SPÖ Salzburg

Beiträge zum Thema SPÖ Salzburg

Politik

Herbst-Schwerpunkt der SPÖ Frauen

SALZBURG (lg). Im Rahmen ihres Herbst-Schwerpunktes fordern die SPÖ-Frauen rund um Ingrid Riezler, dass Eltern gleichzeitig in Teilkarenz gehen und Kinderbetreuungsgeld beziehen können. Zudem soll es ein Recht auf einen beitragsfreien Kinderbetreuungsplatz und eine gute Ganztagsschule ohne Kosten für die Eltern geben.

  • 14.09.15
Politik
Die SPÖ fordert Sperrzonen für Wettlokale

SPÖ: Sperrzone für Wettlokale

SPÖ fordert Sperrkreis um Schulen. Gleichzeitig sollen betroffene Stadtteile aufgewertet werden. SALZBURG (lg). Derzeit gibt es in der Stadt Salzburg mehr als 30 Wettbüros, vor allem in den Stadtteilen Itzling, Lehen und Gnigl. Zu viel, wie Salzburgs Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ) findet: "In der Stadt hat man in manchen Stadtteilen das Gefühl, dass Wettbüros wie die Schwammerl aus dem Boden schießen. Vor allem in der Nähe von Kindergärten und Schulen sind solche Lokale untragbar. Die...

  • 13.09.15
Politik
SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger

SPÖ: "Stadionvertrag endlich neu konzipieren"

SALZBURG (lg). „Sportlich fair sieht anders aus“, so reagierte der SPÖ- Klubvorsitzende Bernhard Auinger auf die Absage des Westderbys zwischen Austria Salzburg und Wacker Innsbruck. Die Austria kann das anstehende Ligaspiel gegen Innsbruck nicht in Schwanenstadt austragen, weil dort die Sicherheitsbedingungen nicht ausreichend gegeben sind. Land kann sechs Mal pro Jahr das Stadion nutzen Auinger sieht durchaus eine Möglichkeit, das Spiel in Klessheim auszutragen. "Zwischen Land Salzburg...

  • 26.08.15
Politik

Mehr Anreize statt Verbote

Stadt-SPÖ will mehr Parkzonen für Anrainer schaffen und die Stadt für Fußgänger attraktiver machen. SALZBURG (lg). Kein "entweder/oder", sondern ein "sowohl/als auch": Mit diesem Grundsatz will die Stadt-SPÖ das Thema Mobilität neu denken und setzt auf das Schwerpunktthema Verkehr in allen Stadtteilen. "Verbote haben zur Veränderung des Mobilitätsverhaltens wenig Sinn. Daher wollen wir niemandem vorschreiben, ob und wann er das Auto benutzen soll. Was wir aber wollen, ist, den öffentlichen...

  • 15.06.15
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Politik
"Mit unserem Antrag ebnen wir den Weg, Aufgaben und Bereiche vom Amt der Landesregierung mit Sitz in der Landeshauptstadt hinaus in die Bezirke zu verlagern. Damit kommen gute und qualifizierte Jobs in die Regionen“, teilt SPÖ-Salzburg-Chef Walter Steidl in seiner Aussendung mit.

Aufgaben könnten künftig in die Regionen verlagert werden

Bezirkshauptmannschaften aufwerten; Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsausschusses des Salzburger Landtags. SALZBURG (pjw). Bei der Ausschusssitzung des Salzburger Landtags befasste sich der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss unter dem Vorsitz von LAbg. Manfred Sampl (ÖVP) heute, Mittwoch, 6. Mai, mit einem SPÖ-Antrag zur Aufwertung der Bezirkshauptmannschaften. Beschlossen wurde zu diesem Tagesordnungspunkt einstimmig ein Fünf-Parteien-Antrag, in dem die Landesregierung ersucht...

  • 06.05.15
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Politik
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SPÖ-Parteihaus wurde Ziel rechtsradikaler Schmieraktion

SALZBURG. Die Geschäftsstelle der Salzburger SPÖ wurde in der Nacht auf heute Zielscheibe einer Nazi-Schmieraktion. Rund um das Haus wurde mehrmals in großen Lettern H8 – Grußformel für Heil Hitler - geschrieben. „Jetzt ist Schluss mit lustig. Sachbeschädigungen sind kein Kavaliersdelikt. Es muss Null-Toleranz für derartige rechtsextreme Auswüchse gelten. Diese Aktion reiht sich nahtlos in die jüngsten Vorfälle, wie das Beschmieren der Stolpersteine oder der Geschäftsstelle der Grünen in der...

  • 02.12.14
Politik

Walter Steidl sieht "Umfärbeaktion"

SPÖ will eigenes Konzept zu Strukturreform präsentieren Nichts anderes als die "totale schwarze Einfärbung" sieht SPÖ-Obmann und Klubvorsitzender Walter Steidl in der von der Landesregierung präsentierten Strukturreform. Dass es zu einer Zusammenlegung von Abteilungen kommen wird und muss, war bereits bisher bekannt und wurde auch im sogenannten „Abteilungsleiterpapier“ festgehalten. „Die Zusammenlegungen und Einsparungen, die heute vorgestellt wurden betreffen aber nur ‚rote‘...

  • 20.01.14
Politik

SPÖ setzt auf Wohnen und Sicherung des Flughafens

SALZBURG (lg). Mit den Schwerpunkten leistbares Wohnen, tolerantes Miteinander und Standort-Sicherung des Flughafens, blickt das neue SPÖ Spitzengespann rund um Anja Hagenauer, Michael Wanner und Bernhard Auinger bereits in Richtung bevorstehende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg am neunten März 2014. "Wir erarbeiten gerade einen Forderungskatalog, mit dem man das Thema Wohnen positiver gestalten kann. Aber auch die Standort-Sicherung des Flughafens als wichtiger...

  • 03.12.13
Politik
SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller

SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller: Ich halte nichts davon, von jedem das Gehalt öffentlich zu diskutieren

BEZIRKSBLÄTTER: Aufwandsentschädigung für Steidl: Waren Sie persönlich dafür oder dagegen? FELIX MÜLLER: Ich war und bin persönlich dafür, weil ich glaube dass uns Demokratie, Politik und der Anspruch,viele der besten Köpfe in der Politik zu haben, etwas wert sein muss. Es ist richtig und gut, dass politische Arbeit etwas kostet. Ein qualitatives Auto kostet etwas, ein gutes Produkte ebenso. Und eine gut funktionierende Politik oder ein gut funktionierender Staat kostet auch was, dazu stehe...

  • 23.10.13
Politik

Kommentar: Nicht viel mehr als heiße Luft

ÖVP-LR Sepp Eisl würde ein Campingplatzgesetz zu seinen eigenen Gunsten verändern – so die Kritik von SPÖ und Grünen. Ja, Eisl hat einen Campingplatz, ein Teil davon ist Bauland. Hätte er dort Hütten oder Ferienhäuser errichten wollen, hätte er also kein eigenes Gesetz dazu gebraucht. Der Gesetzesvorschlag stammt aus dem Tourismusressort von ÖVP-LH-Stv. Wilfried Haslauer – und ist noch dazu abgestimmt mit dem Raumordnungsressort von SPÖ-LR Walter Blachfellner. Und die Grünen, die nun den...

  • 25.01.12
Politik

Kommentar: Politik der kleinen Häppchen

Es sollte ein Abschied mit Würde sein, den Landesrätin Erika Scharer aus der Landespolitik nimmt – und das ist gelungen. Als ihr Rücktritt vergangene Woche offiziell verkündet wurde, durfte Scharer nicht nur einen echten Blumenstrauß entgegennehmen, sondern ihr wurden buchstäblich Rosen gestreut. Allen bösen Zungen zum Trotz hat Scharer sowohl im Sozial- als auch im Gesundheitsbereich viele Weichen gestellt – und das oft genug gegen erbitterte Widerstände. Mit der Juristin und Arbeits- und...

  • 15.06.11
Politik

Das Streiten hat sie gelernt

Cornelia Schmidjell hat ihre Berufslaufbahn am Arbeitsgericht begonnen. Am 6. Juli soll AK-Arbeits- und Sozialrechtsexpertin und Juristin Cornelia Schmidjell als Nachfolgerin der scheidenden Landesrätin Erika Scharer in die Landesregierung gewählt werden. Wie sie auf ihre neue Aufgabe zugeht, verriet die gebürtige Oberösterreicherin im BB-Gespräch. BB: Sie haben das „Gestalten können“ als Motivationsfaktor für den Wechsel in die Landesregierung genannt. Wie viel Hartnäckigkeit und Härte...

  • 15.06.11
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Politik

Kommentar: SPÖ erweist Scharer einen Bärendienst

Es war keine angenehme Woche für LH Gabi Burgstaller: Erst plaudert jemand aus dem Landesparteivorstand aus, dass die Ablöse von LR Erika Scharer – über die ja schon seit Monaten, eigentlich Jahren gemunkelt wird – fix ist, dann wird ihre private Wohnsituation Gegenstand eigendynamischer Berichterstattung und nicht zuletzt ist auch die Causa Osterfestspiele mit dem Abgang der Berliner Philharmoniker wieder ins Zentrum des Interesses gerückt. Dabei gäbe es von der Landeshauptleutekonferenz...

  • 25.05.11
Politik
Vorausschauend oder den Kopf in den Sand steckend: Die SPÖ bestätigt, dass LR Erika Scharer 2014 nicht mehr kandidieren will. Die Frage ihres Nachfolgers bzw. ihrer Nachfolgerin ist derzeit ebenso offen wie jene nach dem Zeitpunkt des Wechsels.

Scharer tritt (noch nicht) ab: Angekündigter Rückzug ohne Datum – LR will noch einiges umsetzen

„Ich finde es bedauerlich, dass es diese Gerüchte gibt, aber das ist eben so in der Politik. Und ich finde es traurig, dass sich auch SPÖ-Politiker daran beteiligen, denn damit gewinnt niemand etwas“, sagt LH Gabi Burgstaller. Gemeint ist LR Erika Scharer und ihre nach monatelangen Rücktrittsgerüchten nun erfolgte eigene Ankündigung, 2014 nicht mehr kandidieren zu wollen. „Es gibt bestimmte Themen, die mir sehr am Herzen liegen und die ich abschließen möchte“, ließ die Gesundheits- und...

  • 25.05.11
Politik
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Politik mit Weißwurst & Co. – Bürgergespräch im neuen Stil: Bier, Brezen und dazwischen David Brenner

Zur ersten von zehn Bürgerrunden lud die SPÖ vergangenen Sonntag nach Bürmoos zum bayerisch angehauchten Brunch. Das Bezirksblatt war dabei. David Brenner verliert nicht die Geduld. In Jeans, weißem Hemd und Kordsakko, in einer Hand das Mikrofon, steht er im Türstock zwischen den zwei Gasträumen und dreht sich einmal mehr in den einen, dann wieder in den anderen. Dabei beantwortet er Fragen nach dem Budget, der Energiepolitik oder auch den Rechten geschiedener Väter. In den kurzen Redepausen...

  • 30.03.11
Politik

„Brenner hat ein ähnliches Problem wie Panosch“

Bürgermeister Heinz Schaden über Regierungsmitglieder im Schatten einer strahlenden Nummer eins und die nachkommende SPÖ-Generation. Steuerföderalismus, Pflegefonds, Olympia und Doppelbezüge bei der SPÖ. Bgm. Heinz Schaden im Stadtblatt-Interview. STADTBLATT: Zur schon wieder „toten“ Alkoholsteuer der Linzer SPÖ: Sie hielten eine Debatte darüber für durchaus gerechtfertigt. War das generell zu Steuern auf Städte- und Gemeindeebene gemeint? HEINZ SCHADEN: „Nein, ich möchte keinen...

  • 16.03.11
Politik

Martin Panosch über seine Politbarometer-Werte und das Dasein im Schatten eines Bürgermeisters mit „großer Strahlkraft“: „Ich bin in SPÖ ganz klar die Nummer zwei“

Im jüngsten Stadtblatt-Politbarometer schneidet SPÖ-Vizebürgermeister Martin Panosch als Sympathiekönig ab – bei der Bürgermeisterdirektwahl kann er aber nicht punkten. Er selbst sieht das im Stadtblatt-Gespräch entspannt. STADTBLATT: In unserem jüngsten Politbarometer sind Sie der sympathischste Regierungspolitiker, die Menschen wollen Sie auch künftig in einer wichtigen Rolle sehen – aber offenbar nicht als Bürgermeister. Haben Sie eine Erklärung dafür? MARTIN PANOSCH: „Ich bin mit meinen...

  • 28.02.11
Politik

Kommentar: Farbe bekennen

Die SPÖ steckt in einer personalpolitischen Krise. Über eine Ablöse von LR Erika Scharer wurde in den vergangenen Monaten auch von SPÖ-Vertretern getuschelt, die geplante Ablöse von Roland Meisl als Klubchef ist aus organisatorischer Sicht in die Hose gegangen. Strategische Personalentscheidungen sehen anders aus. Und jetzt die Causa Josef Huber. Ja, natürlich sind Parteistatuten dazu da, von den Parteimitgliedern eingehalten zu werden. Der politische Preis, den die SPÖ mit dem Rausschmiss...

  • 28.02.11
Politik
Im Strudel der SPÖ-Personalpolitik: SPÖ-Gemeinderat Josef Huber wurde wegen doppelter Politikerbezüge aus dem SPÖ-Gemeinderatsklub geworfen. Auch auf Landesebene hatte es unlängst – nach den Querschüssen aus der eigenen Partei gegen Landesrätin Erika Scha

Causa Huber: SPÖ ist nicht immer so streng

Nach 17 Jahren als Regierungsmitglied und nachdem er 2009 Martin Panosch den Vortritt auf den zweiten Regierungssitz gelassen hatte, wurde Josef Huber nun aus dem SPÖ-Klub ausgeschlossen. Begründung: doppeltes Politikereinkommen – was den SPÖ-Statuten widerspricht. Zu den Fakten: Josef Huber hat aus seiner langjährigen politischen Funktion für die SPÖ (er war 17 Jahre lang Regierungsmitglied in der Stadt Salzburg) seit einem halben Jahr Anspruch auf eine Politikerpension von 4.692 Euro brutto....

  • 28.02.11
Politik

LR Erika Scharer im Interview: „Ich bin eine Teamplayerin, das ist aber nicht jeder“

Vor vier Jahren wurde Erika Scharer als SPÖ-Landesrätin angelobt. Seit einigen Monaten weht ihr ein rauer Wind entgegen – Rücktrittsspekulationen und das Ausbremsen durch Parteikollegen stehen auf der Tagesordnung. „Es gibt mehrere Player in der Politik und darunter sind eben auch ‚Machthaberer‘“, sagt sie dazu. Frau Landesrätin, wie erleben Sie die Stimmung innerhalb der SPÖ derzeit? ERIKA SCHARER: „Nicht schlecht. In der Regierung arbeiten wir an unseren Kernthemen Gesundheit, Soziales...

  • 09.02.11
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