Stadtsenat

Der Stadtsenat mit einigen Entscheidungen, das Thema Tiefgaragenzusammenlegung und Ärger über den Plakatwildwuchs anlässlich der Gemeinderatswahlen. Aktuelles aus der Stadtpolitik. INNSBRUCK. Jährlich wird mit dem „Transgender Day of Visbility“ am 31. März sowie der „Trans-Awareness-Week“, die vom 13. bis 19. November begangen wird, ein weltweites Zeichen für die Sichtbarkeit und Selbstbestimmung von transidenten, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen gesetzt. „Wir haben in...

"Über sieben Hundewiesen kannst Du gehen", lautet frei nach dem berühmten Hit von Karat und Peter Maffay die Devise für Freiräume für Hunde in Innsbruck. Anläufe für die Errichtung neuer Hundewiese in Innsbruck sind bisher gescheitert. Fehlende Flächen, fehlender Mindestabstand sowie die Lärmbelästigung wurden als Gründe genannt. Jetzt wird ein neuer Versuch gestartet. INNSBRUCK. Im Stadtgebiet von Innsbruck gibt es sieben Grünflächen, auf denen sich Hunde frei bewegen und herumtoben können:...

Die Themen des Stadtsenates vom 7. Februar 2024: Barrierefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen, Vergütung der Wahlbehördenmitglieder, kurzzeitige Absenkung des Lohbachs, Weiterverwendung von Fahrzeugen der Berufsfeuerwehr, Förderrichtlinien für den Kulturbereich, Deutschkurse für Studierende aus Tbilisi, Ermäßigung für Mittagessen in Schülerhorten ab Herbst 2024. INNSBRUCK. Alle Details zu den Themen des Stadtsenats aus der Kalenderwoche sechs: Barrierefreiheit bei VeranstaltungenIm Tiroler...

Zwei Jahre nach Abschluss der Sanierung des Ballspielbereichs im Rapoldipark wird eine Verlegung geprüft. Die seit Jahren vorliegenden Beschwerden der Anrainerinnern und Anrainer haben weiter zugenommen. Jetzt wurde im Gemeinderat der Antrag der Liste Fritz angenommen, der eine Prüfung der Verlegung des Platzes fordert. INNSBRUCK. Im November 2021 wurde der neue Ballsportbereich im Rapoldipark eröffnet. Ausgangsbasis war ein Bürgerbeteiligungsprozess des Amtes für Grünanlagen, bei dem Kinder...

Vielseitigkeit in der Stadtpolitik: Am Adolf-Pichler-Platz werden die grün gestalten Sitzgelegenheiten verlängert. Eine Plakatflut anlässlich der Gemeinderatswahlen soll verhindert werden. Der Stadtsenat hat zahlreiche Beschlüsse gefasst, wie z.B. zur Winternotschlafstelle oder dem Schafbad. INNSBRUCK. Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche von 16. bis 22. September wurden am Rande des Adolf-Pichler-Platzes bewegliche Grünanlagen aufgestellt. Die Bilanz der Europäischen Mobilitätswoche fiel...

Im Bereich der Kreuzung Fürstenweg/Angergasse/Amberggasse werden Baumaßnahmen durchgeführt, die die Verkehrssicherheit erhöhen sollen. Die Schutzwege am Beginn der Amberggasse sowie in der Angergasse bleiben bestehen. Im Kreuzungsbereich am Fürstenweg entstehen auf der Hauptachse zwei Mittelinseln. INNSBRUCK. „Die Verkehrsinseln am Fürstenweg bieten zu Fuß gehenden eine sichere Überquerung der Fahrbahn und dienen vor allem der Geschwindigkeitsreduktion an einer frequentierten Kreuzung. Zudem...

Der Ursulinenpark mit einer Fläche von 9.000 Quadratmetern in der Höttinger Au wird ab Sommer 2023 umfangreich umgestaltet. Der Abschluss der Arbeiten ist mit Ende dieses Jahres geplant. In die Um- und Neugestaltung werden rund 990.000 Euro investiert. Der problemtaische Radweg bleibt bestehen und soll im Bereich der Häuser Am Gießen 11 bis 15 verschwenkt werden. INNSBRUCK. Der Umgestaltung des Parks in der Nähe des Flughafens ging ein umfassender Beteiligungsprozess mit dem Motto „Flieger...

Regulär sollten die Gemeinderatswahl in Innsbruck im Jahr 2024 stattfinden. Dann würde vier Mitglieder des höchsten demokratischen Gremiums in der Landeshauptstadt ein besonderes Jubiläum feiern. Uschi Schwarzl, Georg Willi, Gerhard Fritz und Rudi Federspiel sind seit 1989 politisch im Gemeinderat tätig. INNSBRUCK. Es war durchaus ein politisches Erdbeben. Nach der Gemeinderatswahl 1989, mit einer Wahlbeteiligung von 77,8 Prozent, waren acht Fraktionen (bis dahin waren es sieben) im Gemeinderat...

Der Stadtsenats fasst Beschlüsse in Sachen DDr.-Alois-Lugger-Platz im Olympischen Dorf sowie Grundstücksverhandlung bei den nötigen Arbeiten am Igler Eiskanal. Das Ferienangebot für die Herbstferien in der Stadt wird erweitert. Eine Die Änderung des aktiven Wahlrechts in Innsbruck ist nach Meinung der FPÖ dringend notwendig, um eine Gleichstellung mit den anderen Gemeinden in Tirol zu erreichen. INNSBRUCK. Aufgrund der „schlechten Aufenthaltsqualität“ des speziell im Sommer durch Hitze...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

INNSBRUCK. Die Stimmung in der Innsbrucker Parteienlandschaft vor der Gemeinderatssitzung ist einmal mehr angespannt und explosiv. Im Stadtsenat hat sich Bgm. Willi mit einem Vorschlag betreffend IKB-Aufsichtsratsmitglieder nicht durchsetzen können. Die Gemeindeaufsicht wurde in Zusammenhang mit dem Kontrollausschuss eingeschalten. Und es wird ein Gegenwind für die fossile rechts-konservative Verkehrspolitik geortet. StadtsenatNutzungskonzept Innrain West Unter dem Motto „Innsbruck an den Inn“...

INNSBRUCK. Die Wirtschaftshilfe für heimische Unternehmen als politisches Schwerpunktthema, "3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht" als Bilanzergebnis und Beschlüsse im Stadtsenat. WirtschafthilfeDen Stadtsenatsbeschluss zum Thema individuelle Abstimmung betreffend Mieterlass durch die IIG sieht die FPÖ Innsbruck und die Freiheitliche Wirtschaft Tirol, als Minimalerfolg der umfangreichen Forderungen der WK Innsbruck in Sachen Wirtschaftshilfe der Innsbrucker Unternehmer. Christian Huber,...

INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenats. Keine grüne Unterstützung für das Gratisparken in der Innenstadt nach Ankündigung eines dringenden GR-Antrags, WK-Innsbruck fordert jedoch eine Verlängerung und Verwunderung über die 30er-Diskussion. Neue GastgärtenDer Stadtsenat beschloss einstimmig die Errichtung folgender vier Gastgärten: am neu verbreiterten Gehsteig vor der M+M Bar (Innstraße 45), vor dem Spezialitätengeschäft der Mair’s Beerengarten GmbH (Herzog-Friedrich-Straße 15), in der...

INNSBRUCK. Die Mitglieder des Stadtsenat hatten zahlreiche Themen aufgearbeitet. So gibt es einen Pächterwechsel auf der Froneben Alm, ein Gastgartenpaket ist Startschuss für die neue Saison und die Taskforce AirBnB soll mehr Personal, klarerer Rechtsgrundlagen und Kontrollbefugnisse bekommen. Maßnahmen gegen LeerstandIn der Gemeinderatssitzung im November 2019 wurde ein Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts zur aktiven Verringerung des privaten Wohnungsleerstands eingebracht. Dazu wurde die...

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

INNSBRUCK. Den Berufsgruppen der Pflege(fach)assistentinnen und Assistenten sowie Hebammen wird das zeitlich unbefristete Parken in den bewirtschafteten Zonen in Innsbruck zur Ausübung ihrer Dienste ermöglicht – das entschied der Stadtsenat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. PauschaleAnalog zur Parkabgabe für private Pflege- und Betreuungsdienste wird dafür eine pauschalierte Parkabgabe von 6,18 Euro monatlich, zuzüglich Eingabegebühren und Verwaltungsabgaben, eingehoben. „Mit der...

INNSBRUCK. "Gut Ding braucht Weile". Nach dieser Devise dürfte der "Masterplan Radverkehr 2030" ein Meilenstein der Innsbrucker Verkehrspolitik sein. Mit der Vorlage des 44-seitigen Konvolut im Stadtsenat und im Gemeinderat findet eine lange politische Diskussion ihr vorläufiges Ende. Rund 38 Mio. Euro sollen für Sicherheits- und Attraktivierungsmaßnahmen bis 2030 investiert werden. GeschichteDie Förderung des Radverkehrs zählt in Innsbruck seit dem Beschluss des Verkehrskonzepts 1989/90 zu den...

INNSBRUCK. Im Frühjahr 2021 gibt es in Sieglanger, Klosteranger und Mentlberg eine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung. Das städtische Ehrengrab von Burghard Breitner wird aufgelassen udn aus der alten "Müllerschule" wird eine Kinderbetreuungsstätte. Neue KurzparkzoneIm Gebiet Sieglanger, Klosteranger und Mentlberg wird eine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in Form einer Parkstraßenregelung von Montag bis Freitag, jeweils von 9.00 bis 19.00 Uhr mit einer Parkabgabe in Höhe von...

INNSBRUCK. Mit zahlreichen Themen befasste sich der Innsbrucker Stadtsenat. Von der Generalsanierung der Innbrücke bis zur Attraktivität des Öffis-Netzes reichte die Diskussionspalette. Generalsanierung InnbrückeIm Zuge der regelmäßig durchgeführten Brückenprüfungen wurde die Bewertung des Gesamtzustandes der Innbrücke mit Klasse drei „ausreichender Erhaltungszustand“ vorgenommen. Tragende Strukturen, wie Tragwerk, Widerlager und Pfeiler, wurden bei den Prüfungen mit gut bewertet. Teile wie die...

INNSBRUCK. Der Sonder-Gemeinderat unterbricht die politische Sommerpause in Innsbruck. Am 21. August steht ab 8 Uhr das Thema "Aufhebung der Parkgebührenpflicht in den 90-Minuten Kurzparkzonen an Samstagen - befristet bis 31.12.2020" auf der Tagesordnung. Im großen Sommer-Interview mit den Innsbrucker Gemeinderäten hat die Stadtblattredaktion auch nach den Schwerpunktthemen im Herbst gefragt. Als erstes gibt es die Antworten der Stadtsenatsmitglieder. Bürgermeister Georg Willi Stadtblatt: Wie...

INNSBRUCK. Die Gehwegverbreiterung in der Innstraße ist nach vielen Diskussionen, sowohl im Gemeinderat als auch im Stadtsenat beschlossen worden. Der Gehweg in der Innstraße wird auf einer Länge von Hausnummer 7 bis 55 verbreitert. Nach Vorliegen des Detailprojektes und der Straßenbaubewilligung erfolgt die Umsetzung ab September 2020. Die Stadtblatt-Redaktion im Interview mit Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl über das Projekt und Emotionen. Stadtblatt: Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin....

INNSBRUCK. In einer Videopressekonferenz nahm die Stadtregierung zu aktuellen Themen des Stadtsenats Stellung. Kulturstadträtin Uschi Schwarzl ließ dabei mit "Gondeln ja, Kultur nein" aufhorchen. Sie erwartet für den Kunst- und Kulturbetrieb rasche Vorgaben und Maßnahmen Seiten des Bundes. Schwarzl spielt auf die Ankündigung der baldigen Seilbahnenöffnung an, während der Bereich Kunst- und Kultur immer noch in Schwebe ist. Georg Willi appelliert vor allem ab Freitag die Gastronomie zu besuchen....

INNSBRUCK. Zwar wurde einzelne Lockerungen der Schutz- und Vorbeugemaßnahmen in Innsbruck getroffen, die Informationen nach dem Stadtsenat, der diesmal in den Ursuliensälen stattfand, wurden aber noch per Video-Konferenz vermittelt. Beschlüsse gab es beispielsweise bei Thema Gastgärten, mit 2. Mai wird die Parkraumbewirtschaftung wieder eingesetzt. Kommenden Donnerstag, von 16.00 bis 19.00 Mai, findet am Marktplatz von der Markthalle wieder der „Bauernmarkt am Inn“ statt. Einheitlich wurde auf...

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...