SPÖ

Heute, Mittwoch 16. Oktober, gab Franz Dobusch seinen Rücktritt als Linzer Bürgermeister bekannt. Sein Nachfolger wird Vizebürgermeister Klaus Luger. Er tritt seinen Dienst am 7. November an. Dobusch wurde am 21. Jänner 1988 Linzer Bürgermeister. Damals mit 36 Jahren der jüngste einer Landeshauptstadt. Er ist mit seinen 25-einhalb Jahren Amtszeit – bis heute exakt 9401 Tage – auch der längstdienende der Stadt. In seine Zeit fallen unter anderem die Errichtung des Design Centers, des Ars...

Nach der Aufregung um seinen "Tussi"-Sager über Frank Stronachs rechte Hand Kathrin Nachbaur beendet Landesrat Josef Ackerl seine Facebook-Eintragungen. "Ich beende mit heutigem Tag meine Facebook-Eintragungen. Den Grund dafür kann jeder und jede für sich denken." Die Facebook-Freunde müssen künftig auf die markigen Sager von Landesrat Josef Ackerl verzichten. Mit seinen Kommentaren zur Politik hatte er zwar oft die Lacher auf seiner Seite, schoss mit seinen Angriffen auf Vertreter anderer...

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

Politisch ganz im Zeichen der Nationalratswahl steht der kommende Sonntag, 29. September 2013, in (Ober-)Österreich. Nicht nur die Wähler/innen sind dabei gefragt. Auch tausende Wahlhelfer/innen sind im Einsatz. "Es ist wichtig, auch zur Wahl zu gehen. Davon lebt die Demokratie", sagt Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl, in der Landesregierung auch für Wahlen zuständig. Die Vorbereitungen sind bereits vor Monaten angelaufen, die Abwicklung läuft auf Hochtouren, damit kommenden Sonntag alles...

Am Sonntag, den 29. September, ist Nationalratswahl. In Oberösterreich können die knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigten aus elf Parteien auswählen. Das sind die wichtigsten Punkte aus dem jeweiligen Wahlprogramm sowie die Inhalte und Positionen der jeweiligen Spitzenkandidaten auf der Landesliste. SPÖ: Gesamtschule bis 14; keine Studiengebühren; Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung; höhere Familienbeihilfe; 1500 Euro Mindestlohn; Senkung der Einkommenssteuer; Einführung einer Vermögens- und...

Mit 20. September 2013 tritt der Linzer Noch-Finanzstadtrat Johann Mayr seine Tätigkeit als Direktor der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) wieder an. Mayr war 2003 für seine Funktion als Stadtsenatsmitglied in Linz karenziert worden. Damit tritt, wie es kollektivvertraglich und in Beschlüssen des Vorstandes vorgesehen ist, seine frühere Funktion wieder in Kraft. Darüber hat Obmann Albert Maringer heute, Dienstag, den Vorstand der OÖGKK informiert. Die bisherige Direktorin...

Analyse von Sozialen Netzwerken in Hinblick auf die Nationalratswahl. Wie oft wurde über die jeweiligen Parteien in den sozialen Netzwerken gesprochen? Das Trauner Unternehmen Fesi ließ von Mitte August bis Mitte September seine Analysesysteme alle öffentlich zugänglichen Beiträge auf Facebook, Twitter, diversen Blogs und anderen Online-Plattformen durchforsten. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt entgegen allen anderen Umfragen deutlich in Führung - vor SPÖ und FPÖ, Grünen, BZÖ und Team Stronach...

Tief betroffen und bestürzt, aber gleichzeitig voller Hoffnung und Optimismus, ist die SPÖ Oberösterreich und ihre Führungsspitze bezüglich der schweren Erkrankung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. „Wir alle stehen in dieser schweren Lebensphase an der Seite unserer Barbara Prammer. Es ist furchtbar, dass sie diese Erkrankung durchleiden und wie viele andere von solch schweren Leiden betroffene Menschen nun um ihre Genesung kämpfen muss. Gleichzeitig sind wir aber voller Hoffnung und...

"Wir schaffen die Sensation von 2002 und werden am 29. September erster bei der Nationalratswahl", sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zum Wahlkampfauftakt der ÖVP in Oberösterreich. In den vergangenen zehn Nationalratswahlen war neun Mal die SPÖ Erster, nur 2002 war die VP vorne. "Oberösterreich ist kein Swing-State, wie oft dargestellt, aber ein Battleground", so Hattmannsdorfer. Gestützt werde die VP von aktuellen Umfragedaten. Laut Umfrage des Instituts für Marktforschung...

Oberösterreichs SPÖ-Kandidaten zur Nationalratswahl sind derzeit im ganzen Land unterwegs und besuchen die Mitbürger in deren Zuhause. Die SP Oberösterreich lässt nichts unversucht, um ihre Anhänger, Sympathisanten und potenziellen Wähler bis zum 29. September zu mobilisieren. Insgesamt 40.000 Haushalte werden direkt besucht – das ist die größte Hausbesuchsoffensive aller Zeiten in Oberösterreich, an der die NR- KandidatInnen direkt beteiligt sind. Auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer –...

Oberösterreichs SPÖ-Chef Josef Ackerl und Spitzenkandidatin Barbara Prammer fanden auf einer Pressekonferenz deutliche Worte für den Wahlkampf in Oberösterreich. "Bei vielen Hausbesuchen, die ich seit März durchführe sagen mir vor allem alleinerziehende Frauen, dass sie Angst haben, wie sich das mit der Wohnbeihilfe neu in ihrer konkreten Lebenssituation auswirken wird. Viele befürchten Verschlechterungen", so Prammer. Hintergrund: Zukünftig sollen auch Unterhaltszahlungen als Einkommen für die...

ULRICHSBERG (hed). Für die weitere Vorgangsweise bei der geplanten Umwidmung „Gewerbepark Schindlau“ möchte Bürgermeister Wilfried Kellermann die Stellungnahmen von Seiten der verantwortlichen Behörden des Landes abwarten. Danach sollen sich die zuständigen Gemeindegremien, wie der Bauschuss, mit der Sache beschäftigen, um über weitere Vorgangsweise zu beraten. SP-Fraktionsobmann Herbert Krenn schlägt indes eine Informations-Veranstaltung vor, bei der die Umweltanwaltschaft ihre Einwände vor...

SP- Bezirksparteiobmann Dominik Reisinger zu aktuellen Themen im Bezirk. BezirksRundschau: Sie sind eineinhalb Jahre SP- Bezirksparteiobmann. Was haben Sie bewegt? Reisinger: Lassen wir die Kirche im Dorf. Bis 1997 stellte die VP alle, und jetzt noch 40 von 42 Bürgermeistern. Sie beherrscht die gesamte Wirtschafts- und Verwaltungsstruktur im Bezirk. Wir haben zumindest bewegt, dass sich auch die VP bewegt. Ein Beispiel: In der Bildungs- und Familienpolitik ist sie von ihren traditionell...

„Nicht nur die Industrie, sondern auch die Politik muss Impulse setzen, damit unser Industriestandort abgesichert werden kann. Dazu gehört, dass – trotz Krise – weiterhin investiert wird. In Infrastruktur, in Forschung und Entwicklung, in Kunst und Kultur und nicht zuletzt in Bildung. Denn die Industrie braucht innovative und kreative Köpfe, die in der Lage sind, Visionen zu entwickeln und unkonventionelle Ideen zu liefern", sagt sagt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im...

Bei seiner Oberösterreichrundreise besucht Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SP) auch den Bezirk Rohrbach. Besucht wurde das Tourismus und Dienstleistungszentrum in Haslach. Bundesrätin Elisabeth Reich und Altbürgermeister Norbert Leitner führten den Gast durch das Areal und informierten über die Anfänge. Besonders interessierte er sich für das neue Textilzentrum in Haslach, wo in die künstlerische Leiterin Christina Leitner fachkundig begleitete. Beeindruckt war er von der Darstellung der...

Landesrat Rudi Anschober hofft im BezirksRundschau-Interview, dass die Aufarbeitung der Korruptionsaffären einen politischen Neubeginn mit sich bringt, aus dem die Grünen als strahlende Sieger hervorgehen. In der österreichischen Politik jagt ein Korruptionsfall den nächsten, sodass sich Frank Stronach nun wirklich bemüßigt fühlt, eine Partei zu gründen. Wo sehen sie die Grünen in dieser politischen Situation? Ich bin überzeugt, dass es in der Bundespolitik, in der Bundesregierung, zu einem...

Reinhold Entholzer folgt Hermann Kepplinger als Verkehrslandesrat nach Mit überwältigender Mehrheit segnet der SPOÖ-Parteivorstand ihren Personalwechsel in Oberösterreich ab. OÖ (red). Der Gewerkschafter Reinhold Entholzer (52) wurde kürzlich bei einer Klausur des Landesparteivorstands im Linzer Jägermayrhof mit 45 von 46 abgegebenen Stimmen als Nachfolger von Hermann Kepplinger als Verkehrslandesrat designiert. Entholzer war zuletzt Landesvorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer...