Türkis-Grün

Die Grünen wollen das Tempo beim Thema Klimaschutz erhöhen  VÖCKLABRUCK (jp). Die Grünen Vöcklabruck möchten die Chancen aus der Grünen Regierungsbeteiligung nutzen und für die Stadt Vöcklabruck eine Reihe von Themen umsetzen. Ganz oben auf der Liste stehen für Umweltstadträtin Sonja Pickhardt-Kröpfel und Grünen-Sprecher Stefan Hindinger der Klimaschutz, moderne Verwaltung und Transparenz, umweltfreundliche und leistbare Mobilität für alle, Wohnen und Raumordnung, Bildung und eine bessere...

Acht Minister müssen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch einmal angelobt werden, weil sich die Zuständigkeiten einiger Ressorts geändert haben.  ÖSTERREICH. Mit der Angelobung hat Van der Bellen genug Routine: In den vergangenen Monaten bat er drei Regierungen in die Hofburg. Am kommenden Mittwoch werden neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts wieder bei ihm vorstellig. Aufgrund Verschiebungen der Zuständigkeiten innerhalb der Ministerien werden die betroffenen Minister und...

Bürgermeister Klaus Luger und Sicherheitsstadtrat Michael Raml wollen mehr Polizeibeamte in der Stadt. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) fordert 160 neue Polizisten für Linz. "Seit Jahren stellen wir fest, dass es an Personal in den Polizeiinspektionen fehlt", weist Luger darauf hin, dass in der Stadt jede sechste Planstelle unbesetzt ist.  Regierung kündigte Personaloffensive anDie türkis-grüne Bundesregierung stellt in ihrem Regierungsprogramm eine Personaloffensive in Aussicht. "Schicken...

Wer arbeitslos ist, muss sich aktiv um einen neuen Job bemühen oder zumindest Bereitschaft zeigen, in eine neue Beschäftigung gehen zu wollen. Ebenso Pflicht ist, die regelmäßigen Beratungstermine mit dem persönlichen Betreuer wahrzunehmen. Doch dazu sind Herr und Frau Österreicher, die aktuell ohne Beschäftigung leben, immer weniger bereit. Das sagen laut Regierung aktuelle Zahlen des AMS. ÖSTERREICH. Denn die Kontroll-Termine beim AMS (Arbeitsmarktservice) werden immer öfter 'geschwänzt',...

Der Steuer-Experte Michael Frank von Blöchl & Frank in Enns gibt steuerliche Empfehlungen zum neuen Programm der türkis-grünen Regierung. ENNS. Das türkis-grüne Regierungsprogramm eröffnet neue steuerliche Sichtweisen. „Die Begriffe Ökologisierung und Entlastung prägen das Steuerkapitel im Programm und auch wenn die Details noch nicht klar ausformuliert wurden, so scheint doch gewiss, dass man hier insbesondere bei der NoVA für Diesel- und Benzinfahrzeuge ansetzen wird", sagt der...

Volksnah gaben sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Die Grünen) beim Besuch einer Polizeiinspektion in Wien. Man betonte die Wichtigkeit der Exekutive und versprach zusätzliche Planstellen. ÖSTERREICH. Personaloffensive unter Türkis-Grün: Die Regierungsspitze und der Innenminister  besuchten am Westbahnhof eine kleine Polizeistation. Personalknappheit ist hier ein Thema, Bahnhöfe etwa sind ja Hotspots für Kleinkriminalität. Überraschend: Auch die Grünen sind...

Noch nicht einmal eine Woche ist die Angelobung der neuen, türkis-grünen Bundesregierung her, da treten schon die ersten Differenzen ans Tageslicht. Das Thema Migration und Asyl scheidet die beiden Wahlgewinner-Parteien massiv. Das verdeutlichte nun Klubchefin Sigrid Maurer in einer TV-Diskussion. ÖSTERREICH. „Das ist nicht unsere Position", so die grüne Klubchefin in der ORF Diskussion 'Im Zentrum'. Konkret spricht sich Maurer gegen die im Koalitionsprogramm verhandelte Asyl- und...

Bundeskanzler Sebastian Kurz absolviert am Sonntag seine erste Auslandsreise als Chef der türkis-grünen Bundesregierung. In Brüssel traf er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier. ÖSTERREICH.  Österreich müsse als kleines, aber proeuropäisches Land aktiv seine Interessen vertreten, um mitzugestalten, sagte Kurz  gegenüber der Presse. Es sei das 'Land im Herzen der EU' und müsse als solches als 'Vermittler eine Brückenfunktion einnehmen', um 'Gräben...

Kein gutes Zeugnis stellen die Bildungsexperten Stefan Hopmann und Heidi Schrodt den türkis-grünen Pläne in der Bildungspolitik aus. Konkret nennen sie es ein 'Sammelsurium von Maßnahmen', und geben die Noten 'bescheiden' bis 'enttäuschend'. ÖSTERREICH. Die größte Kritik der Experten bezieht sich wohl auf die mangelnde Innovation: Das Bildungspaket sei die direkte Weiterführung der 'Schwarzen-Blauen'-Regierung. Besonders zu kritisieren sei, dass Punkte wie 'Sitzenbleiben', 'Ziffernnoten ab der...

Die Tätigkeit der zahlreichen freiwilligen Helfer in Österreich soll nun aufgewertet werden, geht es nach den Plänen der neuen Bundesregierung. Wie auf Seite 120 des Regierungsprogramms festgehalten, haben sich ÖVP und Grün auf zahlreiche Novellierungen geeinigt: Darunter fallen etwa die Schaffung eines 'Ehrenamtsgütesiegels', einer 'Koordinations-, Beratungs- und Servicestelle für Freiwillige', sowie die Aufwertung des 'Freiwilligen Sozialen Jahres'. ÖSTERREICH. Rund 2,3 Mio. Menschen...

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

BEZIRKE GRIESKIRCHEN, EFERDING. ÖVP und Grüne haben sich erstmals zu einer bundesweiten Regierungskoalition zusammengeschlossen und präsentierten ihr Programm. Während ihre Landesparteien im Hausruck naturgemäß erfreut sind, sind SPÖ und FPÖ skeptisch. Positiv gestimmt ist VP-Nationalrat Laurenz Pöttinger aus Grieskirchen: "Ich freue mich, dass es doch relativ rasch gelungen ist, ein gutes Programm mit den Grünen erarbeitet zu haben und rasch wieder eine handlungsfähige Regierung darstellen zu...

Das Recht auf eine sechste Urlaubswoche sowie die Möglichkeit einer 'Vier-Tage-Woche', das  ist nur eine der acht Forderungen der Arbeiterkammer. Ob das Koalitionsprogramm von ÖVP und Grünen ihren Forderungen gerecht wird, die AK unterzog selbiges einem 'Gerechtigkeits-Check'. ÖSTERREICH. Konkret liegen acht Forderungen der Arbeiterkammer (AK) am Tisch: So fordert man etwa von der neuen Regierung eine neue Arbeitszeitgestaltung, etwa durch eine sechste Urlaubswoche oder das Recht auf eine...

Mit Susanne Raab und Rudi Anschober haben zwei Regierungsmitglieder Vöcklabrucker Wurzeln. BEZIRK VÖCKLABRUCK (ju). Der türkis-grünen Bundesregierung gehören zwei Politiker an, die im Bezirk Vöcklabruck aufgewachsen sind. Die neue Integrationsministerin Susanne Raab (35, geborene Knasmüller) stammt aus Ampflwang, Sozialminister Rudi Anschober (59) aus Schwanenstadt. Während es Raab nach Niederösterreich zog, ist der scheidende oberösterreichische Landesrat Anschober mittlerweile in der...

Genau 100 Tage haben die Koalitionsverhandlungen gedauert, nun ist es soweit: Die Regierung Kurz II wird von Bundespräsident Van der Bellen heute um 11 Uhr im Maria Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei angelobt. Hier der Live-Ticker zum nachlesen.                                                11:32: Die neue Regierung Kurz II nimmt Aufstellung  Die Stimmung ist entspannt beim ersten gemeinsamen Fotoshooting für die Presse. Danach plaudern die Minister und der Bundespräsident und ziehen...

Kurz nach der Zustimmung der grünen Basis zu dem Koalitionspakt mit den Türkisen – weitere Infos hier–, äußerten sich schon die anderen Parteien zum Ergebnis. ÖSTERREICH. Naturgemäß zeigte sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz über den Ausgang der Abstimmung erfreut und gratulierte den Grünen und ihrem Bundessprecher Werner Kogler via twitter. Er hält das Ergebnis für einen "klaren Erfolg" und freue sich schon auf die Zusammenarbeit. Inzwischen bedankte sich auch Kogler bei seinem künftigen...

BEZIRK FREISTADT. Nachdem der Bundeskongress der Grünen heute, Samstag, in Salzburg mit 93,18 Prozent sein OK gegeben hat, ist der Weg frei für die erste türkis-grüne Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler. Wir haben wichtige Repräsentanten der Lokalpolitik um ihre Statements gebeten. Jogna: Freude überwiegt"Ich begrüße es sehr, dass die langen Verhandlungen zu einem positiven Ende geführt haben und nun ein Regierungsprogramm vorliegt. In die neue Regierung,...

Die nächste Regierung wird die 'Tamponsteuer' reduzieren. ÖSTERREICH. Laut dem Regierungsprogramm – auf Seite 80 – soll die Umsatzsteuer für Damenhygieneartikel gesenkt werden. Derzeit liegt sie bei 20 Prozent. Bereits in der Vergangenheit kritisierten Frauenrechtsorganisationen, dass die Steuer auf Produkte, die Frauen jedes Monat kaufen müssen, nicht angemessen sei. Andere Länder VorreiterIn Österreich forderte die Bundesjugendvertretung eine Reduzierung der Steuer.  „Eine Frau braucht...

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm stark. Vorschusslorbeeren gibt es hingegen von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik.  LINZ. Türkis-Grün steht im Bund unmittelbar vor der Tür. Während die Linzer Parteifreunde von Sebastian Kurz und Werner Kogler die Regierungsbildung durchaus positiv bewerten, hagelt es im Gespräch mit der StadtRundschau vor allem von SPÖ und FPÖ in Linz Kritik.  Luger: "Städte spielen keine...

Nachdem die Opposition Zeit hatte, das Regierungsprogramm durchzulesen, hagelt es nun Kritik von verschiedenen Seiten. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vermisst eine "soziale Handschrift", für Norbert Hofer sei die Ressortaufteilung "besorgniserregend". Umweltschutzorganisationen können den Plänen einiges abgewinnen. ÖSTERREICH. In einem Punkt ähneln sich die kritischen Stimmen: Die Opposition werte einige Aspekte der Pläne als positiv, aber stoße sich an vagen Formulierungen, und konkreten...

Erste Reaktionen aus Linz zur türkis-grünen Regierungsbildung: Während die ÖVP zuversichtlich ist, gibt es unter den Grünen auch Skepsis. LINZ. Heute haben Sebastian Kurz und Werner Kogler das türkis-grüne Regierungsprogramm vorgestellt. Beide haben für sie wichtige Punkte genannt. Für die ÖVP ist das ein Steuersenkungsprogramm, der Kampf gegen illegale Migration, eine Pflegereform, Bildung und das Bundesheer. Die Grünen wiederum finden sich mit Klima- und Umweltschutz, Transparenz und...

„Ja, sollte Leonore Gewessler als Ministerin in die Regierung wechseln übernehme ich, als Listenzweite auf der Regionalwahlkreisliste das Mandat im Nationalrat“, bestätigt Agnes-Sirkka Prammer auf Nachfrage der BezirksRundschau Linz-Land. LEONDING (nikl). Aber: „Noch gibt es zahlreiche Fragezeichen“, ist für die Leondinger Kommunalpolitikerin mit Blick auf den Grünen Bundeskongress in Salzburg, deren Teilnehmerin sie ist, die Türkis-Grüne Koalition und ihr Wechsel nach Wien noch nicht fix. ...

Altlandeshauptmann Josef Pühringer feiert am 30. Oktober seinen 70. Geburtstag. Im Gespräch mit der BezirksRundschau erklärt er, warum ihm auch in der Pension keinesfalls fad wird. Sie sind in Pension aber immer drawig – wie geht das? In der Pension ist es wichtig, dass man einerseits in der Familie gut eingebettet ist, dass man zufrieden leben kann, weil die Nachfolge gut geklappt hat und dass man sinnstiftende und sinnerfüllende Aufgaben hat. Ich habe eine Reihe von Aufgaben, die ich mir aber...