Staatsverweigerer

Beiträge zum Thema Staatsverweigerer

Foto: Symbolfoto/Pixabay

Erneut „STAATSVERWEIGERER“ (aus dem Bezirk Horn) am Landesgericht Krems verurteilt

Der „Staatsverweigerer“ M. B. wurde am 30.1. dieses Jahres vor dem Landesgericht Krems an der Donau wegen versuchter Erpressung rechtskräftig zu einer 18 – monatigen teilbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Am 21.6. stand er als Angeklagter erneut vor Gericht. Ihm wurden weitere versuchte Erpressungshandlungen im selben Tatzeitraum vorgeworfen. Der Schöffensenat verurteilte den Angeklagten zu einer Zusatzstrafe von 6 Monaten Freiheitsstrafe bedingt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Am 30.1...

  • Horn
  • H. Schwameis
Die Angeklagten im Staatsverweigerer-Prozess. | Foto: Zellinger
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Urteile im Staatsverweigerer-Prozess: Ein Postbote, eine Grillparty und ein Theaterstück

Nach 19 Stunden verurteilt das Landesgericht Krems die Staatsverweigerer nicht rechtskräftig zu Haft- und Geldstrafen. Die Rechtfertigungen waren teils kurios. HOLLENBACH/KREMS. Acht "Staatsverweigerern" ist am Mittwoch in Krems der Prozess gemacht worden. Die Anklage rund um eine 2014 auf einem Hof im Waldviertel geplante "Gerichtsverhandlung" gegen eine Sachwalterin lautete auf u.a. schwere Nötigung und Amtsanmaßung. Die am Donnerstag in den frühen Morgenstunden gefällten Urteile - sechs...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
Foto: privat
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"Garser" Staatsverweigerer: 18 Monate teilbedingte Freiheitsstrafe

KREMS. Pressescheu zeigte sich der "Freeman" (46) aus Gars beim heutigen Prozess am Landesgericht Krems. Der rebellische Mann bzw. seine Gruppierung hatte von Mitgliedern der Gemeinde Gars Millionenbeträge gefordert. Er wurde zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt - sechs davon unbedingt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Sein revoltierendes Verhalten legte er auch vor Gericht nicht ab. "Ich verzichte auf dieses Privileg, verurteilt zu werden", sagte er zur Richterin. Mit seinem...

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