SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

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Die erfolgreichen AbsolventInnen des 2. Lehrganges der KOPAK mit SPÖ-Landesparteivorsitzendem LH Peter, SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner und GVV-Vorsitzendem LAbg. Bgm. Klaus Köchl

SPÖ Kärnten: Mit Kopf und Herz für Kärntens Gemeinden

SPÖ-Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser überreichte Zertifikate an die AbsolventInnen des 2. Lehrganges der Kommunalpolitischen Akademie der SPÖ Kärnten Seit Frühjahr dieses Jahres haben die 15 frisch gebackenen AbsolventInnen des 2. Lehrganges der Kommunalpolitischen Akademie (KOPAK) am mehrmonatigen Ausbildungsprogramm teilgenommen und ihr kommunalpolitischen Wissen erweitert und ausgebaut. Im Herbst 2013 wurde der erste Lehrgang gestartet, der bereits im Vorfeld einen Anmelderekord...

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SPÖ Kaiser: EU-Wahl bestätigt Arbeit der SPÖ in Kärnten eindrucksvoll

Resultat und Wahlbeteiligung zeigen deutlich, dass wir viel Arbeit vor uns haben. Bundesergebnis zeigt Stabilität der SPÖ Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser über das vorläufige Ergebnis der EU-Wahl in Kärnten: "Der eindrucksvolle Zugewinn an Stimmen für die SPÖ in Kärnten ist die Bestätigung für den neuen Politikstil in unserem Land. Auch Eugen Freund hat als Kärntner Spitzenkandidat seinen Teil zum erfolgreichen Ergebnis beigetragen. Das Kärntner Ergebnis...

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Offener Brief LH Kaiser: Status quo betreffend Hypo!

Liebe Kärntnerinnen und Kärntner, liebe Österreicherinnen und Österreicher! Aufgrund vieler Anfragen (Email, Facebook, Twitter, Briefe,...) möchte ich Ihnen meine Sicht der Dinge und den Status quo betreffend Hypo mitteilen. Ich kann Ihnen versichern, dass für mich bei allen Verhandlungen und Entscheidungen betreffend Hypo immer eines im Vordergrund stand und steht: der größtmögliche Schutz der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, der Kärntnerinnen und Kärntner, der Österreicherinnen und...

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SPÖ Kaiser: Zweckwidmung der Wohnbauförderung ist nur ein Gebot der Stunde!

SPÖ-Kärnten plant Offensive „Leistbares Wohnen“: Erhöhung der Wohnbeihilfe und Vereinfachung der Zugangsmöglichkeiten für Häuselbauer. Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser über die größer werdende Zustimmung zur von ihm, Kaiser, seit Langem geforderten Zweckwidmung für Wohnbauförderungs-Mittel. Er signalisiert auch Bereitschaft, dem Vorschlag, bei entsprechender Zweckwidmung, die Mittel teilweise auch für den Bau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen...

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„Wir sind uns der Verantwortung gegenüber der Kärntner Bevölkerung bewusst und wir arbeiten, über unsere unterschiedlichen Positionen hinweg, daran, die besten Lösungen zu finden und gute Entscheidungen für das Land und seine Menschen zu treffen“, so Kaiser.

SPÖ Kaiser: „Zukunftskoalition“ nimmt Gestalt an

Zwei Drittel der Themen erfolgreich abgearbeitet. Positive Stimmung im Land wirkt sich auch auf gemeinsame Arbeit aus. Ziel: Konstituierung von Landtag und Landesregierung am 28. März. Der designierte Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzende Peter Kaiser präsentierte heute gemeinsam mit Wolfgang Waldner (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) im Rahmen eines Pressegespräches einen Zwischenbericht über die Fortschritte bei den Dreiparteiengesprächen zur Kärntner "Zukunftskoalition". Kaiser...

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SPÖ Ruden

Das Team der SPÖ-Ruden unter der Führung von Bürgermeister Rudolf Skorjanz und Vizebürgermeister Ing. Dietmar Karlbauer danken für ihr Vertrauen. Freundschaft

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„Wir werden solange Sonderlandtagssitzungen beantragen, bis endlich ein Neuwahltermin fixiert ist. Jeder Tag früher ist ein guter Tag für Kärnten“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Kärnten macht weiter Druck für rasche Neuwahlen und bringt nächsten Antrag auf Sonderlandtag ein.

Kaiser: Kärnten verdient Besseres, wir wollen für Kärnten arbeiten. FPK hat ihr Scheitern bereits eingestanden. Scheuch, Dörfler und Co halten Kärnten zum Narren! Die SPÖ-Kärnten wird auch nach dem siebenten Auszug der FPK aus dem Landtag nicht locker lassen und weiter Druck für rasche Neuwahlen machen. Wie SPÖ-Landesparteivorsitzender ankündigt, wird die SPÖ-Kärnten bereits morgen einen weiteren Antrag auf Abhaltung einer Sonderlandtagssitzung mit dem Ziel der vorzeitigen Auflösung des...

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„Es ist unerträglich, wie die FPK die Kärntnerinnen und Kärntner in Geiselhaft nehmen“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Landesparteivorstand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Fraktionsführer im EU-Parlament Jörg Leichtfried und SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner deutlich.
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SPÖ Kärnten: Politische Geisterfahrer der FPK schaden Kärnten!

Kaiser, Leichtfried, Fellner: In Bundesheerdebatte ist Information nicht Agitation notwendig. FPK will mit ESM-Verfassungklage Österreichische Arbeitsplätze zerstören. Nach neuen Connect-Enthüllungen ist FPK-Dörfler rücktrittsreif. „Es ist unerträglich, wie die FPK die Kärntnerinnen und Kärntner in Geiselhaft nehmen“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Landesparteivorstand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Fraktionsführer im EU-Parlament Jörg Leichtfried...

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Peter Kaiser mit den Kapitänen von St. Michael/Bleiburg und Globasnitz, Jürgen Gallo und Gerald Wölbl.
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„Kaiserlicher“ Ankick

LHStv. Kaiser nahm als Matchball-Sponsor Ehrenankick der Unterliga Ost-Begegnung St. Michael/Bleiburg gegen Globasnitz vor. Gäste siegten 1:0. Hochspannung und Dramatik bot das gestrige Jauntal-Derby in der Fußball Unterliga Ost zwischen St. Michael/Bleiburg und Globasnitz. Mit dem von SPÖ-Vorsitzendem LHStv. Peter Kaiser – er nahm auch den Ehrenankick vor - gesponserten Matchball setzten sich die Gäste aus Globasnitz nach einem frühen Tor mit 1:0 durch. „So wie die Spieler der beiden...

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„Die FPK versucht wieder einmal ihre Meinung allen Kärntnerinnen und Kärntnern aufzuzwingen. Dörfler bleibt es unbenommen, seine Meinung zu äußern. Er hat aber die Kärntnerinnen und Kärntnern gefälligst selbst entscheiden zu lassen, denn Kärnten ist nicht das Eigentum von Dörfler und Scheuch“, stellt Kaiser klar. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser zu Bundesheerdebatte: Höchste Qualität durch Professionalität für die Bevölkerung!

Dörflers Versuch, die Menschen zu verunsichern, wird als unseriös und kontraproduktiv zurückgewiesen. Best ausgebildeste Einsatzkräfte bedeuten professionellen Schutz. Soziales Jahr öffent neue Perspektiven. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unterstützt die Bemühungen zur professionellen Modernisierung und grundlegenden Reform des Bundesheeres. „Dass bereits 21 von 27 Staaten in der EU, den Zwangsdienst abgeschafft haben, ist ja kein Zufall, sondern angesichts der geänderten...

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„Fakt ist, die Länder Europas sind wirtschaftlich eng miteinander verbunden, über eine Million österreichische Arbeitsplätze sind vom Export abhängig, mehr als eine halbe Million alleine vom Export in die Eurozone“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Kärnten: Dörfler und Scheuch bringen Kärnten in Gefahr!

Kaiser: Wer wie SPÖ Europa vor Spekulanten schützt, schützt auch Kärnten! FPK-Verfassungsklage gegen ESM ist durchschaubares Ablenkungsmanöver von der gescheiterten Dörflerschen-Korruptionskoalition! Strikte Ablehnung zur FPK-Verfassungsklage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) kommt von der SPÖ-Kärnten. „Mit dem ESM schützen wir Europa, also auch Kärnten! Wir sichern die Wettbewerbsfähigkeit in Österreich, also auch in Kärnten“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

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SPÖ-Kärnten: Systemänderung ist nur mit Demokratiereform möglich

Prammer, Kaiser: Abschaffung des Proporzes und ein neues, transparentes Rechnungshofgesetz in Anlehnung an den Bund sind unabdingbar. Sind Bundessanktionen für das Fernbleiben von Mandataren bei Nationalratssitzungen auch in Kärnten bei Landtagssitzungen möglich? „Das Aushebeln der Demokratie mit dem bereits sechsten Auszug der FPK aus der Sonderlandtagssitzung in der Nacht von gestern auf heute zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Reform der Verfassung des Landes ist. Nichtsdestotrotz haben wir...

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LHStv. Peter Kaiser übernimmt 1300 Unterschriften von der Bürgerinitiative gegen die geplante Flick-Umfahrung am Wörthersee (Sprecherin Fr. Hochegger)
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SPÖ Kärnten: Stopp dem Ausverkauf unserer Heimat durch die FPK!

Kaiser, Prettner: Nein zu Kelag Verkauf. FPK Dörfler erschlich sich bei Flick-Umfahrung durch Halbwahrheiten Zustimmung – SPÖ übernimmt gemeinsam mit Grünen 1300 Unterschriften gegen Flick-Umfahrung und bringt diese als Petition im Landtag ein (Bild). Bauverbot in roten Zonen gefordert Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten die Regierungsmitglieder der SPÖ, LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Ragger tanzt Kärntnern auf der...

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„Von Verbindlichkeit bei einem Regierungsbeschluss oder gar Handschlagqualität kann bei der FPK keine Rede sein. 365 Tage hatten Dörfler und Co Zeit, dieses unwürdige Schauspiel auf dem Rücken jener Menschen, die ohnehin wenig haben, zu beenden", macht Kaiser aufmerksam. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Kärnten: FPK-Dörfler und Ragger fehlt jegliche Handschlagqualität, wie das fehlende Gesetz für Teuerungsausgleich zeigt

Kaiser: Auch ein Jahr nach dem Regierungsbeschluss gibt es keine gesetzliche Basis für den Teuerungsausgleich. Bündelung in Mindestsicherung und Erhöhung des Heizkostenzuschusses sind Gebot der Stunde. „Einen für eine soziale Gesellschaft unwürdigen Jahrestag darf die FPK rund um LH Gerhard Dörfler und LR Ragger heute feiern. Rund zwölf Monate ist es nun her, dass in der Landesregierung auch mit unseren Stimmen beschlossen wurde, dass der Teuerungsausgleich auf eine gesetzliche Basis gestellt...

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LHStv. Peter Kaiser begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 3-Hügel-Wanderung der SPÖ-Völkermarkt
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Auf Schusters (roten) Rappen

LHStv. Kaiser bei der 3-Hügel-Familien-Wanderung der SPÖ-Völkermarkt. Nicht über sieben Brücken, dafür über drei Hügel mussten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wandertages der SPÖ-Völkermarkt gestern, Sonntag, gehen. Bei Kaiserwetter ging es über den Strutzikogel auf den Weinberg und den Lilienberg. Im Ziel am Parkplatz des Eurospar in Völkermarkt wurde dann bei heißen Grillspezialitäten und kühlen Getränken noch ausgiebig diskutiert. Den Startschuss gab SPÖ-Landesparteivorsitzender...

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„Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die Regierungsmitglieder öffentlich zu machen“, so Kaiser. | Foto: Foto Horst

SPÖ-Kärnten will Bürger im Landtag zu Wort kommen lassen

Kaiser: Kärntnern die Möglichkeit geben, Fragestunde für ihre Anliegen zu nutzen. Entsprechender SPÖ-Antrag wird eingebracht. Die SPÖ will den Kärntnerinnen und Kärntner mehr Möglichkeit zur Mitsprache im politischen Diskurs geben. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser schlägt dazu eine Reform der Fragestunde im Kärntner Landtag vor. „Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die...

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„Dann soll Dörfler auch einmal dazu stehen, was er sonst so lapidar daher redet, und soll sich einmal in seiner eigenen Partei durchsetzen“, fordert Kaiser den stellvertretenden FPK-Obmann auf. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser nach Parteiengesprächen: Arbeiten gemeinsam daran, Kärnten vorwärts zu bringen!

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

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„Jene, die sich gestern noch so siegessicher und lautstarke Parolen sekundierend gaben, zeigen sich  heute neuerlich als politische Hasenfüße, die panische Angst vor den Wählerinnen und Wählern haben“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: FPK-Auszugstheater Klappe die Fünfte!

Scheuch, Dörfler und Co erlangen zweifelhafte Ehre als „Auszugs-Marathon“-Weltmeister. SPÖ wird weiter für einen dringend nötigen Neustart Kärntens kämpfen. „Mit Herz und Verstand arbeiten wir fürs Kärntner Heimatland! „Und täglich grüßt das FPK-Murmeltier“, stellt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser fest, nachdem die FPK heute zum bereits fünften Mal Fersengeld gab und beim Neuwahlantrag der Mehrheit im Kärntner Landtag kleinlaut davonschlich. „Jene, die sich gestern noch so...

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„Dörfler ist als zuständiger Referent dafür verantwortlich, dass die Gesundheitsversorgung der dort untergebrachten Menschen jedenfalls gewährleistet ist“, fordert Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Gesundheitsversorgung der Menschen auf der Saualm ist vollständig zu gewährleisten!

Zuständiger Referent Dörfler darf Menschenrecht auf ärztliche Versorgung nicht mutwillig vorenthalten. Als gefährliches Schandmal menschenunwürdiger Politik bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Asylwerber-Unterbringung auf der Saualm nach den wiederholt bekannt gewordenen Missstände. Wie heute bekannt geworden bekomme beispielsweise ein Bewohner, der an Gastritis leide, weder die entsprechende Schonkost noch die benötigten Medikamente. Einem...

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„Immer deutlicher wird, dass Dörfler in der Regierungssitzung, in der der Beschluss gefasst wurde, unzureichende und unvollständige Informationen gegeben hat“, kritisiert Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser fordert Aussetzung des „Flick-Vertrages“ zu Straßenverlegung in Dellach

Nach „geschönten“ Dörfler-Aussagen gibt’s nur einen richtigen Weg: Zurück zum Verhandlungstisch mit allen Anrainern. Verärgert über die Vorgehensweise von FPK-Dörfler im Zusammenhang mit der geplanten Straßenverlegung in Dellach zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser: „Immer deutlicher wird, dass Dörfler in der Regierungssitzung, in der der Beschluss gefasst wurde, unzureichende und unvollständige Informationen gegeben hat“, kritisiert Kaiser, der seine damalige Zustimmung...

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„Scheuch und Dörfler lassen Kärnten aus reiner Machtbesessenheit im Stich“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Wir arbeiten an einem Neustart für Kärnten!

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...

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LHStv. Peter Kaiser beim Heimatherbst in St. Kanzian mit BgM. Thomas Krainz, Schlagerstar Alexandra Lexer, Arno Ruckhofer vom Alpenländischen Kreditorenverband,  Joze Kapler (BgM. Skocian/Slowenien) und GR Alois Lach.
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Oma´s Küche begeisterte Kaiser in St. Kanzian

LHStv. Peter Kaiser besuchte Heimatherbstveranstaltung in Klopeinerseegemeinde. „Oma´s Küche war und ist die beste. Ihr Grundrezept gilt auch für mich: Ehrlich währt am längsten!“ Beste Stimmung herrschte gestern, Sonntag, bei den Besucherinnen und Besuchern der Heimatherbstveranstaltung in St. Kanzian. Am Vorplatz des Kulturzentrums K3 wurde von den Wirten vor Publikum nach den besten Rezepten aus „Oma´s Küche“ gekocht. Neben dem kulinarischen gab´s auch einen hörbaren Genuss, sorgten bekannte...

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„Kärnten braucht eine politische Erneuerung, um vom blauen Skandalpannenstreifen endlich wieder in die richtige Spur Richtung erfolgreicher Zukunft zu finden. Das werden auch die Sesselkleber der FPK nicht verhindern“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Blaues Fersengeld schadet Kärnten massiv!

Noch verhindern Dörfler, Scheuch und Co mit sturer Neuwahlblockade positiven Richtungswechsel für Kärnten. Nächster Antrag auf Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Nichts unversucht lassen will die SPÖ-Kärnten mit Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser auch nach der heutigen neuerlichen Flucht der FPK aus dem Landtag, um Kärnten den dringend notwendigen Neustart zu ermöglichen und es aus der FPK-Zwangsjacke zu befreien. „Ständig davon zu laufen, vor der eigenen Verantwortung rückgratlos zu...

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„Es ist unmöglich, beim Hausbau mit dem zweiten Stock zu beginnen“, vergleicht Kaiser und macht deutlich, dass es nicht in Dörflers (In)Kompetenz liegt, den Kärntner Landtag vorzeitig aufzulösen. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kaiser: Dörfler, Scheuch und Co. ziehen es vor, weiter vor Wählern davonzulaufen!

Präsentation möglichen Fristenlaufes für Neuwahlen ist Papier nicht wert, auf dem sie steht. Nur Landtag kann Landtag vorzeitig auflösen und Neuwahlen möglich machen. Druck auf FPK und für Neuwahlen Jetzt steigt – Demo am Donnerstag, Parteiengespräche Montag. Als Nullum bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die heute von Dörfler im Rahmen der außerordentlichen Regierungssitzung inszenierte Präsentation eines möglichen Fristenlaufes. Schon die Verwendung der vielen...

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