Unterstützungserklärung

Klaus Luger hat die nötigen Unterschriften beisammen, um bei der Direktwahl zum SPÖ-Vorsitzenden antreten zu können. LINZ. Wie erwartet hat Bürgermeister Klaus Luger die notwendigen Unterstützungserklärungen für seine erneute Kandidatur zum Linzer SPÖ-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der Gemeinderatswahl 2021 beisammen. Die Sammlung nötig gemacht hat eine Parteireform, wonach diese Spitzenfunktionen direkt von den Mitgliedern gewählt werden. Für eine gültige Kandidatur mussten mindestens...

Nach Ablauf der Bewerbungsfrist ist Bürgermeister Klaus Luger der einzige Kandidat für den Vorsitz der SPÖ Linz. LINZ. Einen recht überschaubaren Andrang meldet die Linzer SPÖ bei der anstehenden Direktwahl ihres Vorsitzenden. Die Bewerbungsfrist endete am 7. Jänner. Einziger Kandidat: Bürgermeister Klaus Luger.  „Ich möchte die Linzer Sozialdemokratie weiter als Vorsitzender gestalten und mit meinem großen Team an ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären die nächste...

Prominentes Unterstützungskomitee für Bgm. Christoph Kainz PFAFFSTÄTTEN (red). Mit Marathon-Legende Franz Gschiegl, der alle 36 Marathons in Wien gelaufen ist und in der Gesamtwertung überlegen in Führung liegt, hat das Unterstützungskomitee für Bürgermeister Christoph Kainz in Pfaffstätten einen prominenten Vorsitzenden. „Es gelingt Kainz große und tolle Projekte wie zum Beispiel „Erlebnis Pfaffstätten“ umzusetzen, weil er Menschen begeistern kann und alle ihn gerne unterstützen!“ begründet...

NEOS Unterstützer haben sich beschwert, dass die Abgabe ihrer Unterstützungserklärung in Nickelsdorf behindert worden ist.  NICKELSDORF. Der Vorwurf: Die Unterstützer  waren beim Gemeindeamt in Nickelsdorf um dort eine Unterstützungserklärung für NEOS Burgenland zu unterzeichnen. Die Beamtin meinte anfangs, dass sie davon nichts wisse, dass sie glaube man müsse das bei der Bezirkshauptmannschaft machen bzw. das in der EDV der Gemeinde nicht erfasst sei. Die Beamtin war dann aber bemüht das...

STADT AMSTETTEN. Ermittlungen wegen gefälschter Unterschriften laufen gegen Jürgen Wahl, der mit der "Liste Wahl" am 26. Jänner bei der Gemeinderatswahl in Amstetten kandidieren will. Tatsächlich dürften zehn Unterschriften gefälscht worden sein, bestätigt Jürgen Wahl: "Ich habe das nicht gewusst", betont er. "Ich habe es nach besten Wissen und Gewissen gemacht", so Wahl. Er könne nur kontrollieren, ob alles ordnungsgemäß ausgefüllt worden sei. Bei der Richtigkeit der Daten, müsse er auf den...

STADT AMSTETTEN. Er wolle die Anliegen der Amstettner in den Gemeinderat tragen, sagt Jürgen Wahl. Als gewählter Volksvertreter könnte so manches Problem schneller gelöst werden, erklärt er die Beweggründe für sein Antreten mit der "Liste Wahl" bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner. Wahl ist seit über fünf Jahren das Gesicht der Facebook-Seite "Muss das sein - liebes Amstetten". Immerhin 4.774 Personen auf Facebook gefällt die Kritikseite. Derzeit sammeln er und sein Team (auf Listenplatz 2...

GABLITZ. Am 29. September werden die Wählerinnen und Wähler wieder zur Wahlurne gerufen. Wie vielen Parteien dann die Stimme gegeben werden kann, ist aktuell noch nicht fix. Denn jene Parteien, die nicht im Nationalrat vertreten sind, müssen erst ausreichend Unterstützungserklärungen sammeln – in Niederösterreich beispielsweise 500 Stück. Ein erster Impuls für eine Grüne Alternative wurde vergangenen Montag in Gablitz gestartet. Grüne Liste Gablitz Nach einem öffentlichen Aufruf wurden...

TIROL. Die Nationalratswahlen im September rücken immer näher und alle Parteien stürzen sich in den Wahlkampf. Auch die Tiroler Grünen rühren die Werbetrommel für ihre Kandidaten: Neßler und Weratschnig. Sie brauchen die 200 gültigen Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl antreten zu können.  Grüne wollen zurück ins ParlamentBesonders die Grünen scheinen eine Chance in den Neuwahlen zu sehen. Ihr Ziel: zurück ins Parlament. Dabei setzt man in Tirol auf die Spitzenkandidaten Neßler und...

Zwischen dem neunten Juli und zweiten August müssen kleinere Parteien Unterstützungserklärungen sammeln, um an der Nationalratswahlen am 29. September antreten zu können. ÖSTERREICH. Für Kleinparteien beginnt der Wahlkampf in Wirklichkeit bereits ab dem neunten Juli: Alle Kandidaten, die nicht auf drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten zugreifen können, müssen bis zum 2. August für ein österreichweites Antreten 2600 Unterschriften sammeln. Je nach Größe des Bundeslands sind dafür...

Noch bis 8. Oktober 2018 läuft das Eintragungsverfahren für drei Volksbegehren: Frauenvolksbegehren Volksbegehren „Don’t Smoke“ Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“Beachten Sie: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen. Eine getätigte Unterstützungserklärung zählt bereits als gültige Eintragung. Online oder im Gemeindeamt Die Eintrag ist online oder vor Ort in der Gemeinde...

Große Unterschiede zwischen den Unterstützerzahlen in den Gemeinden AUSSERFERN (eha). Seit einiger Zeit läuft das "Don't Smoke"-Volksbegehren in Österreich, das zum Ziel hat, "aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)" durchzusetzen. Bisher haben 543.498 Menschen dieses Volksbegehren mit ihrer Unterschrift...

Habe schon am Dienstag die Unterstützungserklärung ORF ohne Zwangsgebühren am Gemeindeamt unterzeichnet. Dies ist seit dem 09. März möglich. War in weniger als zwei Minuten erledigt. Grund: Die braven "Gebührenentrichter" zahlen für alle sogenannten Schwarzseher mit. Wenn der ORF vom Staat finanziert wird, werden alle zu gleichen Teilen belastet, dies wäre meiner Meinung nach ein faires System zur Finanzierung des ORF.

Oder: Warum auch Frauen Männerrechte haben sollen Momentan gibt es einige Anlässe, um dem Gemeindeamt seines Vertrauens wieder mal einen Besuch abzustatten. Freunde einer gleichberechtigten Gesellschaft etwa haben die Möglichkeit, ein Frauenvolksbegehren herbeizuführen, indem sie diesen Wunsch bis 4. April per Autogramm kundtun. Vor 20 Jahren kam eines zustande, damals gaben 650.000 Menschen ihre Stimme ab. Überzeugt, dass wir noch weit entfernt von einer echten Gleichstellung sind, organisiert...

KLOSTERNEUBURG/ Ö. „Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)", ist die Forderung und das Ziel des "Don't Smoke"-Volksbegehrens der Wiener Ärztekammer gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe." Grund für das Volksbegehren ist ein Gesetz, das das Rauchen in Gastronomiebetrieben mit 1.Mai 2018...

Landeshauptmann weist auf den Frauenanteil im Landesdienst hin FRAUENKIRCHEN. Landeshauptmann Hans Niessl hat in seiner Heimatgemeinde Frauenkirchen eine Unterstützungserklärung für das Frauenvolksbegehren 2.0 unterschrieben. „Es ist Fakt, dass Frauen besonders am Arbeitsmarkt noch immer benachteiligt sind. Was noch erschwerend hinzukommt, ist die wachsende Armut bei Alleinerzieherinnen“, so Niessl, der auf die Vorreiterrolle des Landes bei er Beschäftigung von Frauen hinweist. So beträgt der...

Für den 27.11. erhoffen sich unter anderem die NEOS Unterstützung von der Bevölkerung, voran Dominik Oberhofer, Landessprecher der Bürgerbewegung. Auf ihren Gemeindeämtern können die Tiroler die Unterstützungserklärung unterschreiben. TIROL. Das Gesetz schreibt in jedem Bezirk ca. 100 unterschriebene Unterstützungserklärungen vor, sonst könnte es für eine Kandidatur der NEOS und andere Parteien bei den Landtagswahlen knapp werden.  Als "altmodisch" und "antiquiert" betitelt Oberhofer von den...

Unterstützung der reformbereiten Amtsführung von Papst Franziskus --- Immer wieder tauchen dubiose Schattenmacher in der Amtszeit des jetzigen Papstes auf. Manche tragen unterschwellig ihre Gegnerschaft zum Papst in die Medien und reden gar von den Ängsten im Vatikan. Nun, wenn dem so sein sollte, dann wird es sich vorwiegend um Angst vor der Wahrheit, vor Prestige- und Machtverlust und um die Angst vor Veränderung handeln. Das scheinen doch heilsame Ängste zu sein, die an verkrusteten...

KPÖ PLUS benötigt 2.600 Unterschriften für den Antritt zur Nationalratswahl. ST. PÖLTEN (red). Zur Nationalratswahl 2017 wird die KPÖ gemeinsam mit der von den Jungen Grünen gegründeten Plattform PLUS und vielen Unabhängigen als „KPÖ PLUS” kandidieren. Um im Herbst antreten zu können, müssen bundesweit 2.600 Personen eine Unterstützungserklärung abgeben – davon mindestens 500 aus Niederösterreich. „Wir nehmen das Sammeln der Unterstützungserklärungen als Anlass, um mit den Menschen auf der...

Der Burgenländische Bauernbund hat in der Landesbauernratssitzung vom 25. Oktober 2016 beschlossen, eine Resolution zum Entwurf des Jagdgesetzes zu verfassen. Wir ersuchen Sie bei den Mitgliedern des Bauernbundes, ihren Familienangehörigen, Bekannten und Freunden sowie auch bei der örtlichen Jägerschaft und den Jagdausschüssen Unterschriften zu sammeln, um die Resolution des Burgenländischen Bauernbundes zu unterstützen. Sie gelangen hier zu der Unterstützungserklärung - gerne können Sie die...

GÄNSERNDORF (rm). Der SV OMV Gänserndorf, Sektion Schwimmen, startete eine Intiative zur Erhaltung und Neuerrichtung des Hallenbades und der Sauna. 2.000 Personen und eine Liste mit Kindern erklärten mit ihrer Unterschrift, das Projekt unterstützen zu wollen. Der Wunsch wäre, gleichzeitig mit der Neuerrichtung des Objektes auch das bestehende Bad in Betrieb zu lassen, um der Bevölkerung die Möglichkeit zu lassen, nicht auf die so wichtige Bewegung im Wasser verzichten zu müssen. "Das Hallenbad...

Schattendorfs Sozialdemokraten unterstützen Initiative für Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA. SCHATTENDORF. Die Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) bzw. der EU und Kanada (CETA) sind derzeit in aller Munde. Die Bevölkerung ist verunsichert und viele befürchtet eine Verschlechterung der europäischen Standards in vielen wichtigen Lebensbereichen. Mit dem Start einer Initiative für ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA wird nun auf die zunehmende Ablehnung und Skepsis der...

MISTELBACH. Andreas Zettl ist verärgert. Er wollte sich gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aussprechen, ging zum Mistelbacher Bürgerservice und unterschrieb nach Überprüfung seiner Meldedaten die Unterstützungserklärung. Die Gemeinde bestätigte das Papier mittels Stempel. So weit so gut. Doch dann wurde Andreas Zettl aufgefordert die Erklärung zur Post zu bringen und an den "Verein Gegen TTIP, CETA und TiSA" zu senden. "Das ist doch Schikane. Da werden die Leute doch abgehalten...

„Einer von uns. Einer für uns.“ - Die Jahreshauptversammlung der SPÖ Haidershofen stand ganz im Zeichen der Präsidentschaftskandidatur von Rudolf Hundstorfer. HAIDERSHOFEN. Gemeinderat Josef Rinner, der den erkrankten Vorsitzenden Günter Steiner vertrat, verteilte Unterstützungserklärungen an die zahlreich erschienenen Genossen. „Rudi Hundstorfer ist unserer Meinung nach der Kandidat, dem in Sachen Sympathie und Kompetenz kein anderer das Wasser reichen kann. Seine Nähe zu den Menschen hat er...