Stadtregierung

Beiträge zum Thema Stadtregierung

Wieder wird an Bürgermeister Georg Willi scharfe Kritik geübt. | Foto: Stadtblatt
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Stadtregierung
"Ich habe die Faxen des Bürgermeisters satt."

INNSBRUCK. Nach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen Antrag auf Abwahl von Markus Lassenberger einzubringen, gehen die Wogen hoch. Neben den NEOS und der ÖVP kritisiert auch SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher im APA-Gespräch den Bürgermeister mit deutlichen Worten. Dass die SPÖ aus der Vierkoalition mit den Grünen, der ÖVP und "Für Innsbruck" austreten soll, sei seine "persönliche Meinung". "Völlig überfordert" und falsch beratenNach den wochenlangen...

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Georg Willi: "Ich bin derzeit in intensiven Verhandlungen, zuerst intern, dann mit anderen Parteien." | Foto: zeitungsfoto.at

Georg Willi
Vertrauen missbraucht

INNSBRUCK. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterstellvertreterwahl als Höhepunkt einer Krise innerhalb der Koalition. Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview über Überraschung, Ausgrenzung und Neuwahlen. InterviewStadtblatt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie sehr hat Sie das Abstimmungsergebnis zur Wahl des Vizebürgermeisters überrascht? Georg Willi: Ich habe lange nicht daran geglaubt, dass die Wahl ausgeht, wie sie ausgegangen ist. Am Donnerstag selbst war ich, nach den Aussagen...

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Bürgermeister Georg Willi und die Stadtpolitik. Ihre Meinung ist gefragt. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion

Stadtpolitik
19 Fragen warten auf Ihre Antwort

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...

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Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl steht im Mittelpunkt. | Foto: Stadt Innsbruck
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Stadtregierung
Die Dramaturgie der Innsbrucker Regierungskrise

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung im Dezember bietet Spannung. Einmal mehr steht ein Abwahlantrag auf der Tagesordnung, einmal mehr trifft es eine Vizebürgermeisterin. Vor 14 Monaten wurde bis tief in die Nacht über die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer diskutiert, taktiert und gestritten. Am Ende gab es eine Mehrheit von 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen für den Abberufungsantrag bei einer namentlichen Abstimmung. Jetzt geht es um Uschi Schwarzl.  Sie wurde am 29. November 2019 mit 22 Stimmen zur...

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Stadtregierung in Diskussion:, SPÖ, FI und ÖVP mit Georg Willi und Uschi Schwarzl über politische Alleingänge der Vizebürgermeisterin. | Foto: IKM

Stadtregierung
Krisensitzung wird fortgesetzt

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

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Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen. | Foto: IKM

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.) bilanzierte gemeinsam mit den vier weiteren Regierungsmitgliedern – Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie den Klubobleuten – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.) über das vergangene Regierungsjahr. | Foto: IKM

Innsbruck
Stadtregierung zieht Bilanz über herausforderndes Regierungsjahr

INNSBRUCK. Der Gemeinderat geht in die Sommerpause, die Stadtregierung und die Klubobleute ziehen die Bilanz der Stadtregierung und die Regierungsmitglieder über ihren persönlichen Pluspunkt und die größte Enttäuschung. Persönliche EindrückeDas Stadtblatt hat die Regierungsmitglieder Georg Willi, Uschi Schwarzl, Johannes Anzengruber, Elli Mayr und Christine Oppitz-Plörer ihren persönlichen Pluspunkt und ihre größte Enttäuschung im Zusammenhang mit der Regierungsbilanz mitzuteilen. Georg Willi,...

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Pressekonferenz der Stadt im Home-Office Modus. | Foto: Herrmann
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Stadt-PK
Kein Einhebung der Kinderbetreuungseinrichtungsgebühren

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...

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Ausblicke in die Vorhaben für das Jahr 2020 (v.l.): Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer | Foto: IKM

Stadtpolitik
Auch ohne Leuchtturmprojekt gibt es viel zu tun

Die Stadtkoalition hat zur Vorschau 2020 geladen. Gemeinsam präsentieren Grün, Geld, Schwarz und Rot die städtischen Vorhaben für dieses Jahr. Ein Megaprojekt steht in diesem Jahr aus, dafür gibt es aber eine Vielzahl "kleinere" Projekte, die das Erscheinungsbild der Stadt Innsbruck prägen. Von den 280 vereinbarten Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen 2018-2024 sind 74 bereits erledigt bzw. eingeführt, 167 in Arbeit und 39 noch offen. INNSBRUCK. Am Baufeld 1 des Campagne Areals wird bereits...

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Die "übergroße" Koalition ist allen vier Partnern bislang nicht gut bekommen. ÖVP, FI, Grüne und SPÖ sind mit internen Grabenkämpfen und Richtungsstreits konfrontiert.
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KOMMENTAR: "Krisenmodus in den Regierungsparteien der Stadt"

Die Innsbrucker SPÖ liegt schon seit Jahren am Boden. Die Tatsache, dass nun entweder Helmut Buchacher oder Thomas Pupp als Bürgermeisterkandidat den Karren aus dem Dreck ziehen sollen, zeigt nur, wie groß der Schlamassel wirklich ist. Bei den Grünen bahnt sich eine Kampfabstimmung zwischen Georg Willi und Sonja Pitscheider an, die das Potenzial hat, die Partei zu zerreißen. Die ÖVP hofft immer noch vergeblich, dass "Everybody's Darling" Franz Gruber endlich mal Kante zeigt (oder er und die...

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  • Stephan Gstraunthaler

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