Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Von links: Bürgermeister Klaus Luger, Stefan Brandmayr, Renate Silberer, Sofia Braga, Julius Jell, Tanja Elisa Glinser, Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer und Kulturdirektor Julius Stieber. | Foto: Stadt Linz

Ehrung
Stadt Linz würdigte fünf Persönlichkeiten mit Kunstförderpreis

Die Stadt Linz zeichnete auch in diesem Jahr fünf Persönlichkeiten mit dem begehrten Kunstförderpreis aus. Das sind die Gewinnerinnen und Gewinner: LINZ. Seit 60 Jahren vergibt die Stadt Linz den Kunstförderpreis, um heimische Kunst- und Kulturschaffende zu unterstützen. Auch in diesem Jahr wurden fünf Personen mit Linz-Bezug für ihr künstlerisches Wirken geehrt. Die Preise sind pro Sparte mit 3.600 Euro dotiert und werden in fünf Kategorien verliehen.  Fünf Gewinnerinnen und GewinnerNach der...

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Auch am Bozner Platz plant die TIGAS Leitungsverlegungen, insgesamt sind 20 Baustellen für 2023 geplant. | Foto: BezirksBlätter
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Erschließung mit Fernwärme
In diesen Straßen wird die TIGAS 2023 bauen

Um auch zukünftig die gewohnte hohe Versorgungssicherheit für die BewohnerInnen in Innsbruck zu gewährleisten, verlegt und erneuert die TIGAS im Stadtgebiet ihre Versorgungsleitungen. Mit einstimmigem Für das Jahr 2023 sind Baustellen an insgesamt 20 Standorten mit 5,3 km Leitungsverlegungen geplant. INNSBRUCK. Ein Großteil des Baubudgets der TIGAS floss 2022 im Zuge der Erweiterung des Fernwärmeangebotes in die Errichtung von Leitungstrassen mit einer Länge von insgesamt rund 4,5 Kilometern....

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Wird der neugestaltete Platz vor dem Haus der Musik Hilde-ZAch-Platz genannt? | Foto: Umweltbüro Schütz/IIG
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Polit-Ticker
Arbeitsmarkt für Geflüchtete und Hilde-Zach-Platz

Bgm. Georg Willi unterstützt die Forderung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig betreffend Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete. Der Kulturausschuss wird Anfang 2023 verbindliche Kriterien für die Benennung von Straßen und Plätzen entwickeln. Der Platz vor dem Haus der Musik soll nach Bürgermeisterin Hilde Zach benannt werden, erklärt GR Irene Heisz. INNSBRUCK. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sprach sich für den Zugang von Geflüchteten zum Arbeitsmarkt aus. Dieser Forderung schließt...

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  • Georg Herrmann
Kurz vor dem Umschalten zählt die Ampel von neun auf drei herunter. | Foto: Punzenberger/Yunex

Pilotprojekt
Erste Countdown-Ampel ersetzt älteste Ampel in Linz

Seit 1985 ist die Ampel an der Kreuzung Pfarrplatz / Lederergasse im Einsatz. Sie wird nun von der ersten Countdown-Ampel in Linz ersetzt.  LINZ. Die Stadt bekommt ihre erste Countdown-Ampel. Diese wird zurzeit am Pfarrplatz installiert und ersetzt die älteste Ampel in Linz. Mit einer Restrotanzeige ausgestattet informiert die moderne Ampel die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer, wie lange die Rotphase noch dauert. Diese zusätzliche Information soll das Überqueren der Straße bei Rot sowie...

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  • Sarah Püringer
Stadtsenat Steyr | Foto: BRS

Stadt Steyr-Beschlüsse
Aus dem Steyrer Stadtsenat – Budget für 2023 im Stadtsenat

Bei der vergangenen Sitzung des Stadtsenates wurde das Budget für das Jahr 2023 vorgelegt. STEYR. Der Finanzierungshaushalt weist Einnahmen von 173.121.800 Euro und Ausgaben von 180.842.300 aus. Der Abgang weist demnach 7.720.500 Euro auf. Geplant sind unter anderem folgende Ausgaben: • für soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 44,7 Millionen Euro, • für Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 26,7 Millionen Euro, • für Gesundheit 15,6 Millionen Euro, • für Straßen- und Wasserbau sowie...

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Durch die Straßenbahnführung hat sich Kfz-Verkehr in der Reichenauer Straße um 25% reduziert, künftig soll es den grünen Smiley nur mehr bis 30 km/h geben. | Foto: BezirksBlätter
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Tempo 30 Diskussion
Wo soll der 30er kommen, wo bleibt der 50er?

Ob eine 150 Jahre altes Radfahr-Ordnung für die Stadt Innsbruck oder die Antwort auf die Frage "Wie schnell darf ein Auto in Tirol fahren?" im Allgemeinen Tiroler Anzeiger von 1929. Das Thema Verkehrssicherheit begleitet die Bevölkerung seit Jahrzehnten. Mit der Veröffentlichungen der Straße für die Tempo 30-Regelung mit 27 Straßen in Innsbruck gibt es neuen Diskussionsstoff. INNSBRUCK. "Der Gemeinderat spricht sich für die Einführung von Tempo 30 km/h als bevorzugte Geschwindigkeit aus....

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Der Antrag von Vizebgm. Lassenberger erhielt eine Mehrheit im Stadtsenat, jetzt hat der Nationalrat über die Verwendung der Geldmittel entschieden. | Foto: zeitungsfoto.at
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Umverteilung von Bundesgeldern
1,23 Millionen Euro für Maßnahmen gegen die Teuerung

In der Budgetsitzung des Nationalrats wurde eine Änderung der Budgetmittel für die geplante Impfkampagne beschlossen. Stattdessen rücken Maßnahmen gegen die Teuerung in den Mittelpunkt. Die Stadt Innsbruck hat somit 1,23 Mio. Euro für die Unterstützung von Bürgerinnen und Bürger gegen die Teuerung und explodierenden Energiekosten zur Verfügung. INNSBRUCK. Im August sorgte der Antrag der FPÖ im Stadtsenat, die angekündigten 1,2 Mio. Euro des Bundes für eine Impfkampagne, stattdessen für...

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Aktuell werden die Vorarbeiten für den Baustart im Frühjahr 2023 durchgeführt. | Foto: Depaoli
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Winterlinde am Bozner Platz
Gutachten bis zum Baustart soll über die Zukunft entscheiden

Die Protestkundgebung am Bozner Platz gegen die Baumfällung am Bozner Platz wird weiter fortgesetzt. Aktuell werden Vorarbeiten für den offiziellen Baubeginn der Neugestaltung am Bozner Platz im Frühjahr 2023 durchgeführt. Bis dahin soll ein neues Gutachten den Weiterbestand der Winterlinde ermöglichen. INNSBRUCK. Seit einer Woche findet am Bozner Platz eine Protestkundgebung und Mahnwache, organisiert von GR Gerald Depaoli,  statt. Zwei Winterlinden standen am Bozner Platz. Der Baum an der...

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Die Bauarbeiten zur Neugestaltung des Bozner Platzes sind im Gange. | Foto: BezirksBlätter
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Baumbesetzung angekündigt
Winterlinden am Bozner Platz werden diese Woche gefällt

Die Arbeiten am Projekt Bozner Platz neu haben begonnen. Fest steht jetzt auch, dass die zweite Winterlinde im östlichen Bereich des Platzes ebenfalls gefällt wird. Das Gerechte Innsbruck hat eine Baumbesetzungsaktion für Donnerstag ab 5 Uhr früh angekündigt. INNSBRUCK. Die Arbeiten für die Neugestaltung des Bozner Platzes, der nach jahrelangen Vorbereitungen und zahlreichen Workshops, partizipativen Formaten und umfassenden politischen Entscheidungsfindungen im kommenden Jahr umgebaut wird,...

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Beschlüsse aus dem Steyrer Stadtsenat. | Foto: BRS

Beschlüsse
Aus dem Steyrer Stadtsenat

Förderung für Kids & Company Die Kindergruppe Kids & Company wird von der Stadt Steyr mit 7300 Euro gefördert. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Kids & Company betreibt im Haus Blumauergasse 3 eine Kindergruppe. Seit dem Kindergartenjahr 2017/2018 ist die evangelische Kirche Steyr die Rechtsträgerin der Kinderbetreuungs-Einrichtung. 240.000 Euro für Familienhilfe Die Stadt plant, 240.000 Euro für die Familienhilfe im Jahr 2023 bereitzustellen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat,...

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Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt. 
 | Foto: Stadt Salzburg/Alexander Killer
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Stadtpolitik
Anna Schiester wurde als neue Baustadträtin angelobt

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt.  SALZBURG. Mit ihrem Gelöbnis in die Hand von Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) in der heutigen Gemeinderatssitzung wurde der Wechsel von Anna Schiester als neue Baustadträtin offiziell vollzogen. Schiester war zuvor Sozialausschuss-Vorsitzende.  Personelle Änderungen in den Ausschüssen Für Stöckl bringe Schiester „Talent, Engagement und Fleiß mit“. Er habe dies...

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Der Entwurf der "Vormerk- und Vergaberichtlinien für leistbares Wohnen für den Mittelstand" wird am 25.10. im Gemeinderat behandelt. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Städtische Wohnungen für Mittelstand als Streitthema

"Städtische Wohnungen, Vormerk- und Vergaberichtlinien für Innsbrucker Mittelstand (GR Mag. Krackl, 136)". Als Punkt 17. b) steht der gemeinsame Antrag der Liste Für Innsbruck, ÖVP und FPÖ auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober. Bereits im Vorfeld sorgt die Initiative der drei Parteien für viel Aufregung, Bgm. Willi sieht den Antrag als nicht beschlussreif. INNSBRUCK. "Leistbares Wohnen in Innsbruck ist eine Bringschuld der Stadt und keine Holschuld der Bürgerinnen und...

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Rapoldiparkbrücke: die Brücke wird für circa zwei Wochen komplett gesperrt. Die Fußgängerinnen und Fußgänger werden lokal umgeleitet. Die Kosten dafür betragen rund 41.000 Euro. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Altstadtpflasterung, Leerstandsabgabe, Rapoldiparkbrücke

Zahlreiche Beschlüsse fasst der Stadtsenat in seiner Sitzung. So wurde die bereits bestehende Freizeitwohnsitzabgabe an die neuen Abgabensätze angepasst sowie die Höhe der erstmalig verordneten Leerstandsabgabe mit dem Höchsatz festgelegt. INNSBRUCK. Der landwirtschaftliche Güterweg, genannt Grasingerweg, erschließt östlich von Arzl die unterhalb der Landesstraße nach Rum liegenden Freiflächen. Der Weg führt steil bergab durch kleinteilige, landwirtschaftliche Besitzflächen bis zum Gehrnweg und...

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Die Steuerungsgruppe der ÖVP und SPÖ diskutiert noch über Inhalte, bald geht es auch im Personen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Wer ist aus Innsbruck mit dabei?
Die glorreichen Acht der neuen Regierung

Wer kommt in die neue Landesregierung? Fixstarter sind aktuell nur Toni Mattle und Georg Dornauer. Die weiteren sechs Landesrätinnen und Landesräte werden erst Ende nächste Woche präsentiert. Dann gibt es auch die Aufgabenverteilung innerhalb der Landesregierung. Wer könnte aus Innsbruck mit dabei sein? INNSBRUCK. Die Verhandlungen laufen gut, halten die Chefverhandler Toni Mattle für die ÖVP und Georg Dornauer für die SPÖ unisono fest. Noch stehen Sachfragen auf der Agenda, dann geht es um die...

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Rathaus Steyr. | Foto: BRS

Beschlüsse
Aus dem Steyrer Stadtsenat

Hallenbad: Außenhülle wird saniert Die Außenhülle des städtischen Hallenbades an der Haratzmüllerstraße muss saniert werden. Die Arbeiten beginnen laut Plan im nächsten Jahr, sie werden in zwei Etappen durchgeführt. Für Vorarbeiten und Planungen gibt der Stadtsenat knapp 50.000 Euro frei. Stadthalle Steyr: Lüftung wird saniert Die Lüftungsanlage in der Steyrer Stadthalle an der Kaserngasse wird saniert. Der Stadtsenat gibt dafür etwas mehr als 30.000 Euro frei. Heizöl-Tank wird entsorgt Ein...

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Der DDr.-Alois_lugger-Platz war einmal mehr Thema im Stadtsenat | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Stadtsenatbeschlüsse, Herbstferienbetreuung und Wahlrechtsänderung

Der Stadtsenats fasst Beschlüsse in Sachen DDr.-Alois-Lugger-Platz im Olympischen Dorf sowie Grundstücksverhandlung bei den nötigen Arbeiten am Igler Eiskanal. Das Ferienangebot für die Herbstferien in der Stadt wird erweitert. Eine Die Änderung des aktiven Wahlrechts in Innsbruck ist nach Meinung der FPÖ dringend notwendig, um eine Gleichstellung mit den anderen Gemeinden in Tirol zu erreichen. INNSBRUCK. Aufgrund der „schlechten Aufenthaltsqualität“ des speziell im Sommer durch Hitze...

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Von der Igler Zimmerwiese bis zu Skikursen für Kinder. Der Innsbrucker Stadtsenat hat getagt und Beschlüsse getroffen. | Foto: Czingulszki

Innsbrucker Politik
Zimmerwiese, Winternotschlafstelle, Christkindlmärkte und Skikurse

Zum Thema Zimmerwiese in Igls gibt es endlich einen Beschluss des Stadtsenats, aber auch die Winternotschlafstelle wird in der Richard-Berger-Straße kommen. Alle Beschlüsse des Innsbrucker Stadtsenats vom 28. September 2022 finden Sie in diesem Beitrag. Naturschutzrechtliche Bewilligung für Zimmerwiese Auf dem in unmittelbarer Nähe zur alten Talstation-Patscherkofelbahn gelegenen Sportbereich Zimmerwiese soll ein kombinierter Ballspiel- und Eislaufplatz errichtet werden. Zudem sind ein...

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Das Stadtsenatszimmer, in dem die Entscheidungen stattfinden. | Foto: Stadt Innsbruck

Themen des Stadtsenats
Helmfunkgeräte für Feuerwehr, Dekabornisierungsstrategie der IVB, neues Geländer für New-Orleans-Brücke, etc.

Am 14. September tagte der Stadtsenat, bestehend aus Elli Mayr (SPÖ), Christine Oppitz-Plörer (FI), Uschi Schwarzl (Grüne), Georg Willi (Grüne), Markus Lassenberger (FPÖ), Hannes Anzengruber (ÖVP) und Rudi Federspiel (FPÖ). INNSBRUCK. In diesem Artikel finden Sie die beschlossenen Themen der Stadtsenatssitzung vom 14. September 2022. Kooperation über Rumer Sportplatznutzung wird verlängert Mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats wird die Kooperationsvereinbarung zwischen der Marktgemeinde...

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  • Agnes Czingulszki (acz)
Die Liste Lisa Peer tritt bei der TVB-Wahl Innsbruck wieder an. | Foto: Evita
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Polit-Ticker
Kandidatur bei TVB-Wahl, Bgm.-Brief an den Bund

TVB Wahlwiederholung: Die "Junge Liste" kandidiert erneut, Lisa Peer hofft weiter im Vorstand des TVB Innsbruck und seine Feriendörfer mitwirken zu können. Das Schreiben von Bürgermeister Georg Willi betreffend der Verwendung der geplanten 1,2 Mio. Euro für eine Entlastung der Teuerungswelle anstatt einer Impfkampagne wurde abgeschickt. Andere Städte wollen dem Innsbrucker Beispiel folgen.  Die Reihung der Listen für Landtagswahl wurde fixiert. INNSBRUCK. Das Landesverwaltungsgericht hat...

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Kundgebung der FPÖ zum Erhalt des Bozner Platzes, StR Rudi Federspiel und Vizebgm. Markus Lassenberger sind gegen eine "Betonwüste". | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Für den Erhalt des Bozner Platzes, Tempo 30-Streit

Kundgebung für den Erhalt des Bozner Platzes. Rund um die Arbeitsgruppe Tempo 30 in der Stadt Innsbruck melden sich FI, Grüne, VP, Gerecht, FPÖ und ALi zu Wort. Das Thema selbst wird bekanntlich erst Ende des Jahres im Stadtsenat und vermutlich im Gemeinderat behandelt werden. Kritik an Mitarbeiterumfrage zur Mobilität. INNSBRUCK. Vor einem Jahr wurde bei der der Protestversammlung am Bozner Platz wurden Unterschriften für die die Petition mit dem Titel "Rettet den Bozner Platz - grüne Insel...

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Dem Seniorenheim Hülgerthpark gegenüber des Messe-Parkplatzes steht eine Neuerrichtung bevor. | Foto: RegionalMedien

Seniorenheim Hülgerthpark
Stadt Klagenfurt sucht strategischen Partner

Der Stadtsenat startete den Ausschreibungsprozess zur Suche eines neuen strategischen Partners für die Neuerrichtung des Seniorenheims Hülgerthpark. Das von Ex-Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz initiierte Projekt wurde erst vor wenigen Monaten aufgrund von Fehlplanungen gestoppt. KLAGENFURT. Wie der Stadtsenat in seiner Sitzung am 26. Juli beschloss, wird ab sofort ein Partner gesucht, der sowohl für die Neuerrichtung des Pflegeheims, als auch für den künftigen operativen Betrieb...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Michael Schatt
Christine Oppitz-Plörer, LH Günther Platter, Georg Willi und Franz X. Gruber bei der Angelobung im Gemeinderat im Jahr 2018. | Foto: Stadt Innsbruck

Gemeinderat-Ersatzbank
Wer ist aller im Gemeinderat angelobt und wo darf man kandidieren?

Der Innsbrucker Gemeinderat besteht aus 40 Frauen und Männern. Nicht immer kann jede Gemeinderätin oder jeder Gemeinderat bei den Sitzungen anwesend sein. Daher gibt es Ersatzgemeinderäte. Wissen Sie, wer aller im Innsbrucker Gemeinderat angelobt ist? Und wer darf wo kandidieren? INNSBRUCK. Im Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeister angelobt. Mit ihm auch die weiteren Frauen und Männer, die auf den Sitzen des Gemeinderats Platz nehmen. "Wir alle sind Stadt“, erklärte Willi bei der...

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GMPU Jazz: Klara Veteršek & Tin Vele | Foto: Roland Pössenbacher
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Verlängerung
Lebensraum Bahnhofstraße

26. Juli 2022 Aus dem Stadtsenat Lebensraum Bahnhofstraße Das Unternehmen Traffix Verkehrsplanung GmbH präsentierte heute im Stadtsenat die Veränderung des Verkehrsstromes im Rahmen des Projektes „Lebensraum Bahnhofstraße“. Aus Sicht des Verkehrsexperten kam es durch das Pilotprojekt zu keinen wesentlichen Verkehrsproblemen in der Innenstadt. Vielmehr führte es zu einer Verkehrsberuhigung in der Bahnhofstraße. Gleichzeitig stieg im Laufe der letzten Wochen die Akzeptanz in der Bevölkerung,...

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  • Roland Pössenbacher
Premiere für den ersten Wasserstoffbus auf Innsbrucks Straßen (v.re.): IVB-Geschäftsführer Martin Baltes, MPreis-Projektleiter Ewald Perwög, IVB-Betriebsleiter Harald Jösslin und MPreis-Geschäftsführer Peter Paul Mölk.  | Foto: IVB

Polit-Ticker
Wasserstoffbus, Wohnungsnotstand und Stadtsenat

Aktuell ist ein Wasserstoffbus für Testfahrten im Einsatz, die Wasserstoff-Tankstelle von MPreis in Völs. Der Wunsch Innsbrucks nach Wohnungsnotstand wird unterstützt, gleichzeitig werden die Erwartungen aber gedämpft. Stadtsenat mit zahlreichen Entscheidungen, u. a. ein "grünes Wochnzimmer" um rund 490.000 Euro in der Reichenau sowie neue Bäume im Bereich S-Bahn-Haltestelle Messe. INNSBRUCK. Der Grüngürtel Reichenau Ost/Gutshofweg befindet sich im Stadtteil Pradl und reicht von der...

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