SPÖ

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Die SPÖ NÖ stellt einen Tag vor der Landtagssitzung in ihrer Plenarvorschaueihre Forderungen vor. Dabei geht es primär um die Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. Die Teuerungswelle ist zurzeit das wohl dringlichste Thema. Am 14. Juni hat der Bund dazu bereits ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Dieses ist für die SPÖ NÖ jedoch nur der Anfang. Landeshauptfrau muss handelnDie stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert dezidiert...

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

Auch in Oberwaltersdorf wurde für die betroffenen Menschen der Ukraine gesammelt. SPÖ Frauen übergaben am Montag bei der Rettungsstelle Baden einen Betrag von 800 € an Bezirksstellengeschäftsführer Manfred Lang . Archiv: Robert Rieger Fotos: © Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

SPÖ NÖ startet mit Präsentation eines Kinderbetreuungsmodells ins Neue Jahr NÖ. LHStv. Franz Schnabl und LAbg. Kerstin Suchan-Mayr sind seit Wochen und Monaten mit ExpertInnen und Betroffenen im Gespräch, um alle Notwendigkeiten für den Bereich der Kinderbetreuung herauszufiltern. Am Mittwoch soll das angekündigte Betreuungsmodell vorgestellt werden. LHStv. Franz Schnabl: „Unser Bestreben ist es, damit den Anstoß zu einer breiten, ehrlich geführten Debatte auszulösen. Am Ende soll die optimale...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

SPÖ NÖ erteilt Landesbudget die Zustimmung, kritisiert jedoch dessen Visionslosigkeit NÖ. SozialdemokratInnen erteilen dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die Zustimmung, lehnen jedoch wesentliche Teilbereiche ab; Klubobmann Hundsmüller äußert massive Kritik an der Verwendung der verkauften Wohnbauförderungsgelder des Landes NÖ „Das niederösterreichische Landesbudget für die Jahre 2022 und 2023 ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, sodass wir dem Budget gemäß Arbeitsübereinkommen die...

SozialdemokratInnen fordern mehr Mittel für Kinderbetreuung, Sozialhilfe, Umwelt und Verkehr; Land Niederösterreich schreitet mit ängstlichem Landesbudget mut- und visionslos in die Zukunft NÖ. Anlässlich der Pressekonferenz berichtete SPÖ NÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller über das niederösterreichische Landesbudget, welches heuer erstmalig für zwei Jahre beschlossen wird – die Bezirksblätter haben berichtet. Die SozialdemokratInnen werden dem Budget in seiner Gesamtheit gemäß...

Aktuelle Stunde im NÖ Landtag (Sitzung am 21. Oktober): „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten - Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“ NÖ. SPÖ NÖ bringt moralisch verwerfliche ÖVP-Chats mit unzureichender Kinderbetreuung in Niederösterreich in Verbindung; hat Niederösterreich den Rechtsanspruch auf österreichweite Nachmittagsbetreuung verhindert? In der kommenden Sitzung des niederösterreichischen Landtages, am 21. Oktober, holt die SPÖ NÖ das Thema...

300 Millionen Euro für Ausbau bis 2030 – ÖVP wirbt um Unterstützer NÖ. Klimaanlage und Laptop aufdrehen und Live-Stream der NÖ Landtagssitzung mitverfolgen: Das steht am 1. Juli an, wenn etwa das Thema Ausbau der Pflege- und Betreuungszentren in Niederösterreich bis 2030 aufgegriffen wird. 300 Millionen Euro werden in den Ausbau und die Modernisierung bis 2030 ausgegeben, 650 neue Plätze geschaffen. Vonseiten der ÖVP geht man davon aus, dass man den Beschluss mit breiter Mehrheit oder mit...

Heiße Debatte um Verkauf der Wohnbauförderdarlehen bei der 40. Landtagssitzung. NÖ. "Das ist nicht verwerflich sondern kaufmännisch vernünftig", so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko zum Verkauf der Wohnbauförderdarlehen von gesamt 1,6 Milliarden Euro. Und er führt aus, dass "es keinen Verkauf auf einen Schlag geben wird". Heuer sollen 300 Millionen Euro verkauft werden. Dennoch – bei der 40. Landtagssitzung am 17. Juni ging es "Schlag auf Schlag". Die Grüne Klubobfrau Helga Krismer-Huber...

Grö´ßtes Defizit in der Geschichte das Landes NÖ: Von Covid über Märchen bis hin zur klaren Sprache. NÖ. Die Glocke wird geläutet, punkt 13 Uhr eröffnet Karl Wilfing, seines Zeichens Landtagspräsident, die 40. Sitzung. Und die gute Nachricht lautet: Die FFP2-Masken dürfen heute abgelegt werden, solang die Politiker auf ihren Plätzen sitzen. 1,6 Milliarden Defizit Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko geht auf die spezielle "Corona-Situation" ein, betont, dass das Gesundheitspersonal an die Grenzen...

Die Grünen NÖ fordern die Einrichtung von Frauengesundheitsberatungsstellen in NÖ Silvia Moser: „Schwarz-Blau verweigern ein Mehrangebot für die Gesundheit der Frauen in allen Lebensphasen“ NÖ. Verschiedene Belastungsfaktoren wie Leistungsdruck, Armutsgefährdung, Probleme bei Schwangerschaft und nach Geburten, soziale Ausgrenzung und Gewalterfahrungen haben schwere Auswirkungen auf die physische und psychische Gesundheit von Frauen und Mädchen. Die Frauengesundheitsberatung soll einen...

Fotos Archiv: © Robert Rieger ONB Bildarchiv Austria - Wikipedia - Google - SPÖ Text: LAbg. Hannes Weninger Eine Zeitreise Extra zum 40. Todestag von Hans Czettel Hans Czettel wurde am 20. April 1923 in Wien geboren. Er wuchs mit seinen Geschwistern Maria, Anni und Adolf Czettel – späterer Wiener Gemeinderat, Abgeordneter zum Nationalrat und Präsident der AK Wien und des Österreichischen Arbeiterkammertages - in einem einfachen Arbeiterhaushalt in Sandleiten (Wien Ottakring) auf. Sein Vater...

Am 29. August luden Arsim Bytyqi und sein Team zum 5 Jahre Jubiläum in die Ristorante Pizzeria Venezia nach Oeynhausen ein. Unter den Ehrengästen befanden sich Stadtrat Ortsvorsteher Erich Pinker und die Gemeinderäte Stefan Magloth und Thomas Felbermayer, welche die Glückwünsche stellvertretend von Bürgermeister Andreas Babler überbringen durften sowie Feuerwehrkommandant Stv. Michael Gruber und Ehrenfeuerwehrkommandant Ernst Schütz. Neben leckeren Grillspezialitäten gab es Live Musik mit...

Die Bezirksblätter Niederösterreich haben die Verkehrskonzepte der einzelnen Parteien unter die Lupe genommen und die Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl nach ihren Konzepten befragt. Niederösterreich ist nicht nur das größte Bundesland - es ist auch das Land der Pendler. Die Öffis verzeichnen jeden Tag rund 600.000 Fahrgäste. Fast 200.000 Niederösterreicher pendeln jeden Tag über die Landesgrenzen hinaus. Das Land plant, in den kommenden Jahren drei Milliarden Euro in den Ausbau...

In den letzten Monaten gab und gibt es in Österreich und Deutschland verschiedene Wahlen. Mit den Wahlen wurden unsere Straßen mit Wahlplakaten überflutet. Die Themen auf den Wahlplakaten lassen kein gutes Haar an der letzten Regierung und stellen die Länder schlechter da als sie in Wirklichkeit sind. Dies geht teilweise soweit, dass man sich fragt, in welchem Land lebe ich eigentlich. Ich hoffe nur, dass sich die Menschen von solchem Populismus nicht mitreißen lassen. Genau darauf bauen...

Matthias Stadler lässt in der SPÖ keinen Stein auf dem anderen. Nach dem Wahldebakel ziehen neue Gesichter in den Parteivorstand, die Landesregierung, den Landtag und den Bundesrat ein. Dass die SPÖ ein historisches Wahldebakel noch einmal deutlich unterboten hat, geht bei so viel frischem Wind dabei fast unter. Hingegen ist die FPÖ in aller Munde. Auch die Freiheitlichen haben Verluste eingefahren, wenngleich weit weniger dramatisch als die SPÖ. Trotzdem klebt diese Niederlage in den...

Nach dem völligen Tausch der Parteispitze gibt es bei der SPÖ weitere Veränderungen. Renate Gruber (Scheibbs), Helmut Schagerl (Amstetten), Günther Sidl (Melk) und Ilona Tröls-Holzweber (St. Pölten) sind neue Gesichter im Landtag. Gewerkschater René Pister zieht in den Bundesrat. SP-Chef Matthias Stadler: „Das ist ein junges Signal für Arbeitnehmerinteressen.“ Auch Ingrid Winkler, bisher Stadträtin in Wr. Neustadt, wechselt in die Länderkammer. Von 16 Mandataren im Landtag sind sieben Frauen,...