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Beiträge zum Thema spö

NRAbg. Max Lercher: „Der Frühstarterbonus anstelle der Hacklerregelung bedeutet im Schnitt 240 Euro weniger.“
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THEMA
Die Hackler-Pension bleibt ein Streitthema

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

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Erschienen im Grazer Leykam Verlag: Anton Pelinkas Streitschrift zur Sozialdemokratie in Österreich.
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Anton Pelinka analysiert
Warum die SPÖ reif fürs Museum sein könnte

"Die Sozialdemokratie – ab ins Museum": Unter diesem Titel adressiert Anton Pelinka, einer der führenden österreichischen Politikwissenschafter eine mutige, beherzte und kämpferische Streitschrift an die Sozialdemokratie in Österreich. Erschienen ist sie auf Initiative von Berater Herwig Hösele im Leykam Buchverlag – im Interview mit der WOCHE spricht Pelinka über Beweg- und Hintergründe. Gab es einen Anlass, diese Streitschrift gerade jetzt zu verfassen? Meine Motivation war, zu untersuchen,...

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Langzeitversicherte haben sich ihre Pensionsansprüche redlich verdient und sollten ihren Ruhestand guten Gewissens genießen dürfen.
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THEMA
Wieder Debatte um die Hackler-Pensionen

Kanzler Kurz verteidigt die von der ÖVP geplante Abschaffung der Hacklerregelung. Empörung darüber gibt es auch im eigenen Lager. Nach der am Mittwoch, 21. Oktober 2020, erfolgten Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Hacklerregelung abschaffen zu wollen, gingen die Wogen hoch. Als Attentat auf brave Leistungsträger unserer Gesellschaft und Strafe für fleißige Menschen geißelten Oppositionspolitiker von SPÖ, FPÖ sowie Gewerkschafter dieses Vorhaben. „45 Jahre sind genug!“. Die...

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KOMMENTAR
ÖVP hat wieder die Hackler im Visier

Als Attentat auf brave Leistungsträger unserer Gesellschaft und Strafe für fleißige Menschen bezeichnen Oppositionspolitiker von SPÖ, FPÖ sowie Gewerkschafter die von der Kurz-Regierung am Mittwoch dieser Woche erneut zur Diskussion gestellte Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Demnach sollen Langzeitversicherte, die 45 Jahre und mehr gearbeitet und ins Pensionsversicherungssystem eingezahlt haben, wohl wieder mit Abschlägen „belohnt“ werden. Dazu muss gesagt werden, dass die...

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Mit 88,5 Prozent gewählt: Anton Lang ist der neue Parteichef der steirischen SPÖ.
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Roter Parteitag
Anton Lang jetzt auch offiziell Nummer 1 in der Steirer-SPÖ

Der Landesparteitag der steirischen SPÖ ging in der Sporthalle Trofaiach über die Bühne, rund 400 Delegierte wählten dabei Landeshauptmann-Vize Anton Lang mit 88,5% der Stimmen zum Landesparteivorsitzenden der steirischen SPÖ. Direktwahl des Parteichefs beschlossen Zum letzten Mal übrigens: Denn der schon angekündigte Antrag zur zukünftigen Direktwahl des Vorsitzenden durch die Parteimitglieder wurde von den anwesenden Delegierten einstimmig angenommen. „Niemand weiß besser, wer die steirische...

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Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft.

Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

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Bestens vorbereitet: Vor dem SPÖ-Landesparteitag stand der designierte Parteichef Anton Lang der WOCHE Rede und Antwort.
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Steirische Reform
SPÖ setzt künftig auf Basisdemokratie und Klimaschutz

Bei der letzten Gemeinderatswahl gab es "ein zartes Plus", wie es Anton Lang selbst formuliert, darauf wolle man nun aufbauen. Durchaus mit neuen Ansätzen kündigt der designierte Parteichef an, der sich beim Parteitag am 18. September in Trofaiach erstmals der Wahl stellt. Geht es nach Lang wird der Vorsitzende das letzte Mal von den Delegierten gewählt, vorgesehen ist eine Statutenänderung: "Künftig soll der Parteivorsitzende in der Steiermark von den Mitgliedern gewählt werden". Damit nehmen...

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Parlamentarier Max Lercher und seine SPÖ wollen eine gerechte Verteilung der Lasten nach der Coronakrise.
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INTERVIEW
"Reiche müssen fairen Beitrag leisten"

Der Kardinalsfehler war, das Epidemiegesetz auszuhebeln, meint SPÖ-Abgeordneter Max Lercher in Bezug auf die Coronakrise und kritisiert die „parteipolitische Arroganz“ der Regierung. Die Opposition und mit ihr die SPÖ äußert mehr und mehr Kritik an einigen Maßnahmen der Bundesregierung und vor allem über das derzeit herrschende politische Klima im Parlament. Wir haben den SPÖ-Nationalratsabgeordneten Max Lercher um seine Meinung zur aktuellen Lage in der Coronakrise gefragt. MZ: Der Widerstand...

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Fotovoltaikanlagen auf den Dächern sollen das Ortsbild prägen.
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Fotovoltaik
Zur eigenen Anlage ohne Spießrutenlauf

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

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  • Heimo Potzinger
NRAbg. Max Lercher, Regionalvorsitzender der SPÖ Obersteiermark West, war bei seiner Rede am politischen Aschermittwoch im Oberweger Stadl voll in Fahrt.
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JUDENBURG
Am Aschermittwoch gabs deftige Kost

Die SPÖ-„Köche“ Lercher, Blanik und Wimmer servierten den Genossinnen und Genossen im Oberweger Stadl keine verbale Fastenspeise. UNGEKÜRZTER BEITRAG Seit dem Vorjahr zelebriert neben der FPÖ auch die SPÖ einen politischen Aschermittwoch. Beim 2. politischen Aschermittwoch am 26. Februar 2020 ging es am Rednerpult wieder ordentlich zur Sache. Moderator Mag. Gernot Esser begrüßte die zahlreichen Gäste, darunter die 2. Landtagspräsidentin LAbg. Gabriele Kolar, Landesrätin Doris Kampus, Ing....

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  • Wolfgang Pfister
In der Neumarkter Gemeindestube regiert eine Dreierkoalition.
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NEUMARKT
Ein gutes Klima in der Gemeindestube

Meinungsvielfalt ist die Basis unserer Demokratie. Unterschiedliche Ideologien bringen unterschiedliche Zugänge und auch Meinungsverschiedenheiten mit sich. Ein wertschätzender Umgang mit politischen Gegnern sollte trotzdem gepflegt werden. Am Ende des Tages entscheiden ohnehin die Wähler, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie künftig vertreten soll. Am Beispiel Neumarkt zeigt sich, dass es in den letzten fünf Jahren im Rahmen einer Dreierkoalition möglich war, die Herausforderungen der...

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  • Wolfgang Pfister
Demokratische  Reife und Toleranz wird im Neumarkter Gemeinderat gelebt. Wenn es für Neumarkt gut ist, springt auch die Opposition über ihren politischen Schatten. Unser Foto zeigt von rechts Bürgermeister Josef Maier (ÖVP) mit Oppositionsführer Vizebgm. Klaus Stadtschreiber (FPÖ) und den Koalitionspartnern Elisabeth Edlinger-Pammer (Grüne) und Klaus Straner (SPÖ).
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NEUMARKT
Gute Zusammenarbeit anstatt Streitereien

Eine mehrseitige Wahlbroschüre der Bürgerliste „Zukunft Neues Neumarkt“ sorgte in der Marktgemeinde für Kopfschütteln. Mit einer sehr destruktiven politischen Broschüre machte kürzlich eine Bürgerliste, angeführt vom Politneuling Nina Feichter, in Neumarkt auf sich aufmerksam. „Eine untergriffige, aggressive Aussendung in einem Stil, den wir alle ablehnen“, so ÖVP-Bürgermeister Josef Maier, der im Zentrum der darin enthaltenen Angriffe steht. „Unsere unabhängige, freie Bürgerbewegung steht für...

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Regionalvorsitzender Max Lercher und Regionalgeschäftsführerin Petra Weiß informierten über aktuelle Entwicklungen in der SPÖ.
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JUDENBURG
Max Lercher zur Lage der SPÖ

Der Gemeinderatswahlkampf nimmt Fahrt auf. Max Lercher informierte am Montag in Judenburg über Erreichtes und Ziele der SPÖ Obersteiermark West. Für die SPÖ Obersteiermark West kandidieren bei der Gemeinderatswahl insgesamt 856 Personen, davon sind 261 Frauen, deren Anteil aktuell bei knapp 36 Prozent liegt. Mit Irene Schneider (Weißkirchen), Annemarie Traumüller (Schöder) und Lydia Künstner-Stöckl, der amtierenden Bürgermeisterin der Gemeinde Teufenbach-Katsch, kandidieren in den Bezirken...

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Tiefschwarz präsentiert sich der Bezirk Murau vor der Gemeinderatswahl 2020. Bezirksparteiobfrau Manuela Khom präsentiert hier ihre Spitzenkandidaten mit Gerhard Stolz (Krakau), Thomas Kalcher (Murau), Lukas Scheurer (Mühlen), Josef Maier (Neumarkt), Albert Brunner (Niederwölz), Johann Schmidhofer (Oberwölz), Franz Kleinferchner (Ranten), Gottfried Reif (Scheifling), Mürzl (Schöder), Cäcilia Spreitzer (St. Georgen am Kreischberg), Friedrich Sperl (St. Lambrecht), Herbert Göglburger (St. Peter am Kammersberg), Johannes Rauter (Stadl-Predlitz) und Peter Panzer (Teufenbach-Katsch).
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KOMMENTAR
Die Parteien bringen sich in Stellung

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

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FPÖ: Stefan Hermann, Wolfgang Zanger, Mario Kunasek.
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Gemeinderatswahl 2020
Absolute Mehrheiten sind ein Dorn im Auge

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

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  • Stefan Verderber
Wolfgang Zanger tritt in Lobmingtal an.
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Gemeinderatswahl
Zanger tritt als Spitzenkandidat an

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

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  • Stefan Verderber
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SPÖ Spielberg geht mit offenem Stadtparteitag neue Wege der Mitbestimmung
Bürgermeister Manfred Lenger einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt

Am Donnerstag, den 30. Jänner lud die SPÖ Spielberg zu einem offenen Stadtparteitag. Rund 150 Personen – Parteimitglieder und Gäste - folgten dieser Einladung. Im Mittelpunkt des Stadtparteitages stand die kommende Gemeinderatswahl mit der Vorstellung der Themen und der KandidatInnenliste. Unter den ersten 20 KandidatInnen befinden sich 5 neue Personen, die sich zum ersten Mal für ein Mandat im Gemeinderat bewerben. Insgesamt umfasst die KandidatInnenliste der SPÖ Spielberg 50 Personen, die...

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  • Thomas Mlakar
Der neue starke Mann in der steirischen SPÖ: Anton Lang wurde vom Parteivorstand als neuer Vorsitzender designiert.
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Weichen gestellt
Anton Lang zum neuen Parteichef der Steirer-SPÖ gekürt

Es war ein wenig erfreuliches Ergebnis bei der letzten Landtagswahl für die SPÖ, mit den Verlusten warf auch Parteichef Michael Schickhofer das Handtuch. Jetzt hat der Parteivorstand den Leobner Anton Lang zum neuen Parteichef gemacht. Die WOCHE bat die künftige rote Nummer 1 (endgültige Wahl beim Parteitag im Mai) zum Interview. Die Zeiten sind nicht leicht für die SPÖ. Provokant gefragt: Warum tun Sie sich das an? 2019 war für uns insgesamt kein leichtes Jahr. Bei allen drei Wahlgängen haben...

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KOMMENTAR
Neue Regelung wirft viele Fragen auf

Die Pensionsdebatte verunsichert und polarisiert. Unsere Politiker verhalten sich dabei dilettantisch. In Medienberichten und öffentlichen Debatten scheiden sich die Geister darüber, was gerecht und ungerecht ist. Dabei bräuchte man sich nur an die Fakten zu halten. Als Maßstab dienen ohnehin die Pensionsversicherungsbeitragsjahre und jene Beiträge, die von den Versicherten tatsächlich bezahlt worden sind. Dass die Pensionsversicherungszahler ihre Beiträge nicht für sich selbst, sondern im...

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"Im Schnitt werden Betroffene im Monat 360 Euro verlieren", so NRAbg. Max Lercher von der SPÖ.
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THEMA
Pensionsdebatte sorgt für Unsicherheit

Können wir uns abschlagsfreie Pensionen ab 62 Jahren für Langzeitversicherte wirklich nicht leisten? Darüber wird jetzt hitzig diskutiert. Auf Initiative der SPÖ wurde im Jahr 2019 noch vor der Nationalratswahl in Konkordanz mit der FPÖ die Langzeitversichertenregelung vulgo Hacklerregelung wieder eingeführt. Die ÖVP hat aus wahltaktischen Gründen - wenn auch zähneknirschend - zugestimmt. Bundeskanzler Sebastian Kurz will das „Husch-Pfusch-Gesetz“ aber jetzt - nach der Wahl - noch einmal...

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Harald Bergmann will die Stadt rocken.
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Gemeinderatswahl 2020
Wahlkampf in Knittelfeld gestartet

SPÖ und ÖVP haben ihre Kandidatenlisten fertig - aber unterschiedliche Ziele. KNITTELFELD. „Rock die Stadt“ lautet das Motto von Neo-Bürgermeister Harald Bergmann für den Wahlkampf in Knittelfeld. Der neue Frontmann der SPÖ lud am Samstag erst zum Stadtparteitag und anschließend zum Rockkonzert mit der Creedance Fogerty Gang. Bergmann und sein Team wurden zuvor mit 100 Prozent bestätigt. Neue Kandidaten Neu auf der Kandidatenliste sind etwa Ingrid Kaltenegger, Chorleiterin des BG/BRG...

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Zwei (politisch) Rote, ein (sportlich) Schwarzer: Anton Lang, Sigmar Gabriel, Christian Jauk.

Prominenter Gast
Deutscher Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel zu Besuch in der Grazer Burg

Er spielt immer noch im Konzert der ganz Großen: Sigmar Gabriel ist kürzlich beim US-Unternehmen "Eurasia-Group" als Berater eingestiegen. Für einen Kurzbesuch in Graz hatte der der ehemalige deutsche Vizekanzler und langjährige SPD-Vorsitzende (2009-2017) dennoch Zeit. Neben dem Empfang des deutschen Honorarkonsuls Wolfgang Leitner kam es auch zu einem Treffen mit seinem steirischen Parteikollegen Anton Lang. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Capital Bank und Sturm-Präsident...

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KOMMENTAR
Wieder Diskussion um die Pensionen

Eines zeigt sich jetzt schon. Das Regierungsprogramm wird nicht kritiklos hingenommen. Weder von den Steuerzahlern, noch von der Opposition. Ein Streitpunkt sind wieder einmal die Pensionen. Die neue Regierung will die vor der Wahl im Parlament von SPÖ, FPÖ und letztendlich auch der ÖVP durchgewunkene neue „Hacklerregelung“ noch einmal prüfen. Von einem Husch-Pfusch-Gesetz ist jetzt die Rede. Das wusste man vor der Wahl noch nicht? Man spricht von Mehrkosten um die 500 Millionen Euro. Wenn es...

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Die Präsidentinnen Gabi Kolar und Manu Khom mit Gerald Deutschmann.
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Murau/Murtal
Ein Rollentausch und zwei Nachzügler

Der neue Landtag ist angelobt und die Region ist darin stark vertreten. Zwei Mandatare kommen aber noch dazu. MURAU/MURTAL. Am Dienstag wurde die neue steirische Landesregierung bestätigt - und mit ihr 48 Abgeordnete und das Landtagspräsidium angelobt. Dieses ist weiterhin fest in Murtaler Hand, allerdings gibt es einen Rollentausch: Neue erste Landtagspräsidentin ist Manuela Khom (ÖVP), als zweite Landtagspräsidentin an ihrer Seite sitzt Gabi Kolar (SPÖ). Flankiert werden die beiden Damen von...

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