maria-Theresien-Straße 31, birgt, ist noch nicht bekannt. Auch welche Ermittlungsergebnisse aus den sichergestellten E-Mails, elektronische Daten und Datenträger, Laptops, Aktenvermerke, Terminkalender, etc. verwertbar sind, ist noch eine offene Frage. Fakt ist, die Strafsache HC Strache und ander Beschuldigte ist in Innsbruck angekommen. INNSBRUCK. Die Pressemitteilung der...

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Medienministerin Raab hat in ihrer Diplomarbeit teilweise abgeschrieben.  | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Susanne Raab
Abschreib-Ministerin kritisiert Plagiatsjäger Weber; auch Zadić unter Plagiatsverdacht

INNSBRUCK. Angesprochen auf die wieder aufkommenden Anschuldigungen über abgeschriebene Passagen in ihrer Psychologie-Diplomarbeit hat Medienministerin Susanne Raab, im ZiB2 Interview mit Armin Wolf, die Anschuldigungen zurückgewiesen und Plagiatsgutachter Stefan Weber kritisiert. Zu Unrecht. Mittlerweile steht auch die Doktorarbeit von Justizministerin Alma Zadić unter Plagiatsverdacht. Was unter Ex-Kanzler, Sebastian Kurz, begonnen hat setzt sich unter Medienministerin Susanne Raab weiter...

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LH Günther Platter wünscht  Sebastian Kurz
Aktion

Reaktionen zum Kurzrückzug aus Tirol
Platter: "Politiker mit Format und Tatkraft"

Heute hat Altkanzler Sebastian Kurz seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben.  Er werde sich beruflich umorientieren. Hier die Reaktionen aus Tirol. TIROL. „Ich bedanke mich bei Sebastian Kurz für seinen jahrelangen Einsatz für unser Land und unsere Partei. Seine Entscheidung, sich vollständig aus der Politik zurückzuziehen ist zu akzeptieren und letzten Endes auch nachvollziehbar. Hinter ihm liegen zehn erfolgreiche Jahre als Mitglied der Bundesregierung und eine beachtenswerte...

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Markus Koschuh im Stadtblatt | Foto: Stadtblatt

Koschuhs Kastl 41
Kurzkommentar mit Kurzbotschaft

Auweia. Das hätte sich die Sebastian Kurz GmbH & Co KG wohl nicht gedacht: Dass irgendwann per SMS- und Chatverläufen deutlich wird, wie in Österreich regiert, Einfluss genommen und manipuliert wird. Dagegen waren die schweren Jungs vom alten Innsbrucker Schlachthofblock ja Waisenknaben und die früheren Reichenauer Rattler liebenswerte Schwerenöter. Der Begriff „O-Dorf-Ratz“ wirkt gegen die treu ihrem Herrn ergebenen „Prätorianer“ in Kurzarbeit mit ihren Premstraßen-Stalingrad-Methoden schon...

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Platter: "Ich bin ein Schwarzer und mein Umfeld ist schwarz."

Kritik an Platter von der Opposition – Wolf kontert
Platter: "Schallenberg wird selbst gestalten"

Während LH Günther Platter noch am Wochenende sich hinter dem scheidenden Bundeskanzler Kurz gestellt hat, ist heute in einem TT-Interview alles anders. TIROL. „Die ÖVP-Landesparteiobleute stehen geschlossen hinter Sebastian Kurz und er hat weiterhin unsere volle Unterstützung. Wir sind davon überzeugt, dass alle damit befassten Personen zur raschen Aufklärung beitragen werden. “ So hieß es noch am Samstag. Platter: "Erwarte mir Ruhe"Nach dem Rücktritt von Kurz und der Angelobung von Kanzler...

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Kanzler Kurz und LH Platter sind sich in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen einig, dass es weitere Anstrengungen benötigt, um die Impfbereitschaft der noch nicht geimpften Bevölkerung zu steigern.
 | Foto: Land Tirol/Die Fotografen
Aktion

Arbeitsgespräch
Kurz und Platter über 1G-Regel, Impfquote und 7-Tages-Inzidenz

TIROL. LH Günther Platter traf sich am Dienstag mit Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Arbeitsgespräch in Innsbruck. Themen waren unter anderem die Impfquote und die 1G-Regel. Bisher habe Österreich die Corona-Pandemie vergleichsweise gut gemeistert, erklärte Bundeskanzler Kurz im Rahmen seines Tirol-Aufenthaltes. Im Hinblick auf steigende Infektionszahlen im Herbst erklärt Kurz: „Umso wichtiger ist es, dass wir rasch dafür sorgen, dass der Impfschutz mit einem dritten Stich aufgefrischt wird....

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Causa Ischgl: Laut "profil" hat nun die Oberstaatsanwaltschaft den streng vertraulichen Ischgl-Vorhabensbericht an das Justizministerium geschickt.  | Foto: Othmar Kolp
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Causa Ischgl
Platter: "Berichte haben nichts mit der Realität zu tun"

ISCHGL, ST. ANTON AM ARLBERG (otko). Das Ausreisechaos am 13. März 2020 nach der Quarantäneverhängung sorgt immer noch für Nachwehen. Laut "profil" habe Tirols LH Platter in einer Zeugenvernahme Bundeskanzler Kurz belastet. Platter dementiert dies entschieden. Streng vertraulicher Ischgl-Vorhabensbericht Die Causa Ischgl sorgt weiterhin für Diskussionen. Strafrechtlich geht es hier vor allem um die Verantwortlichkeit, die zum Ausreisechaos nach der Verhängung der Quarantäne über das Paznaun mit...

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LH Günther Platter und BK Sebastian Kurz zu Besuch im Mode- und Sporthaus "Mode von Feucht & Sportler", (v.li.): Jakob Oberrauch, Leopold Feucht jun., LH Günther Platter, Annemarie Feucht, BK Sebastian Kurz, Wolfgang Feucht und KR Leopold Feucht. | Foto: Berger
Video 8

Senkung der Sicherheitsstandards
Bundeskanzler zu Besuch in Innsbruck

INNSBRUCK. Heute war Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Arbeitsgespräch in Innsbruck, im Rahmen eines Dialogs trafen die größten Traditionsverbände Tirols mit dem Bundeskanzler und dem Landeshauptmann Günther Platter zusammen. Weitere LockerungschritteIm Zuge des Medientermins verkündete der Kanzler, "dass die Sicherheitsstandards, die wir jetzt noch haben, im Zuge der nächsten Lockerungsschritte gesenkt werden könnten." Die Tiroler Schützen, die auch am Gespräch mit dem Kanzler und dem...

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Die erste Übersicht über die Regeln ab 19. Mai. | Foto: Sonja Mair
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Öffnung
Welche Regeln gelten ab 19. Mai, Ausgangsbeschränkungen fallen

INNSBRUCK. Grundregel der Öffnungen ist es, dass diese unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Dreh- und Angelpunkt dieses Sicherheitskonzepts ist die Definition von Personen, von denen ein geringes epidemiologisches Risiko ausgeht. Hier wird von den drei G gesprochen: „geimpft, getestet, genesen“. Point-of-Sale-Tests für das einmalige Betreten von Sportstätten, Betriebsstätten, Restaurants, Hotels oder einer Veranstaltung ergänzen das Angebot. Drei G-ErklärungFür Personen,...

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Rückkehr in das gesellschaftliche und gesellige Leben ab 19. Mai. | Foto: Dietmar Stiplovsek
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Corona Öffnung
Ab 19. Mai kommen die Öffnungen, die ersten Reaktionen

INNSBRUCK. Gastro, Kultur, Sport - das gesellschaftliche und gesellige Leben wird mit Auflagen und Regeln wieder ermöglicht. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialpartner haben sich über eine schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen geeinigt. LH Platter fordert die Zulassung praktikabler Testmöglichkeiten durch die Bundesregierung. 19. MaiKnapp vor Pfingsten wird das gesellschaftliche und gesellige Leben wieder ermöglicht. Bundeskanzler Sebastian Kurz teilt mit: "Mit dem 19. Mai gibt es in allen...

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In der Mitte - Alexandra Wachter - links Christoph Waltl - rechts Marie-Christine Waltl. Münchner Zoo - Mai 1991 | Foto: herbert Waltl
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Ein Mail aus Mexiko
Mitvoten. Ein paar mehr Stimmen für eine Tiroler Journalistin.

Ein Mail aus Mexico.(21.2. 2021) Anlass war eben das kurze Mail aus Mexiko. Ihre Mutter, eine gute Bekannte, hat mir geschrieben. Ihre Tochter Alexandra ist für die ROMY nominiert. In der Kategorie "Moderatoren". Klar ich habe ihren Weg mitverfolgt. Von den Anfängen, über Tirol TV bis hin zu Puls 4. Ihren Papa habe ich gut gekannt. Ein Weggefährte in den ersten Hypo Marketing Tagen. Wo Marketing noch Werbung, bessere Reklame war. Jürgen Wachter war ein Vifzack, Vorarlberger, von der Uni...

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Der Bezirk Schwaz erhält zusätzlich 100.000 Impfdosen. | Foto: Foto: Symbolbild, Daniel Schludi/unsplash.com

100.000 Impfdosen zusätzlich von Biontech-Pfizer
Bezirk Schwaz wird Corona-Studienbezirk

In den letzten Tagen gab es zahlreiche Abstimmungen zwischen dem Land Tirol, dem Bund und der Europäischen Union bezüglich der aktuellen Covid-Situation im Bundesland Tirol. Der Bezirk Schwaz wird zur europäischen Forschungsregion und bekommt zusätzliche Impfstoff von Biontech-Pfizer. Die Ausreisetestung für Tirol bei der Ausreise in den Rest Österreichs wird wahrscheinlich bis 11. März fortgeführt. TIROL. In einer gemeinsamen Pressekonferenz von BK Kurz, Tirols LH Platter, BM Anschober und...

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Abwerzger zeigt sich auch skeptisch, dass ein Großteil der Gastronomen überhaupt die Gastgärten öffnen werden, wenn dies rechtlich möglich wäre | Foto: Pixabay/Tama66 (Symbolbild)
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FPÖ Tirol
Ergebnis bzgl. der Öffnung der Gastronomie sei der „Todesstoß"

TIROL. Der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger zeigt sich enttäuscht über das gestrige Ergebnis der Corona-Maßnahmen-Verhandlungen der Bundes- und Landesregierungen. Er kritisiert zudem Tirols Landeshauptmann Günther Platter. Für Abwerzger ist das Ergebnis bzgl. der Öffnung der Gastronomie ist der „Todesstoß" für diesen wichtigen Wirtschaftszweig. Abwerzger sieht „tourismusfeindliche Haltung" „Den starken Worten Platters im Vorfeld hätten endlich mal Taten folgen sollen, denn die...

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Gastgärten dürfen auch in Innsbruck ab dem 27.3. wieder geöffnet haben. | Foto: Stadtblatt

Corona-Maßnahmen
Gastgärten ab 27.3. geöffnet, Kinder bald wieder zum Training

INNSBRUCK. Nach einigen positiven Meldungen hinsichtlich Entwicklung der Inzidenzzahlen gab es am Wochenende die Warnung vor einem Anstieg der Zahlen. Dementsprechend wurden die Mitteilungen der Regierungsspitze in Sachen Corona-Maßnahmen mit Spannung erwartet. Forderung nach Öffnung„Was für den Frisör oder die Skipiste gilt, muss auch für das Wirtshaus gelten.“ Mit dieser Aussage forderte Innsbrucks Vizebürgermeister Johannes Anzengruber vor zwei Wochen die Öffnung der heimischen Gastronomie....

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Am 8. Jänner übernahmen die Bundesländer die Verantwortung für die Verimpfung des Corona-Impfstoffes. Doch sei es nach dem Impfchaos des Bundes nun auch in Tirol zu keiner Verbesserung gekommen, so Georg Dornauer.
(Symbolbild) | Foto: SamMoqada

Coronavirus
Rasches Impfen gefordert

TIROL. Am 8. Jänner übernahmen die Bundesländer die Verantwortung für die Verimpfung des Corona-Impfstoffes. Doch sei es nach dem Impfchaos des Bundes nun auch in Tirol zu keiner Verbesserung gekommen, so Georg Dornauer. SPÖ-Anfrage im Bund wegen Coronaimpfung Heute, 13. Jänner, stellte die SPÖ eine Dringliche Anfrage im Nationalrat. Darin fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf, das "Schneckentempo" zu beenden. Mit dieser Dringlichen Anfrage...

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Kurz und Platter:  "Beschleunigung der Impfstrategie wird weiter intensiviert."

Kurz und Platter einig:
Beschleunigung der Impfung in Tirol

Einigung zwischen Bund und Ländern zur Impfstrategie – so rasch wie möglich sollen alle Tiroler über 80 Jahre Zugang zu einer Impfung bekommen. TIROL. Im Zuge der heutigen Konferenz der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten kam es zu einer Einigung über die zukünftige Impfstrategie. Landehauptmann Günther Platter zeigt sich mit dem Ergebnis der Konferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz zufrieden: „Es ist gut, dass der Bundeskanzler nun das Heft des Handelns in die Hand genommen und die...

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Von li: WK-Tirol-Präsident Christoph Walser, LH Günther Platter, Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf.  | Foto: Land Tirol/Pichler
Video

Corona
Tirol will die Wintersaison "aufsperren" – sobald es die Zahlen zulassen

TIROL. Noch ist nicht sicher, wann die Wintersaison in Tirol losgeht. Jedoch gab Günther Platter heute in einer Pressekonferenz die Devise "Tirol sperrt auf, sobald es die Infektionszahlen zulassen" aus. Planung in diesem Corona-Winter ist schwierig Tirols Tourismusbetriebe stellen sich aktuell Fragen wie "Was erwartet uns diesen Winter? Wie viele Gäste werden kommen? Können wir unsere Personalkosten überhaupt decken?" Auf jeden Fall plant Tourismusreferent und Landeshauptmann, Günther Platter,...

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Bei der digitalen Landeshauptleutekonferenz war auch Bundeskanzler Sebastian Kurz zugeschalten | Foto: Land Tirol

Platter
Herausforderungen für Bund und Länder

TIROL. Die Landeshauptleutekonferenz fand aufgrund der aktuellen Krise erstmals digital statt. Zu Beginn der virtuellen Tagung verabschiedeten die Landeshauptleute eine gemeinsame Erklärung zum Terroranschlag in der Bundeshauptstadt. Darin heißt es: „Mit diesem barbarischen Angriff hat der Terror nun auch Österreich erreicht und versucht, unsere Freiheit, unsere Werte und unser demokratisches System zu schwächen. Unser demokratischer Rechtsstaat und unsere Gesellschaft sind mit Sicherheit...

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Corona spaltet auch die Politik zusehends | Foto: © pixabay

Heftige Kritik von SPÖ und FPÖ
Dornauer: "Tirol in 2. Welle führungslos"

Heftige Kritik an der Bundes- und Landesregierung von FPÖ und SPÖ. Dornauer spricht von "einer Katastrophe". TIROL. SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht derzeit Tirol und Österreich in der zweiten Welle führungs- und planlos.  „Intelligente Maßnahmen und Vertrauen in die handelnden Personen sind der Schlüssel zum erfolgreichen Umgang mit der Krise - beides fehlt in unserem Land.“ „441 Neuinfektionen in 24 Stunden sind eine Katastrophe“, findet Dornauer klare Worte für die aktuelle Dramatik rund um die...

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Abstand halten ist einer der Regeln für den kommenden Winter. | Foto: TVB/Defrancesco

Wintertourismus
Neue Regeln sollen Skivergnügen sichern

INNSBRUCK. Die Bundesregierung hat ihr Wintertourismus-Paket in Coronazeiten präsentiert. Après Ski gibt es in dieser Saison nicht, die Weihnachtsmärkte sollen stattfinden können. Landeshauptmann Günther Platter betonte, dass man den Tourismus als Gesamtheit sehen müsse. Für die WK Tirol ist das Winterkonzept alternativlos. Die 22 Uhr Sperrstundenverordnung steht noch aus. Neue Spielregeln„Skivergnügen ja, aber ohne Après Ski", leitet Bundeskanzler Sebastian Kurz ein und Tourismusministerin...

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Empfehlung der Kommission: Corona Ampel in Innsbruck auf Orange | Foto: Herrmann

Covid-19
Corona-Ampel auf Orange

INNSBRUCK. Nachdem in der Stadt Innsbruck im Vergleich zu gestern die Zahl der positiven Fälle gestiegen ist, zeigt die Corona-Ampel in der Tiroler Landeshauptstadt seit heute, 15. September, oranges Licht. Mit Stand 9.30 Uhr gibt es 201 infizierte Personen. In erster Linie bedeutet die Umschaltung, dass weiterhin verstärkt auf Abstand und Hygienemaßnahmen geachtet werden muss. In Wien gibt es ein Treffen mit der Bundesregierung. Vizebgm. Anzengruber will Ende des Ampel-Chaos. KommissionDr....

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