SPÖ

SPÖ fordert höheres Arbeitslosengeld: "Nicht auf Hunderttausende Arbeitslose und ihre Familien vergessen!" RIED/RIEDMARK. Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist auf mehr als 560.000 Menschen gestiegen, das ist ein Rekordwert in der Zweiten Republik. Alleine in den vorigen zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. Beim AMS Perg waren im März 2.098 Personen arbeitslos gemeldet. Das ist ein Anstieg von 90 Prozent (+994) zum Vergleichsmonat im Vorjahr. „Diese Menschen müssen wir...

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür gesorgt...

SPÖ-Nationalrätin Sabine Schatz und Bürgermeister Christian Aufreiter konnten eine Veranstaltung der rechtsextremen Gruppierung "Graue Wölfe" in Langenstein verhindern. Der Pächter der Veranstaltungshalle wusste von der Intention des Events nicht Bescheid. LANGENSTEIN. „Es braucht eine klare Abgrenzung. Wir dürfen Rechtsextremen keinen Raum geben“, fordert Nationalrätin Sabine Schatz Gemeinden auf, rechtsextremen Gruppierungen wie den 'Grauen Wölfen' keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu...

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Perg-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %).Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete brauchen...

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen SPÖ-Gesundheitspolitik. ...

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

ST. GEORGEN/GUSEN, BEZIRK PERG. Ein wichtiger personeller Wechsel im Bezirksvorstand der SPÖ war Anlass für eine außerordentliche Bezirkskonferenz der Roten: Mauthausens Bürgermeister Thomas Punkenhofer musste aus gesundheitlichen Gründen den Bezirksvorsitz aufgeben. Der mit 95 Prozent der Stimmen zum neuen Bezirksparteivorsitzenden gewählte Erich Wahl wisse, dass er "nicht immer leicht zu handhaben" sei. Er ersuchte seine Genossen, "persönliche Befindlichkeiten zurückzustellen, damit im Land...

Nie wieder Faschismus! MAUTHAUSEN. Begleitet von Bürgermeister Thomas Punkenhofer besichtigte eine SPÖ-Delegation die Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen. Punkenhofer, ein ausgebildeter Mauthausen-Guide, vermittelte bei dieser Besichtigung nicht nur die grauenvollen Verbrechen an der Menschlichkeit in dieser Zeit, er legte auch großen Wert darauf, das kapitalistische System Adolf Hitlers zu erklären. „Die Methode, Angst zu schüren und ein Feindbild zu schaffen, das...

BEZIRK. Mühlviertler Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz ist SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. Sabine Schatz, die seit November 2017 als SPÖ-Abgeordnete den Regionalwahlkreis Mühlviertel vertritt, ist zur Bereichssprecherin für Erinnerungskultur im SPÖ-Parlamentsklub ernannt worden. Neben der Arbeit in der Region wird Schatz ihre Schwerpunkt auf die Erinnerung an die Opfer des Austrofaschismus und des Nationalsozialismus, die Gedenkpolitik und den ständigen Austausch mit Überlebenden...

ALLERHEILIGEN. Vergangenen Sonntag wurde in Anwesenheit von Landtagsabgeordneten und Bürgermeister Thomas Punkenhofer die Jahreshauptversammlung der SPÖ Allerheiligen abgehalten. Der Parteivorstand unter der Führung von Johann Haunschmid wurde einstimmig wiedergewählt. Das Referat von Punkenhofer wurde von den Anwesenden mit großem Interesse verfolgt. Für ihre 50-jährige Mitgliedschaft wurden Johann Grasserbauer, Udo Nelwek und Wilhelm Walch geehrt.

RIED/RIEDMARK. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 9. November wurde die Riederin Sabine Schatz erstmals als Abgeordnete angelobt. „Es ist ein beeindruckender Moment, wenn man als eine von 183 Abgeordneten zum Nationalrat angelobt wird und im höchsten Gremium für die Menschen in Österreich arbeiten darf“, freut sich die neue SPÖ-Mandatarin. „Ich freue mich auf diese kommende Aufgabe und werde mich natürlich für die Interessen der Menschen im Mühlviertel einbringen“, sagt...

SCHWERTBERG. Eigentlich ist es bereits Routine: Alle zwei Jahre gibt es die Jahreshauptversammlung der SPÖ Schwertberg. Berichte werden präsentiert, Reden werden gehalten. Die Gemeindepolitik bietet Themen, um die eigenen Standpunkte zu erklären. Die „Konferenz“ spricht dem Vorstand das Vertrauen aus. Klingt nicht so richtig spannend, ist aber in Wirklichkeit eine tolle demokratische Errungenschaft. Die Mitglieder einer politischen Partei wählen in einer geheimen Wahl einen Vorsitzenden und...