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Beiträge zum Thema spö

Verkehrssprecher LA Gerhard Razborcan
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SPÖ
Parkpickerl Diskussion nicht zu Lasten der Mistelbacher

SPÖ NÖ drängt auf attraktive Öffi-Verbindungen in die Wiener Umlandbezirke BEZIRK MISTELBACH. Der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ, Landtagsabgeordnerter Gerhard Razborcan, fordert ÖVP-Landesrat Schleritzko auf, rasch in Gespräche mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig einzutreten, um eine optimale Lösung für Niederösterreichs Pendler zu erzielen: „Jedes Bundesland hat natürlich Verantwortung seinen Bürgern gegenüber, etwa die Verkehrslast einzudämmen, beziehungsweise Lenkungsmaßnahmen hin zu den...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LaB-Klubsprecher Stadtrat Friedrich Brandstetter, ÖVP-Klubsprecher Stadtrat Josef Schimmer und SPÖ-Klubsprecher Vizebürgermeister Manfred Reiskopf

Geschwindigkeitsmessanlagen
Mistelbacher Parteien für Verkehrssicherheit

ÖVP, SPÖ und LaB sponserten Geschwindigkeitsmessanlagen MISTELBACH. Entschleunigung ist nicht nur für sehr gestresste Menschen wichtig. Vor allem im Straßenverkehr ist es ein Gebot. Drei Mistelbacher Parteien – ÖVP, SPÖ und LaB sagen den Rasern im Ortsgebiet jetzt den Kampf an. Um eine Sensibilität bei den Verkehrssünderinnen und -sündern zu erreichen, die dadurch nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer in unnötige Gefahren begeben, haben die drei...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Aufschwungmilliarde mit LHStv. Franz Schnabl und SWV NÖ-Präsident Thomas Schaden
Aktion 5

Politik in NÖ
SPÖ fordert die "Aufschwungmilliarde"

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Melanie Erasim geht zurück in den Nationalrat.

SPÖ Mistelbach
Melanie Erasim kehrt in Nationalrat zurück

BEZIRK MISTELBACH. Mistelbachs SPÖ-Obfrau kommt nach einenhalb Jahren in den Nationalrat zurück. Sonja Hammerschmied tritt aus beruflichen Gründen von ihrem Mandat zurück. Die nächste auf der Liste ist nun Melanie Erasim, die bereits im April ihr Nationalratsmandat abermals antreten könnte. Dann hätte das Weinviertel auch wieder eine SPÖ-Stimme im Parlament. 23 Monate Im November 2017 wurde die Rabensburgerin erstmals angelobt. Damals saß sie als Oppositionelle einer türkis-blauen Regierung...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SPÖ-Bezirksvorsitzende Melanie Erasim tritt für mehr Schutz für die Buslenker ein.

Bezirk Mistelbach
SPÖ fordert mehr Schutz für Busfahrer

Mistelbachs SPÖ-Bezirksvorsitzende Melanie Erasim: „Trennscheiben im Fahrerbereich dringend notwendig!“ BEZIRK MISTELBACH. Bezirksvorsitzende Melanie Erasim und Landeshaupftfrau-Stellvertreter Franz Schnabl unterstützen vehement die Forderung der Gewerkschaft vida, zur Sicherheit der Busfahrer in NÖ endlich eine Trennscheibe zum Ansteckungsschutz vor Covid-19 zu installieren. Ein entsprechender SPNÖ-Antrag wurde im Jänner-Landtag von der ÖVP vom Tisch gewischt. Melanie Erasim fordert: „Dabei...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bau-Holz-Gewerkschafter und Nationalratsabgeordneter Rudolf Silvan

SPÖ-NR Rudi Silvan
Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose wäre ein Jobmotor für den Bezirk Mistelbach

BEZIRK MISTELBACH. Angesichts der rasant steigenden Arbeitslosenzahlen im Weinviertel, könnte sich die von der SPÖ geforderte „Aktion 40.000“ für unseren Bezirk als Jobmotor erweisen, ist sich SPÖ-Nationalrat Rudi Silvan sicher. Ende Jänner waren 3.135 Personen im Bezirk Mistelbach arbeitslos. Die Jobssuche ist während der Corona-Krise besonders hart. Die SPÖ forderte daher in der letzten Nationalratssitzung eine „Aktion 40.000“. Ziel ist dieser Initiative ist die Schaffung von 40.000 neuen...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
NR Rudolf Silvan

SPÖ Silvan
Mehr Bahn-Infrastruktur soll Konkurrenzfähigkeit stärken

BEZIRK MISTELBACH. Das Weinviertel braucht dringend weitere Investitionen in die Schieneninfrastuktur um konkurrenzfähig bleiben zu können. „Im Weinviertel gibt es Projekte, die dringend vorangetrieben werden müssen“, sagt SPÖ-Nationalratsabgeordneter Rudorf Silvan. Silvan fordert, dass die von Bund und Land versprochenen 1,35 Milliarden Euro für den Bahnausbau im nördlichen Niederösterreich möglichst rasch fließen. Zweigleisiger Ausbau So muss der zumindest teilweise zweigleisige Ausbau der...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
SPÖ-Pressekonferenz online: E. Schingerling, K. Seidl, W. Erasim, S. Schneider, M. Erasim, A. Bors, E. Trenker, A. Viktorik und M. Höberth.

Corona-Management
SPÖ ortet Test- und Impfchaos

Verantwortung wird vom Bund an die Gemeinden ausgelagert, bedauert die SPÖ Mistelbach. BEZIRK MISTELBACH. Die Unzufriedenheit in den Gemeinden wächst. Die Bürgermeister spüren das an vorderster Front besonders stark. Steigende Arbeitslosenzahlen – im Bezirk Mistelbach sind aktuell 3.135 Personen auf Jobsuche – sind Ausdruck einer ausnehmend angespannten wirtschaftlichen Lage. Fehlende Konzepte Die SPÖ beklagt fehlende Konzepte seitens der Regierung, sei es bei den Lockdowns, den Öffnungen, im...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner

NR Rudolf Silvan setzte sich 2020 für viele Weinviertler Anliegen ein

WEINVIERTEL. Ob Einsparungen im Gesundheits- oder Pensionssystem oder die Stärkung des ländlichen Raumes – Nationalratsabgeordneter Rudi Silvan nimmt sich kein Blatt vor den Mund. Auch zu vielen Themen, die das Weinviertel betreffen, fand der SPÖ-Mandatar klare Worte. Unter anderem schlug Silvan im Zuge der Corona-Krise vor, staatliche Investitionen in die (Schienen)infrastruktur im Weinviertel vorzuziehen. Der Abgeordnete setzte sich zum Beispiel für die Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Die Volkshilfe-Mitarbeiter und SPÖ-Funktionäre haben Kontakt zu den Menschen und wissen genau, wie Ihre Spenden zielgenau ankommen können.

Selbstbestimmte Weihnachten
Volkshilfe und SPÖ Bezirk Mistelbach starten Spenden-Aktion für Familien

BEZIRK MISTELBACH. SPÖ und Volkshilfe arbeiten im heurigen Advent mit dem Ziel zusammen, auch jenen Familien im Bezirk Mistelbach ein frohes Weihnachtsfest zu ermöglichen, die finanziell nicht so gut gestellt sind. „Konkret bitten wir jene Unterstützerinnen und Unterstützer, die ansonsten bei Aktionen wie der Maifeier oder anderen Festen helfend eingreifen, um eine Spende für jene Famililen, die auch zu Weihnachten jeden Euro zweimal umdrehen müssen, ehe sie ihn ausgeben können“, konkretisiert...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner

Corona-Ampel
Vereine werden für Geisterspiele entschädigt

Einigung erzielt: Zusätzlich zum NPO Fonds des Bundes gibt es einen, von der Regionalliga bis zu den 2. Klassen gestaffelten, Zuschuss des Landes pro Geisterspiel; SPÖ NÖ pocht weiterhin darauf, Sportplätze im Freien mit entsprechenden Konzepten wieder allen Menschen zugänglich zu machen Orange-Status auf der Corona-Ampel bedeutet in Niederösterreich für Sportvereine Matches ohne Publikum zu spielen. Die SPÖ NÖ hat ihre Forderung, den Fußballvereinen bei der Covid-bedingten Austragung eines...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Nationalratsabgeordneter Andreas Kollross, SPÖ Obmann Stadtrat Michael Kramer und Stadtrat Robert Bachinger
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Petition
Gerasdorfs SPÖ sammelt Unterschriften gegen Schottergrubenprojekt

Petition zur Erhaltung der Naturoase in Gerasdorf geht in die nächste Runde GERASDORF.  Für die Gerasdorfer geht es um viel. Ein knapp fünf Hektar großes Schottergrubenprojekt bedroht die Naherholungsgebiete Marchfeldkanal und Drei Anger. Gerasdorfs Politik fürchtet, wird dieses Anliegen genehmigt, könnte es einen Dominoeffekt auslösen. Denn 88 Hektar des Gemeindegebiets sind als Eignungszone zur Kiesgewinnung im niederösterreichischen Kiesleitplan nach dem Mineralrohstoffgesetz definiert. Um...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Daniel Hemmer (gelbes T-Shirt), Landwirt und Imker, führte die Exkursionsteilnehmer in die Felder zwischen Lichtenwörth und Wr. Neustadt, wo die Wr. Neustädter 'Ostumfahrung' gebaut werden soll.
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Ostumfahrung Wiener Neustadt
Tausche Ackerboden gegen Straße

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
Bezirksvorsitzende Melanie Erasim, NR Sonja Hammerschmid, Bürgermeister Adi Viktorik, LHStv. Franz Schnabl und Landtags- präsidentin Karin Renner.
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SPÖ Sommertour
SPÖ-Trio besucht Rabensburg und Niederkreuzstetten

RABENSBURG/NIEDERKREUZSTETTEN. Um sich selbst ein Bild von der Situation der krisengebeutelten Gemeinden in Niederösterreich zu machen besuchte Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl gemeinsam mit der 3. Landtagspräsidentin Karin Renner und Nationalrätin Sonja Hammerschmid die SPÖ-geführten Gemeinden Rabensburg und Niederkreuzstetten. Begleitet wurden sie von der Mistelbacher SPÖ-Bezirksvorsitzenden Melanie Erasim. Herzblut In Rabensburg sprach Franz Schnabl mit Bürgermeister Wolfram...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Johann Fürmann, Bürgermeister von Hausbrunn

Hausbrunn
ÖVP lässt Gemeinderatssitzung platzen

HAUSBRUNN. Bürgermeister Johann Fürmann blieb sprachlos in der Gemeinderatssitzung zurück. Das Thema, dass die oppositionelle ÖVP so sehr bewegte, dass sie das Plenum verließ, war die Förderung eines MoSo-Containers. Konsens über Nahversorger ÖVP Gemeinderätin Katharina Sator präsentierte in der Mai-Sitzung das Nahversorgungskonzept „MoSo-Markt beziehungsweise Kastlgreissler“ und ernte mit der Ansiedlung eines Nahversorger breite Unterstützung. Gespräche mit dem ansässigen Fleischerbetrieb...

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  • Karina Seidl-Deubner

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