SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

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NÖ Landtag
Schulstart-Hunderter von VP, FP, SP und Grünen beschlossen

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

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  • Karin Zeiler
Hoch die Hände: Sven Hergovich ist neuer Landesparteichef der SPÖ NÖ - Bundesvorsitzender Andreas Babler gratuliert | Foto: Screenshot
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Landesparteitag
Hergovich mit 96,2 Prozent zum SPÖ NÖ-Chef gewählt

Die Wahl ist geschlagen, Sven Hergovich löst Franz Schnabl  ab. Der 34-jährige wurde heute, 24. Juni, mit 96,2 Prozent beim Landesparteitag in NÖ gewählt. Schwerpunkte: Kontrolle, Teuerung, ländlicher Raum und die Bekämpfung des Klimawandels. Starke Unterstützung kam vom neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler. NÖ. Als "klare Alternative zu Schwarz-Blau" präsentierte sich die SPÖ NÖ unter ihrem neuen Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beim heutigen außerordentlichen Parteitag in der...

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Hergovich am Podium: "Das rote Gesindel lebt!" | Foto: Screenshot
Video 19

Liveticker – Landesparteitag der SPÖ NÖ
Hergovich stellt sich der Wahl

700 Delegierte und Gäste werden heute, 24.6., in St. Pölten erwartet. Beim Landesparteitag der SPÖ NÖ soll Sven Hergovich Franz Schnabl als Vorsitzender der Landespartei ablösen. Sven Hergovich wurde mit 96,2 Prozent der Stimmen zum SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer gewählt. 13:55: UhrDie Wahl ist geschlagen: 341 Delegierte waren stimmberechtigt, 339 haben Gebrauch gemacht und 326 wollen Dich als neuen Landesparteivorsitzenden", sagt Christian Farthofer. Damit wurde Hergovich mit 96,2 Prozent zum...

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Klubobmann Hannes Weninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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Interview
SP-Weninger - "FPÖ zieht ÖVP nach rechts"

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

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Themen bei den heutigen Regierungsverhandlungen: Asyl und Integration | Foto: pixabay.com
Aktion 4

ÖVP und SPÖ
Asyl und Integration dominieren bei Regierungsverhandlungen

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

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Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

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DIE ÖVP rutscht unter 40 Prozent, dennoch sind sie die Stimmstärkste Partei in Niederösterreich.
Paula Maringer, Christoph Kaufmann, Johann Höfinger, Daniela Schodt und Nadine Fallbacher analysieren die Wahlergebnisse. | Foto: Victoria Edlinger
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Bezirk Tulln
Die Vorzugsstimmen für die Landeswahl sind eingetrudelt

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...

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  • Victoria Edlinger
Christian Trinkl und Karin Zeiler werden am 29. Jänner  – am Wahlsonntag – live aus dem NÖ Landhaus berichten
Video 5

Landtagswahl in NÖ - Wahl23
BezirksBlätter berichten am 29.1. live ab 16 Uhr

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

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Pflegeeltern bekommen 1.700 Euro | Foto: pixabay.com
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Land NÖ
1.700 Euro netto Mindestgehalt für Pflegeeltern

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

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Hannes Weninger und LH-Stv. Franz Schnabl
Video 12

NÖ Landtag
SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS kritisieren Rechnungshofberichte

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

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3:45

NÖ Landtag
Haftungen, Wohnen und Breitbandausbau

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

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ÖVP NÖ will "Fairnessabkommen".
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Fairnessabkommen der ÖVP NÖ
VPNÖ-Fairnessabkommen – Absage auch von SPÖ

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

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9:15

Bus, Badewanne und Bike
Das tun NÖs Politiker für ein besseres Klima

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

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Ab 2024 dürfen auch Zweijährige in NÖ in den Kindergarten. | Foto: pixabay.com

NÖ Landtag
Ab 2024 dürfen 2-Jährige in den Kindergarten

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

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LAbg. Reinhard Hundsmüller anlässlich der Landtagssitung | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SP-Forderung "gratis Nachmittagsbetreuung für Kinder"

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

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Landtagssitzung am 17. November | Foto: Karin Zeiler
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NÖ Landtag
Debatten um Asyl und Staatsbürgerschaft

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

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Christian Samwald, SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

SPÖ NÖ
„Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

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Christian Samwald, stv. Klubchef der SPÖ NÖ | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SPÖ präsentiert umfassendes "WohnPROgramm" für NÖ

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

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Donnerstag ist Landtagssitzung: Hier schon mal der Blick auf die Themen. | Foto: Karin Zeiler

NÖ Landtag
Klimaschutz, Wohnen, Öffi-Ausbau und Sport

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

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450.000 Kinder sind in NÖ von Armut betroffen | Foto: pixabay.com
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45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen

Königsberger-Ludwig: In NÖ sind 45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen 17. Oktober ist Welttag für die Beseitigung der Armut NÖ. Einschränkungen bei der Kleidung, beim Wohnen, beim Essen, bei der Freizeit oder bei der Bildung sind für etwa 45.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich, die armuts- und ausgrenzungsgefährdet sind, nicht fremd. Die aktuelle Teuerungswelle verschärft die Situation für diese Kinder enorm und ist für viele ihrer Familien existenzbedrohend....

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Vorsitzender der FSG NÖ, LAbg. Rene Pfister | Foto: SPÖ NÖ
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FSG NÖ
"Lohnerhöhung ist Gebot der Stunde"

Pfister/Fertl fordern saftige Lohnerhöhung im Öffentlichen Dienst FSG NÖ: „Lohnerhöhung ist ein Gebot der Stunde, um Inflation entgegenzusteuern“ NÖ. Eine ordentliche Lohnerhöhung für die Bediensteten im Öffentlichen Dienst fordern der Vorsitzende der FSG NÖ, LAbg. Rene Pfister, und der Vorsitzende der FSG im NÖ Landesdienst, Michael Fertl: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst waren speziell zu Lockdown-Zeiten ein Garant dafür, dass das System am Laufen gehalten wurde!...

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Auszählungsstand 11.10.2022, 7:10 Uhr
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Bundespräsidentenwahl 2022
So hat Niederösterreich gewählt

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

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Höchste Auszeichnung für Karin Renner | Foto: SPÖ NÖ
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Auszeichnung
Victor-Adler-Plakette für Renner und Hundsmüller

Landtagspräsidentin Karin Renner und Klubobmann Reinhard Hundsmüller wurden im Zuge des Landesparteitags der SPÖ NÖ geehrt. NÖ. Die frühere Landeshauptmann-Stellvertreterin und scheidende dritte Landtagspräsidentin Karin Renner wurde beim Landesparteitag in Schwechat mit der höchsten Ehrung der SPÖ, mit der Victor-Adler-Plakette ausgezeichnet, die ihr von der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und vom Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl überreicht wurde. Am Tag zuvor ist Karin...

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Ab 1. Oktober tritt die CO2-Steuer in Kraft | Foto: Symbolfoto: pixabay.com
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CO2-Steuer ab 1.10.
Das zahlen Sie jetzt NOCH an den Zapfsäulen in NÖ

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

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