SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Die Novelle des Universitätsgesetzes sieht vor, dass Studierende künftig 24 ECTS-Punkte innerhalb von vier Semestern erlangen müssen. | Foto: Pixabay/nikolayhg (Symbolbild)
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Studium
SPÖ lehnt geplante Mindeststudienleistung entschieden ab

TIROL. Vor Kurzem kündigte die Bundesregierung eine Mindeststudienleistung an. Für SPÖ-NRin Yildirim und SPÖ-Bildungssprecher LA Lentsch ist diese Verschärfung für Studierende völlig unerklärlich.  "Überflüssige Diskussion am Höhepunkt der Pandemie"Warum man den Studierenden am bisherigen Höhepunkt der Pandemie neue Hürden in den Weg legen will, ist für die Sozialdemokraten Yildirim und Lentsch unerklärlich. Es geht um die Pläne der Bundesregierung eine Mindeststudienleistung einzuführen im...

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Bezirksfrauenvorsitzende der SPÖ Landeck Brigitte Trötzmüller (mi.) fordert rascher und entscheidender gegen Gewalt an Frauen vorzugehen.
 Im Bild mit Frauensprecherin der SPÖ Tirol im Landtag Elisabeth Fleischanderl (li.) und Nationalratsabgeordnete und Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol Selma Yildirim. | Foto: Siegele

SPÖ Bezirk Landeck
"Stopp der Gewalt an Frauen!"

BEZIRK LANDECK. Die SPÖ Frauenvorsitzende im Bezirk Landeck Brigitte Trötzmüller weist auf den Notstand im Bereich des Gewaltschutzes von Frauen im Oberland hin. Von den SPÖ-Frauen wird ein rascher Ausbau der Gewaltschutz- und Frauenberatungseinrichtungen gefordert. "16 Tage gegen Gewalt an Frauen"„Wir dürfen Frauen gerade jetzt nicht allein lassen und müssen alles tun um Gewalt zu verhindern“, betont Brigitte Trötzmüller, SPÖ Frauenvorsitzende im Bezirk Landeck, anlässlich der heute startenden...

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Für den SPÖ-Parteiobmann gäbe es zahlreiche Vorschläge, wie zum Beispiel die Aufstockung der Intensivkapazitäten schnell und verlässlich erfolgen könnte | Foto: Alexander Schguanin
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SPÖ Tirol
Mit einer Pressekonferenz wird kein Leben gerettet

TIROL. Der 5-Punkte-Plan der SPÖ zur Bekämpfung des Coronavirus hat laut eigenen Einschätzungen bislang nur wenig Beachtung seitens der Landes- und Bundesregierung gefunden. Das erklärt Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol. Aus seiner Sicht sei dies ein schwerer Fehler. „Weil die Regierung den Sommer verschlafen hat, landen wir im internationalen Vergleich auf dem traurigen ersten Platz was die Neuinfektionen angeht. Wir sind - und das muss man offen sagen...

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SPÖ Tirol-Dornauer fordert die politisch Verantwortlichen im Bund und im Land dazu auf, die Vorschläge der SPÖ Parteivorsitzenden Dr. Pamela Rendi-Wagner ernst zu nehmen. | Foto: Rüggeberg
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Corona Tirol
SPÖ stellt 5-Punkte-Plan für Corona-Management vor

TIROL. Österreich befindet sich im zweiten harten Lockdown und aus den Oppositionsreihen des Nationalrats hört man immer mehr Vorwürfe an der aktuellen Bundesregierung. Eine derartige Entwicklung hätte verhindert werden können, kritisiert auch der Tiroler SPÖ Parteivorsitzende und Klubobmann Georg Dornauer. Er sagt dem 5-Punkte-Plan der Parteichefin Rendi-Wagner seine volle Unterstützung zu. "Jetzt ist es 5 vor 12"Die Coronalage hat sich in Österreich in den letzten Wochen immer weiter...

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Tirols ÖGB-Vorsitzender Philip Wohlgemuth | Foto: ÖGB Tirol

ÖGB Tirol
Wohlgemuth stellt regionale Corona-Forderungen

TIROL. Für den Tiroler ÖGB-Vorsitzenden Philip Wohlgemuth muss der ArbeitnehmerInnen-Schutz, die finanzielle Absicherung sowie Initiativen, um die Menschen schnellstmöglich in Beschäftigung zu bringen, im Vordergrund stehen. Das erklärt er angesichts des Lockdown-light. Zudem sieht er auch das Land in der Pflicht, Tirol aus der Krise zu führen. „Das nächste Konjunkturpaket muss schnellstmöglich kommen", fordert Wohlgemuth. Das adaptierte Modell der Kurzarbeit sichere zudem Arbeitsplätze....

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"Es kann nicht sein, dass Menschen, die ihr Leben lang fleißig gearbeitet und Steuern bezahlt haben, die großen Verlierer der Krise sind“, so Dornauer kritisch.  | Foto: Zeitungsfoto.at

SPÖ Tirol
Kritik an geplanter Abschaffung der Hacklerregelung

TIROL. Bald steht die Sondersitzung des Nationalrats zur Abschaffung der Hacklerregelung an. Davor macht der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer klar, dass 45 Jahre harte Arbeit eindeutig genug seien. Er sieht die geplante Abschaffung der Regelung durch die türkis-grüne Regierung mehr als kritisch.  "Zerschlagung der Rechte von ArbeitnehmerInnen"Gerade in der jetzigen Situation die Hacklerregelung aushebeln zu wollen, macht für SPÖ Tirol Dornauer deutlich, dass es der Regierung nur um...

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Dornauer macht primär Bundeskanzler Kurz für den drohenden erneuten Lockdown verantwortlich | Foto: Pixabay/cromaconceptovisual (Symbolbild)
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Dornauer
„Regierung für drohenden Lockdown verantwortlich"

TIROL. Für den Landesparteiobmann der Tiroler SPÖ Georg Dornauer sind Auftritte, wie bei der gestrigen Pressekonferenz fehl am Platz. Er geht hart mit der gestrigen Ankündigung der für Samstag geplanten Ankündigung ins Gericht. Der Lockdown droht „Die Österreicherinnen und Österreicher haben sich ein echtes Krisenmanagement und wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der gesundheitlichen, ökonomischen, sozialen und psychischen Gefahren verdient - stattdessen bekommen sie jede Woche eine neue Einlage...

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Aktuell plant die Bundesregierung Einmalzahlungen, die in den Augen Dornauers "definitiv zu wenig" wären.  | Foto: BB Archiv

Coronakrise
SPÖ Tirol für befristetes Corona-Grundeinkommen

TIROL. Über Österreich schwebt das Lockdown-Damoklesschwert. Kommt es zum Lockdown befürchtete die Neue SPÖ Tirol, dass eine wirtschaftliche Notlage vorprogrammiert ist. Allen voran der Landesparteivorsitzende Dornauer forderte in befristetes Corona-Grundeinkommen. So könne man als Gesellschaft und als Volkswirtschaft durch die Krise kommen. Befristetes Corona-GrundeinkommenDie SPÖ Tirol hatte schon im Juni 2020 einen Antrag zur Einführung eines befristeten Corona-Grundeinkommens im Landtag...

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Für die SPÖ NRin Yildirim steht damit fest: Kanzler Kurz trägt eine wesentliche Verantwortung für die Ausbreitung des Virus.  | Foto: spö

Causa-Ischgl
Kanzler-Handlung "auslösendes Moment" für Chaos-Abreise

TIROL. Der Bericht der Expertenkommission zur Causa-Ischgl wurde kürzlich präsentiert. Als "auslösendes Moment" für die Chaos-Abreise sieht man die Handhabung der Situation durch den Bundeskanzler. Für die SPÖ NRin Yildirim steht damit fest: Kanzler Kurz trägt eine wesentliche Verantwortung für die Ausbreitung des Virus.  Rohrer sieht Kurz-Handlung für chaotische Abreise verantwortlichDer Vorsitzenden der unabhängigen Kommission, Ronald Rohrer, bezeichnete die Verhängung der Quarantäne über...

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SPÖ-Hagsteiner versteht nicht, wieso man keine Prioritäten bei den BewohnerInnen, MitarbeiterInnen und BesucherInnen der Heime setzt, wenn es um die PCR-Testungen und Schnell- bzw. Antigentests geht.  | Foto: SPÖ

Teststrategie
Pflege- und Altenheime im Winter coronafrei halten

TIROL. Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und die Tiroler Sozialdemokratin Hagsteiner kritisier die fehlende Teststrategie des Landes. Besonders die Hochrisikogruppen der Pflege- und Altenheime bräuchten diese Strategie, um heil über den Winter zu kommen.  Altenheime coronafrei haltenEs sage sehr viel über die Gesprächskultur der Verantwortlichen der Pflege- und Altenheime aus, "wenn sich der Obmann der ARGE Altenheime Robert Kaufmann und der Geschäftsführer der ISD Hubert Innerebner über...

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130 Jahre SPÖ Tirol: Gegründet wurde die Landesorganisation am 28. September 1890 im ehemaligen Gasthof "Zur Traube" in Telfs.  | Foto: SPÖ Tirol
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SPÖ Tirol
130 Jahre Tiroler Sozialdemokratie – Festakt wird nachgeholt

TIROL. In diesem Jahr, am 28 September, feiert die SPÖ Tirol ein Jubiläum: 130 Jahre gibt es die Sozialdemokraten nun im Land. Gegründet wurde die Landesorganisation am 28. September 1890 im ehemaligen Gasthof "Zur Traube" in Telfs.  Zahlreiche ErrungenschaftenÜber die lange Zeit haben die Sozialdemokraten bei der Entwicklung Tirols maßgeblich mitgewirkt und können heute auf viele Errungenschaften zurückschauen. So zählt Landesparteivorsitzender Dr. Georg Dornauer den Aufbau, Ausbau und die...

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Verantwortlich für die wirtschaftliche Situation sieht Yildrim unter anderem den "nicht nachvollziehbaren Zick-Zack-Kurs" der Bundesregierung bei Corona-Maßnahmen.  | Foto: SPÖ

Covid-Gesetzespaket
Yildirim fordert Ende des "Zick-Zack-Kurses"

TIROL. Der "Zick-Zack-Kurs" der Corona-Maßnahmen muss endlich ein Ende finden, fordert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Sie bezieht sich vor allem auf die Wirtschaft, die unter diesem Kurs leidet und fordert in diesem Zusammenhang, die First für Kreditrückzahlungen für weitere drei Monate bis Ende Jänner 2021 zu verlängern. Die Hoffnung liegt jetzt beim Covid-Gesetzespaket, von dem man sich eine klarere Kommunikation erhofft.  Existenznöte aufgrund der Corona-PandemieAus einer...

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SPÖ-Frauenchefin NRin Mag.a Selma Yildirim | Foto: Hofer

Corona-Regelungen
Grundrechtsbedenken bleiben für Yildirim aufrecht

TIROL. Gesundheitsminister Anschober hat mehrfach einen überarbeiteten Entwurf zu den weitgehend aufgehobenen „Corona-Gesetzen“ vorgelegt. Wesentliche Kritikpunkte bleiben für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim aufrecht. Ob künftige Ausgangssperren vor dem VfGH halten werden, sei für sie fraglich. „Bei Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten braucht es ein sensibles und wohldurchdachtes Vorgehen mit verständlichen und eindeutigen Bestimmungen. Das sehe ich aktuell immer noch nicht....

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SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer | Foto: Rüggeberg

Dornauer
SPÖ Tirol fordert weiter Corona-Grundeinkommen

TIROL. Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen werden Tirol über einen sehr langen Zeitraum begleiten. Auch für den Landesparteivorsitzenden und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol Georg Dornauer ist das kein Geheimnis. Er erklärt, dass Tirol von massiven wirtschaftlichen Einbußen und einer weiter steigenden Arbeitslosigkeit ausgehen muss. Die kurzen Entspannungsphasen würden daran nichts ändern. Für ihn sei es wichtig das Land auf die negativen Auswirkungen der Krise bestmöglich vorzubereiten. Das...

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Philipp Pflaume, Vorsitzender der Jungen Generation Oberland: „Junge Menschen zieht es meist dorthin, wo es ihnen am besten gefällt. Hier soll ein Instrument geschaffen werden, damit die Jugendlichen ihre Gemeinde mitgestalten können und sich dort auch wohl fühlen.“ | Foto: Junge Generation Oberland/Philipp Pflaume

Mitgestalten durch Jugendgemeinderäte
SPÖ-Jugend Oberland pocht auf stärkere Jugendbeteiligung

LANDECK/ZAMS/OBERLAND. Um der Abwanderung in ländlichen Regionen vorzubeugen, setzt die SPÖ-Jugend auf Jugendgemeinderäte, welche junge Leute in die Gestaltung des eigenen Wohnorts einbinden sollen. In Gestaltung einbindenGemeinden im Oberland sind, wie für ländliche Regionen üblich, stärker von Abwanderung betroffen als Ballungszentren. Speziell bei jungen Menschen ist dies häufig zu beobachten. Um diesem Phänomen entgegenzuwirken, setzt die SPÖ-Jugend auf ein besonderes Instrument:...

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Frauensprecherin der SPÖ Tirol im Landtag Elisabeth Fleischanderl, Bezirksfrauenvorsitzende der SPÖ Landeck Brigitte Trötzmüller und Nationalratsabgeordnete und Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol Selma Yildirim (v.li.)  wiesen auf Ungleichheiten beim Verdienst von Frauen hin. | Foto: Siegele
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Schlusslicht bei Frauenlöhnen
Frauen im Bezirk Landeck verdienen tirolweit am wenigsten

LANDECK (sica). Im Bezirk Landeck verdienen Frauen nicht nur am wenigsten im Tirolschnitt, auch von der Altersarmut sind sie ganz stark betroffen. Zudem arbeiten Frauen im Bezirk Landeck laut "Equal Pay Day" fast drei Monate gratis im Jahr. Einkommensdifferenz von knapp 22 ProzentNationalratsabgeordnete und Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol Selma Yildirim, Frauensprecherin der SPÖ Tirol im Landtag Elisabeth Fleischanderl und Bezirksfrauenvorsitzende der SPÖ Landeck Brigitte Trötzmüller...

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Für Frauen im Oberland gab es bislang keine Schutzeinrichtung in Form eines Frauenhauses - Nun wird dieses Projekt realisiert. (Symbolbild) | Foto: pixabay/Alexas_Fotos
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Lange gefordertes Projekt
Tiroler Oberland bekommt endlich ein Frauenhaus

TIROLER OBERLAND. Im Tiroler Oberland fehlte bislang ein Frauenhaus als Schutzeinrichtung, im Rahmen der Tiroler Konjunkturoffensive 2020 wird das Projekt nun umgesetzt. Konjunktur ankurbelnDer Bedarf eines Frauenhauses für das Oberland ist schon längst gegeben und auch speziell die Coronazeit zeigte auf, dass vermehrt häusliche Gewalt auftrat. Nun wird das schon lange geforderte Frauenhaus endlich im Zuge der Konjunkturoffensive 2020 realisiert. Jährlich sollen für den Betrieb der Einrichtung...

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Für SPÖ-Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim ist klar: Es wurden Fehler in Tirol gemacht, diese dürfen nicht abgestritten oder unter den Teppich gekehrt werden.  | Foto: Hitthaler

Corona Tirol
Yildirim: „Fehler dürfen nicht abgestritten werden"

TIROL. Vor Kurzem stellte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim eine parlamentarische Anfrage an Sozialminister Anschober bezüglich der ersten Corona-Infektionen in Tirol. Yildirim wollte wissen, ob es bereits im Februar 2020 Fälle in Tirol gab. Der Sozialminister gibt nun eine eindeutige Antwort rund um den "Patient 0".  Eintragungsfehler in TirolWie Yildirim erläutert, stellt Sozialminister Anschober in seiner Beantwortung klar, dass im Land Tirol ein Eintragungsfehler vorliegt.  „Er macht auch...

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Donauer will ein Corona-Grundeinkommen für Tirol durchsetzen.  | Foto: SPÖ tirol

SPÖ Tirol
Befristetes Corona-Grundeinkommen gefordert

TIROL. Die neue SPÖ Tirol hat sich ein neues Ziel gesetzt: Das befristete Corona-Grundeinkommen als Pilotprojekt. In einem Dringlichkeitsantrag soll die neue Absicherung von Corona-Einschränkungen Betroffener in der kommenden Landtagssitzung eingebracht werden. Die Absicherung soll auf ein Jahr befristet werden, ginge es nach Landesparteivorsitzenden Dornauer, wird dafür das Tiroler Mindestsicherungsgesetz novelliert. Wer soll Anspruch auf das Grundeinkommen haben?Anspruch auf das...

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Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". | Foto: BB Archiv

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die Miliz...

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Viele Stammgäste haben bereits auf einen Kaffee beim Lieblinglokal vorbeigeschaut. | Foto: WK / Adobe Stock
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Dornauer
Mit Gastro-Gutscheinen Menschen und Wirtschaft helfen

TIROL. Der Tiroler SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer will mit Gastro-Gutscheinen den Menschen und der Wirtschaft unter die Arme greifen. Er betont, dass die Zahl der Arbeitslosen und der Armutsgefährdeten gesenkt werden müsse. Dafür brauche es laut ihm dringend Impulse für die heimische Wirtschaft. Wien in Tirol Er will analog zum SPÖ-geführten Wien mit Gastro-Gutscheinen für jeden Tiroler Haushalt in doppelter Hinsicht unterstützen: „Einerseits genießen die Menschen in unserem Land nach...

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„Die Leistungen von Frauen bedürfen größerer Anerkennung. Das fängt im Beruf bei gleicher Bezahlung an, bedeutet aber auch eine gerechte Aufteilung der unbezahlten Arbeit sowie echte Vereinbarkeit von Beruf und Familie", so Yildirim. | Foto: SPÖ
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Muttertag
Lieber Gerechte Entlohnung statt Blumenstrauß

TIROL. Den Muttertag nimmt SPÖ-NRin Yildirim zum Anlass, um auf die Leistungen von Müttern in unserer Gesellschaft hinzuweisen. Gerade in der Corona-Krise wird klar, dass es hauptsächlich Frauen sind, die zu den "SystemerhalterInnen" gehören. Was die Wertschätzung und die Entlohnung ihrer Erwerbsarbeit angeht, müssen sie sich allerdings oft hinten anstellen, kritisiert Yildirim. Corona als Weckruf?Besonders in dieser Zeit wird klar: Frauen leisten ein unbezahlbare Arbeit. Sie arbeiten meist in...

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Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol | Foto: © Rüggeberg

Tiroler Landtag
SP-Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission wurde abgelehnt

TIROL. Dem Dringlichkeitsantrag der neuen SPÖ Tirol auf sofortige Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission zum Tiroler Krisenmanagement während der Corona-Pandemie wurde heute in der außerplanmäßigen Sitzung des Tiroler Landtages von allen anderen Parteien die Aufnahme auf die Tagesordnung verwehrt. Für den SPÖ-Landesparteiobmann Georg Dornauer geht die Verantwortungsflucht weiter und die übrigen Parteien verabschieden sich vom Willen zur Aufklärung. Kein Aufklärungswille „Die...

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„Auch eine Krisensituation heiligt nicht alle Mittel“, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim.  | Foto: SPÖ Tirol
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Corona-Krise
SPÖ-Yildirim sieht Rechtsstaat in Gefahr

TIROL. Auch in Krisen-Zeiten müsse man den Rechtsstaat sowie die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen wahren, mahnt die SPÖ NRin Yildirim. Sie kritisiert das Vorgehen der türkis-grünen Bundesregierung in der Corona-Krise und forderte eine intensive Einbindung des Parlaments.  "Zweck heiligt nicht alle Mittel"Selbst die aktuelle Corona-Krise würde nicht alle Mittel bei der Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten heiligen, kritisiert SPÖ-Justizsprecherin Yildirim.  Grund für die harsche...

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