SPÖ Tirol

Beiträge zum Thema SPÖ Tirol

Politik
Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol Wohlgemuth freut sich über die Entscheidung des Landes, seinen Fuhrpark mit der Technologie der Abbiegeassistenz auszustatten.

Abbiegeassistenten
Land stattet Fuhrpark mit Abbiegeassistenz aus

TIROL. Schon seit Langem fordert der SPÖ Tirol Verkehrssprecher Wohlgemuth eine Abbiegeassistenz für LKW auf den Tiroler Straßen. Nach einem Testbetrieb fühlt sich Wohlgemuth in seiner Meinung bestärkt: Ein Abbiegeassistent trägt wesentlich zur Verbesserung der Sicherheit bei.  Testbetrieb der AbbiegeassistenzDer Testbetrieb der Abbiegeassistenz war erfolgreich, dies geht zumindest aus dem Bericht des zuständigen Landesrates Tratter hervor. Abbiegeassistenten würden die Sicherheit im Verkehr...

  • 21.02.20
Politik
Würden die EU-Regionalförderungen eingespart werden, könnte Tirol die Auswirkungen deutlich spüren, so SPÖ Tirol-Lentsch.

EU-Regionalförderungen
SPÖ-Lentsch warnt vor Einsparungen

TIROL. Die vor Kurzem vorgebrachte Ankündigung des Bundeskanzlers Kurz, bei der EU-Regionalförderung sparen zu wollen, überrascht den Europasprecher und Landtagsabgeordneten der neuen SPÖ Tirol, Benedikt Lentsch. Wird der Kanzler dies tatsächlich in die Tat umsetzen, könnte Tirol die Einsparungen deutlich spüren, warnt Lentsch. Tirol erhielt 58 Mio. Euro an RegionalfördermittelnEs wäre wohl ein Schuss ins eigene Bein, wenn Kanzler Kurz die EU-Regionalfördermittel kürzen würde. Die...

  • 20.02.20
Politik
Es brauche Vorbehaltsflächen für den gemeinnützigen Wohnbau in den Gemeinden, fordert SPÖ Tirol-Blanik.

Gemeinnütziger Wohnbau
Blanik spricht sich für Vorbehaltsflächen aus

TIROL. Kürzlich wurde eine Anpassung der anrechenbaren Grundkosten für den gemeinnützigen Wohnbau in Tirol beschlossen. Laut der SPÖ Tirol Landtagsabgeordneten und Wohnbausprecherin Blanik wäre dies allerdings eine reine "Symptombekämpfung". Sie plädiert für Vorbehaltsflächen und eine Baulandmobilisierungs-Initiatvie.  Problem verlagert, statt zu lösenMit der Anpassung der anrechenbaren Grundkosten für den gemeinnützigen Wohnbau habe man das Problem schlichtweg verlagert, kritisiert...

  • 18.02.20
Leute
v.l.n.r.: LA Elisabeth Fleischanderl, LA Dr. Gerg Dornauer, Dr.in Erika Thurner, NRin Mag.a Selma Yildirim

Februargedenken
Verleihung der Jochmann-Plakette an Dr.in Thurner

TIROL. Auch in diesem Jahr veranstalteten die Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen ein Feburargedenken am 12. Februar. Man erinnert unter anderem an die Kämpfe in Wörgl von 1934 zwischen Schutzbund und Heimatwehr. Im Rahmen der Veranstaltung wurde die Rosa Jochmann-Plakette an Dr.in Erika Thurner verliehen. Februargedenken mit Auszeichnung Das Februargedenken wird jedes Jahr von den Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen begangen, um sich in Erinnerung zu rufen, dass unsere...

  • 13.02.20
Politik
Die SPÖ Nationalrätin Yildirim brachte kürzlich einige Anträge zur Gewaltprävention im Nationalrat ein.

Gewalt gegen Frauen
Anträge zur Gewaltprävention eingebracht

TIROL. Erneut macht sich die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim für mehr Prävention in Sachen häusliche Gewalt stark. Gewalt müsse verhindert werden, bevor sie passiert. Dazu brachte Yildirim vor Kurzem mehrere Anträge zum Thema im Nationalrat ein, die in der alten türkis-blauen Regierung noch auf die lange Bank geschoben wurden.  Schnelles Umsetzen der Anträge erhofftDie nun eingebrachten Anträge in der neuen türkis-grünen Regierung behandeln folgende Themen: ...

  • 07.02.20
Politik
Am Mittwoch, 5. Feber 2020, fand in Innsbruck in der Buchhandlung Liber Widerin ein Gespräch zu rechtem Hass im Netz mit Natascha Strobl statt. Die SPÖ Frauen Tirol luden dazu ein.

SPÖ-Frauen
Rechter Hass im Netz – Gespräch mit Natascha Strobl

TIROL. Am Mittwoch, 5. Feber 2020, fand in Innsbruck in der Buchhandlung Liber Widerin ein Gespräch zu rechtem Hass im Netz mit Natascha Strobl statt. Die SPÖ Frauen Tirol luden dazu ein. Rechter Hass im NetzHass im Netz ist kein Einzelphänomen mehr. Vor allem Frauen und Migrantinnen sind davon betroffen. Im Gespräch mit der Politikwissenschafterin und Autorin Natascha Strobl wurden Fragen wie die Hintergründe dieser Anfeindungen, Shitstorms und Beleidigungen beantwortet. Das Gespräch fand am...

  • 07.02.20
Motor & Mobilität
„Tirol muss hier schnellstmöglich nachziehen und die Wiener Verordnung entsprechend übernehmen. Alles andere wäre verantwortungslos", mahnt Wohlgemuth.

Abbiegeassistent
Tirol muss bei LKW-Ausstattung nachziehen

TIROL. Schon lange ist das Thema Abbiegeassistenz-Pflicht für LKW ein Thema in Tirol. LKW, die keinen Abbiegeassistenten haben, wären eine ernst zu nehmende Gefahr für den Straßenverkehr, besonders für Kinder, kritisiert Philip Wohlgemuth, Verkehrssprecher und Landtagsabgeordneter der neuen SPÖ Tirol. In Wien wird es ab 2021 eine Pflicht für die LKW in der Stadt geben, dem solle Tirol so bald wie möglich folgen, fordert Wohlgemuth. LKW Abbiegeassistent muss in Tirol Pflicht werdenDer...

  • 05.02.20
Politik
Yildirim kündigte mit dem SPÖ-Finanzsprecher nun eine Vorladung Pilnaceks vor den Untersuchungsausschuss an.

Casinos-Affäre
Pilnacek soll Vorladung zu U-Ausschuss bekommen

TIROL. Nicht ganz koscher kommt der SPÖ ein kürzlich statt gefundenes Gespräch im Justizministerium vor. Die Casinos-Aufsichtsräte Walter Rothensteiner und Josef Pröll hatten einen Termin mit dem Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek. Dabei sind Rothensteiner und Pröll Beschuldigte in der "Postenschacher-Affäre" in der Causa Casinos, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Mit solchen Treffen würde die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Pilnacek soll Vorladung...

  • 05.02.20
Politik
SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht Tirol im "falschen System".

SPÖ Tirol beschließt Zukunftsprogramm
Dornauer: "Wollen den kulturellen Wandel"

Der Landesparteirat der SPÖ Tirol startet die "Mission 2020". 80 Genossinnen und Genossen - davon 60 Delegierte trafen sich zum Landesparteirat in Kirchberg "Wenn wir als Sozialdemokratie wieder erfolgreich sein wollen, müssen wir die Vordenker und Vorreiter für diese Veränderung, für diesen kulturellen Wandel, für diese neue Gesellschaft sein", erklärte SP-Vorsitzender Georg Dornauer.  Viele erklärten die Sozialdemokratie am absteigenden Ast. "Wir aber glauben nicht, dass die...

  • 31.01.20
Politik
"Die Situation ist angespannt und erfordert rasches und konkretes Handeln“, ist Yildirim überzeugt.

Justiz
Yildirim fordert weiterhin mehr Personal und höheres Budget

TIROL. Kürzlich forderte der Präsident des Oberlandesgerichtes in Innsbruck, Klaus Schröder, einen Einsparungsstop in der Justiz. Diese Forderung kann die Sozialdemokratin und Nationalratsabgeordnete Yildirim voll und ganz unterstützen. Schon lange setzt sich Yildirm für einen Einsparungsstopp in der Justiz ein und fordert mehr Personal und ein höhere Budget.  Gefährdung des RechtsstaatsMit dem Einsparkurs der vergangenen türkis-blauen Regierung wurde, in den Augen des OLG-Präsidenten...

  • 31.01.20
Wirtschaft
Dass Wasserstoff in der Tiroler Landesregierung als Zukunftstechnologie angesehen wird, freut SPÖ-Dornaur. Er hätte schon lange gefordert, diese Thematik in Tirol zu forcieren.

Wasserstoff
Dornauer erfreut über Forcierung alternativer Energiequelle

TIROL. Schon seit längerem forciert die Tiroler Landesregierung Wasserstoff als Zukunftstechnologie und echte Alternative zu fossilen Energieträgern. Weitere Bekräftigungen der  Landesregierung, dass notwendige Weichen gestellt werden, freut auch den SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer.  Eine Zukunftstechnologie, die ausgebaut werden mussDass Wasserstoff in der Tiroler Landesregierung als Zukunftstechnologie angesehen wird, freut SPÖ-Dornauer. Er hätte schon lange gefordert, diese Thematik in...

  • 29.01.20
Lokales
Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol Wohlgemuth kritisiert die bayerische Verkehrspolitik.

Transit
Kritik an Bayerns Verkehrspolitik

TIROL. Das vorgehen der bayerischen Verkehrspolitik lässt den Unmut in den Reihen der SPÖ Tirol wachsen. Mit voran Verkehrssprecher Wohlgemuth kritisiert das Verhalten des Nachbarn. Wiederholt stellt Letzterer die Notwendigkeit der Zulaufstrecken für den Brennerbasistunnel in Frage.  "Unverlässliches" Verhalten ohne "jede politische Weitsicht"Die bayerische Verkehrspolitik komme ihren Verpflichtungen zur Planung und zum Bau von Zulaufstrecken für den Brennerbasistunnel nicht nach, kritisiert...

  • 27.01.20
Politik
Johannes Reinstadler bei den WEF-Protesten. Junge Generation in der neuen SPÖ Tirol.

Weltwirtschaftsforum Davos
Junge SPÖ Tirol Generation als Demonstranten anwesend

TIROL. Noch bis Freitag findet das 50. Weltwirtschaftsforum in Davos statt. Als Protestanten mit dabei: Die Junge Generation der neuen SPÖ Tirol. Die Teilnehmer demonstrierten gemeinsam mit hunderten Friedensaktivisten und Klimademonstranten gegen die fortschreitende Zerstörung der Umwelt.  Für echte Maßnahmen gegen die UmweltzerstörungMit ihren Protesten wollen die Demonstranten auf die Missstände in der Welt aufmerksam machen. Das Weltwirtschaftsforum in Davos bietet dafür eine geeignete...

  • 23.01.20
Politik
Ohne besseren Quellenschutz kein Vertrauensverhältnis und ohne dieses, könne das Parlament seiner Kontrollfunktion weniger nachkommen, folgert die SPÖ-Nationalrätin.

Quellenschutz
Mehr Sicherheit für InformantInnen gefordert

TIROL. Die SPÖ Nationalrätin Yildirm fordert die Möglichkeit für Abgeordnete ihre InformantInnen zu schützen. Die Abgeordnete leitet dies aus der Kontroll-Aufgabe des Parlaments ab. Um dieser Aufgabe nachzugehen, bedarf es allerdings Quellen, die im digitalen Zeitalter nach mehr Schutz verlangen.  Quellenschutz soll gestärkt werdenDie Arbeit des Parlaments ist laut Yildirm auch Kontrolle, der Regierung müsse "auf die Finger" geschaut werden. Journalisten, die investigativ agieren, sind mit...

  • 23.01.20
Gedanken
Stellte Zeit ihres Lebens ihr Werken in den Dienst der Gemeinschaft: Ehrenzeichenträgerin Anna Egger verstarb am 20. Jänner in Wörgl.

"Ein Leben im Dienst der Gemeinschaft"
Wörgl trauert um Ehrenzeichenträgerin Anna Egger

Die Stadtgemeinde Wörgl trauert um Ehrenzeichenträgerin Anna Egger, die 97-jährige verstarb am 20. Jänner in ihrer Heimatstadt. WÖRGL (red). Am Montag, den 20. Jänner ist Anna Egger verstorben. Die Ehrenzeichenträgerin konnte auf ein bewegtes und erfülltes Leben zurückblicken, das ganz im Zeichen des sozialen Engagements für ihre Mitbürger stand. Geboren wurde Anna Egger am 29. September 1922 in Wörgl. Vor dem Zweiten Weltkrieg absolvierte sie anstelle des Arbeitsdienstes ein damals...

  • 23.01.20
Politik
Aufgrund des Berichts des Journalisten

"Ausverkauf" Tirol
30 Mio. m² Scharnitz-Naturpark zum Verkauf?

TIROL. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Journalisten Markus Wilhelm, gibt an, dass es Pläne gibt, Bundesforste in Tirol an René Benko zu verkaufen. Dies lässt die SPÖ-Justizsprecherin Yildirm aufhorchen. Sie fordert eine sofortige Aufklärung und reichte eine parlamentarische Anfrage ein. "Ausverkauf" des Landes?Gäbe es tatsächlich Pläne, wie die von Markus Wilhelm veröffentlichten, das Land zum "Ausverkauf" anzubieten, wäre das "völlig inakzeptabel" so Yildirim. Zudem fügt die...

  • 22.01.20
Politik
LR Fischer muss in Dornauers Augen wieder "Ruhe in die Gesellschaft bringen und den MitarbeiterInnen [wieder] Verlässlichkeit bieten".

TSD-Untersuchungsausschuss
Dornauer fordert mehr politische Kontrolle

TIROL. Bezüglich des TSD Untersuchungsausschusses und dessen momentane Verzögerung äußerte sich kürzlich der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer. Er wirft der Landesregierung eine absichtliche Blockierung des Ausschusses vor und deutet dies zugleich als "Schuldeingeständnis". Dornauer fordert mehr politische Kontrolle und eine "zügige" Durchführung des U-Ausschuss.  Wie soll die politische Kontrolle aussehen?Für Dornauer steht fest, dass die Flüchtlingsbetreuung gut funktioniert hat,...

  • 21.01.20
Politik
Das Land Tirol will verstärkt gegen illegale Freizeitwohnsitze in Tirol vorgehen, Kontrollen sollen verschärft und einige Gesetze geändert werden. Für Georg Dornauer ist diese Aktion scharf Augenauswischerei.

Wohnen Tirol
Dornauer: „Aktion scharf“ gegen Freizeitwohnsitze ist Augenauswischerei

TIROL. Das Land Tirol will verstärkt gegen illegale Freizeitwohnsitze in Tirol vorgehen, Kontrollen sollen verschärft und einige Gesetze geändert werden. Für Georg Dornauer ist diese Aktion scharf Augenauswischerei. Probleme beim leistbaren Wohnen bleiben bestehen Einerseits seien diese Maßnahmen gegen die illegalen Freizeitwohnsitze begrüßenswert, andererseits bleibe das Problem beim leistbaren Wohnen dennoch bestehen, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der SPÖ Tirol....

  • 13.01.20
  •  2
Politik
Die Wirtschaftskonjunktur wird dieses Jahr voraussichtlich etwas schwächer. Dies mache Investitionen in die Wirtschaft notwendig, so Philip Wohlgemuth.

Arbeitsmarkt
Wohlgemuth: Mit verschiedenen Maßnahmen kann der Konjunkturflaute entgegen gewirkt werden

TIROL. Die Wirtschaftskonjunktur wird dieses Jahr voraussichtlich etwas schwächer. Dies mache Investitionen in die Wirtschaft notwendig, so Philip Wohlgemuth. Der Konjunkturflaute entgegen wirken Für 2020 prophezeiten Wirtschaftsforscher eine leichte Konjunkturabschwächung am heimischen Arbeitsmarkt. Dieser müsse entgegengewirkt werden, so Philip Wohlgemuth, Landtagsabgeordneter und Arbeitssprecher der SPÖ Tirol. Dazu müsse in die Kaufkraft, die Stärkung des privaten Konsums und ene aktive...

  • 13.01.20
Politik
Yildirim fordert von der neuen Bundesregierung unter anderem eine Korrektur des Gewaltschutzpaktes.

Justiz
Yildirim fordert besseres Justizprogramm

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

  • 09.01.20
Politik
Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol Philip Wohlgemuth

Transitverkehr
Leichter Rückgang ist noch keine Jubelmeldung

TIROL. Für den Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol im Landtag Philip Wohlgemuth ist der Rückgang der Steigerung beim LKW-Verkehr nur ein Zeichen, dass das Maximum bereits erreicht wurde. Von einer Verbesserung der Situation könne laut ihm nach wie vor keine Rede sein. „Hinter den jährlichen Transit-Rekordzahlen steht die inakzeptable Belastung der Tirolerinnen und Tiroler durch immer mehr Verkehr,“ so Wohlgemuth und führt fort:  „Unser oberstes Ziel muss es sein, den Verkehr von der...

  • 08.01.20
Politik
"Inakzeptabel" wäre die Abschaffung der erst im Herbst beschlossenen Hacklerregelung so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol.

Hacklerregelung
Abschaffung der Regelung verstimmt Dornauer

TIROL. Noch vor den Nationalratswahlen wurde die sogenannte "Hacklerregelung" auf Antrag der Sozialdemokraten in Österreich umgesetzt. Nun nach den Neuwahlen und der "Neufindung" einer Bundesregierung, soll die Regelung wieder zurückgenommen bzw. "überarbeitet" werden. "Inakzeptabel" wie sich Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol dazu äußert.  Rücknahme wäre "ein schwerer Fehler"Die Hacklerregelung sieht vor, dass Männer nach 45 Beitragsjahren mit 62...

  • 08.01.20
  •  1
Politik
Philip Wohlgemuth sieht die Tiroler ÖVP in der Verkehrsfrage gespalten. So würde sich VP-Nationalrätin Rebecca Kirchbaumer erneut auf die Seite der Wirtschaftslobby stellen.

Transit Tirol
Wohlgemuth: ÖVP bleibt in Verkehrsfragen gespalten

TIROL. Philip Wohlgemuth sieht die Tiroler ÖVP in der Verkehrsfrage gespalten. So würde sich VP-Nationalrätin Rebecca Kirchbaumer erneut auf die Seite der Wirtschaftslobby stellen. Gespaltene ÖVP in Verkehrsfragen Für den SPÖ Verkerssprecher, Philip Wohlgemuth, ist die ÖVP in der Verkehrsfrage gespalten. Dabei sei gerade in dieser Frage besonders wichtig, in Tirol und Österreich parteiübergreifend mit einer Stimme zu sprechen, um sich in Rom, Berlin und Brüssel behaupten zu können, so Philip...

  • 29.12.19
Politik
Sonntagsfrage 2019

Exklusive Umfrage
Tiroler Landesregierung gut bewertet

Die Zufriedenheit in Tirol mit Schwarz-Grün ist erneut gestiegen. TIROL. Das Interesse der Tiroler an der Politik steigt weiter. Waren 2018 noch 28 Prozent „sehr an Politik interessiert“, ist der Wert 2019 auf 31 Prozent gestiegen. Und immerhin noch weitere 41 Prozent sind „ziemlich“ am Politgeschehen in Tirol interessiert. Dabei fällt auf, dass Männer mehr Interesse zeigen als Frauen und auch sind die Menschen zwischen 35 und 55 sind neugieriger auf die Politik. Am interessiertesten ist mit...

  • 25.12.19
  •  1
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