Tiroler Landtag

Beiträge zum Thema Tiroler Landtag

Positive Bilanz: LVA Dr. Josef Hauser und LT-Präs. Herwig van Staa

Zwei runde Jubiläen beim Landesvolksanwalt

25 Jahre Landesvolksanwalt von Tirol – 10 Jahre Landesvolksanwalt Dr. Josef Hauser TIROL. Seit dem Jahr 1989 gibt es den Landesvolksanwalt (LVA) sls Beratungs- und Beschwerdestelle. Dies ewurde vom LAndtag als Institution, die ergänzend zum bestehenden Rechtsschutzsystem möglichst einfach und unbürokratisch den Bürgerinnen und Bürgern beistehen soll, eingesetzt", erklärt LVA Josef Hauser, der seit nunhehr 10 Jahre die Institution leitet. Landtagspräsident Herwig van Staa meint: „War man sich...

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Meinung: Hitzige Debatten erwartet – Landtag behandelt Agrargemeinschaftsgesetz

Wie vergiftet wird das Klima nach dem Mai-Landtag sein? Es wird der Tagesordnungspunkt 19 sein, der diese Landtagssitzung beherrschen wird. Unter dem sperrigen Punkt: "Bericht und Antrag des Ausschusses für Rechts-, Gemeinde und Raumordnungsangelegenheiten zur Regierungsvorlage betreffend ein Gesetz, mit dem das Tiroler Flurverfassungslandesgesetz 1996 geändert wird", wird es wohl zu heftigen Debatten kommen. (Die komplette Tagesordnung und viele Unterlagen finden Sie hier: Die Ausgangslage ist...

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Luis Durnwalder ab sofort der 7. lebende Tiroler Ehrenringträger

LH Platter überreichte dem scheidenen Südtiroler Landeshauptmann die höchste Tiroler Auszeichnung In einer Festsitzung des Tiroler Landtages wurde am Donnerstag Luis Durnwalder der Ehrenring des Landes Tirol verliehen. Tirol verleiht diese besondere Auszeichung an Personen, die sich für das Land verdient gemacht haben. Die Laudatio hielt Landeshauptmann Günther Platter. "Diese Auszeichnung ist in erster Linie für den "Geamttiroler" Luis Durnwalder. Dein Bestreben für die Einheit und die...

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LRin Christine Baur, Grüne
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Landtagssitzung begann mit Fragestunde zur Integration

4. Tiroler Integrationsenquete wird am 19. November stattfinden Zum Start der Landtagssitzung konnte LRin Christine Baur über Integration in vielen gesellschaftlichen Bereichen Auskunft geben. "In Innsbruck werden etwa 162 Sprachen gesprochen, diese Vielfalt ist eine große Chance für Tirol", sagte Baur. Es gelte Vorurteile abzubauen, es werden viele Projekte für 2014 geplant. Vorgänger für dieses Ressort war SPÖ-KO Gerhard Reheis. Reheis wollte von Baur wissen, welche Auswirkungen die...

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Konstituierende Landtagssitzung in der Chronologie

Van Staa mit 29 zu 5 Stimmen zum Präsidenten gewählt, Mattle und Weratschnig zu den Vizepräsidenten Der Kornleuchter im Landtagssaal verbreitet ein angenehmes Licht, die neuen Abgeordneten suchen ihren Platz, Händeschüttelen, leichte Konversation. Die konstituierende Landtagsitzung beginnt pünktlich um 9.00 Uhr. Präsident Herwig van Staa eröffnet. Derzeit findet die Angelobung der einzelnen Abgeordneten statt. Erstmals wird die Debatte auch in Gebärdensprache übersetzt. Auch die...

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Mehrheit im Landtag für Fristsetzungsantrag Agrar

Der Fristsetzungsantrag über das Gemeindegut-Rückübertragungsgesetz – der 45. auf der aktuellen Tagesodnung – wird mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Liste Fritz, FPÖ, Gurgiser und Team und LA Walter Gatt angenommen. Nur die ÖVP stimmte dagegen. Nun muss der Rechtsausschuss bis heute Abend einen Bericht zu erstellen. Auf Antrag von der Grünen Klubobfrau Christine Bauer wird nun die Sitzung für Beratungen der Klubobleute unterbrochen.

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Kommentar: Wie viele Watschen braucht es noch?

Die Armutsdiskussion im Tiroler Landtag geriet zu einer solchen, die Diskussion um die Kompetenzen des Landesrechnungshofes ist ebenfalls unter die Diskussions-Sternstunden einzureihen. Und wenn mit Fritz Dinkhauser die Pferde durchgehen und er an Gschwentners Adresse öffentlich verlautet, „dich werden sie schon einmal erwischen auf der Straße ...“, dann sind das Tiefpunkte in der Tiroler Politik, die mit Opposition, mit politischer Polemik und Diskussionskultur aber schon gar nichts mehr zu...

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DasThema Sicherheit stand am Beginn der Landtagssitzung
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Reitende Polizisten und Spenden für Parteien: Im Landtag ging's zur Sache

Fragestunde nach der Sommerpause sehr emotional - Stadtrecht in Innsbruck steht morgen auf der Tagesordnung Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause wurde mit einer Fragestunde eröffnet, die Themen Sicherheit in Tirol - und da speziell in Innsbruck –  und Korruption durch Parteienfinanzierung standen am Beginn der bis Freitag anberaumten Landtagssitzung. FPÖ LA Richard Heis hat die Anfrage an LH Platter gestellt. Es solle mehr Polizei auf den Straßen geben, die Einsparungen im Bereich der...

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Wurde gesperrt und mit der Sanierung begonnen: der Landtagssitzungssaal im Landhaus. | Foto: Landtagsdirektion

Barocker Landtagssitzungssaal desolat – gesperrt!

Landtagssitzungen voraussichtlich bis Ende des Jahres im Großen Saal des Landhauses 1 „Ich habe sofort veranlasst, dass für die kommende Landtagssitzung vom 5. bis 7. Oktober 2011 der Große Saal im Landhaus 1 bereit gestellt ist. Meine MitarbeiterInnen von der Landtagsdirektion werden alle notwendigen Vorkehrungen treffen, damit auch dort ein geordneter Sitzungsablauf mit der Bereitstellung aller nötigen technischen Hilfsmittel gewährleistet ist“, sagt Landtagspräsident Herwig van Staa zur...

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Präsentierten Bilanz:  Volksanwalt Josef Hauser und Landtagspräsident Herwig van Staa

Klares Ja zum Tiroler Volksanwalt

Bilanz des Volksanwaltes ernüchternd: Wieder mehr Fälle in Tirol 5886. So viele Menschen haben sich 2010 an Volksanwalt Josef Hauser gewandt. Hauser erhielt im Landtag breite Zustimmung zu seinem Bericht. Seit 2004 vertritt Dr. Josef Hauser die Bevölkerung als Volksanwalt und sein Arbeitspensum ist seit jener Zeit stetig gestiegen. Im Jahr 2010 wurden 2196 persönliche und 3066 telefonische Gespräche geführt, 624 schriftliche Eingänge waren zu verzeichnen. Damit ist die Anzahl der Kontakte...

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