SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Viele Gemeinden rechnen derzeit auf Hochtouren: Doch vielerorts steht 2024 trotzdem ein Minus im Budget.  | Foto: dpcrestock (Heike Brauer)/PantherMedia

In Oberösterreich
Rutschen 150 Gemeinden im Jahr 2024 ins Minus?

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Kommt in den nächsten paar Tagen keine Lösung auf den Tisch, gibt es für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz keinen Schulbus mehr. | Foto: Haun

Noch immer keine Lösung für Schulbusse
Linzer Gemeinderat fordert Verantwortliche in Wien geschlossen zum Handeln auf

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Am 23. April wird die neue "Besetzung" für den Chiemseehof (im Bild) gewählt.  | Foto: Franz Neumayr; Grafik: RegionalMedien Salzburg
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Landtagswahl in Salzburg
Was ÖVP, FPÖ, Grüne & Neos in Oberösterreich zum Ergebnis sagen

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Die Stadt Linz soll die Differenz zwischen 365 Euro und den 550 Euro für das Klimaticket übernehmen, so Schobesberger (Grüne).  | Foto: OÖVV

Antrag im nächsten Gemeinderat fix
Grüne wollen günstigeres Klimaticket für Linzer

Das Klimaticket für Oberösterreich wird ab 1. März deutlich billiger. 550 Euro statt der bisher 695 kostet die Jahreskarte dann für alle öffentlichen Verkehrsmittel – inklusive Linz, Wels und Steyr – und das gesamte Bundesland. LINZ. Geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne), soll das Klimaticket Oberösterreich aber künftig für alle Linzer noch günstiger werden. Ihr Vorschlag: Ein Euro pro Tag, also 365 Euro im Jahr. Die Stadt solle die 185 Euro Differenz übernehmen, immerhin...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Die Hochrechnungen zeigen deutliche Verluste für ÖVP und auch SPÖ sowie einen kräftigen Zugewinn für die FPÖ. | Foto: Screenshot ORF.AT - Quelle: ORF/SORA

Landtagswahl in Niederösterreich
Reaktionen aus Oberösterreich

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Die Stadt Linz soll die Differenz zwischen 365 Euro und den 550 Euro für das Klimaticket übernehmen, so Schobesberger (Grüne).  | Foto: OÖVV

Vorschlag mit Chance auf Mehrheit
Alle Öffis in Oberösterreich um 365 Euro für Linzer

Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) schlägt am Mittwoch ein Öffiticket für ganz Oberösterreich um einen Euro pro Tag für alle Linzer vor. Die Stadt solle die Differenz zum Klimaticket OÖ übernehmen. Ein Ticketmodell, dass offenbar durchaus Chancen auf eine Mehrheit im Gemeinderat hat. Es gibt aber auch Kritik. LINZ. Einen Euro pro Tag, 365 Euro im Jahr: Soviel soll – geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) – das Klimaticket Oberösterreich künftig für alle Linzer kosten....

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Seit Jahren hat die Linzer Polizei mit Personalmangel zu kämpfen. Die Stadtpolitik wäre sich einig, aber die Kompetenzen liegen beim Bund. | Foto: TEAM FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR

Linz
Die Polizei braucht dringend mehr Personal

Die Linzer Polizei versteht ihr Handwerk, das haben jüngst mehrere Großeinsätze gezeigt. Und das trotz jahrelangem Personalmangel. Ereignisse wie zu Halloween oder der Amokläufer Anfang Jänner, zeigen aber auch, dass Linz – immerhin drittgrößte Stadt Österreichs – keine Insel der Seeligen ist und jede Planstelle bitter nötig ist. LINZ. Damit das Rad läuft, müssen die Beamten im Wechseldienst jedoch bis zu 44 Überstunden im Monat leisten", berichtet etwa Uwe Mayer, ein Polizist mit mehr als 30...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Foto: TEAM FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR

Halloween in Linz
So reagiert die Politik auf die Krawall-Nacht

Die schweren Ausschreitungen in der Halloween-Nacht am Montag in Linz sind mittlerweile das Top-Thema in der heimischen Politik. Die Reaktionen sind beinahe einheitlich. Der Grundtenor lautet keine Toleranz gegenüber Gewalt. LINZ. Nach den schweren Halloween-Krawallen in der Nacht am Montag und den erneuten Ausschreitungen am Dienstag, schlagen die Ausschreitungen bereits hohe Wellen in der Politik. Bürgermeister Luger: "Null Toleranz" Bürgermeister Klaus Luger, den die Nachricht von den...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Stadtpolitik ist sich einig: LinzerSüden braucht mehr Kinderärzte. | Foto: BRS/Diabl

Gemeinderat
Stadtpolitik einstimmig für mehr Kinderärzte im Linzer Süden

Der akute Mangel an Kinderärzten im Linzer Süden fordert dringenden Handlungsbedarf. Darüber waren sich bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag den 24. Mai alle Parteien einig. Eine Zwei-Prateien-Resolution von FPÖ und SPÖ wurde einstimmig ein Antrag der ÖVP mehrheitlich angenommen. LINZ. Seit es im Linzer Süden nur noch einen Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde mit Kassenvertrag für die etwa 55.000 Bewohner gibt herrscht dringender Handlungsbedarf. Darüber war sich auch die Stadtpolitik...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer und Bundesrats-Abgeordneter Franz Ebner leiten als Obmann und Geschäftsführer sowohl die Geschicke des Vereins OÖ Seniorenbund als auch der ÖVP-Teilorganisation. | Foto: OÖ Seniorenbund
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OÖ Seniorenbund
Aufregung um fast zwei Millionen Euro Corona-Förderung

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Nur noch ein Kinderarzt mit Kassenstelle für 55.000 Bewohner im Linzer Süden. | Foto: Bildagentur PantherMedia/billiondigital

Nur eine Kassenstelle
Was tun gegen Kinderärzte-Mangel im Linzer Süden

Seit dem Vorjahr gibt es für 55.000 Bewohner im Linzer Süden nur mehr einen Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde mit Kassenvertrag. Ein echtes Problem, ist sich die Linzer Stadtpolitik über alle Parteigrenzen einig. Die ÖVP sieht Versäumnisse bei der ÖGK. LINZ. Nachdem die vorletzte Kinderärztin mit Kassenvertrag vergangenes Jahr ihre Praxis in der Solar City schloss, gibt es für die etwa 55.000 Bewohner des Linzer Südens nur noch einen Kassenarzt für Kinder- und Jugendheilkunde. Viel zu...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
In einem Drei-Parteien-Antrag sprechen sich SPÖ, ÖVP und Grüne gegen die geplante Ostumfahrungs-Trasse durch die Traun-Auen und den Schiltenberg aus. | Foto: LinzPlus

Keine Trasse durch Linz
Drei-Parteien-Antrag gegen Bau der Linzer Osttangente

Linzer SPÖ, ÖVP und die Grünen sprechen sich in einem gemeinsamen Gemeinderatsantrag gegen die Errichtung der Ostumfahrung in der momentan geplanten Form aus. LINZ. Der Linzer Gemeinderat soll sich aktiv dafür einsetzen, dass die aktuellen Pläne für eine Ostumfahrung nicht länger weiterverfolgt werden. Das fordern die Linzer Gemeinderatsfraktionen der SPÖ, der ÖVP und der Grünen in einem gemeinsamen Antrag. Luger: "Keine Verbesserungen für Linzer"Nach den derzeitigen Plänen sollen künftig...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Die ÖVP muss kämpfen, um die 40-Prozent-Marke zu überspringen, die FPÖ steuert auf 25 Prozent zu – und die Impfgegner-Partei MFG hat Chancen auf den Einzug in den Landtag, während das bei den Neos eher nicht der Fall sein dürfte. Die SPÖ liegt auf dem Wahlergebnis von 2015, die Grünen könnten zulegen.  | Foto: BezirksRundschau, Quelle: GMK
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der 3. BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Fliegt MFG unterm Radar in den Landtag

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Freudenmoment: Klaus Luger eröffnete gemeinsam mit Thomas Stelzer, Günther Steinkellner, Markus Hein und Erich Haider die neue Eisenbahnbrücke (v.l.n.r.).
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Eisenbahnbrücke
Neues Linzer Wahrzeichen feierlich eröffnet

Fünf Jahre nach dem Abriss der historischen Eisenbahnbrücke war es heute so weit: Die neue Linzer Donauquerung wurde im Beisein von viel Polit-Promenenz feierlich eröffnet. LINZ/URFAHR. Bei der Eröffnung der neuen Linzer Eisenbanbrücke fanden sich nicht nur hunderte Besucher ein, sondern ebenso die heimische Politprominent. Darunter allen voran Bürgermeister Klaus Luger, der um 10.30 Uhr gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer, Linz AG-Generaldirektor Erich Haider und Vizebürgermeister...

  • Linz
  • Benjamin Reischl
SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer im BezirksRundschau-Interview. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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Birgit Gerstorfer im Interview
"Nur die SPÖ schaut kritisch auf die ÖVP-FPÖ-Koalition"

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Aktuelle Juni-Umfrage: Die ÖVP kann sich besser, die Freiheitlichen liegen klar am zweiten Platz. Die Sozialdemokraten schaffen die 20 Prozent nicht, die Grünen sind zweistellig und die Neos wären im Landtag. | Foto: BRS
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Landtagswahl in Oberösterreich
Neue Umfrage – ÖVP kann vorm Sommer zulegen

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Mehr öffentliche E-Ladestationen und mehr E-Car-Sharing wünscht man sich im Linzer Rathaus. | Foto: Linz AG/fotokerschi.at

Klimaschutz
600 Stationen für Linzer E-Autos bis 2025

Die E-Mobilität in der Stadt soll ausgebaut werden. Dazu erhöht die Stadt nun die Fördermittel für E-Autos. In den nächsten Jahren sollen zudem die öffentliche Ladeinfrastruktur massiv erweitert werden. LINZ. E-Autos sind auf den Linzer Straßen noch immer seltene Gäste. Bis Ende 2020 wurden in der Stahlstadt nur rund 1.000 E-Fahrzeuge zugelassen. Jedoch kündigt sich eine Kehrtwende an. Aus dem Rathaus heißt es, dass die Zahl der Neuanmeldungen 2021 sprunghaft ansteigt. Bis dato liegt zusätzlich...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Geplante Glücksspielnovelle soll Aufstellen von Automaten in Supermärkten, Tankstellen, Einkaufszentren etc. erlauben – heftige Kritik von Grünen und SPÖ am dafür zuständigen FP-Landesrat Klinger. | Foto: Yantra/fotolia

Glücksspiel
Gesetzesnovelle bringt Verschärfung bei Wetten

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die ÖVP liegt deutlich voran – ob sie die 40 Prozent-Marke knackt, ist aber fraglich. Die FPÖ verliert gegenüber dem Rekordergebnis von 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise deutlich. Die SPÖ zeigt sich stabil, die Grünen könnten leicht zulegen, die Neos müssen um den Einzug in den Landtag bangen. | Foto: Grafik: BRS
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Angebote für Menschen mit Beeinträchtigungen müssen laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer weiter ausgebaut werden. Daher präsentierte sie den Ausbauplan für die Jahre 2022 bis 2028. | Foto: Land OÖ/Denise Stinglmayr
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SPÖ OÖ
"Wir brauchen mehr Sozialwohnungen"

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 vor. Damit sollen zwischen 2022 und 2028 zusätzlich 500 neue Wohnplätze geschaffen werden. Der Antrag wurde in der Budgetlandtagssitzung am 3. Dezember von FPÖ und ÖVP abgelehnt.  OÖ. In Oberösterreich steigt laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer der Bedarf an Sozialleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung. Auf der Warteliste für Sozialwohnungen würden...

  • Linz
  • Carina Köck
Großer Jubel in der oberösterreichischen VP-Wahlzentrale.  | Foto: oövp-fotokerschi
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Oberösterreich

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Berichterstattung zum Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Linz.  | Foto: BezirksRundschau

Wahlergebnis
So lief die Nationalratswahl 2019 in Linz

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Linz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Linz & Urfahr
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte. | Foto: Tscheinig

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

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  • Thomas Winkler, Mag.

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