Strafe

Beiträge zum Thema Strafe

Trotz mittlerweile fixer Abstellflächen, sorgen die Leihscooter immer noch für Ärger. | Foto: BRS
Aktion

"Zeit für Sanktionen"
Linz führt Parkstrafen für E-Scooter ein

Strafen für falsch geparkte E-Scooter soll es schon demnächst in Linz geben. Auch ein Abschleppen der Gefährte steht zur Diskussion. "Wir haben zunächst auf Eigenverantwortung gesetzt – was leider nicht entsprechend gefruchtet hat. Es ist daher der Zeitpunkt für Sanktionen gekommen", so Verkehrsstadtrat Martin Hajart (ÖVP) in Richtung der drei in Linz tätigen Betreiberfirmen Tier, Lime und Link. LINZ. Diese hätten laut Hajart bei der Einführung der derzeit 109 fixen Abstellzonen versprochen,...

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Weil laut AKM-Kontrolle 14 Gäste Griechischer Wein und Atemlos durch die Nacht hören mussten, muss die Wutwirtin jetzt 240 Euro Strafe bezahlen.  | Foto: BezirksRundSchau

Ohne Erlaubnis "Atemlos durch die Nacht"
Geldstrafe für Linzer Wutwirtin wegen Urheberrechtsverletzung

Dass man für die Wiedergabe und folglich für's anhören müssen von Liedern wie "Atemlos durch die Nacht" oder "Griechischer Wein" nicht auch noch eine Gebühr entrichten möchte, ist menschlich soweit verständlich. Juristisch sieht die Sache allerdings anders aus, wie die als Wutwirtin bekannt gewordene, ehemalige Betreiberin des Badcafes, am Donnerstag vor Gericht zu spüren bekam. LINZ. Die 54-Jährige soll sowohl in ihrem damaligen Café als auch in ihrem neuen Gasthaus Musik für Gäste abgespielt...

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Aktivistinnen und Aktivisten der "Letzten Generation" bei einer Protestaktion in Linz im März 2023.  | Foto: "Letzte Generation"
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"Kleben ist Ordnungsstörung"
Verwaltungsgericht OÖ weist Beschwerde von Klimaklebern ab

Weil sie sich im Zuge einer Potestaktion auf der Straße festgeklebt hatten, verhängte die Landespolizeidirektion OÖ Geldstrafen gegen mehrere Klimaaktivist:innen. Deren Beschwerde dagegen wurde nun vom Landesverwaltungsgericht "dem Grunde nach als unbegründet" abgewiesen.  LINZ, OÖ. Die Tatvorwürfe stützten sich dabei laut Gericht auf Bestimmungen des Sicherheitspolizeigesetzes (Störung der öffentlichen Ordnung) sowie des Versammlungsgesetzes (nicht sofortiges Verlassen des Versammlungsortes...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Im Zuge der Schwerpunktaktion wurden von der eingesetzten Streife insgesamt 19 Mopeds innerhalb von wenigen Stunden kontrolliert. | Foto: FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR

Landesverkehrsabteilung OÖ
Moped-Lenker bei Schwerpunktkontrolle ohne Bremsbeläge erwischt

49 Anzeigen: Am Sonntag, 20. August, wurden bezirksübergreifende Kontrollen der Landesverkehrsabteilung OÖ mit Schwerpunkt Moped durchgeführt. OÖ. Im Zuge der Schwerpunktaktion wurden von der eingesetzten Streife insgesamt 19 Mopeds innerhalb von wenigen Stunden kontrolliert. An fünf Mopeds wurden, aufgrund überhöhter Geschwindigkeit am Rollenprüfstand, sowie massiver technischer Mängel, die Kennzeichen an Ort und Stelle abgenommen. Ohne Bremsbeläge unterwegs Insgesamt wurden 49 Anzeigen wegen...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
Wegen der anhaltenden Trockenheit, warnt Sicherheitsstadtrat vor der extremen Brandgefahr auf Wiesen und in Wäldern. | Foto: panthermedia_net - fotogigi85

Extreme Brandgefahr
Hohe Strafen für Zündeln und Rauchen im Wald

Aufgrund der lang anhaltenden Hitze und der minimalen Niederschläge besteht derzeit eine extreme Brandgefahr, insbesondere auf Wiesen und in Wäldern. Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) appelliert daher besonders vorsichtig beim Rauchen und dem Umgang mit offenem Feuer zu sein. LINZ. Die Böden sind nahezu überall extrem trocken, wodurch alle Wiesen zu potenziell brandgefährdeten Orten werden. Ein kleiner Funke reiche aus, um die trockenen Gräser zu entzünden. Die Regenschauer der letzten...

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  • Felix Aschermayer
Die Aktion kostet den Veranstalter 60.000 Euro. | Foto: Grüne Linz
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Lido Sounds
Heftige Strafe für illegal geköpften Baum

Weil er ein wenig die Sicht versperrt hat wurde für das Lido Sounds ein knapp 30-jähriger Baum illegal geköpft – der Veranstalter spricht von einem Unfall. Jedefalls kommt ihm die Aktion nun richtig teuer zu stehen. LINZ. Der für das Lido Sounds illegal geköpfte Baum – wir haben berichtet – hat für den Veranstalter, wie angekündigt ein ordentliches Nachspiel. "Arcadia Live GmbH" erhält muss als Schadenersatz und Wiedergutmachung für den gefällten Baum satte 60.000 Euro bezahlen. Das entspreche...

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  • Felix Aschermayer
Wer Hundehaufen liegen lässt, zahlt in Linz mindestens 200 Euro.

Schei*teuer
Strafen für Hundehaufen nirgends so hoch wie in Linz

Für die allermeisten ist es ohnehin selbstverständlich die Hinterlassenschaften ihres Hundes wegzuräumen. Auf die wenigen Unbelehrbaren warten teils saftige Strafen. Nirgendwo sind sie jedoch so hoch wie in Linz. LINZ. Wer einen Hund hat der weiß, die vierbeinigen Gefährten sind im Unterhalt zumeist kein Schnäppchen. Geld kostet aber nicht nur das was in das Tier oben reinkommt, sondern im Fall der Fälle auch, was anschließend unten wieder raus muss. Wer die Hinterlassenschaften seines...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Die nächste Halloween-Verhandlung findet am 20. März statt. | Foto: fotokerschi.at
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"Wenn du nicht wirfst, bist du kein Mann"
Zwei weitere Halloween-Teenies verurteilt

Beim dritten Halloween-Prozess standen am Donnerstag drei Minderjährige vor Gericht, die wie schon ein 19-jähriger Spanier und ein 22-jähriger Syrer, eine führende Rolle bei der Straßenschlacht am 31. Oktober 2022 gehabt haben. LINZ. Das Trio war unter anderem wegen schwerer gemeinschaftlicher Gewalt angeklagt. Sie haben illegale und hochgefährliche Böller auf Polizisten geworfen und an andere Jugendliche verteilt. Eine wegen Raubes vorbestrafte 15-jährige Thailänderin bekam 12 Monate...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Auch im zweiten Prozess, wurde ein Halloween-Chaot zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt. | Foto: BezirksRundSchau

Zweiter Halloween-Prozess
19-Jähriger zu teilbedingter Haft verurteilt

Am Montag musste sich der nächste Halloween-Chaot vor dem Linzer Landesgericht wegen schwerer gemeinschaftlicher Gewalt verantworten. Wie schon ein 22-jähriger Syrer am vergangenen Donnerstag, fasste nun auch ein 19-jähriger Spanier eine teilbedingte Haftstrafe aus. LINZ. Auch der zweite Halloween-Prozess endete mit einer unbedingten Haftstrafe. Wegen schwerer gemeinschaftlicher Gewalt wurde ein 19-jährige Spanier am Montag zu 21 Monaten teilbedingter Haft verurteilt – sieben Monate davon muss...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Trotz Lockdown sperrte eine Linzer Gastronomin im Jänner ihr Lokal auf. Die Polizei rückte mit 25 Mann an und verteilte 96 Anzeigen. | Foto: fotokerschi.at

5.000 Euro
Hohe Geldstrafe gegen Linzer Wutwirtin bestätigt

Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich bestätigte die im Jänner ausgesprochene Geldstrafe für die sogenannte Linzer "Wutwirtin". LINZ. 5.000 Euro Strafe muss jene Linzer Caféhaus-Betreiberin bezahlen, die Anfang des Jahres mitten im dritten Lockdown, einfach ihr Lokal öffnete. Das bestätigte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich nun nach öffentlicher mündlicher Verhandlung. Ankündigung auf Corona-DemoRückblick in den Jänner 2021: Die Linzer Café-Betreiberin gab im Rahmen der...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Bei den Schwerpunktkontrollen in Linz stellten die Polizisten mit Unterstützung von Beamten der Landesprüfstelle bei 74 kontrollierten Fahrzeugen 98 technische Mängel fest.  | Foto: BRS/Auer

Schwerpunktkontrollen Tuningszene
Statt 70 km/h mit 141 km/h durch Linz gebrettert

Bei Schwerpunktkontrollen im Süden von Linz stellten Beamte unter anderem 212 Anzeigen wegen Raserei sowie 24 Anzeigen wegen Nichteinhaltung der Corona-Vorgaben. LINZ. Am Abend des 23. April 2021 und in der Nacht auf 24. April 2021 fanden im Süden von Linz Schwerpunktkontrollen hinsichtlich der Tuningszene statt. Dabei stellten die Polizisten mit Unterstützung von Beamten der Landesprüfstelle bei 74 kontrollierten Fahrzeugen 98 technische Mängel fest. Zwölf Mal wurde ein schwerer Mangel...

  • Linz
  • Julia Mittermayr
Foto: woodapple/fotolia
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Schule
Keine Corona-Tests ohne Wissen der Eltern

Für heftige Diskussionen in Elternkreisen und Aufregung in Whatsapp-Gruppen, sorgen Missverständnisse rund um das Thema Corona-Tests bei Schulkindern. Auch was den Umgang mit Schulkindern, die Corona-Symptome zeigen, betrifft, kursieren viele Gerüchte. OÖ. Grundsätzlich muss unterschieden werden, zwischen den Testungen bei Verdachtsfällen und denen im Rahmen der österreichweiten „Gurgelstudie“ des Gesundheitsministeriums.  Umgang mit VerdachtsfällenWenn bei einem Kind während des Unterrichts...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Foto: Polizei
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Polizei kontrolliert
25 Euro Strafe für Maskenverweigerer

Der verpflichtende Mund- und Nasenschutz in allen öffentlich zugänglich Orten in geschlossenen Räumen in Oberösterreich gilt bis auf weiteres. Bei Verstößen kassiert die Polizei 25 Euro. OÖ. Ab 9. Juli gelten in Oberösterreich verschärfte Bestimmungen zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Betreten von öffentlich zugänglichen Orten in geschlossenen Räumen ist nur noch mit einem Mund- und Nasenschutz erlaubt. Das betrifft insbesondere Kunden-, Besuchs- und Wartebereiche. Ein...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Künftig herrscht weniger Toleranz auf Oberösterreichs Straßen. | Foto: Ewald Froech/Fotolia

Weniger Toleranz: Ab 9 km/h wird geblitzt

Wie die Landespolizeidirektion OÖ bestätigt, ist die Toleranz bei Geschwindigkeitsübertretungen mit Anfang September halbiert worden. OÖ. Als „Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ kommuniziert das Büro des zuständigen Landesrates Günther Steinkellner die Verringerung der Toleranz bei Geschwindigkeitsübertretungen. Nicht wie bisher 10 km/h, dürfen Autofahrer seit 1. September nurmehr 5 km/h (plus 3 km/h Messtoleranz) über der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit liegen, ohne gestraft...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Bei Rot über die Kreuzung? Das kam in Linz heuer zum Glück immer weniger vor. | Foto: BRS

Weniger Geschwindigkeits- und Rotlicht-Sünder in Linz

In Linz gibt verschiedene Systeme zur Überwachung der Geschwindigkeit sowie Rotlichtkameras, die regelmäßig an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet montiert werden. Aktuelle Auswertungen zeigen, dass es heuer einen deutlichen Rückgang der Übertretungen gab. "Konnten 2016 insgesamt noch 2.643 Rotlichtübertretungen gemessen werden, so ist im Betrachtungszeitraum Jänner bis Oktober 2017 mit nur 1.850 Übertretungen ein Rückgang erkennbar. Ähnliches gilt auch für die ortsfesten...

  • Linz
  • Nina Meißl
Ab Montag, 1. Februar 2016, gilt ausschließlich die mandarin-orange Vignette auf Österreichs Autobahnen.
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Achtung: Ab 1. Februar 2016 gilt nur mehr mandarin-oranges Pickerl

Ab 1. Februar 2016 müssen Autobahn- und Schnellstraßenbenutzer mit der neuen Vignette in Mandarin-Orange unterwegs sein. Sonst heißt es Ersatzmautzahlung: 120 Euro. Ö. Die Gültigkeit der azurblauen 2015er-Jahresvignette erlischt mit Sonntag, den 31. Jänner 2016. Ab 1. Februar muss das neue mandarin-orange Autobahn-Pickerl. Vignettenpflicht Vignettenpflicht herrscht in Österreich für Pkw, Motorräder und leichte Wohnmobile. Der Tarif für die Jahresvignette beträgt heuer 85,70 Euro (Pkw) bzw....

  • Motor & Mobilität
Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer (Mitte) will gemeinsam mit der Exekutive die Unfallzahlen reduzieren.
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Mehr Kontrollen für Mopedfahrer

Jugendliche holen sich Tuning-Tipps aus dem Internet – verstärkte Kontrollen sollen Unfälle verhindern. 1002 Moped-Unfälle, bei denen 1107 Personen verletzt wurden, ereigneten sich im Vorjahr in Oberösterreich – mehr als in jedem anderen Bundesland. Besonders häufig betroffen sind jugendliche Lenker im ersten Jahr, nachdem sie ihren Moped-Führerschein erhalten haben. Neben mangelnder Fahrpraxis, Selbstüberschätzung und riskantem Fahrverhalten nennt die Exekutive getunte Zweiräder als häufige...

  • Linz
  • Nina Meißl
Kein Schildbürgerstreich: Das Mobile Radar der Stadtgemeinde erhielt einen Strafzettel.
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Kurios: Strafzettel für Mobiles Radar in Schärding

SCHÄRDING (ebd). Es klingt wie ein Schildbürgerstreich, ist aber keiner. Wie aufmerksame Bürger der BezirksRundschau mitgeteilt haben, wurde dem Mobilen Radar der Stadtgemeinde von einer übereifrigen Politesse in der Franz-Xaver-Brunner-Straße (im Bereich Eingang altes Pflegeheim) ein Strafzettel verpasst. Demnach soll das Fahrzeug die erlaubte Parkdauer überschritten haben. Nun werden 20 Euro Bußgeld fällig. Wer bezahlt die Strafe? Doch wer bezahlt die Strafe überhaupt? Und was sagen die...

  • Schärding
  • David Ebner
Foto: Stadt Linz

Ordnungsdienst kontrolliert ab sofort auch gebührenfreie Kurzparkplätze

Am 15. Dezember starteten die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes mit der Kontrolle der rund 2000 gebührenfreien Kurzparkplätze im Linzer Stadtgebiet. Vorerst werden die „DauerparkerInnen“ jedoch nur mit einem Informationsschreiben darauf aufmerksam gemacht, dass ab Jänner wegen diesem Vergehen zur Kasse gebeten wird. Zum Infoschreiben hinterlässt das Ordnungsteam auf den Windschutzscheiben auch eine Parkscheibe, damit die Parker in Zukunft für das korrekte Abstellen der Fahrzeuge bestens...

  • Linz
  • Nina Meißl

Missbräuchliche Verwendung des Gehbehindertenausweises ist kein Kavaliersdelikt

Für stark gehbehinderte Personen besteht die Möglichkeit, beim Magistrat der Stadt Wels um einen Ausweis, der zum Parken auf Behindertenparkplätzen berechtigt, anzusuchen. Im Stadtgebiet von Wels sind derzeit rund 1400 solcher Ausweise für stark gehbehinderte Personen im Umlauf. Obwohl bei der Ausstellung der Ausweise darauf hingewiesen wird, dass „Verstirbt der Ausweisinhaber, so haben die Angehörigen den Gehbehindertenausweis unverzüglich der Dienststelle Verkehrsrecht zu übermitteln“, wurden...

  • Linz
  • Stefan Miejski

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