Türkis-Grüne Bundesregierung

Beiträge zum Thema Türkis-Grüne Bundesregierung

Grünen-Chefin Regina Petrik beklagt, dass die Vereinbarungen über rot-grüne Projekte von der SPÖ nicht eingehalten wurden.
2

Grünen-Chefin Petrik
„Die Bodenversiegelung muss gestoppt werden“

Grünen-Chef Regina Petrik über die „rot-grünen“ Projekte im Burgenland, den U-Ausschuss zur Commerzialbank, die Corona-Krise und die Arbeit der Bundespartei in der Koaltion mit der ÖVP. BEZIRKSBLÄTTER: Seit Anfang des Jahres gibt es im Burgenland eine SPÖ-Alleinregierung. Was hat sich dadurch für die Arbeit der Grünen im Land geändert? REGINA PETRIK: Für mich ist der Unterschied eklatant. Wir bekommen als Opposition weniger Informationen als vorher. Wir werden hin und wieder zu Gesprächen...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Sonja Pickhardt-Kröpfel und Stefan Hindinger.

Grüne Vöcklabruck
Stadt soll klimaneutral werden

Die Grünen wollen das Tempo beim Thema Klimaschutz erhöhen  VÖCKLABRUCK (jp). Die Grünen Vöcklabruck möchten die Chancen aus der Grünen Regierungsbeteiligung nutzen und für die Stadt Vöcklabruck eine Reihe von Themen umsetzen. Ganz oben auf der Liste stehen für Umweltstadträtin Sonja Pickhardt-Kröpfel und Grünen-Sprecher Stefan Hindinger der Klimaschutz, moderne Verwaltung und Transparenz, umweltfreundliche und leistbare Mobilität für alle, Wohnen und Raumordnung, Bildung und eine bessere...

  • Vöcklabruck
  • Jürgen Pouget
Innenminister Karl Nehammer sprach sich kürzlich für die Sicherungshaft für Asylwerber aus. Dazu ist aber eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei ein Anschlag auf die Grundrechte, so Selma Yildirim.

Sicherheit
Kritik an Sicherungshaft und notwendiger Verfassungsänderung

TIROL. Innenminister Karl Nehammer sprach sich kürzlich für die Sicherungshaft für Asylwerber aus. Dazu ist aber eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei ein Anschlag auf die Grundrechte, so Selma Yildirim. Yildirim: Anschlag auf Grund- und FreiheitsrechteDie Sicherungshaft ist eine Präventivhaft. Das heißt, Personen sollen auf Verdacht in Haft genommen werden können, bevor sie ein Verbrechen begangen haben. Für diese Sicherungshaft ist jedoch eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Österreichweit soll die Lehre aufgewertet werden. Unterstützung dafür gibt es auch von der Tiroler Nationalratsabgeordneten Rebecca Kirchbaumer.

Lehre
Lehrlingsausbildung soll auch durch neue Maßnahmen aufgewertet werden

TIROL. Österreichweit soll die Lehre aufgewertet werden. Unterstützung dafür gibt es auch von der Tiroler Nationalratsabgeordneten Rebecca Kirchbaumer. Attraktivierung des LehrberufsKürzlich kündigte die Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck Maßnahmen zur Attraktivierung der Lehre an. Dies soll dabei helfen, den Fachkräftemangel zu verringern, zu mehr Gerechtigkeit führen und die Lehre als dualen Ausbildungsweg weiter zu stärken. Für diesen Zweck soll das Berufsausbildungsgesetzes (BAG)...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
TirolerInnen-Treffen in Wien: LRin Beate Palfrader besprach bei ihrem Antrittsbesuch aktuelle Themen mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.

Türkis-Grüne Bundesregierung
Beate Palfrader bei Margarete Schramböck – gemeinsam gegen den Fachkräftemangel

TIROL. Beim Antrittsbesuch der Tiroler Landesrätin für Bildung, Wohnen und Arbeit, Beate Palfrader,  bei Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck waren der Fachkräftemangel und der Leerstand beim Wohnen die Themen. Antrittsbesuch bei Wirtschaftsministerin Margarete SchramböckDie gebürtige Tirolerin Margarete Schramböck ist die die Wirtschaftsministerin der neuen Türkis-Grünen Bundesregierung. Tirols Landesrätin für Bildung, Wohnen und Arbeit, Beate Palfrader, war vergangene Woche zum...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Volksnah gaben sich Bundekanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Die Grünen) beim Besuch einer Polizeiinspektion in Wien. Man betonte die Wichtigkeit der Exekutive und versprach zusätzliche Planstellen.
5

Neue Bundesregierung einig
Polizei bekommt 4300 neue Planstellen, 200 mehr als unter ÖVP-FPÖ

Volksnah gaben sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Die Grünen) beim Besuch einer Polizeiinspektion in Wien. Man betonte die Wichtigkeit der Exekutive und versprach zusätzliche Planstellen. ÖSTERREICH. Personaloffensive unter Türkis-Grün: Die Regierungsspitze und der Innenminister  besuchten am Westbahnhof eine kleine Polizeistation. Personalknappheit ist hier ein Thema, Bahnhöfe etwa sind ja Hotspots für Kleinkriminalität. Überraschend: Auch die Grünen sind...

  • Anna Richter-Trummer
Rudolf Anschober ist seit dem 7. Jänner 2020 Bundesminister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz.
2 3

Größter Brocken für Sozialminister
So will Rudolf Anschober die Pflege reformieren

Die Pflege ist die größte Herausforderung seines Ressorts - das hat der neue Grüne Sozialminister Rudolf Anschober schon kurz nach seiner Angelobung gesagt. Wie wichtig das Thema für die Regierung ist, zeigt sich auch daran, dass Kanzler und Vizekanzler als ersten gemeinsamen Auftritt nach den Antrittsterminen am Montag ein Besuch in einem Pflegeheim gewählt haben. "Wir haben einen starken Sozialstaat und da gehören das Altern in Würde und die bestmögliche Versorgung dazu", sagte Kurz am...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Sebastian Kurz (ÖVP), Werner Kogler und Rudi Anschober von den Grünen nahmen am Montag einen gemeinsamen Termin im Haus der Barmherzigkeit war.
5

Reform
Pflege als erstes Vorhaben der türkis-grünen Regierung

Sebastian Kurz und Werner Kogler präsentierten am Montag beim Besuch eines Wiener Pflegeheims ihre Pläne bei der Pflege.  ÖSTERREICH. Bei einem Besuch im Pflegeheim "Haus der Barmherzigkeit" stellten Sebastian Kurz (ÖVP), sein Vize Werner Kogler (Grüne) und der grüne Sozialminister Rudolf Anschober konkrete Vorhaben im Pflegebereich als erstes inhaltliches Thema vor. Geplant sind die Einrichtung einer Zielsteuerungskommission und ein Schulversuch.  „Die Pflege ist ein gemeinsamer Schwerpunkt...

  • Julia Schmidbaur
Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer zum Thema Migration: „Das ist nicht unsere Position, aber wir sind limitiert auf das, was das Regierungsprogramm hergibt.“
1 3

"Das ist nicht unsere Position"
Türkis-Grüne Streitigkeiten bei Migration und Asyl

Noch nicht einmal eine Woche ist die Angelobung der neuen, türkis-grünen Bundesregierung her, da treten schon die ersten Differenzen ans Tageslicht. Das Thema Migration und Asyl scheidet die beiden Wahlgewinner-Parteien massiv. Das verdeutlichte nun Klubchefin Sigrid Maurer in einer TV-Diskussion. ÖSTERREICH. „Das ist nicht unsere Position", so die grüne Klubchefin in der ORF Diskussion 'Im Zentrum'. Konkret spricht sich Maurer gegen die im Koalitionsprogramm verhandelte Asyl- und...

  • Wien
  • Anna Richter-Trummer
Die grüne NR-Abgeordnete spricht von einer Reform des Amtsgeheimnisses in den nächsten Wochen.

Grüner Tadel
Blimlinger übt Kritik an ÖVP-Medienpolitik

ÖSTERREICH. Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) am Freitag im Nationalrat ihr Regierungsprogramm und Team vorgestellt hatten, gibt es auch schon Kritik aus den eigenen Reihen. Die grüne Abgeordnete und Mediensprecherin Eva Blimlinger kritisierte im "Standard", dass der Kanzlerbeauftragte für Medienthemen, Gerald Fleischmann, gleichzeitig für die Kommunikation der ÖVP in der Regierung zuständig ist. Blimlinger hält Posten für unvereinbar"Ich halte das...

  • Julia Schmidbaur
NR Alexandra Tanda, Ministerin Margarete Schramböck und NR Hermann Gahr
2

Verkehrsentlastung
Gahr im Verkehrsausschuss der neuen Bundesregierung

TIROL. Hermann Gahr wird künftig Teil des Verkehrsausschusses der Türkis-Grünen Bundesregierung sein. Für Tirol erhofft man sich nun positive Veränderungen, besonders im Hinblick auf den Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln. "Gezielte Verkehrsentlastungen" für Tirol geplantMit Hermann Gahr als Teil des Verkehrsausschusses in der neuen Bundesregierung, könnte sich für Tirol einiges in Sachen Verkehrsentlastung ändern, im positiven Sinne. Dei Türkis-Grüne Regierung plant einen Ausbau der...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die Sicherstellung von Pflege- und Betreuungsleistungen zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit.
1

Regierungsprogramm
Was plant die türkis-grüne Regierung bei der Pflege?

Die neue Bundesregierung probt den Einsatz von "Community Nurses " (Gemeinde-Krankenschwestern), eine eigene Pflegeversicherung, wie von der ÖVP gefordert, kommt offenbar aber nicht.  ÖSTERREICH. Mehr als 460.000 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld. 950.000 Menschen pflegen ihre Angehörigen. "Die demographischen Entwicklungen lassen diese Zahlen in den nächsten Jahren deutlich ansteigen" heißt es im Regierungsprogramm der ÖVP und der Grünen. Die Statistik Austria prognostiziert, dass im...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Ein eigenes 'Satellitenkonto zur volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung' soll erarbeitet werden und die unbezahlte Haus- und Familienarbeit sichtbar zu machen.
2

Regierung neu
Ehrenamtsgütesiegel soll Freiwilligenarbeit aufwerten

Die Tätigkeit der zahlreichen freiwilligen Helfer in Österreich soll nun aufgewertet werden, geht es nach den Plänen der neuen Bundesregierung. Wie auf Seite 120 des Regierungsprogramms festgehalten, haben sich ÖVP und Grün auf zahlreiche Novellierungen geeinigt: Darunter fallen etwa die Schaffung eines 'Ehrenamtsgütesiegels', einer 'Koordinations-, Beratungs- und Servicestelle für Freiwillige', sowie die Aufwertung des 'Freiwilligen Sozialen Jahres'. ÖSTERREICH. Rund 2,3 Mio. Menschen...

  • Anna Richter-Trummer
Die neue Regierung von Kurz und Kogler stößt im Hausruck auf Lob und Kritik.
5

Meinungen aus dem Hausruck
Kritik und Lob zu Türkis-Grün

BEZIRKE GRIESKIRCHEN, EFERDING. ÖVP und Grüne haben sich erstmals zu einer bundesweiten Regierungskoalition zusammengeschlossen und präsentierten ihr Programm. Während ihre Landesparteien im Hausruck naturgemäß erfreut sind, sind SPÖ und FPÖ skeptisch. Positiv gestimmt ist VP-Nationalrat Laurenz Pöttinger aus Grieskirchen: "Ich freue mich, dass es doch relativ rasch gelungen ist, ein gutes Programm mit den Grünen erarbeitet zu haben und rasch wieder eine handlungsfähige Regierung darstellen zu...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Julia Mittermayr
Dominik Schrott, ÖVP Tirol, wird in das Kabinett des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) wechseln. Kritik daran kommt von den NEOS Tirol und der FPÖ Tirol.
2

Türkis-Grüne Bundesregierung
Kritik am Wechsel Dominik Schrotts in das Kabinett Nehammers

TIROL. Dominik Schrott, ÖVP Tirol, wird in das Kabinett des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) wechseln. Kritik daran kommt von den NEOS Tirol und der FPÖ Tirol. Kritik an der Bestellung Dominik Schrotts Im Nationalratswahlkampf 2017 wurden im Zusammenhang mit Dominik Schrott Unregelmäßigkeiten bekannt. Der Vorwurf lautete, Schrott habe Fördermittel des Landes Tirols in seinen Vorzugsstimmenwahlkampf bei der Nationalratswahl 2017 gesteckt zu haben. Nachdem die Staatsanwaltschaft Innsbruck...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Der 38-jährige Christian Sagartz steht vor dem nächsten Karrieresprung.

Burgenländer in der EU
Christian Sagartz wird EU-Parlamentarier

Mit der Angelobung der türkis-grünen Bundesregierung ist es nun fix. Burgenlands ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz schafft den Sprung ins EU-Parlament. BURGENLAND/PÖTTSCHING. Christian Sagartz trat im Mai vergangenen Jahres als Spitzenkandidat der burgenländischen ÖVP bei der Europawahl an und erreichte mit insgesamt 17.332 Vorzugsstimmen ein sensationelles Ergebnis. Damit schaffte er im ÖVP-internen Ranking – das auch für den Einzug ins EU-Parlament entscheidend war – den achten Platz. Nachdem...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Heute wurde die neue türkis-grüne Bundesregierung in Wien angelobt.
5

Türkis-grüne Bundesregierung
Von "zukunftsweisendes Paket" bis "heiße Luft"

Österreich hat eine neue Bundesregierung – doch was halten Schärdings Politiker von der türkis-grünen Koalition?  BEZIRK SCHÄRDING (juk). Grünen-Bezirkssprecher Bertold Wöss nahm am 4. Jänner am Bundeskongress der Grünen teil, bei dem über das Regierungsprogramm abgestimmt wurde.  Bertold Wöss, Grüne "Das vorgeschlagene Regierungsübereinkommen und die Ministerliste wurden in einer Breite und Öffentlichkeit diskutiert, die in der österreichischen Parteilandschaft einzigartig ist. Es gab wie...

  • Schärding
  • Judith Kunde
Hörl und Walser nach Angelobung der neuen Bundesregierung: „Margarete Schramböck bleibt als Ministerin eine wichtige Stimme Tirols!“

Bundesregierung Neu
Schramböck nun fix Ministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

TIROL. Margarete Schramböck wurde heute angelobt. Sie besetzt weiterhin das Ministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Erfreut darüber sind der Tiroler Wirtschaftsbund und die Wirtschaftskammer. Mit Schramböck hat Tirol eine Stimme in WienHeute wurde die gebürtige Tirolerin und Margarete Schramböck als Wirtschaftsministerin angelobt.  Für Tirols Wirtschaftsbundobmann Nationalrat Franz Hörl und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser sei dies erfreulich. Mit der Wahl von...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Die neue Bundesregierung bei der Angelobung.
3 7

Neue Bundesregierung
Die erste türkis-grüne Bundesregierung Österreichs wird angelobt

Genau 100 Tage haben die Koalitionsverhandlungen gedauert, nun ist es soweit: Die Regierung Kurz II wird von Bundespräsident Van der Bellen heute um 11 Uhr im Maria Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei angelobt. Hier der Live-Ticker zum nachlesen.                                                11:32: Die neue Regierung Kurz II nimmt Aufstellung  Die Stimmung ist entspannt beim ersten gemeinsamen Fotoshooting für die Presse. Danach plaudern die Minister und der Bundespräsident und ziehen...

  • Anna Richter-Trummer
Margarete Schramböck ist eine Vertraute von Kurz und Platter und wieder Wirtschaftsministerin
1

Im Gespräch: Margarete Schramböck
"Wir tragen Tiroler Transitanliegen mit"

Margarete Schramböck ist eine Vertraute von Kurz und Platter und hat das Wirtschaftsministerium inne. Bezirksblätter: Ist für Sie das Ministeramt mehr Freude oder mehr Herausforderung? Margarete Schramböck: "Mir hat das Ministeramt große Freude bereitet und ich freue mich auch dieses Mal auf meine Aufgabe. Natürlich sind damit Herausforderungen verbunden, hier kann ich auf meine langjährige Erfahrung in der Wirtschafts- und Digitalbranche zurückgreifen." Sie sind Wirtschaftsministerin. Doch...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Regina Petrik bei ihrer Rede am Bundeskongress
2

Türkis-grüne Bundesregierung
Burgenlands Grüne stimmten geschlossen für den Koalitionspakt

Der Bundeskongress der Grünen gab mit 93,18 Prozent Zustimmung grünes Licht für die erste Regierungsbeteiligung der Grünen in Österreich. Die 14 burgenländischen Delegierten stimmten geschlossen für den Koalitionspakt. SALZBURG/BURGENLAND. In der Eröffnungsrede des Bundeskongresses gab Landessprecherin Regina Petrik die Richtung vor: „Wir haben die große Chance, der Klimapolitik endlich den Platz zu geben, den sie braucht, um das noch zu retten, was zu retten ist. Wir haben der Klimakrise neue...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Vor dem Sprung in den Nationalrat: Die Leondinger Kommunalpolitikerin Agnes Sirkka-Prammer
2

Türkis-Grüne Koalition
Leondingerin Agnes-Sirkka Prammer wechselt statt Leonore Gewessler in den Nationalrat

„Ja, sollte Leonore Gewessler als Ministerin in die Regierung wechseln übernehme ich, als Listenzweite auf der Regionalwahlkreisliste das Mandat im Nationalrat“, bestätigt Agnes-Sirkka Prammer auf Nachfrage der BezirksRundschau Linz-Land. LEONDING (nikl). Aber: „Noch gibt es zahlreiche Fragezeichen“, ist für die Leondinger Kommunalpolitikerin mit Blick auf den Grünen Bundeskongress in Salzburg, deren Teilnehmerin sie ist, die Türkis-Grüne Koalition und ihr Wechsel nach Wien noch nicht fix. ...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.