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Beiträge zum Thema SPÖ

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„Die FPK versucht wieder einmal ihre Meinung allen Kärntnerinnen und Kärntnern aufzuzwingen. Dörfler bleibt es unbenommen, seine Meinung zu äußern. Er hat aber die Kärntnerinnen und Kärntnern gefälligst selbst entscheiden zu lassen, denn Kärnten ist nicht das Eigentum von Dörfler und Scheuch“, stellt Kaiser klar. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser zu Bundesheerdebatte: Höchste Qualität durch Professionalität für die Bevölkerung!

Dörflers Versuch, die Menschen zu verunsichern, wird als unseriös und kontraproduktiv zurückgewiesen. Best ausgebildeste Einsatzkräfte bedeuten professionellen Schutz. Soziales Jahr öffent neue Perspektiven. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unterstützt die Bemühungen zur professionellen Modernisierung und grundlegenden Reform des Bundesheeres. „Dass bereits 21 von 27 Staaten in der EU, den Zwangsdienst abgeschafft haben, ist ja kein Zufall, sondern angesichts der geänderten...

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„Fakt ist, die Länder Europas sind wirtschaftlich eng miteinander verbunden, über eine Million österreichische Arbeitsplätze sind vom Export abhängig, mehr als eine halbe Million alleine vom Export in die Eurozone“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Kärnten: Dörfler und Scheuch bringen Kärnten in Gefahr!

Kaiser: Wer wie SPÖ Europa vor Spekulanten schützt, schützt auch Kärnten! FPK-Verfassungsklage gegen ESM ist durchschaubares Ablenkungsmanöver von der gescheiterten Dörflerschen-Korruptionskoalition! Strikte Ablehnung zur FPK-Verfassungsklage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) kommt von der SPÖ-Kärnten. „Mit dem ESM schützen wir Europa, also auch Kärnten! Wir sichern die Wettbewerbsfähigkeit in Österreich, also auch in Kärnten“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

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SPÖ-Kärnten: Systemänderung ist nur mit Demokratiereform möglich

Prammer, Kaiser: Abschaffung des Proporzes und ein neues, transparentes Rechnungshofgesetz in Anlehnung an den Bund sind unabdingbar. Sind Bundessanktionen für das Fernbleiben von Mandataren bei Nationalratssitzungen auch in Kärnten bei Landtagssitzungen möglich? „Das Aushebeln der Demokratie mit dem bereits sechsten Auszug der FPK aus der Sonderlandtagssitzung in der Nacht von gestern auf heute zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Reform der Verfassung des Landes ist. Nichtsdestotrotz haben wir...

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LHStv. Peter Kaiser übernimmt 1300 Unterschriften von der Bürgerinitiative gegen die geplante Flick-Umfahrung am Wörthersee (Sprecherin Fr. Hochegger)
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SPÖ Kärnten: Stopp dem Ausverkauf unserer Heimat durch die FPK!

Kaiser, Prettner: Nein zu Kelag Verkauf. FPK Dörfler erschlich sich bei Flick-Umfahrung durch Halbwahrheiten Zustimmung – SPÖ übernimmt gemeinsam mit Grünen 1300 Unterschriften gegen Flick-Umfahrung und bringt diese als Petition im Landtag ein (Bild). Bauverbot in roten Zonen gefordert Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten die Regierungsmitglieder der SPÖ, LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Ragger tanzt Kärntnern auf der...

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"Hat Scheuch vor, die Webcam im Büro seines Untertanen Dörfler zu installieren, um sicher zu gehen, dass die Sternhofmarionette auch entsprechend spurt“, fragt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner

SPÖ-Kärnten: Is big brother Scheuch watching Gerhard Dörfler?

Plant FPK-Kurt Scheuch tatsächlich peinlichen Wahlkampfgag mittels Webcam, oder will er Dörfler überwachen? Wie die SPÖ-Kärnten aus gut informierten FPK-Kreisen in Erfahrung gebracht hat, plant FPK-Obmann Kurt Scheuch einen seltsam, peinlich anmutenden Wahlkampfgag. Demzufolge plant der große Bruder und politische Erbfolger Uwe Scheuchs, eine Webcam in der Landesregierung zu installieren, um die Kärntnerinnen und Kärntner in zweifelhafter Art und Weise zu unterhalten. „Will „big brother“ Kurt...

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„Von Verbindlichkeit bei einem Regierungsbeschluss oder gar Handschlagqualität kann bei der FPK keine Rede sein. 365 Tage hatten Dörfler und Co Zeit, dieses unwürdige Schauspiel auf dem Rücken jener Menschen, die ohnehin wenig haben, zu beenden", macht Kaiser aufmerksam. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Kärnten: FPK-Dörfler und Ragger fehlt jegliche Handschlagqualität, wie das fehlende Gesetz für Teuerungsausgleich zeigt

Kaiser: Auch ein Jahr nach dem Regierungsbeschluss gibt es keine gesetzliche Basis für den Teuerungsausgleich. Bündelung in Mindestsicherung und Erhöhung des Heizkostenzuschusses sind Gebot der Stunde. „Einen für eine soziale Gesellschaft unwürdigen Jahrestag darf die FPK rund um LH Gerhard Dörfler und LR Ragger heute feiern. Rund zwölf Monate ist es nun her, dass in der Landesregierung auch mit unseren Stimmen beschlossen wurde, dass der Teuerungsausgleich auf eine gesetzliche Basis gestellt...

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„Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die Regierungsmitglieder öffentlich zu machen“, so Kaiser. | Foto: Foto Horst

SPÖ-Kärnten will Bürger im Landtag zu Wort kommen lassen

Kaiser: Kärntnern die Möglichkeit geben, Fragestunde für ihre Anliegen zu nutzen. Entsprechender SPÖ-Antrag wird eingebracht. Die SPÖ will den Kärntnerinnen und Kärntner mehr Möglichkeit zur Mitsprache im politischen Diskurs geben. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser schlägt dazu eine Reform der Fragestunde im Kärntner Landtag vor. „Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die...

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„So tief Dörfler und Co die moralische Messlatte in der Politik für sich selbst gelegt haben, so hoch erhobenen Hauptes laufen sie immer wieder darunter durch. Ein Landeshauptmann, der sich selbst bei Anklage weigert zurückzutreten, ist kein Landesvater“, so Fellner. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ-Kärnten: Rechnet FPK-Dörfler bereits mit Anklage?

Fellner: Während Landesbedienstete bei einer Anklage suspendiert werden, will Dörfler erst bei einer Verurteilung das Feld räumen. „Rechnet Dörfler in der Bau-Sponsoring-Affäre schon mit Anklage? Warum sonst meinte er gestern im ORF-Sommergespräch sichtlich beunruhigt, dass er erst bei einer Verurteilung und nicht schon bei Anklage zurücktreten wird“, kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner den TV-Auftritt Dörflers gestern. Hält sich der der selbsternannte Landesvater tatsächlich...

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„Dann soll Dörfler auch einmal dazu stehen, was er sonst so lapidar daher redet, und soll sich einmal in seiner eigenen Partei durchsetzen“, fordert Kaiser den stellvertretenden FPK-Obmann auf. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser nach Parteiengesprächen: Arbeiten gemeinsam daran, Kärnten vorwärts zu bringen!

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

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„Jene, die sich gestern noch so siegessicher und lautstarke Parolen sekundierend gaben, zeigen sich  heute neuerlich als politische Hasenfüße, die panische Angst vor den Wählerinnen und Wählern haben“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: FPK-Auszugstheater Klappe die Fünfte!

Scheuch, Dörfler und Co erlangen zweifelhafte Ehre als „Auszugs-Marathon“-Weltmeister. SPÖ wird weiter für einen dringend nötigen Neustart Kärntens kämpfen. „Mit Herz und Verstand arbeiten wir fürs Kärntner Heimatland! „Und täglich grüßt das FPK-Murmeltier“, stellt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser fest, nachdem die FPK heute zum bereits fünften Mal Fersengeld gab und beim Neuwahlantrag der Mehrheit im Kärntner Landtag kleinlaut davonschlich. „Jene, die sich gestern noch so...

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„Dörfler ist als zuständiger Referent dafür verantwortlich, dass die Gesundheitsversorgung der dort untergebrachten Menschen jedenfalls gewährleistet ist“, fordert Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Gesundheitsversorgung der Menschen auf der Saualm ist vollständig zu gewährleisten!

Zuständiger Referent Dörfler darf Menschenrecht auf ärztliche Versorgung nicht mutwillig vorenthalten. Als gefährliches Schandmal menschenunwürdiger Politik bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Asylwerber-Unterbringung auf der Saualm nach den wiederholt bekannt gewordenen Missstände. Wie heute bekannt geworden bekomme beispielsweise ein Bewohner, der an Gastritis leide, weder die entsprechende Schonkost noch die benötigten Medikamente. Einem...

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„Immer deutlicher wird, dass Dörfler in der Regierungssitzung, in der der Beschluss gefasst wurde, unzureichende und unvollständige Informationen gegeben hat“, kritisiert Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser fordert Aussetzung des „Flick-Vertrages“ zu Straßenverlegung in Dellach

Nach „geschönten“ Dörfler-Aussagen gibt’s nur einen richtigen Weg: Zurück zum Verhandlungstisch mit allen Anrainern. Verärgert über die Vorgehensweise von FPK-Dörfler im Zusammenhang mit der geplanten Straßenverlegung in Dellach zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser: „Immer deutlicher wird, dass Dörfler in der Regierungssitzung, in der der Beschluss gefasst wurde, unzureichende und unvollständige Informationen gegeben hat“, kritisiert Kaiser, der seine damalige Zustimmung...

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„Wäre Scheuch der Einladung zu den gestrigen Parteiengesprächen gefolgt, anstatt schlagzeilenheischend Schnappi dem Phantom-Krokodil nachzustellen, hätte er die Chance gehabt, einen möglicherweise konstruktiven Beitrag zu einem Gesetzesvorschlag für einen sparsamen, plakatfreien Wahlkampf zu unterzeichnen“, macht Fellner deutlich. | Foto: Foto Gert Eggenberger
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SPÖ-Kärnten: Tritt FPK schon wieder Rückzug von plakatfreiem Wahlkampf an?

Fellner: Während SPÖ, ÖVP und Grüne gemeinsam an einer positiven Zukunft für Kärnten arbeiten, sucht die FPK weiter nach Phantom-Krokodilen und nach faulen Ausreden und verweigert die Mitarbeit. Lässt sich Dörfler von Scheuch wieder overrulen? Scharfe Kritik an der sturen Blockadepolitik der FPK übt SPÖ-Landesgeschäfstführer Daniel Fellner. „Es wird immer deutlicher, dass Scheuch, Dörfler und Co mit dem Tempo der in Verantwortung für Kärnten handelnden SPÖ, ÖVP und Grünen völlig überfordert...

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„Scheuch und Dörfler lassen Kärnten aus reiner Machtbesessenheit im Stich“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Wir arbeiten an einem Neustart für Kärnten!

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

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„Kärnten braucht eine politische Erneuerung, um vom blauen Skandalpannenstreifen endlich wieder in die richtige Spur Richtung erfolgreicher Zukunft zu finden. Das werden auch die Sesselkleber der FPK nicht verhindern“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Blaues Fersengeld schadet Kärnten massiv!

Noch verhindern Dörfler, Scheuch und Co mit sturer Neuwahlblockade positiven Richtungswechsel für Kärnten. Nächster Antrag auf Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Nichts unversucht lassen will die SPÖ-Kärnten mit Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser auch nach der heutigen neuerlichen Flucht der FPK aus dem Landtag, um Kärnten den dringend notwendigen Neustart zu ermöglichen und es aus der FPK-Zwangsjacke zu befreien. „Ständig davon zu laufen, vor der eigenen Verantwortung rückgratlos zu...

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„Es ist unmöglich, beim Hausbau mit dem zweiten Stock zu beginnen“, vergleicht Kaiser und macht deutlich, dass es nicht in Dörflers (In)Kompetenz liegt, den Kärntner Landtag vorzeitig aufzulösen. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Dörfler, Scheuch und Co. ziehen es vor, weiter vor Wählern davonzulaufen!

Präsentation möglichen Fristenlaufes für Neuwahlen ist Papier nicht wert, auf dem sie steht. Nur Landtag kann Landtag vorzeitig auflösen und Neuwahlen möglich machen. Druck auf FPK und für Neuwahlen Jetzt steigt – Demo am Donnerstag, Parteiengespräche Montag. Als Nullum bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die heute von Dörfler im Rahmen der außerordentlichen Regierungssitzung inszenierte Präsentation eines möglichen Fristenlaufes. Schon die Verwendung der vielen...

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Peter Kaiser im Gespräch bei der SPÖ-Infoveranstaltung in Spittal: „Von jetzt an geht es aufwärts, packen wir die Dinge gemeinsam an!“
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SPÖ Kaiser nach Infoveranstaltung in Spittal: Geschlossen und stark arbeiten wir an der Erneuerung Kärntens

Erfolgter Selbstreinigungsprozess ist Chance, mit klarem Blick geeint und zielorientiert in die Zukunft zu marschieren. „Von jetzt an geht es aufwärts, packen wir die Dinge gemeinsam an!“ Aufbruchsstimmung herrschte gestern bei der Informationsveranstaltung der SPÖ im Spittaler Stadtsaal. Nach den Entwicklungen der letzten Woche lud SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gemeinsam mit der SPÖ-Spittal alle Mitglieder und Freunde zu einer offenen Diskussion über die Zukunft der...

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Wir wollen Schülern und Lehrlingen ermöglichen, dass sie das ganze Jahr in ganz Kärnten sämtliche öffentliche Verkehrsmittel nutzen können und eine das ganze Jahr geltende „Jugend-Mobil-Card einführen“, so LHStv. Peter Kaiser | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kärnten fordert: „Jahresnetzkarte für alle Jugendlichen!“

Kaiser: Die SPÖ will Kärnten jugendfreundlicher machen. Dazu fordert SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser eine das ganze Jahr gültige „Jugend-Mobil-Card“. „Mit einem geringen Selbstbehalt von fünf Euro pro Monat wollen wir Schülern und Lehrlingen ermöglichen, dass sie das ganze Jahr in ganz Kärnten sämtliche öffentliche Verkehrsmittel nutzen können und so eine das ganze Jahr geltende „Jugend-Mobil-Card einführen“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser deutlich Die Frage der...

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Als Zeichen des Protest gegen die FPK und um Neuwahlen voranzutreiben wurde heute auch die „Mazze“ von Gerhard Leeb und Josef Götz, die von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser begrüßt wurden, im Landhaushof aufgestellt.
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SPÖ- Kärnten: Notwendiger politischer Umbruch lässt sich nicht aufhalten!

Kaiser: Dörfler, Scheuch und Co können nicht auf Dauer vor Verantwortung davonlaufen. Weitere Sonderlandtagssitzung mit Neuwahlantrag wird einberufen. „Mazze“ als Zeichen des Protest im Landhaushof aufgestellt. Feige und verantwortungslos nennt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den neuerlichen Auszug der FPK aus dem heutigen Sonderlandtag und die damit verursachte Blockade des von SPÖ, ÖVP und Grünen eingebrachten Neuwahlantrages. „Davonlaufen ist keine Lösung und bringt Kärnten...

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„Macht die Augen auf, legt eure parteipolitischen Scheu(ch)-Klappen ab und zeigt wenigstens einmal Verantwortungsbewusstsein für Kärnten“, so Kaiser in Rihtung FPK. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Sofortige Neuwahlen sind der Rettungsring für Kärnten!

In morgigem Sonderlandtag haben FPK-Mandatare die Möglichkeit, einmal Verantwortung für Kärnten zu zeigen. Erinnerung an abgelegten Eid. Im Hinblick auf den morgen im Rahmen der von SPÖ, ÖVP und Grünen verlangten Sonerlandtagssitzung zur Abstimmung eingebrachten Neuwahlantrag, ermahnt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die Abgeordneten der FPK, nicht neuerlich vor ihrer Verantwortung davonzulaufen. „Macht die Augen auf, legt eure parteipolitischen Scheu(ch)-Klappen ab und zeigt...

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„Wir lassen uns von den Arbeitsverweigeren Dörfler und Scheuch nicht aufhalten. Kärnten braucht jetzt konstruktive, ehrliche und anständige Politiker, die unserem Bundesland einen unverzüglichen Neustart ermöglichen", macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Gesprächsverweigerung der FPK ist völlig verantwortungslos

SPÖ-Kärnten zuversichtlich, gemeinsam mit ÖVP und Grünen wichtige Weichenstellungen beschließen zu können. Enttäuscht über die Weigerung der FPK, an den morgigen Parteiengesprächen teilzunehmen, zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. „Dörfler und Scheuch verhalten sich völlig verantwortungslos gegenüber den Kärntnerinnen und Kärntnern. Die beleidigte Leberwurst zu spielen, weil sie erkennen müssen, dass die Zeit ihres politischen Fuhrwerkens zu Ende geht, zeugt von...

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„So eine Überheblichkeit und peinliche Zur-Schau-Stellung seiner „Das Land gehört uns“-Mentalität ist sogar für Dörfler ein neuer Tiefpunkt“, zeigt sich Kaiser enttäuscht und wütend | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ- Kärnten: Dörfler und Scheuch schmeißen Nerven weg und brechen Parteiengespräch ab!

Kaiser: Ich will für Kärnten endlich Nägel mit Köpfen machen! SPÖ-Kärnten erarbeitet konkrete Vereinbarungen für Wahlkampf. Weiter Druck für Neuwahltermin, spätestens 25. November 2012. Für einen Eklat sorgte heute die FPK in Person von Dörfler und Scheuch. Nach nicht einmal 2 Minuten beendeten sie das Parteiengespräch und verließen wortlos das Regierungssitzungszimmer, nachdem SPÖ, ÖVP und Grüne auf die Frage „Ist der 25. November als Termin für Neuwahlen in Stein gemeißelt?“ einstimmig und...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser: "Auch wenn Dörfler, Scheuch und Strache die Augen noch vor der für sie bitteren Realität verschließen: Tatsache ist, dass die Mehrheit der Kärntnerinnen und Kärntner sich der Forderung der SPÖ-Kärnten nach sofortigen Neuwahlen, die auch von ÖVP und Grünen unterstützt wird, angeschlossen haben!" | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Strache hat keine Bedingungen für Neuwahlen in Kärnten zu stellen!

Partytiger von Ibiza wird im Korruptionssumpf mit untergehen. SPÖ bleibt dabei: Neuwahlen noch 2012! „FPK-Dörfler lässt sich nun offenbar nicht mehr nur von den Gebrüdern Scheuch sondern auch noch vom Partytiger von Ibiza, H.C. Strache, dirigieren“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die eklatante Führungsschwäche Dörflers aufmerksam, nachdem der FPÖ-Obmann sich anmaßt, Bedingungen für eine Neuwahl in Kärnten zu stellen. Strache, dessen völlig unglaubwürdiger Versuch,...

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"Zuerst Neuwahlen, dann ein neuer Landtag, dann eine neue Regierung, dann eine neue Verfassung mit Abschaffung des Proporz!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser fordert: Neuwahlen jedenfalls noch 2012!

Letztmöglicher Termin für SPÖ, ÖVP und Grüne 25. November. Beschränkung der Wahlkampfkosten wird unterstützt. Nein zu jeder Verzögerungstaktik. SPÖ, ÖVP und Grüne haben beim Parteiengespräch mit FPK-Dörfler deutlich fest gemacht, dass Neuwahlen so schnell wie möglich stattzufinden haben. "Der letztmögliche Termin ist der 25. November", so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Anschluss an das Gespräch. Laut Kaiser könne man die verbleibende Zeit jetzt nutzen, um eine Vereinbarung...

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