SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Wolfgang Moitzi mit Melanie Brunner, Jörg Leichtfried und Anton Lang. | Foto: Peter Drechsler
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Superwahljahr
SPÖ hat regionale Kandidaten fixiert, andere suchen noch

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

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Aufgrund der Teuerung und der hohen Inflation soll eine höhere Pensionsanpassung beschlossen werden. | Foto: MZ-Archiv
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Pensionsdebatte in Österreich
Pensionen nicht mehr finanzierbar?

Es ist unfassbar, was uns von einzelnen Politikern immer wieder vorgegaukelt wird und was in Österreich alles nicht mehr finanzierbar wäre. Erst kürzlich hat sich Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zum Pensionsthema zu Wort gemeldet und damit ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft wohl einen Bärendienst erwiesen. Schließlich handelt es sich bei den Ruheständlern um die größte Wählergruppe. Während die Pensionistenvertreter von ÖVP (Ingrid Korosec) und SPÖ (Peter Kostelka) sowie Rosa...

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Die Airpower 22 soll am 2. und 3. September in Zeltweg stattfinden. | Foto: Ripu
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Petition gestartet
KPÖ fordert "nie wieder Airpower"

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

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Die wirklichen Pensonsprivilegien gibt es bei im öffentlichen Dienst, im staatsnahen Bereich und bei den Kammern. | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
ASVG-Pensionisten bleiben die Dummen

Die mitunter heftigen Debatten rund um die Gerechtigkeit im Pensionssystem nehmen kein Ende. Auch nachdem der Nationalrat ab 2022 einen sogenannten "Frühstarterbonus" beschlossen hat. Er ersetzt damit die abschlagsfreie Langzeitversichertenregelung, besser bekannt als "Hacklerregelung". Gegen die Umsetzung dieses weiteren halbherzigen Pensionsreförmchens durch die Regierung wehrten sich SPÖ- und FPÖ-Politiker mit allen zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln. Durchsetzen konnten sie...

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Der weitere Weg der Murtalbahn ist noch unklar. | Foto: StLB
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Generalüberholung
Neuer Anstrich für die Murtalbahn

Land Steiermark hat eine Generalüberholung für 5 Millionen Euro angekündigt - die Zukunftslösung lässt auf sich warten. MURAU/MURTAL. Eine "Weichenstellung für eine zukunftsfitte Murtalbahn" hat die Landesregierung angekündigt. Vieles bleibt dabei allerdings noch unklar. Neben dem Erhalt der Bahn hat Verkehrsreferent Anton Lang vorerst eine Generalüberholung beschlossen. "Wir müssen jetzt rasch handeln, um den Betrieb zu sichern und die Zuverlässigkeit zu verbessern", sagt Lang. Konkret sollen...

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Die BH Murtal hat eine neue Leitung. | Foto: Verderber
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BH Murtal
Kritik der Opposition an Postenbesetzung

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

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NRAbg. Max Lercher: „Der Frühstarterbonus anstelle der Hacklerregelung bedeutet im Schnitt 240 Euro weniger.“ | Foto: SPÖ
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THEMA
Die Hackler-Pension bleibt ein Streitthema

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

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Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft. | Foto: Pixabay

Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

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Tiefschwarz präsentiert sich der Bezirk Murau vor der Gemeinderatswahl 2020. Bezirksparteiobfrau Manuela Khom präsentiert hier ihre Spitzenkandidaten mit Gerhard Stolz (Krakau), Thomas Kalcher (Murau), Lukas Scheurer (Mühlen), Josef Maier (Neumarkt), Albert Brunner (Niederwölz), Johann Schmidhofer (Oberwölz), Franz Kleinferchner (Ranten), Gottfried Reif (Scheifling), Mürzl (Schöder), Cäcilia Spreitzer (St. Georgen am Kreischberg), Friedrich Sperl (St. Lambrecht), Herbert Göglburger (St. Peter am Kammersberg), Johannes Rauter (Stadl-Predlitz) und Peter Panzer (Teufenbach-Katsch). | Foto: ÖVP Murau
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KOMMENTAR
Die Parteien bringen sich in Stellung

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

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FPÖ: Stefan Hermann, Wolfgang Zanger, Mario Kunasek. | Foto: Verderber
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Gemeinderatswahl 2020
Absolute Mehrheiten sind ein Dorn im Auge

Überblick: Welche Parteien kandidieren im Murtal in welchen Gemeinden. Mit Fahrplan im Video. MURTAL/MURAU.  „Die absolute Mehrheit der SPÖ in Judenburg wird bald Geschichte sein“, prophezeit Wolfgang Zanger. Die Bezirkshauptstadt sei das große Hoffnungsgebiet der FPÖ. „Und wir haben mit Erich Koroschetz einen Kandidaten, der weiß, woran es krankt“, sagt Zanger. Durch die aufgrund der niedrigeren Einwohnerzahl nötige Verkleinerung des Gemeinderates sei es allerdings auch für die Freiheitlichen...

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Wolfgang Zanger tritt in Lobmingtal an. | Foto: FPÖ
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Gemeinderatswahl
Zanger tritt als Spitzenkandidat an

Nationalratsabgeordneter will Mehrheit der ÖVP brechen. SPÖ holt bekannten Rechtsanwalt an Bord. Insgesamt wird die Parteienlandschaft in der Region bunter. MURTAL/MURAU. Die FPÖ geht mit ihren Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahl in die Offensive und liefert dabei die erste Überraschung: Der langjährige Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger tritt in seiner Heimatgemeinde Lobmingtal als Spitzenkandidat an und will um den Bürgermeistersessel kämpfen. Das erklärte Ziel ist es, die absolute...

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KOMMENTAR
Neue Regelung wirft viele Fragen auf

Die Pensionsdebatte verunsichert und polarisiert. Unsere Politiker verhalten sich dabei dilettantisch. In Medienberichten und öffentlichen Debatten scheiden sich die Geister darüber, was gerecht und ungerecht ist. Dabei bräuchte man sich nur an die Fakten zu halten. Als Maßstab dienen ohnehin die Pensionsversicherungsbeitragsjahre und jene Beiträge, die von den Versicherten tatsächlich bezahlt worden sind. Dass die Pensionsversicherungszahler ihre Beiträge nicht für sich selbst, sondern im...

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"Im Schnitt werden Betroffene im Monat 360 Euro verlieren", so NRAbg. Max Lercher von der SPÖ. | Foto: SPÖ
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THEMA
Pensionsdebatte sorgt für Unsicherheit

Können wir uns abschlagsfreie Pensionen ab 62 Jahren für Langzeitversicherte wirklich nicht leisten? Darüber wird jetzt hitzig diskutiert. Auf Initiative der SPÖ wurde im Jahr 2019 noch vor der Nationalratswahl in Konkordanz mit der FPÖ die Langzeitversichertenregelung vulgo Hacklerregelung wieder eingeführt. Die ÖVP hat aus wahltaktischen Gründen - wenn auch zähneknirschend - zugestimmt. Bundeskanzler Sebastian Kurz will das „Husch-Pfusch-Gesetz“ aber jetzt - nach der Wahl - noch einmal...

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Die Präsidentinnen Gabi Kolar und Manu Khom mit Gerald Deutschmann. | Foto: Stmk/Eibeltsberger
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Murau/Murtal
Ein Rollentausch und zwei Nachzügler

Der neue Landtag ist angelobt und die Region ist darin stark vertreten. Zwei Mandatare kommen aber noch dazu. MURAU/MURTAL. Am Dienstag wurde die neue steirische Landesregierung bestätigt - und mit ihr 48 Abgeordnete und das Landtagspräsidium angelobt. Dieses ist weiterhin fest in Murtaler Hand, allerdings gibt es einen Rollentausch: Neue erste Landtagspräsidentin ist Manuela Khom (ÖVP), als zweite Landtagspräsidentin an ihrer Seite sitzt Gabi Kolar (SPÖ). Flankiert werden die beiden Damen von...

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Die neue steirische Landesregierung, flankiert von den beiden Klubobleuten.  | Foto: Land Steiermark/Streibl
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Die neue steirische Landesregierung
Koalition weiß-grün: Herkulesaufgabe für neue Gesundheitslandesrätin

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

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Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer mit seiner Frau Marianne sowie Bundesparteiobmann Sebastian Kurz im kleinen Kreis bei der Veröffentlichung der ersten Hochrechnung im Büro des Landeshauptmanns. | Foto: GEPA/Oberländer
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LANDTAGSWAHL 2019 IN DER STEIERMARK
Kommt jetzt Türkis-Rot oder Schwarz-Rot?

Die Landtagswahlen sind geschlagen. Die ÖVP mit Hermann Schützenhöfer an der Spitze ist als großer Sieger aus dieser Wahl hervorgegangen. Wer wird uns in Zukunft regieren? Nein, die Titelzeile ist kein Irrtum. Eher ein Scherz. Es stellt sich aber doch auch ernsthaft die Frage, ob sich die ÖVP in Zukunft für eine Parteifarbe entscheiden kann oder ob sie weiterhin doppelgleisig fährt. Sebastian Kurz hat die ÖVP unter türkiser Flagge wieder auf die Siegerstraße geführt. Schwarz war davor im Bund...

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Die ÖVP holte in Murau fast die Absolute. | Foto: Galler
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Landtagswahl 2019 in Murau
ÖVP baut ihre Hochburg aus, FPÖ verliert deutlich

Die ÖVP kann in ihrer Hochburg Murau noch einmal stark zulegen, die FPÖ verliert dagegen stark an Boden. MURAU. In der traditionellen ÖVP-Hochburg Murau hat die Volkspartei noch einmal deutlich zugelegt und kommt auf sensationelle 46,5 Prozent. Die SPÖ liegt mit dem Ergebnis der letzten Landtagswahl 2015 fast gleichauf und verteidigt ihre 24 Prozent. Hohe Verluste müssen die Freiheitlichen auch in Murau verkraften. Ein Minus von über 10 Prozentpunkten bedeutet nur noch 17 Prozent der...

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Jubel bei der Volkspartei in Judenburg. | Foto: KK
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Landtagswahl 2019 im Murtal
ÖVP überholt die SPÖ, "eine Tetschn" für die FPÖ

Die ÖVP legt stark zu und überholt die SPÖ, die Freiheitlichen verlieren deutlich. MURTAL. "Es sieht nicht schlecht aus, aber jetzt warten wir mal auf die Hochrechnungen und vor allem auf das Ergebnis aus Graz - das wird entscheidend sein". Mit zurückhaltender Vorfreude traf sich die ÖVP Murtal im Parteibüro in Judenburg. Die Eindrücke waren auf jeden Fall gerechtfertigt: Die ÖVP darf sich im Bezirk über ein Plus von über zehn Prozentpunkten freuen und hat damit auch die SPÖ überholt. Kleine...

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KOMMENTAR
Unsere Zukunft liegt in der Regionalität

Sie wird oft beschworen, die Regionalität. Doch wird sie auch tatsächlich gelebt? Ist das im Zeitalter der Globalisierung überhaupt noch möglich? Schließen die internationalen Wirtschaftsverflechtungen und Verträge in vielen Bereichen regionales Handeln nicht von vornherein aus? Ich bin der Meinung, dass die Politik hier in Zukunft noch viel genauer hinschauen muss. Aber nicht nur unsere Politiker sind beim Thema Globalisierung vs. Regionalität gefordert. Uns Konsumenten kommt hier ebenfalls...

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Aller Ergebnisse der Landtagswahl 2019 aus der Steiermark. | Foto: pixabay
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WAHLERGEBNIS
Die Steiermark hat gewählt: Triumphaler Erfolg für Hermann Schützenhöfer, SPÖ Zweiter, Schlappe für FPÖ

Das letzte Wahllokal hat geschlossen, es gibt ein klares Ergebnis: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (36 Prozent, sprich plus 8,1 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich (minus 6,4 Prozent) und liegt jetzt bei 22,9 Prozent. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe (minus 8,8 Prozent) mit 17,9 erreichten Prozent. Die Grünen legen von 6 auf fast 11,4 Prozent zu, Neos und KPÖ schaffen...

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Landtagswahl in der Steiermark: Wer macht heute sein Kreuzerl wo? | Foto: Pixabay
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Landtagswahl
955.795 Steirerinnen und Steirer haben heute die Wahl

955.795 Personen dürfen bei der heutigen steirischen Landtagswahl abstimmen – wieviele das tun werden, sprich: wie hoch die Wahlbeteiligung ist, wird einen wesentlichen Einfluß auf das Ergebnis haben. Steiermark ist weiblich Eines steht jedenfalls schon fest: In der grünen Mark hat das weibliche Geschlecht das Sagen: 490.514 der Wahlberechtigten sind Frauen, nur 465.281 sind Männer. Wer nicht per Briefwahl oder am vorgezogenen Wahltag abgestimmt hat, kann dies in einem der insgesamt 1522...

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Die letzten Postings vor der Wahl: so unterschiedlich mobilisieren die Spitzenkandidaten ihre Wähler am 24. November auf Facebook.  | Foto: Screenshots/Facebook
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Wahltag in der Steiermark
So mobilisieren die Spitzenkandidaten ihre Wähler

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

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Am Sonntag werden bei der Landtagswahl Kreuzerl gemacht. | Foto: pixabay

Murau/Murtal
Landtagswahl könnte mehr Mandate bringen

Die Kandidaten der beiden Bezirke sind durch die Bank gut aufgestellt. MURAU/MURTAL. Geht es nach diversen Umfragen, dann ist die Landtagswahl eigentlich schon entschieden. Aber abgerechnet wird bekanntlich zum Schluss. Auch in den Bezirken Murtal und Murau verspricht der Urnengang am Sonntag durchaus Spannung. Bei der letzten Landtagswahl 2015 hatte die ÖVP in Murau, die SPÖ im Murtal die Nase vorne. Die Freiheitlichen schafften in beiden Bezirken den Sprung auf Platz 2. Zuwächse Damals haben...

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Gabi Kolar ist für die SPÖ gut positioniert. | Foto: Patrick Neves
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Landtagswahl
Die Damen haben im Murtal das Sagen

Die Parteien haben ihre Listen für die Landtagswahl vorgestellt - Kandidaten aus der Region sind dort gut positioniert. MURTAL/MURAU. Gleich zwei Damen aus der Region sitzen derzeit an den obersten Schalthebeln im Landtag. Gabi Kolar (SPÖ) ist seit Mai erste Landtagspräsidentin und damit formell höchste Politikerin des Landes. Gleich neben ihr sitzt die zweite Landtagspräsidentin Manuela Khom (ÖVP) aus Murau an ihrer Seite. Fixstarter Beide Damen werden auch nach der Wahl am 24. November wieder...

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